Verlassen in Guantánamo – Seite 1

Rai Wind, Pakistan/Bremen Zwei Straßen, eine Eisenbahnlinie, reihenweise traurige Häuser und dazwischen Menschen, die geplagt werden von Lärm, Staub und dem Gestank aus offenen Kloaken. Das ist die Kleinstadt Rai Wind in Pakistan. Im Oktober 2001 kam hier der damals 19-jährige Bremer Murat Kurnaz an. Er zwängte sich durch eine enge Gasse, die von Menschen wimmelte und zu beiden Seiten von aufdringlichen Händlern gesäumt war. Kurnaz bemerkte viele Gleichgesinnte. Er erkannte sie daran, dass sie auf dem Rücken eine Schlafsacktasche trugen. Sie alle hatten das Zentrum der Dschama’at al-Tabliq zum Ziel, das Zentrum einer islamischen Missionsbewegung. Sie sollten in dem weitläufigen Gebäudekomplex Tage verbringen, Wochen, manchmal Monate. Auf dem Bahnhof von Rai Wind kam im Herbst 2001 Murat Kurnaz an. Kurz darauf wurde er verhaftet BILD

Als sich Murat Kurnaz dem unscheinbaren Eingang näherte, als er schließlich eintrat und die plötzlich herrschende Stille bemerkte, da konnte er noch nicht wissen, dass er die Schwelle zur Vorhölle überschritten hatte. Wenige Monate später landete er in Guantánamo Bay, dem Gefangenenlager der USA. Bis heute darf er nicht in seine Heimat zurückkehren. In seinem Zimmer in Bremen erinnern ein Koran, Hanteln und eine ungewaschene Trainingshose an ihn.

Wer nach dem Warum fragt, stößt auf eine weitere Geschichte, die viel Unangenehmes über die transatlantischen Beziehungen zutage fördert. Unangenehm für die "kriegführenden" USA genauso wie für die "Friedensmacht" Deutschland. Der Fall Kurnaz jedenfalls hat die Kraft, eine Reihe von Mythen zu zerstören – und das Potenzial, den neuen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in schwere Erklärungsnot zu bringen.

Rabyie Kurnaz interessiert sich weniger für das Schicksal hochrangiger Politiker, sie ist um das Leben ihres Sohnes besorgt. "Nein, ich werde ihm keine Briefe mehr nach Guantánamo schicken. Die werden dort nur dazu missbraucht, um ihn bei Verhören zu quälen." Mitte dieses Jahres hatte sie die letzten Lebenszeichen von Sohn Murat erhalten. Ein Anwalt durfte den inhaftierten Bremer Schiffbaulehrling besuchen und verfasste danach einen Bericht. "Herr Kurnaz", so heißt es darin, "wurde gezwungen, in einem kleinen Käfig zu leben, abgeschottet von der Außenwelt." Er werde bei Verhören "psychisch, seelisch und sexuell gefoltert", US-Beamte hätten seinen Kopf unter Wasser getaucht, ihm mit Erschießen gedroht und ihn mehrmals bei Verhören an den Händen aufgehängt.

Was tun die deutschen Behörden für den Bremer Türken Kurnaz? Wenig, eigentlich gar nichts. Ein Beamter des Auswärtigen Amtes teilte in einem Schreiben an Familie Kurnaz mit, dass es ihrem Sohn "den Umständen entsprechend gut" gehe. Kurnaz’ Anwalt, Bernhard Docke, kann einen ganzen Aktenordner mit solchen Briefen füllen. Er hatte all jene um Hilfe gebeten, die sich eigentlich für seinen Klienten interessieren müssten: den damaligen Außenminister Joschka Fischer, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, die US-Botschaft in Berlin, die türkische Botschaft. Das Auswärtige Amt wimmelte weitere Anfragen vorsorglich ab: Im Übrigen seien die Türken für den Fall des geborenen Bremers zuständig. Die Türken wiederum verweisen auf Deutschland, weil Kurnaz, Sohn eines Schichtarbeiters und einer Eduscho-Angestellten, stets in Bremen, nie aber in der Türkei gelebt hat. So beginnt für den 23-jährigen Bremer nun das fünfte Jahr im Käfig von Guantánamo.

