Drei Ereignisse, welche die Karten im Nahen Osten neu mischen könnten: Amerika hat gewählt, der Präsident muss keine besondere Rücksicht mehr auf Wählergruppen nehmen. Das israelische Parlament hat Ariel Scharons Rückzugsplan aus dem Gaza-Streifen zugestimmt. Und Jassir Arafat wird, selbst wenn er wieder halbwegs genesen sollte, kaum mehr die Geschicke der Palästinenser lenken. Wie also könnte es angesichts dieser Ereignisse weitergehen in Nahost?

Arafat hinterlässt natürlich ein großes Vakuum, das so schnell niemand füllen kann, denn in seinen Händen war viel Macht gebündelt. Er ist zugleich Vorsitzender der PLO, der Fatah-Bewegung sowie der Autonomiebehörde. Aus Angst vor Intrigen hat er keinen Nachfolger bestimmt, auch jetzt nicht. Da es niemanden gibt, der in seine Fußstapfen treten könnte, haben zwei Männer die Geschäfte übernommen. Voran der Generalsekretär des PLO-Exekutivkomitees Mahmud Abbas. Dieser hatte im vorigen Jahr für wenige Monate das neu geschaffene Amt des Ministerpräsidenten inne, trat aber nach einem Machtkampf mit Arafat zurück. An seiner Seite steht jetzt Ministerpräsident Achmed Kurei.

Beide jedoch regieren ohne anerkanntes Mandat, weshalb die Pessimisten im Falle von Arafats Tod einen Erbfolgekrieg heraufziehen sehen. Abbas' Gegner kommen aus den Reihen der radikalislamistischen Bewegungen, aber auch säkulare Gegner des Osloer Friedensabkommens befinden sich darunter, denn Abbas' Name ist mit diesem Vertrag eng verbunden.

Das optimistische Szenario: Die palästinensische Übergangsregierung versucht, sich nach innen Legitimität zu verschaffen, indem sie die grassierende Korruption in der Autonomiebehörde bekämpft und überfällige Reformen durchsetzt. Unterstützung könnte sie dabei unter den Mitgliedern der Jungen Garde finden, die schon länger gegen Arafats Allmacht rebellieren. Zu den Reformen gehörte auch die Zusammenlegung aller palästinensischen Polizeikräfte unter der Führung eines einzigen Sicherheitschefs, das Einsammeln illegaler Waffen und ein Ende der antiisraelischen Stimmungsmache in den Medien und im Erziehungssystem. Das fordert der internationale Friedensfahrplan Roadmap von 2003, der stufenweise eine endgültige Lösung des Nahost-Konflikts und die Gründung eines palästinensischen Staates anstrebt.

Ob der Friedensprozess wiederbelebt werden kann, hängt auch von Israel ab.

Scharons Abzugsplan aus dem Gaza-Streifen war eine Antwort auf die Prämisse, dass es auf palästinensischer Seite keinen Gesprächspartner für Verhandlungen gibt. Was aber wäre, wenn die neue Führung nicht mehr unter der Fuchtel des PLO-Chefs stünde? Hätte es dann noch Sinn, den Rückzugsplan weiterzuverfolgen? Angesichts der veränderten Lage fordern einige israelische Politiker bereits sein Einfrieren. Sie hielten es für besser, die vorgesehene Räumung mit Arafats Nachfolger auszuhandeln. Noch aber sagt Scharon, dass es spätestens bis zum nächsten Sommer im Gaza-Streifen weder Soldaten noch Siedler geben soll.

Die Palästinenser bleiben misstrauisch. Für sie markiert der Scharon-Plan das Ende, aber keinesfalls den Anfang israelischer Zugeständnisse. Sie argwöhnen, Scharon gebe den Gaza-Streifen frei, um sich im gleichen Atemzug das Westjordanland einzuverleiben. Aus der Traum von einem Palästinenserstaat!