Wir sind kein Volk

Leipzig/Berlin

Z wischen den Untergängen, so lautet der Titel eines Buches, mit dem eine kleine Buchhandlung ganz in der Nähe der Leipziger Nikolaikirche wirbt. Es kommt in diesen Tagen auf den Markt : Zwischen den Untergängen – Gedichte 1989 bis 2004. Das passt. Um die Ecke sammeln sich die Montagsdemonstranten. Die meisten sehen nicht aus, als würden sie sich für Gedichte interessieren. Dafür wirken sie, als hätten sie schon einige Untergänge durchlitten.

Es ist keine imposante Menge, die sich jetzt wieder montags um 18 Uhr zur symbolischen Zeit am symbolischen Ort versammelt. Sie hat nichts Selbstbewusstes, nichts Zwingendes bei aller Parolenseligkeit. Viele, die kommen, wirken gezeichnet. Ein Regisseur, der einen Zug Deklassierter zu inszenieren hätte, montags vor der Nikolaikirche würde er fündig. Es scheint, als hätten sich hier all diejenigen versammelt, die mit ihrem Schicksal das Versprechen der Einheit widerlegen. "Vielen wird es besser, niemandem schlechter gehen" war damals verkündet worden, großherzig und fahrlässig. Jetzt melden sich die Verlierer zu Wort. "Wir sind das Volk", der Ur-Ruf der Wende, hallt wieder über den August-Platz. Es wirkt wie eine Parodie auf den Herbst 89, den einige nun plötzlich neu beleben wollen: ein unernster Bezug auf eine große Tradition, halb anmaßend, halb tragisch. "Wir sind ein Volk" hört man dagegen nicht in Leipzig, dieser Tage. Die Einheit hat ihren Ruf verspielt.

Nein, die neue Protestbewegung aus dem Osten mit ihrer Forderung nach Rücknahme der Sozialreformen wird nicht erfolgreich sein. Längst ist die Agenda 2010 für die Regierung zu einer Einbahnstraße geworden. Man kann nicht anders und stilisiert das Ganze nun zum historischen Kraftakt. Die kleineren Korrekturen aber bewirken nichts gegenüber dem Protest. Er schöpft aus größerer Erwartung und tieferer Frustration. Und auch wenn "Hartz" zur Chiffre geworden ist, gegen die man nun anrennt – es geht längst um mehr. Leipzig, der Ort des Aufbruchs, ist zum Forum der Enttäuschten geworden. Sie stellen 15 Jahre danach nicht einfach den Reformkurs des Kanzlers infrage. Es geht um eine Generalabrechnung mit dem Einigungsprozess. Vom "Gefühl der Zweitklassigkeit" hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck gesprochen. Kein Gesetz – oder seine Rücknahme – wird diesem Gefühl beikommen.

Einfach ignorieren aber lässt sich die neue Bewegung nicht. Ohnehin ist es ja merkwürdig, wie die neuen Länder von Zeit zu Zeit einfach von der politischen Landkarte verschwinden. Um dann aus einem zufälligen Anlass mit Macht wiederzukehren: Rechtsradikale randalieren auf Zeltplätzen, mitten in der Hochsaison; ein Schulversager wird zum Killer; ein skeptischer Bericht zum Stand der Einheit wird vorgelegt: Und plötzlich steht die deutsch-deutsche Dauermisere wieder dort, wo sie hingehört, im Zentrum des Interesses.

Dabei muss sich das Land nicht verstecken, der Westen nicht mit seinen gigantischen Transfers, der Osten nicht mit seiner Aufbauleistung. Die Infrastruktur hier ist moderner als im Westen, in Leipzig zieht die Demo durch eine boomende Innenstadt. Die Dörfer sind herausgeputzt bis in die tiefste Provinz. Es gibt einiges, worauf das Kohlsche Wort von den "blühenden Landschaften" zu passen scheint. Und sicher ist es kein Zufall, dass auf den Demos die Generation 50 plus dominiert. Die Jungen blicken wohl schon anders, fairer und unbefangener auf ihr "einig Vaterland".

Und dennoch bleibt die Einheit bis heute ein überwiegend freudloses Projekt, erfolgreich und doch zugleich auf zähe Weise erfolglos. Seit Jahren konzedieren die Bürger in den neuen Ländern mit großer Mehrheit, dass es ihnen persönlich gut geht, weit besser als früher. Aber der Blick auf die Zukunft fällt regelmäßig negativ aus. Die wirtschaftliche Lage, soziale Gerechtigkeit, der politische Einfluss des Einzelnen erscheinen einer klaren Mehrheit seit Jahren prekär. Stabil hält sich dagegen die Ansicht, der Sozialismus sei in puncto soziale Sicherheit eben doch Modell. Im Herbst 1989 hofften 45 Prozent auf eine bessere Zukunft, die Skeptiker rangierten bei fünf Prozent. Heute hat sich das Bild exakt verkehrt.