Nun wäre es aber falsch, anzunehmen, die deutschen Behörden interessierten sich in keiner Weise für die Person Kurnaz. Anwalt Docke jedenfalls vermutet Verwicklungen deutscher Behörden auch in diesem Fall: "Aus der Guantánamo-Akte war ersichtlich, dass die Amerikaner keine belastenden Beweise gegen Herrn Kurnaz vorzuweisen hatten. Es war für mich aber überraschend, welche Aktenkenntnis die Militärs in Guantánamo über die Ermittlungen der deutschen Beamten in Bremen hatten." Docke vermutet, hiesige Behörden hätten "sensible Akten über dunkle Kanäle einfach über den Großen Teich geschickt". Offiziell ging jedenfalls kein Aktenstück nach Amerika. Ein formelles Rechtshilfeersuchen der USA wurde vom Bremer Staatsanwalt Uwe Picard abgelehnt.

Docke erhielt auch Informationen, wonach deutsche Ermittler in Guantánamo zum Verhör erschienen waren. Er schrieb nun an den BND, begehrte Auskunft, ob denn deutsche Geheimdienstler Kontakt zu Murat Kurnaz gehabt hätten und wie es dem Gefangenen so gehe. Doch der Anwalt stieß auf eine Mauer des Schweigens: Ein Nachrichtendienstler versicherte zwar in einem Schreiben, datiert vom 12. Dezember 2003, er könne die "Besorgnis der Familie nachempfinden", sei aber zur Geheimhaltung verpflichtet. Nur der Chef des Bundeskanzleramtes, Steinmeier, dürfe "unterrichtet" werden.

Haben deutsche Beamte illegal Akten nach Guantánamo geschickt?

Was wusste der heutige Außenminister damals? Wie viel hat die rot-grüne Regierung von Verschleppungen Terrorverdächtiger und Folterverhören gewusst? Hat sie etwa stillschweigend kooperiert, während sie öffentlich die USA kritisierte? In den Schreiben an Anwalt Docke gab sich das Auswärtige Amt jedenfalls ahnungslos.

Nun zeigt ein anderer Fall, dass die Bundesregierung sehr wohl über die schmutzigen Details des Antiterrorkampfes unterrichtet wurde. Die Washington Post berichtete diese Woche, dass Ex-Innenminister Schily höchstpersönlich von Berlins US-Botschafter Coats über die Entführung des Ulmers Khaled El-Masri unterrichtet worden sei (ZEIT Nr. 49/05). Der Deutsche, der diese Woche in Washington eine Klage gegen die CIA einbringt, wurde "irrtümlich" in ein afghanisches Foltergefängnis verschleppt. Khaled El-Masri kann sich auch noch sehr genau an "Sam", einen Mann mit "norddeutschem Akzent" und Ziegenbart, erinnern, der im Folterknast in Kabul auftauchte und erstaunlich viel über die Ulmer Islamistenszene wusste. War es ein Deutscher?

Beamte der Bundesrepublik als Zaungäste bei Folterverhören? Diese Frage wird sich wohl auch in Bremen stellen. Doch derweil versuchen Politiker alles, um Kurnaz loszuwerden. Bremens Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) hatte im Frühjahr einen Bescheid verfasst, wonach Kurnaz im Falle einer Entlassung aus Guantánamo nicht mehr zurück in die Hansestadt dürfe. Begründung: Er habe im Ausland sein Visum nicht verlängert. Dass er dies wegen Isolationshaft nicht konnte, sei zwar eine "besondere Härte", aber "rechtlich völlig unbeachtlich". Das Gesetz sei eben streng, und aus "Gründen der Rechtsklarheit" könne für ihn keine Ausnahme gemacht werden. Erst vergangene Woche, als Kurnaz’ Anwälte in einer Klage darauf hinwiesen, der entführte Bremer werde nun auch von Deutschen zu einem "Objekt staatlichen Handelns herabgewürdigt", setzte das Bremer Verwaltungsgericht dem Spuk ein Ende. Kurnaz darf zurück – sofern ihn die Amerikaner freilassen.

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Das könnte bald geschehen. In den nächsten Wochen soll endlich ein Urteil eines Berufungsgerichts in Washington vorliegen. Dann wird feststehen, ob der Bremer das Recht auf einen unabhängigen Richter und ein faires Verfahren vor US-Gerichten hat oder ob er ein rechtloses Individuum ist, das so lange eingesperrt werden darf, bis George W. Bush den Krieg gegen den Terror für beendet erklärt. Das fordern die Juristen des Pentagon in ihren Schriftsätzen, und sie behaupten wörtlich, für Kurnaz gelte die "Schuldvermutung".

Es lohnt ein Blick in die Akten der Combatant Status Review Tribunals, jener Militärbehörden, die Murat Kurnaz in Guantánamo als "feindlichen Kämpfer" abstempelten. Aus den Dokumenten wird nicht nur ersichtlich, wie oberflächlich die US-Behörden arbeiten, sondern auch, wie sie Gefangene behandeln.

