Die Einfuhrschwemme aus China in die EU hat offensichtlich einen breiteren Umfang als bisher angenommen: Nach den Textilien schlug die EU-Kommission nun auch bei Schuhen Alarm. In den ersten vier Monaten des Jahres stiegen die Importe im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um das Siebenfache, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Dabei handelt es sich im wesentlichen um hochwertige Leder- und Stoffschuhe. Konkrete Schritte gegen die Schwemme leitete die Kommission jedoch nicht ein.

Zwischen Januar und April exportierte China 161 Millionen Schuhe in den betroffenen Produktkategorien in die EU nach zuvor 23 Millionen. Schon jetzt liegen die Einfuhren für 2005 über dem gesamten Vorjahresimport von 116 Millionen Schuhen. Wie bei Textilien waren Importquoten für Schuhe zu Jahresbeginn aufgehoben worden. Ob und wie die EU auf diese Zahlen reagieren wird, blieb offen. Sie will sich aber mit Bedenken der europäischen Schuhindustrie beschäftigen.

Streit um T-Shirts und Garn

Im Konflikt um die Schwemme von China-Textilien verlangte die Union hingegen von Peking bei T-Shirts und Leinengarn ultimativ Exportdrosselungen - sonst wird es EU-Mengenbeschränkungen geben. Dafür hat Brüssel bei der Welthandelsorganisation WTO ein Verfahren gegen China eingeleitet, dessen Ultimatum an diesem Wochenende ausläuft. EU-Handelskommissar Peter Mandelson und der chinesische Handelsminister Bo Xilai haben daher am Freitag Gespräche über eine Drosselung der Textilimporte in die Länder der Europäischen Union geführt. Mandelson sagte in Schanghai, die EU werde Restriktionen für die Ausfuhren von T-Shirts und Leinengarn verhängen, wenn China nicht bis zum Samstag zustimme, seine Exporte herunterzufahren. Da China erst 2001 der WTO beitrat, kann die EU Schutzmaßnahmen bei Störung heimischer Märkte durch zu hohe Importe erlassen.

Die Kommission hatte bereits Ende April Ermittlungen zu neun Produktkategorien aufgenommen, zu denen auch T-Shirts und das Leinengarn gehörten. Diese Ermittlungen sollen bis Ende Juni dauern. Laut EU-Handelskommissar Peter Mandelson ist es allerdings erwiesen, dass bei T-Shirts und Leinengarn der EU-Markt aus dem Ruder laufe. Die Einfuhren von chinesischen T-Shirts stiegen in den ersten Monaten 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 187 Prozent, die von Leinengarn um 56 Prozent.

Mandelson sagte zu den möglichen EU-Mengenbeschränkungen: "Wir denken an kurzfristige, beschränkte Maßnahmen, die eine Anpassung des Marktes gewährleisten sollen." Sie würden ohnehin Ende 2005 auslaufen. Der Handelskommissar handelt unter Druck von Frankreich, Spanien, Italien und anderer südlicher EU-Länder, die unter den stark gestiegenen China-Importen leiden. Die inzwischen sehr spezialisierte deutsche Branche verlangte hingegen bisher keine Schutzmaßnahmen.

Vor kurzem erst hatte hat China überraschend den Ausfuhrzoll für 74 Textilprodukte drastisch erhöht. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurden die Zölle für die meisten dieser Produkte vervierfacht. Weltweit kommen 20 Prozent der Textilausfuhren bereits China. Der Anteil könnte nach Prognosen bis 2010 auf 50 Prozent steigen. Die EU-Kommission kann tätig werden, falls Einfuhren gegenüber 2004 in der Spanne von 10 bis 100 Prozent wachsen. ( sr )