"Im Grunde ist es wie unter Franco" – Seite 1

Wenn es einen Mann gibt, der im Kampf gegen die baskische Terrororganisation Eta in ganz Spanien, einschließlich des Baskenlandes, Autorität und Ansehen genießt, dann ist es der Philosoph und Autor Fernando Savater. Der 58jährige Baske aus San Sebastian, den spanische Kenner des mitteleuropäischen Geisteslebens gelegentlich auch den „spanischen Habermas“ nennen, hat als Kritiker des baskischen Separatismus und der Terroristen eine derart prominente Rolle, dass er zugleich zu den meist gefährdeten Persönlichkeiten im öffentlichen Lebens Spaniens zählt. Er hat 24 Stunden Personenschutz, geht ohne Leibwächter nicht aus dem Haus, geschweige denn an die Universität, wo er am meisten gefährdet ist. Schließlich ist es das öffentliche kritische Wort, dass die Eta noch mehr hasst, als die Polizei – und mindestens so sehr fürchtet. Wobei die Kritiker ungleich leichter zu treffen sind, als die Fahnder der Guardia Civil. „Die Universität“, sagt Savater, „ist eine Falle“. Jeder kann rein, ob er kommt, um zu lernen oder um zu töten. Immer ist ihm das bewusst. Aber natürlich hat er auch gelernt, zu verdrängen.

Seit Jahren lebt er nicht mehr im Baskenland, wohin er jedoch immer wieder reist, nicht zuletzt, seit er Anfang 2000 zum Protest gegen den Eta-Terrorismus die Bürgerbewegung „Basta Ya!“ (Jetzt reicht’s!) ins Leben gerufen hat, gemeinsam mit Politikern und Intellektuellen aus allen nicht-nationalistischen Lagern. Er legt wert auf die Feststellung, dass „Basta Ya!“ sich nicht mit allgemeinen Aufrufen gegen Gewalt und für Frieden begnügt. Unmißverständlich heißt es auf ihren Transparenten: „Eta no!“ So klar ist der Killerfraktion des baskischen Nationalismus noch niemand entgegen getreten. Sich mit dieser Parole öffentlich zu identifizieren, ist gerade im Baskenland lebensgefährlich.

In seiner Madrider Wohnung lebt Fernando Savater inmitten von Büchern, aber auch umgeben von Filmpostern und von großen, mittleren und winzigen Figuren, die eines gemeinsam haben: Sie stellen bekannte Gestalten aus dem Panorama der internationalen Horrorfilme dar, von Graf Dracula über Frankensteins Monster und King-Kong bis zu Schreckenstypen jüngeren Datums. Er lacht darüber: Gruselfilme sind sein Hobby, und außerdem, sagt er zur Erklärung, bastelt seine Frau solche Figürchen gerne. Vielleicht sind sie ja nützlich – als Ablenkung vom Schrecken draußen in der realen Welt.

Professor Savater, ist die Sicherheitslage in Spanien heute schlimmer oder besser, verglichen mit der Zeit vor fünf Jahren, als Sie als Zeichen des Protestes gegen den Terrorismus die Bürgerbewegung „Basta Ya!“ gründeten?

Das hängt ab von den Parametern, die Sie benutzen. Unter dem Gesichtspunkt Terrorismus und Opfer ist die Lage besser: Seit zwei Jahren hat es keine Toten gegeben. Anschläge schon, aber niemand ist dabei zu Tode gekommen. Anders ist das mit dem Nationalismus. Jetzt, da der Terrorismus nachgelassen hat, beobachten wir ein Erstarken der nationalistischen Bewegung im Baskenland.

Wie hängt das zusammen?

Der nationalistisch motivierte Terrorismus der Eta hat die baskische Gesellschaft nachhaltig geformt. So, wie sie heute ist, wurde die baskische Gesellschaft auf Grund des Terrorismus. Und da die terroristischen Aktivitäten seit etwa zwei Jahren nachgelassen haben, hat der Nationalismus, der inzwischen tief in der baskischen Gesellschaft verankert ist, viel von seinem Schrecken verloren.

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Ein makabres Wechselspiel.

Einer der Führer der Eta im Untergrund hat kürzlich einem baskischen Journalisten ein Interview gegeben, für ein skandinavisches Fernsehprogramm. Es ist natürlich auch nur in Skandinavien gezeigt wurde, nicht in Spanien. Darin wurde er gefragt, unter welchen Umständen Eta den „bewaffneten Kampf“ aufgeben würde. Er antwortete: „Hör mal! Wenn Eta die Waffen nieder legt, dann ist das Baskenland in 48 Stunden spanisch!“ Die Etarras sehen sich als Garanten der baskischen Identität. Ohne Eta kein baskischer Nationalismus – und das stimmt sogar. Der „politische Arm“ der Eta hat die Existenz der regierenden Nationalistischen Partei des Baskenlandes, der PNV, überhaupt erst möglich gemacht und ihr zu ihrer politischen Stärke verholfen. Gewalt und Terror haben den Boden bereitet, auf dem die PNV ihr Machtsystem aufgebaut hat. Und viele im Baskenland profitieren mittlerweile von diesem System. Sie verdienen daran, dass die Lage so ist, wie sie ist. Die Baskische Sparkasse ist die reichste Sparkasse Spaniens, das ist kein Zufall. Hier verdient man mehr, als anderswo in Spanien. Ich zum Beispiel verdiene seit meinem Umzug nach Madrid viel weniger.

