Amerika zerstört seine Selbstachtung – Seite 1

Die Art und Weise, wie das amerikanische Militär seine Gefangenen in Guantánamo Bay und anderen Lagern behandelt und verhört, ist weltweit Gegenstand heftiger Kritik. Glaubt man einigen Journalisten, dann waren die Folterungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib keine Einzelfälle, wie die Regierung Bush behauptet, sondern Ausdruck systematischer Übergriffe. Wenn das stimmt, dann haben sich die Vereinigten Staaten schockierender Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht. Unstrittig ist indes, dass Amerika Hunderte von Menschen in Guantánamo und anderswo gefangen hält, ohne sie eines Verbrechens anzuklagen oder ihnen den Prozess zu machen. Doch verletzt diese Praxis bereits die Menschenrechte?

Meine Frage zielt nicht darauf, ob die US-Regierung gegen die Menschenrechtskonventionen verstößt. Das ist eine juristische Frage, in der die Völkerrechtler uneins sind. Mir geht es vielmehr um eine moralische Frage: Verletzt die unbegrenzte Haft ohne Gerichtsverfahren jene grundlegenden moralischen Rechte, um deren Kodifizierung sich die Menschenrechtskonventionen bemühen?

Das grundlegendste Menschenrecht, dem alle anderen entspringen, ist das Recht eines jeden Menschen, von den jeweiligen Machthabern mit einer Haltung behandelt zu werden, die von Achtung zeugt und von der Überzeugung getragen ist, dass jedes menschliche Leben an sich und objektiv wertvoll ist. Was daraus im konkreten Einzelfall folgt, darüber sind viele Regierungen natürlich unterschiedlicher Meinung. Sie haben entsprechend unterschiedliche Auffassungen darüber, welche Rechte den Menschen zukommen. Doch Folter und Völkermord sind evidente Belege dafür, dass eine Regierung nicht einmal den Versuch unternommen hat, Menschen mit Achtung zu behandeln. Sie verletzen die Menschenrechte.

Nationen haben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, wie sie Gefangene behandeln müssen, um den Anspruch auf grundlegende Achtung und Respekt zu erfüllen. Sobald aber eine Nation in dieser Frage einmal Position bezogen hat – durch die Art und Weise, wie sie ihre eigenen Bürger behandelt, die eines gewöhnlichen Verbrechens angeklagt sind – , versagt sie, wenn sie Ausländern nicht mit derselben Achtung begegnet. Die US-Verfassung verbietet die Vorbeugehaft. Sie verbietet es, Bürger ohne Gerichtsverfahren einzusperren, selbst wenn diese eines Mordes oder eines anderen schrecklichen Verbrechens verdächtigt werden.

Zweifellos beeinträchtigt dieses Prinzip in einem gewissen Maß die Sicherheit amerikanischer Bürger. Sie wären bestimmt sicherer, wenn ihre Gesetze es erlaubten, all jene unbegrenzt einzusperren, die die Polizei für gefährlich hält, mangels Beweisen aber keines Verbrechens überführen kann. Doch die amerikanische Nation hat sich nun einmal dazu entschlossen, das Risiko einzugehen, denn andernfalls würde sie Menschen grundlegende Rechte vorenthalten. Mit diesem Prinzip bringt Amerika zum Ausdruck, worin die Achtung gegenüber Menschen konkret besteht. Übertragen auf Guantánamo heißt das: Amerika verletzt sehr wohl die Menschenrechte, wenn es Ausländer für unbestimmte Zeit in Internierungslagern festhält. Es behandelt sie nicht wie Menschen, deren Schicksal ebenso wichtig ist wie das eines jeden anderen.

Nun behauptet die Regierung Bush, die Staatsangehörigkeit mache einen wichtigen Unterschied aus. Um die Würde ausländischer Staatsbürger zu wahren, müssten wir die polizeiliche und militärische Macht weniger einschränken als bei amerikanischen Bürgern. Robert Jackson, ein herausragender Richter am Obersten Gerichtshof und Ankläger bei den Nürnberger Prozessen, hielt die Annahme für albern, feindliche Staatsangehörige besäßen denselben rechtsstaatlichen Anspruch auf ein ordentliches Gerichtsverfahren wie amerikanische Staatsbürger. Aber Jackson hat Unrecht. Menschenrechte gelten für alle Menschen, nicht nur für die eigenen Bürger.

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Es stimmt zwar, dass ein Staat nicht jedermann so behandeln muss wie seine eigenen Bürger. Aber dieses Vorrecht ist kein Freibrief. Natürlich kann man sich an der Regierung des Landes nur beteiligen, wenn man Staatsbürger ist und somit wählen oder ein Amt bekleiden kann; andernfalls wäre die Unterscheidung zwischen Staatsangehörigen und Ausländern witzlos. Darüber hinaus hat eine Regierung noch andere Verpflichtungen gegenüber ihren Bürgern, zum Beispiel in der Wirtschaftspolitik. Sie mag darauf ausgerichtet sein, zunächst ihren Bürgern Vorteile zu verschaffen. Auch soziale Leistungen wird sie ihren Bürgern gewähren und Menschen aus anderen Ländern vorenthalten. Bei dieser Bevorzugung geht es aber nicht darum, anderen willentlich Schaden zuzufügen. Eine Regierung darf das Leben von Ausländern nicht durch eine Internierungspraxis beeinträchtigen, von der sie zugibt, dass sie die grundlegenden Rechte ihrer eigenen Bürger verletzen würde. Damit weigert sie sich, Menschen so zu behandeln, wie sie ihrer eigenen offiziellen Position nach behandelt werden müssen.

