Spielchen mit dem Zoll

Petra Herrmann bringt ihrem Arbeitgeber Millionen ein. Auf ihrem Schreibtisch in der Hamburger Niederlassung von Panasonic Europe liegt ein Buch mit orangefarbenem Einband - zahlreiche Zettel dokumentieren, dass es für seine Besitzerin von großem Nutzen ist. Es ist der Zollkodex der Europäischen Union mit den wichtigsten Kommentaren. Ich benutze die Ausgabe am liebsten, weil sie so handlich ist, sagt die Zollexpertin, die den Titel Manager European Customs Operation trägt. Der Band hat über 2000 eng bedruckte Seiten. Für gleiche Zölle in ganz Europa sorgt er nicht - für Importeure ist der einheitliche EU-Markt immer noch Fiktion.

Zwar schottet eine gemeinsame Außengrenze die EU gegen andere Länder ab, und der Zollkodex legt die Regeln fest, zu denen Importe diese Grenze passieren.

Doch die Bestimmungen gewähren jede Menge Spielraum, zumal 25 nationale Verwaltungen sie in 20 Sprachen lesen. Im Zolltarif gibt es viele tausend Positionen. Es ist schwierig, die Ware der richtigen Beschreibung zuzuordnen, sagt Hans-Michael Wolffgang. Er ist Vorsitzender des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchssteuern und Zoll und lehrt an der Wilhelms-Universität in Münster. Welche Zölle tatsächlich fällig werden, ist von Land zu Land unterschiedlich - mit gravierenden Folgen für den Verbraucher.

Welches Land benutzen wir als Pforte, um Flachbildschirme nach Europa zu holen? Über welches EU-Mitglied importieren wir am günstigsten Camcorder? Wo finden wir mit Homecinema-Anlagen das preiswerteste Entree? Fragen, für deren Beantwortung die internationalen Konzerne das Fachwissen von Experten brauchen, wenn ihre Produkte nicht teurer sein sollen als die der Konkurrenz.

Rund 500 solche Spezialisten arbeiten für die Global Player in Deutschland.

In unserem Bereich schwanken die Zölle zwischen null und 14 Prozent, sagt die Panasonic-Managerin Herrmann. Klar, dass sich deshalb die Handelsströme verschieben.

Im vergangenen Jahr wurden massenhaft flache Bildschirme über Deutschland eingeführt. Man kann mit ihnen Videos sehen oder am Rechner arbeiten - Computertechnik und Unterhaltungselektronik wachsen zusammen. In Deutschland galten die Monitore als Computerzubehör. Dessen EU-Import ist zollfrei, weil die Einfuhr der zukunftsträchtigen Technologie nicht behindern werden soll.

Spielchen mit dem Zoll

In Ländern wie Holland hingegen sah man in ihnen Video-Bildschirme - und kassierte deshalb 14 Prozent - Europa wollte einst die eigene Produktion im TV-Bereich vor der Fernost-Konkurrenz schützen. Da geht es für den Importeur schnell um horrende Beträge, die er an den Kunden weiterreichen muss. Ohne kundige Zollexperten verlieren die Unternehmen deshalb womöglich Marktanteile.

Für die Monitore hat Brüssel die Bestimmungen jetzt geändert und die Größe zum Maßstab gemacht. Bei den neuen DVD-Camcordern jedoch gibt es weiterhin Unterschiede. Welche Funktion steht bei ihnen im Vordergrund? In Großbritannien sind darauf 4,9 Prozent zu entrichten, Deutschland hingegen prüft, ob nicht eher 14 Prozent fällig sind. Homecinema-Anlagen wiederum betrachten die Deutschen als Musikgeräte mit 3,9 Prozent Zoll, während die Nachbarländer sie den DVD-Recordern mit 14 Prozent zuordnen. Und was ist mit dem Drucker, der auch kopieren kann? Was mit dem MP3-Player, der zudem Radioempfang bietet?

Große Unterschiede bei der Zollabwicklung machen den Unternehmen zusätzlich zu schaffen, jedes Land fordert unterschiedliche Angaben ein. In Frankreich und Spanien bedarf es einer Warenliste auf Papier. Schweden gilt beim japanischen Elektronikriesen Panasonic als vorbildlich, weil dort elektronische Zollanmeldungen akzeptiert sind. Auch über die Deutschen kann ich mich nicht beklagen, sagt Petra Herrmann. Im EU-Vergleich ist Deutschland sehr weit. Zum Beispiel ist es nur hier möglich, die Ware gleich am Flughafen abfertigen zu lassen und dann direkt zum Kunden zu bringen. In Paris hingegen müssen Lkw die Importe erst in ein eigens angemietetes Lager bringen, wo dann die Zollabwicklung erfolgt. Das kostet Geld und Zeit, dabei hätte der Kunde den neuen Fernseher gern so schnell wie möglich. Und in Italien gibt es zusätzlich sogar die Vorschrift, dass nur spezielle Zollbroker die Einfuhr abwickeln dürfen - was nochmals mit Kosten verbunden ist.

Wenn es eine gemeinsame Zollverwaltung gäbe, würde das Recht einheitlicher angewendet, sagt Wolffgang. Aber dahin ist es noch ein weiter Weg. Das sieht noch nicht einmal die Verfassung vor, die jetzt ohnehin zu scheitern droht. Bislang sei es nicht einmal gelungen, die gleiche Zolluniform oder auch nur eine EU-Flagge auf der Jacke europaweit einzuführen.

Das Geld, das die Zöllner einnehmen, fließt in die EU-Kasse nach Brüssel - das Land, das die Ware abfertigt, darf als Verwaltungskosten-Pauschale 25 Prozent davon behalten. Allerdings übe die Wirtschaft enormen Druck auf die nationalen Verwaltungen aus, die Produkte möglichst günstig einzuordnen, heißt es bei der Europäischen Kommission. Besonders gravierend sei das Problem bei importierten Vorprodukten für die heimische Industrie. Der Kampf der Mitgliedstaaten sei da viel brutaler geworden - es geht um Arbeitsplätze.

Allerdings muss, wer zu wenig kassierte, aus seiner Staatskasse den Fehlbetrag nach Brüssel überweisen.

Auch innerhalb der EU-Grenzen fließen die Warenströme nicht problemlos von Land zu Land. Wer etwa in der Tschechischen Republik Fernseher produziert, die für Spanien bestimmt sind, braucht von den Zollbehörden eine Ausfuhr- beziehungsweise eine Einfuhrbestätigung. Dabei geht es um die Mehrwertsteuer, die europaweit zwischen 15 und 25 Prozent schwankt und im Bestimmungsland fällig wird. So wollen beispielsweise die Tschechen sicher sein, dass die Ware ihr Land verlassen hat und anderswo auch angekommen ist. Andernfalls könnten sie die Steuer kassieren. Der Papierkrieg ist aufwändig und bindet Kräfte. Petra Herrmanns Traum von einem vereinten Europa ist deshalb verknüpft mit einer gemeinsamen IT-Plattform. Sie würde gern die Zollformalitäten für jedes Land per Computer erledigen und so auch den Weg der Waren durch die EU transparent machen. Doch ein gemeinsames System der Mitgliedstaaten ist nicht in Sicht, zum Ärger der globalen Unternehmen.

Spielchen mit dem Zoll

Auch virtuell ist Europa noch längst nicht einig.