Wo schon die Erfolge der Vereinigung verschattet sind, geraten die Niederlagen desaströs: Annähernd 20 Prozent beträgt die Arbeitslosenquote in den neuen Ländern. Mehr als die Hälfte der heute 18- bis 59-Jährigen war seit 1990 schon ein- oder mehrmals arbeitslos. Die meisten glaubten, dass es noch schlimmer kommt.

Wir sind kein Volk

Der soziale Status des Einzelnen steht im Osten seit 1990 permanent infrage. Seither befindet sich die Ost-Gesellschaft insgesamt in einer Art Dauerstress. Es gehört zu den Ironien der Einheit, dass ausgerechnet die Parole "keine Experimente" zum heimlichen Motto des Vereinigungsprozesses wurde. Wer, wie die Bürgerrechtler, nach der geglückten Wende für einen eigenen Weg warb, wurde schnell zum Spinner, oder zum Protagonisten sozialistischer Restträume. Solchen Schrullen gegenüber erwies sich die Aussicht auf die schnelle Verwandlung der DDR in einen Teil des Westens als unschlagbares Angebot. Doch dass sich die sehnlichst erhoffte Angliederung als Umsturz vollziehen würde, der in rasender Geschwindigkeit alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens einer radikalen Neuordnung unterwarf, hatte sich kaum jemand ausgemalt. Wie eine Art kollektiver Lottogewinn hatten die Menschen die Chance der Einheit ergriffen, ja miterzwungen. Was folgte, erlebten dann viele als lange andauernden Schockzustand.

Angesichts der Totalität der Veränderung, die sich, einmal in Gang gesetzt, erbarmungslos über die DDR-Bürger hinwegwälzte, beschlich manchen das Gefühl, dass selbst die ungeliebte, ja verachtete DDR Heimat bedeutet hatte und deren Verlust eben auch Verlust. Keine der Transformationsgesellschaften Osteuropas hat auch nur annähernd eine solche Neukonstruktion nach westlichem Muster erfahren. Überall findet sich Überkommenes im Neuen. Die ökonomische Lage mag in Polen oder Tschechien schwieriger sein, das soziale Netz löchriger. Aber verunsicherter, unbehauster, entmutigter wirken die ehemaligen DDR-Bürger.

Über den Fortschritten liegt eine Schicht existenzieller Enttäuschungen

Denn nur sie haben das Abenteuer des Umbruchs erst euphorisch an den Westen delegiert, worauf ihnen das Neue dann oft fremd, ja als Teil eines Enteignungsprozesses vorkam. Daher rührt vielleicht auch der Eindruck, der einen in den durchrestaurierten Städten des Ostens überkommt. Sie wirken in all ihrer alt-neuen Pracht oft unbelebt, ohne atmosphärische Verbindung zum Gemeinwesen, das in ihnen haust.

Die rückstandslose Entsorgung der DDR war von ihren Bürgern gewollt. Es waren die Montagsdemonstrationen, auf denen nicht nur der Sieg gegen die SED-Diktatur erreicht wurde, sondern wenige Wochen später auch die Stimmung Richtung Einheit kippte. Plötzlich ging es nicht mehr um Freiheit und Selbstbestimmung, sondern um die D-Mark als dem überragenden Symbol der Vereinigung. Der ideelle Gehalt der friedlichen Revolution trat zurück, und selbst das patriotische Moment der Einheit stand ganz im Schatten ihres grandiosen ökonomischen Versprechens. So naiv, wie es erträumt war, musste es scheitern.

Daran laboriert der Osten bis heute. Noch über den sichtbaren Fortschritten liegt eine Schicht existenzieller Enttäuschung. Sie wird verstärkt, wenn die Erfolgreichsten weggehen, wenn ihr Erfolg also zugleich familiären Verlust bedeutet. Die Identifikation mit den Erfolgreichen steht ohnehin noch quer zur Ost-Mentalität. Denn Erfolg widerlegt die Opferrolle. Besonders scharf werden die Benachteiligungen gegenüber dem Westen herausgearbeitet, dem man einst in allem gleich werden wollte. So ist die Forderung nach der "Angleichung an die westdeutschen Lebensverhältnisse" zur deutsch-deutschen Generalparole geworden – so als ließe sich die Zumutung der Verwestlichung mildern, wenn man wenigstens in ihren vollen Genuss käme. Doch der steht aus. Und schlimmer noch: Während der Osten weiter den gerechten Anteil am gesamtdeutschen Kuchen einfordert, erweist sich nun das gefeierte westliche Modell selbst als hochgradig reformbedürftig.

