"Geld allein hilft nicht" – Seite 1

Franz Nuscheler ist Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden (Inef) in Duisburg. Der 67-jährige Politikwissenschaftler hat in Lateinamerika, Asien und Afrika geforscht und gilt als einer der profiliertesten deutschen Entwicklungsexperten.

DIE ZEIT: Die Staatengemeinschaft hat vor fünf Jahren beschlossen, Armut und Hunger in der Welt deutlich zu vermindern. Sind diese so genannten Millenniumsziele noch zu erreichen?

Franz Nuscheler: Ich muss Ihre Frage korrigieren. Ernährung für alle, Arbeit für alle, Bildung für alle – all diese Ziele hatte die Weltbank schon in den 1970er Jahren für 2000 angepeilt. Sie wurden anschließend vergessen. Jetzt sind sie wieder da. In einzelnen Regionen können sie sogar erreicht werden, in Lateinamerika, in Südostasien, möglicherweise sogar in Indien. Aber da, wo die Armut am stärksten grassiert, in großen Teilen Afrikas, werden sie weit verfehlt werden.

ZEIT: Die reichen Länder haben beschlossen, die Hilfe für Afrika bis 2010 zu verdoppeln. Warum sind Sie trotzdem so pessimistisch?

Nuscheler: Weil es nichts bringt, allein mehr Geld dahin zu schieben. Jedenfalls nicht, solange die Strukturen fehlen, um das Geld vernünftig einzusetzen. Wenn eine grundlegende Gesundheitsversorgung fehlt, wenn es nicht einmal gelingt, Grundschulen zu organisieren, dann ist mehr Geld einfach nutzlos. Dann müssen erst einmal Strukturen geschaffen und Organisationen aufgebaut werden. Das aber braucht Zeit. Deshalb bin ich in puncto Afrika so skeptisch.

ZEIT: Die Europäer haben gerade stolz beschlossen, ihre Entwicklungshilfeausgaben im Jahr 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts zu steigern. Jetzt sagen Sie, dieser Erfolg nach langem Ringen bringt nichts.

Nuscheler: Seien Sie beruhigt: Das Problem, die Mittel abfließen zu lassen, werden wir nicht haben – weil sie nie und nimmer zur Verfügung stehen werden. 0,7 Prozent wäre eine Verdreifachung der jetzigen Hilfe. Schauen Sie sich den Bundeshaushalt an, schauen Sie sich die Haushalte der anderen EU-Länder an: Ich sehe überhaupt nicht, wie wir die Verschuldungsgrenze der EU erreichen und gleichzeitig unsere Entwicklungshilfe verdreifachen können sollten. Das ist illusorisch und macht die Entwicklungspolitik

ZEIT: …unglaubwürdig?

Nuscheler: Genau. Das ist der eigentliche Schaden, der durch solch uneinlösbare Versprechen angerichtet wird.

ZEIT: Trotzdem, mehr Geld wäre doch willkommen, um die von Ihnen geforderten Basisdienste im Gesundheits- und Bildungswesen aufzubauen.

Nuscheler: Das ist zugleich richtig und falsch. Afrika braucht nicht einfach mehr Geld, sondern eine zielgerechte Verwendung der heutigen Mittel. Wie viel deutsches Entwicklungsgeld geht denn in die Grundbildung? 1,5 Prozent der Gesamtsumme. Wie viel geht denn in die Grundversorgung im Gesundheitswesen? 1,1 Prozent. Bei den anderen Gebern sieht es kaum besser aus. Das ist der eigentliche Mangel der Entwicklungspolitik. Ausgerechnet für die Schlüsselsektoren fehlt ihr das Geld.

ZEIT: Woher soll sie es denn nehmen? Ohne neues Geld muss anderswo gekürzt werden, oder?

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Nuscheler: Ja, bei Großprojekten, die häufig als "Kathedralen in der Wüste" enden. Viele mit viel Geld aufgebaute Fabriken oder Infrastrukturprojekte sind inzwischen verrottet.

ZEIT: Das klingt nach großer Verschwendung.

Nuscheler: Ja, teilweise werden die knappen Mittel wirklich verschwendet. Es tut mir leid: Die Entwicklungspolitik versagt gerade dort, wo die Armut am größten ist.