Im Oktober 2001 bricht Murat Kurnaz mit seinem Freund Selcuk B. Richtung Pakistan auf. Die beiden Hundenarren aus Bremen kennen einander von der Hundewiese und aus dem Fitness-Studio. In den Monaten zuvor bemerkten Freunde und Verwandte eine seltsame Verwandlung des Lehrlings. Kurnaz, der unter Druck Selcuks steht, lässt sich einen Bart wachsen, er liest den Koran und besucht eine Moschee. Seinen Arbeitskollegen will er das Rauchen und Trinken untersagen, seiner Mutter rät er, ein Kopftuch über die wasserstoffblonden Haare zu ziehen. "Ihm wurde in der arabischen Moschee offenbar das Gehirn gewaschen", vermutet sie heute.

Am Flughafen wird sein Freund Selcuk B. an der Ausreise gehindert, weil er eine Geldstrafe für seinen bissigen Hund nicht bezahlt hat. Kurnaz steigt allein ins Flugzeug nach Pakistan. Wollte er in den Krieg gegen die Amerikaner? "Nein! Ich habe es genossen, Moscheen und Märkte zu besuchen. Ich mochte es, was sie dort mit den Kobras machten", erzählt er später dem Militärtribunal in Guantánamo.

Das Abenteuer sollte bald zu Ende sein. Bei einer Busfahrt kontrollieren pakistanische Polizisten seine Papiere, fragen ihn, ob er Journalist sei, und übergeben ihn direkt an die Amerikaner. Angeblich für eine Kopfgeldprämie. Die US-Behörden wissen schon über den in Deutschland verbliebenen Freund Selcuk B. Bescheid, den sie für einen ganz gefährlichen Mann halten. Selcuk B. sei in Wahrheit ein Selbstmordattentäter, der den "Elananutus-Anschlag" durchgeführt habe – und Murat Kurnaz wohl sein Gehilfe. Das Merkwürdige daran: Ein "Elananutus-Anschlag" findet sich in keinem Archiv. Auch die Bremer Staatsanwaltschaft hat noch nie davon gehört. Und Selcuk B., der angebliche Terrorist, lebt heute völlig unbehelligt in Bremen. Die US-Behörden, die ihn für so gefährlich halten, haben bis heute keine belastende Zeile über ihn an die deutsche Justiz geschickt.

Zweiter Vorwurf des Pentagon: Kurnaz sei ein Kämpfer von al-Qaida. Der Nachweis dafür sei in der pakistanischen Kleinstadt Rai Wind zu finden. Dort habe Kurnaz die Dschama’at al-Tabliq Bewegung besucht und von ihr Nahrung, Unterkunft und Unterricht bekommen. Diese Bewegung, sagt das Pentagon, sei "Teil eines Terrornetzwerkes und befindet sich im Krieg gegen die USA".

Wenn das stimmt, dann steht al-Qaida wahrlich eine Armee von Kämpfern zur Verfügung. Das religiöse Zentrum wimmelt nur so von Gläubigen. Sie sitzen in Gruppen nebeneinander, oft um einen Lehrer versammelt, der Menschen jeden Alters und aus aller Herren Länder unterrichtet. Die Gläubigen beten, schlafen, essen, diskutieren und üben sich im "wahren Glauben".

Murat Kurnaz kam hier in einen Saal, der für Ausländer bestimmt ist. Die Aufnahme ist informell, es wird nur nach Name und Herkunft gefragt. Jeder ist willkommen, wenn er nur die Bereitschaft zur "spirituellen Auffrischung" mitbringt, wie das ein Lehrer ausdrückt.

Der Saal für Ausländer ist in trübes Neonlicht getaucht. Überall ist leises Tuscheln zu hören. "Der Islam ist Sanftmut", sagt Mumtas, einer der wenigen Lehrer, die das ganze Jahr über in der Schule wohnen. Die jungen Männer um ihn herum nicken, darunter der pakistanische Ladenbesitzer Idris. Er sagt: "Mein Leben vor den Tabliq war nicht gut. Ich habe den ganzen Tag nur daran gedacht, wie ich meinen Kunden hohe Preise aufschwätzen kann. Wenn ich wieder zurückkehre, werde ich ehrlich sein und zweieinhalb Stunden am Tag für die Gesellschaft arbeiten."

