Moskau

Wladimir Putin könnte in die Geschichte eingehen als der russische Präsident, der den Einfluss auf die ehemaligen Sowjetrepubliken verspielte. Das vergangene Jahr war ein Albtraum für Russlands Außenpolitik, deren Unvermögen während der orangefarbenen Revolution in der Ukraine gipfelte, wo der von ihr gestützte Präsidentschaftskandidat unterlag. Der Präsidentensturz in Kyrgystan im März und die blutigen Unruhen in Usbekistan vor drei Wochen demonstrierten erneut Russlands Hilflosigkeit in seinem "nahen Ausland". Viele Staatschefs suchen da lieber im Westen einen langfristigen Partner.

Russland hat es in den neunziger Jahren versäumt, die neu entstandenen Nachbarrepubliken in ihrer Entwicklung zu prägen. Es war vor allem mit seinen innenpolitischen Reformen beschäftigt und setzte im Ausland auf die Konservierung der herrschenden Kräfte. In seiner Ignoranz gegenüber den Stimmungen der Nachbarvölker hat Moskau erst durch den Ausbruch der samtenen Revolutionen bemerkt, dass sich die ehemaligen Sowjetrepubliken in den vergangenen 13 Jahren eigenständig entwickelten – oftmals weg von Russland.

In vielen der Republiken ist eine kritische Masse der Unzufriedenen herangereift, die das Vertrauen in die alten Regenten und die Hilfe Moskaus verloren haben. Anders als in der ersten Hälfte der neunziger Jahre gilt Russland nicht mehr als Orientierungspunkt der Demokratisierung und Reformpolitik. Putin hat zu Hause eine Vertikale der Macht aufgebaut und strebt die umfassende Kontrolle von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an, während viele Nachbarvölker gerade der zentralisierten Willkürherrschaft überdrüssig sind.

[Daten und Fakten über Weißrussland, Ukraine, Moldaiwen, Georgien, Armenien, Aserbajdschan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, Kyrgystan, Ksachstan. Eine ZEIT-Grafik, pdf]

Die europäische und südkaukasische Nachbarschaft Russlands orientiert sich nach Westen. Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird die EU demnächst zum direkten Nachbarn der Ukraine und Moldawiens und zum Anrainer des Schwarzen Meeres. Zudem versuchen die USA, Moskaus Einfluss auf die Nachbarstaaten zu schmälern. Westliche Stiftungen mit ihren Stipendien und Nichtregierungsorganisationen mit ihrer basisdemokratischen Wühlarbeit erweisen sich, im Gegensatz zu Russlands Drohungen, als wirksame Waffe im Kampf um Einfluss.

In Zentralasien konnten die Machthaber zehn Jahre lang ihre autoritären Regime ohne größere Einmischung von außen errichten. Erst nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 zeigte Amerika Interesse an jenen Ländern, die sich als militärische Stützpunkte nahe den Hochburgen des islamistischen Terrorismus in Afghanistan oder Pakistan eignen. Doch weder Untergrundkämpfer noch Demokratiemissionare bedrohen die Stabilität der zentralasiatischen Regime. Die herrschenden Clans, die meist seit der Unabhängigkeit an der Macht sind, bereiten selbst den revolutionären Boden, indem sie ihre persönlichen Interessen zu denen des Staates stilisieren. In ihrer Verunsicherung rücken manche der autoritären Präsidenten aus sowjetisch geprägtem Instinkt wieder enger an Moskau heran, das so in die Destabilisierung hineingezogen wird, ohne sie politisch oder gar militärisch aufhalten zu können. Noch geht es in Zentralasien nicht um eine Schlüsselentscheidung zwischen Ost und West, noch sind die Zivilgesellschaften und Demokratiebewegungen nur schwach entwickelt. Fürchten muss Russland aber Chaos und den unkontrollierbaren Zerfall der Staaten.

Während sich Russland in seiner Geopolitik verrennt, geht die Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) langsam zugrunde. Der Bund ehemaliger Sowjetrepubliken ohne die baltischen Länder hat sich seit seiner Gründung 1991 vor allem als Resolutionsfabrik ohne Erfolge betätigt. Der Militärpakt blieb ein Phantom, und die Handelsabkommen wurden zumeist bilateral vereinbart. Zu groß war die Furcht der Staatschefs vor russischem Hegemonialstreben.