ZEIT: Wirklich? Jedes Entwicklungsland trägt die Hauptverantwortung für seine Entwicklung selbst, sagt der UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Nuscheler: Annan hat Recht. Die Entwicklungsländer selbst tragen die Hauptverantwortung für ihre Entwicklung. Sie müssten erst einmal selbst alles in ihrer Macht Stehende tun, und danach erst kommt die Hilfe von außen. Nur: Diese Eigenverantwortung ist durch die jahrzehntelange Praxis der Entwicklungshilfe regelrecht verschüttet worden. Viele Länder konnten gar keine Eigenverantwortung entwickeln, weil ihnen alles von außen diktiert wurde. Wir haben das Warten auf äußere Hilfe regelrecht gezüchtet.

ZEIT: Der weiße Mann hat die armen Länder zwangsbeglückt?

Nuscheler: So ist es leider. Ich plädiere deshalb mittlerweile für Budgethilfe. Wer die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer stärken will, darf ihnen nicht klein-klein vorschreiben, was sie mit den Hilfsmitteln zu tun und zu lassen haben.

ZEIT: Wie bitte? Was Sie verlangen, fördert die Zweckentfremdung der Gelder.

Nuscheler: Nur wenn die Regierungen der Empfängerländer unwillig sind, einigermaßen verlässliche Strukturen fehlen und die Geber auf jegliche Kontrolle verzichten. In diesen Fällen haben Sie natürlich Recht: Ohne Rechtssicherheit für die Menschen, ohne unabhängige Gerichte, ohne Bekämpfung der Korruption fließt das Geld in die falschen Kanäle.

ZEIT: Können die reichen Länder für Rechtssicherheit und Transparenz sorgen?

Nuscheler: Langfristig sehr wohl. Sie können Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Journalisten ausbilden. Sie können helfen, Verwaltungsstrukturen zu dezentralisieren. Und sie können Länder, die sich Mühe geben, demonstrativ mit höherer Entwicklungshilfe belohnen.

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ZEIT: Und – werden Ihre Vorschläge beherzigt?

Nuscheler: Es hat sich schon einiges getan. Was immer noch fehlt, ist die Koordination der Geberländer. Viel zu oft noch wursteln sie nebeneinander her, stehen sich sogar teilweise auf den Füßen. Mangelnde Koordination kostet laut UN jährlich sieben Milliarden Dollar, ein Zehntel der weltweiten offiziellen Entwicklungshilfe.

ZEIT: Was ist zu tun?

Nuscheler: Die Europäer sollten erstens ihre entwicklungspolitischen Aktivitäten koordinieren – indem sie Prioriäten festlegen und bestimmen, wer was am besten tut. Zweitens: Die Kontrolle des entwicklungspolitischen Tuns ist unterentwickelt. Entwicklungspolitik wird zwar einer Erfolgskontrolle unterzogen – aber zum größten Teil begutachten sich die Durchführungsorganisationen selbst. Das geht nicht. Wer den Entwicklungsländern Transparenz abverlangt, muss die Forderung auch gegen sich selbst erheben.

ZEIT: Was kann Entwicklungspolitik in von Diktatoren regierten Ländern ausrichten?

Nuscheler: Da stößt die staatliche Entwicklungspolitik an Grenzen. Teilweise können die kirchlichen Entwicklungsorganisationen helfen. Aber da, wo staatliche Strukturen zusammenbrechen – wie in Somalia, in Liberia, im Kongo – da hilft nur eins: robuste Intervention, um zunächst die Staatlichkeit wiederherzustellen.

ZEIT: Militäreinsätze?

Nuscheler: Ich weiß, das ist ein heißes Eisen. Trotzdem meine ich, dass die EU unter dem Mandat der Vereinten Nationen helfen sollte, Staatlichkeit wiederherzustellen. Möglichst, indem sie Organisationen wie der African Union logistisch hilft: mit Fahrzeugen, Flugzeugen, Benzin und Waffen. Wenn das aber nicht geht, sind nach meiner Meinung auch die Europäer geradezu verpflichtet, selbst einzugreifen. Auch mit Gewalt, aber immer mit einem UN-Mandat. Es gibt eine internationale Verpflichtung, Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen.

Das Gespräch führte Fritz Vorholz