Stundenlang könnte man hier sitzen und über das richtige Leben reden. Alles wirkt einschläfernd friedlich. Gewalt gehört offenbar nicht zu den Lebensformen, die hier propagiert werden. Nicht einmal von Politik ist hier die Rede. Die Tabliqs, im Jahr 1927 als Antwort auf die Missionsversuche der Hindus und Christen gegründet, sehen sich als strikt neutrale Bewegung. Das hat ihnen die Kritik der militanten religiösen Parteien Pakistans eingebracht. Die Bewegung hat große Anziehungskraft. Einmal im Jahr kommen rund eine Million Gläubige nach Rai Wind, um Erfahrungen auszutauschen. Die Tabliqs werden dazu angehalten, auf Reisen zu gehen, um zu missionieren. Mag sein, dass auch Murat Kurnaz durch solche Missionierung nach Rai Wind gefunden hat. Äußerst unwahrscheinlich ist aber, dass er dadurch zu einem Al-Qaida-Kämpfer geworden ist. "Zu uns ist auch mancher Hitzkopf gekommen", sagt der Lehrer Mumtas, "aber wir tragen eher dazu bei, diese Leute abzukühlen." Der amerikanische Islamwissenschaftler Jamar J. Elias beschrieb diese Wirkung in einem Gerichtsgutachten mit den Worten: "Extremistische Gruppen werden weder durch Strukturen noch durch Lehren oder durch Führer der Tabliq gefördert." Für Elias ist die Einschätzung des Pentagon unhaltbar, dass die Dschama’at al-Tabliq "Teil eines Terrornetzwerkes" sei, das sich "im Krieg gegen die USA" befinde.

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So sehen es wohl auch deutsche und amerikanische Justizbehörden. Die Generalbundesanwaltschaft stellte seine Erhebungen gegen Kurnaz bereits im Frühjahr 2002 ein, da es "keinen Hinweis auf radikal-fundamentalistische Vorgangsweisen gibt". Ähnlich urteilte US-Richterin Joyce Hence Green in Washington. Sie hielt in ihrem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom Januar dieses Jahres ausdrücklich fest: "Es gibt keinen Beweis, dass Kurnaz ein Selbstmordattentäter ist, Waffen gegen die USA erhob oder sonstwie gegen amerikanische Interessen auftrat."

In einer Zelle liegt ein Häftling. Er hat sich die Haare ausgerissen

Sie sorgt sich vielmehr um andere Missstände: In ihrem von der Zensur geschwärzten Urteil protestiert sie gegen die "verfassungswidrigen Verfahren" in Guantánamo, sie zitiert Auszüge aus Verhören, in denen "feindliche Kämpfer" wie Kurnaz zwar alles Mögliche gestehen sollen, aber nie mit konkreten Vorwürfen konfrontiert werden. Und sie rügt, das "unfaire" Militärtribunal habe entlastende Beweismittel unter den Tisch fallen lassen. Murat Kurnaz müsse endlich Zugang zu ordentlichen Gerichten bekommen.

Richterin Green legte ihrem Urteil aber auch Aussagen eines FBI-Beamten zu den Haftbedingungen in Guantánamo bei: "Ich fand einen Häftling in der Fötusstellung gefesselt vor. Er hatte keinen Stuhl, kein Essen, kein Wasser. Er hatte sich in die Hose gemacht und lag für 18 bis 24 Stunden so da. Ein anderes Mal wurde die Klimaanlage so hochgedreht, dass alle froren. In einem anderen Raum wurde die Klimaanlage abgedreht. Es hatte über 100 Grad (Fahrenheit, das sind rund 38 Grad Celsius, Anm. d. Red.). Ein Häftling lag bewusstlos am Boden. Neben ihm ein Berg Haare. Offenbar hatte er sich die ausgerissen. In einer Zelle wurde ein gefesselter Häftling mit extrem lauter Rap-Musik beschallt."

So schildern hochrangige US-Beamte die Zustände in jenem Gefängnis, in dem der Bremer ohne Beweise und ohne Anklage seit vier Jahren festgehalten wird. Die deutsche Regierung hielt es bis jetzt nicht für notwendig, sich für den Deutsch-Türken einzusetzen. Ob Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier nun endlich einen Krisenstab einsetzen werden? "Der Fall Murat Kurnaz", sagt der Bremer Anwalt Bernhard Docke, "kommt einer Geiselnahme doch sehr nahe." Dokumente zum Thema: Das bislang nicht rechtskräftige Urteil der Washingtoner Richterin Joyce Hence Green über Murat Kurnaz und Guantanamo vom Januar 2005 (pdf) Die Klage von Khaled El-Masri gegen Ex-CIA-Chef George Tenet (pdf)