Die US-Regierung verteidigt ihre Internierungspolitik noch mit einem weiteren Argument. Das gewöhnliche amerikanische Strafrecht sei für friedliche Zeiten entwickelt worden, und selbst Menschenrechte könnten nicht absolut gelten. Die neue terroristische Bedrohung hingegen verlange ein neues "Gleichgewicht zwischen Menschenrechten und Sicherheit" – ein fürchterliche Redewendung, die sich leider größter Beliebtheit erfreut. Das Gedankenspiel, mit dem die Bush-Regierung zeigt, dass kein Recht absolut ist, geht so: Angenommen, wir fangen einen Terroristen, von dem wir wissen, dass er in Manhattan eine Atombombe deponiert hat, die in Kürze explodieren wird. Es wäre absurd, den Mann nicht zu foltern, wenn wir dadurch das Versteck der Bombe rechtzeitig finden können.

Nehmen wir einmal an, es sei moralisch zulässig, bei einem so schweren Notstand die Menschenrechte zu verletzen. Wir stehen dann vor der Frage, wie gravierend dieser Notstand sein muss. Denn wir fügen uns selbst, nicht nur unserem Opfer, Schaden zu, wenn wir über seine Menschenwürde hinweggehen. Und zwar schaden wir uns auf eine besonders schwerwiegende Weise: Wir setzen unseren eigenen Wert herab und kompromittieren unsere Würde und Selbstachtung. Also muss die Schwelle des Notstands sehr hoch angesetzt werden. Wir müssen sorgfältig darauf achten, einen Notstand nicht nur als Gefahr zu definieren; wir müssen uns vor dem Glauben hüten, dass alles, was unsere Gefährdung angeblich mindert, gerechtfertigt ist.

Stattdessen müssen wir an einer anderen Tugend festhalten: an der Tugend des Mutes. Wenn wir angesichts einer Gefahr unsere Selbstachtung opfern, dann handeln wir feige. In unserer Strafrechtsgesetzgebung und -praxis beweisen wir Amerikaner Mut: Wir lehnen die Vorbeugehaft ab und bestehen auf einem fairen Gerichtsverfahren für jeden, der eines Verbrechens angeklagt ist. Dadurch nehmen wir statistisch gesehen eine größere Gefährdung durch Gewaltverbrechen hin. Wir sollten denselben Mut an den Tag legen, wenn die Gefahr aus dem Ausland kommt. Unsere Würde steht nämlich dabei in derselben Weise auf dem Spiel.

Kommen wir noch einmal auf das Beispiel der in Manhattan versteckten Atombombe zurück. Es droht eine Katastrophe entsetzlichen Ausmaßes; wir wissen, dass unser Gefangener für die Bedrohung verantwortlich ist, und wir nehmen an, dass er unter Folter das Versteck preisgibt. Nichts von alldem trifft auf die Gefangenen zu, die wir ohne Anklage in Guantánamo festhalten. Natürlich besteht die Gefahr eines weiteren verheerenden Terrorangriffs. Aber wir haben bislang nicht den geringsten Grund zu glauben, dass es unweigerlich zu einem solchen Angriff kommen wird. Wir haben keinen Grund zu glauben, dass unsere Menschenrechtsverletzungen diesen Angriff ausschließen oder ihn unwahrscheinlicher machen.

Wahllos haben wir Gefangene gemacht und Menschen festgesetzt, die wir nicht hätten festsetzen dürfen. Jeder, den wir für potenziell gefährlich hielten oder in dem wir einen möglichen Informationsträger sahen, geriet in unser Netz. Unter diplomatischem und gerichtlichem Druck haben wir bereits zahlreiche Menschen nach monatelanger Gefangenschaft freigelassen und in jedem Einzelfall behauptet, über die Gewissheit zu verfügen, eine weitere Festsetzung sei unnötig. Natürlich weiß die Öffentlichkeit nicht, was die Befragungen ergeben haben. Doch war die Kritik an unserer Vorgehensweise so groß, dass die Regierung gewiss genauere Angaben zum Wert ihrer Erkenntnisse gemacht hätte – falls sie dazu in der Lage gewesen wäre.

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Die Gefahr, die uns heute droht, ist eine ganz andere: Es ist der Glaube, dass alles, was die amerikanische Sicherheitslage nur geringfügig verbessert, gerechtfertigt ist. Die Vorsicht wird zum einzigen Wert, den wir anerkennen; Mut und Würde werden dem Vorurteil geopfert, unsere Sicherheit sei das Einzige, was zählt. Die Terrorismusgefahr ist insgesamt nicht eindeutig größer als die Gefährdung durch Drogen, Serienmorde und andere Verbrechen, mit denen zu leben wir gelernt haben. Noch größer allerdings ist die Gefahr, in welche unsere Würde durch unser eigenes Handeln gerät. Die Rede vom "neuen Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Rechten" führt wahrlich in die Irre: Sie wägt unsere Sicherheit nicht gegen unsere eigenen Rechte ab, sondern gegen die Rechte anderer Menschen. Viel wichtiger wäre es, wir würden unsere Sicherheit gegen unsere Ehre abwägen.

Ronald Dworkin ist einer der prominentesten Rechtsphilosophen der Vereinigten Staaten und lehrt an der New York University

Aus dem Englischen von Michael Adrian