Washington

In einen orangefarbenen Overall gezwungen, sitzt Judith Miller, Reporterin der New York Times, seit einigen Tagen im Gefängnis ein. In Beugehaft geriet sie, weil sie einem Staatsanwalt eine Quelle nicht nennen wollte. Ihr Blatt stellt den Widerstand der Reporterin in Amerikas große Tradition des zivilen Ungehorsams. Andere Zeitungen debattieren, ob Judith Miller tatsächlich eine Märtyrerin im Dienste der Pressefreiheit ist oder sich bloß über das Gesetz erhebt. Um große Prinzipien geht es hier, zuvörderst die Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechts, und um verworrene Umstände, vor allem den Versuch des Weißen Hauses, die Geschichte einer passend geredeten Kriegsbegründung zu vertuschen.

Als nämlich ein US-Emissär aus dem Niger berichtete, das Land liefere kein Uran an Iraks Diktator Saddam, schrieben eifrige Beamte dem Präsidenten das Gerücht trotzdem in seine Brandreden. Irgendwann machte der Emissär sein Wissen öffentlich. Sofort streute das Weiße Haus die Verleumdung, die Mission in den Niger sei ein Fall von Nepotismus gewesen. Der Mann habe bloß seine Frau, eine CIA-Agentin namens Plame, nach Afrika empfohlen. Eine Undercover-Agentin zu enttarnen, ist allerdings eine Straftat, weshalb die New York Times Erfolg hatte mit der Forderung, einen Sonderermittler einzusetzen. Doch der Ermittler wollte auch Medien-Rechercheure nach ihren Quellen befragen. Die New York Times und ihre Reporterin weigerten sich und unterlagen vor Gericht - Miller müsse den Namen ihres Informanten nennen. Weil sie sich weigert, dies zu tun, sitzt die Reporterin nun ein. Drei andere Medienunternehmen arrangierten sich mit dem Ermittler, zuletzt ein Reporter des Magazins Time. Dessen Aussage entstammt die Information, dass der Denunziant aus dem Weißen Haus Karl Rove heißt und der wichtigste Berater des Präsidenten ist. Drum findet sich die inhaftierte Reporterin offenkundig in der bizarren Lage wieder, die Anonymität einer Quelle zu schützen, die nicht mehr anonym ist. Geht es der New York Times also vielleicht mehr ums publizistisch verwertbare Märtyrium denn ums Prinzip?

In Deutschland genießt das Zeugnisverweigerungsrecht seit dem Spiegel-Urteil von 1966 Verfassungsrang. In Amerika ist die Rechtsstellung des Journalisten nicht derart unumschränkt. Das US-Verfassungsgericht hat die Recherche zwar 1972 unter die Schutzbestimmungen des ersten Verfassungszusatzes über die Redefreiheit gestellt, den Umfang aber bewusst offen gelassen. Das Gericht erkennt damit an, dass der Auftrag des Journalisten bisweilen in einem Spannungsverhältnis zum Auftrag des Staatsanwalts steht. Zudem wollten die Richter jenem Problem entgehen, das es in Deutschland fortgesetzt gibt: nämlich amtlich definieren zu müssen, was ein Journalist ist. Gehören Blogger dazu? Buchautoren ohne Vorveröffentlichungen?

Trotz der Grauzone hat sich in Amerika eine große Tradition des Informantenschutzes herausgebildet. Die legendäre Watergate-Quelle blieb anonym, solange sie es wollte. Genauso jener Mann, der die Pentagon-Papiere über den Vietnamkrieg öffentlich machte. Zugleich mussten immer wieder Journalisten in Beugehaft. Gegenwärtig sind ein Dutzend Journalisten von Haft bedroht. Der Aufruhr um Judith Miller hat nun dazu geführt, dass beiden Häusern des Kongresses Gesetzentwürfe über den Informantenschutz vorliegen.

Eingebracht haben sie Abgeordnete der Partei des Präsidenten.