Ausgerechnet das Großprojekt Einheit hat Anfang der neunziger Jahre die herannahende Krise des West-Modells noch einmal verschleiert – und durch die Einheitskosten zugleich verschärft. Nun, nach all den Zumutungen, werden die Sanierungskosten des deutschen Sozialsystems im Osten besonders erbittert abgewiesen. Waren all die Strapazen der Einheit etwa nur dazu gut, sich einem selbst schon maroden System anzupassen? Die Ahnung, dass es eine Angleichung nach oben nicht mehr geben wird, bewirkt nun eine weitere Drehung der Frustspirale. Und selbst unter den Ärmsten herrscht Ost-West-Konkurrenz: Am Rande der Demos macht die Runde, Sozialhilfeempfänger würden mit der Hartz-VI-Reform deshalb besser gestellt als Langzeitarbeitslose, weil die Begünstigten eher im Westen, die Benachteiligten mehrheitlich im Osten anzutreffen seien.

Wir sind kein Volk

"Wieder fühlen sich die Menschen von einer Regierung unverstanden", zieht der Protestforscher Dieter Rucht die naive Parallele zwischen dem historischen und dem aktuellen Montagsprotest. Wenn es einen Berührungspunkt zwischen damals und heute gibt, so ist es kaum der zwischen SED-Diktatur und Bundesregierung. Eher schon erinnert der Einheitsfrust, der sich nun entlädt, an die wütenden Forderungen nach der schnellen DMark, mit der die Montagsproteste seinerzeit ihren bürgerrechtlichen Impuls gegen das patriotisch-pekuniäre Versprechen eintauschten. "Wir sind ein Volk", hieß es damals plötzlich. Bei aller Wut, dabei sollte es bleiben.

"Keine Abwendung von der Demokratie, sondern eine Anwendung", sucht Wolfgang Thierse die gegenwärtige Protestwelle positiv zu deuten. Aber hört man auf die aktuellen Parolen, so wird in Leipzig ein demokratischer Anwendungsfall geprobt, der mit der etablierten deutschen Politik recht wenig zu tun hat. Am Rande der Umzüge begegnet man veritablem Politikerhass. Selbst Oskar Lafontaine, der sich für das nächste Mal in Leipzig angesagt hat, soll kommen dürfen – aber nicht reden. "Der ist Politiker", lautet die Begründung für das Redeverbot, das manche durchsetzen wollen.

Die Trennungslinie zwischen Protest-Demokratie und herrschender Politik wird im Osten jetzt scharf gezogen. Auch das ist ein Erbe des Umbruchs. Weil man den großen Worten der West-Politiker so gern Vertrauen schenkte, weil ihre Versprechen so gut zu den eigenen Ansprüchen passten, ist heute, nach den Enttäuschungen, kein Raum geblieben. Nicht einmal für Dialog.

In Leipzig ist SPD das Kürzel für "Sklavenhalter-Partei Deutschlands"

Die ähnlichen Erfahrungen mit wechselnden Regierungen haben eine Aversion gegen das politische System hervorgebracht. Zur "Chefsache" hatte der Kanzler den Osten einst erklärt. Heute gilt in Leipzig "SPD" als feindliches Kürzel: "Sklavenhalter-Partei Deutschlands". Das ist nicht die Haltung des Ostens, aber es ist die radikale Steigerung eines weit verbreiteten Demokratieverdrusses.

"Die Demokratie als Grundlage unserer Gesellschaftsordnung verliert gravierend an Zustimmung", diagnostiziert Matthias Platzeck. Ohnehin hat sich bei einschlägigen Untersuchungen im Osten der soziale Gehalt von Demokratie als bedeutsamer erwiesen als ihre freiheitlich-rechtsstaatlichen Aspekte. Damit wird das demokratische System in Zeiten sozialer Friktionen zur gefährdeten Institution. Halb drinnen, halb draußen, profitiert hiervon zuerst die PDS. Sie konserviert die Enttäuschung als politische Lethargie. Selbst ihre Anhänger erwarten von ihrer Wahl keine Verbesserung. Aber zusammen mit den Nichtwählern reichen die SED-Nachfolger mancherorts schon an eine Zweidrittelmehrheit (siehe auch Seite 4). Nur ein Erfolg der Rechtsextremen könnte dieses Verdikt zum Stand der deutschen Einheit noch dramatischer färben.

"Nieder mit Hartz IV" hallt es derzeit unter medialer Verstärkung lauter und machtvoller, als die Bewegung wirklich ist. Hartz ist Anlass und Auslöser für einen überschaubaren Protest. Dahinter aber verbirgt sich der abdriftende Osten. Vor 15 Jahren konnte die Annäherung nicht schnell und radikal genug vonstatten gehen. Nun wirkt es manchmal, als sei der Osten mental bereits auf dem Absprung. Die Politik spricht ins Leere, ein Befund, der noch alarmierender wirkt als die tatsächliche Überforderung der Parteien mit dem ostdeutschen Dilemma.

Wir sind kein Volk

Auf 2019 hat der zuständige Minister gerade den Zeitrahmen für das endgültige Gelingen der deutschen Vereinigung terminiert. Eine ziemlich lange Frist für die noch Ungeduldigen wie für die längst Apathischen.