Heißt das, viele Basken wollen die Situation gar nicht ändern?

Nur eine Minderheit leidet darunter, klar. Es gibt viele, die im Prinzip vielleicht PSOE oder PP wählen würden, aber doch fürchten, dass diese Parteien, wenn sie an die Regierung kämen, die bevorzugte baskische Sonderstellung mit all ihren Vorteilen...

... wie die Steuerhoheit...

... abschaffen würden. Davon hätten sie Nachteile. Die Mehrheit hat sich im Baskenland, so wie es ist, eingerichtet. Diese Form des Lebens, auf der Basis permanenter Drohung und realer Gewalt, ist seit 30 Jahren normal. Man hat sich daran gewöhnt. Man genießt die Vorteile, die diese Situation bietet, und hält den Mund.

Das erinnert an Überlebenstechniken in Diktaturen.

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Genau, es ist im Grunde wie unter Franco. Meine Eltern sagten immer: Wenn du dich nicht eingemischt hast, wenn du keine Partei gegründet hast, nicht in der Gewerkschaft aktiv warst und nicht öffentlich die Regierung kritisiert hast, dann ging’s dir wunderbar. Darin erinnert das heutige Baskenland durchaus an Franco-Spanien, bei allen Unterschieden, die es natürlich gibt.

Professor Savater, hatte der islamistische Anschlag des 11. März 2004 in Madrid, der 192 Menschen das Leben gekostet hat, einen Einfluss auf die Aktivitäten der Eta?

Jedenfalls war das Entsetzen über dieses Attentat in ganz Spanien derart groß, dass es den baskischen Terror offenkundig gebremst hat. Die Führer der Batasuna ...

... des politischen Arms der Eta...

... haben auch an einer Großkundgebung nach dem Anschlag teilgenommen.

Sie hatten allerdings lange gezögert, diesen Mordanschlag einen „Mord“ zu nennen und zunächst nur erklärt, die Eta habe mit diesen „Ereignissen in Madrid“ nichts zu tun.

Bei der Batasuna hatte man anfangs Angst, es könnte eine abgespaltene Gruppe von durchgeknallten Etarras dahinter stecken. Aber im Grunde gingen sie schon davon aus: Solche ziellosen Attentate machen wir nicht. In der Regel attackieren sie nicht ziellos. Sie suchen sich ihre Opfer genau aus. Sie betrieben eine Art „Terrorismus business-class“. Keinen Massenterrorismus. Für die Opfer ist dieser Unterschied allerdings ohne Bedeutung.

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Welchen politischen Ausweg gibt es aus der gegenwärtigen Situation im Baskenland. Kann die baskische Wahl am 17. April etwas ändern?

Solange die Nationale Baskenpartei (PNV) ihre jetzige Machtstellung behält, wird sich nichts ändern. Niemand ändert die Politik, solange es nur anderen Leuten schlecht geht. Das macht man nur, wenn es einem selbst schlecht geht. Der PNV geht es nicht schlecht. Warum sollte sie etwas ändern? Sie kontrolliert das Land und die Wirtschaft. Zur Zeit gibt es keine Attentate, keine offene Gewalt, keine Dramatisierung, die Eta ist auf stand by , der Laden läuft: Das ist für die PNV die perfekte Situation. Solange sie also keine ökonomische Krise im Land kriegt und keine politische Zurückweisung in Wahlen erfährt, wird sie sich nicht ändern.

Muss man also auf den baskischen Gorbatschow warten?

Oder den baskischen Khatami, wer weiß? Jedenfalls einen Mann, der die Verhältnisse von innen her ändert. Der jetzige Lehendakari (baskischer Ministerpräsident, Anm. d. Red.), Ibarretxe, muss politisch scheitern, damit ein anderer eine Chance bekommt. Vielleicht wäre der amtierende PNV-Vorsitzende, Imaz, so ein Mann.

Kann es eine friedliche Lösung ohne oder gar gegen die PNV geben?

Man kann auf sie schließlich nicht verzichten. Aber man muss sie überleben. Der einzige Weg zu einer Reform der PNV, die aus ihr einen kompromissfähigen Verhandlungspartner machen würde, ist eine Wahlniederlage, die sie in die Opposition zwingt. Das Modell dafür wäre die mexikanische Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI). Die PRI war in jahrzehntelanger Alleinregierung zur autoritären Staatspartei geworden. Erst als sie die Macht verlor und in Opposition geriet, hat sie sich demokratisiert. Das wird mit der Baskenpartei auch nur so gehen. Sie dürfen eines nicht übersehen, bei aller Stärke des Nationalismus: Da, wo die PNV innerhalb des Baskenlands Machtpositionen verloren hat, zum Beispiel in San Sebastian oder in der südbaskischen Provinz Alava, hat sie es nicht mehr geschafft, sie zurück zu gewinnen. Es gibt also ein Leben nach der PNV. Und das ist ein Zeichen, dass Veränderung möglich ist.