"Ich hoffe auf Vernunft" – Seite 1

DIE ZEIT: Herr Bini Smaghi, seit sechs Jahren verfehlt die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Ziel, die Inflation in der Eurozone unter zwei Prozent zu halten. Ärgert Sie das?

Lorenzo Bini Smaghi: Nicht wirklich. Vergleichen Sie andere Länder mit der Eurozone, und Sie sehen, wie erfolgreich wir waren. In diesem Zusammenhang dürfen Sie den Anstieg des Ölpreises nicht vergessen. Er ist seit 1999 von 10 Dollar je Barrel auf über 60 Dollar geklettert. Ohne diesen Anstieg hätte die Inflation in der Eurozone im Schnitt unter zwei Prozent gelegen. Selbst Länder wie Deutschland hatten in der Vergangenheit nur selten eine Inflationsrate unter zwei Prozent. Letzten Endes ist unsere Leistung überhaupt nicht schlecht.

ZEIT: Wäre es nicht klüger, nur auf die Kernrate der Inflation zu schauen, also die schwankungsanfälligen Energie- und Nahrungsmittelpreise herauszurechnen, so wie es die amerikanische Notenbank Fed macht?

Bini Smaghi: Es geht hier doch um den möglichen Verlust von Kaufkraft der Verbraucher. Die Kernrate der Inflation hilft nur dann, die Entwicklung der Verbraucherpreise vorherzusagen, wenn der Ölpreisanstieg vorübergehend ist. Das aber war in den vergangenen Jahren nicht der Fall.

ZEIT: Auch staatlich verordnete Preissteigerungen treiben die Inflation, zum Beispiel höhere Mehrwertsteuern, höhere Tabaksteuern oder die Einführung der Praxisgebühr. Wie muss eine Notenbank mit diesen Inflationstreibern umgehen?

Bini Smaghi: Das ist eine sehr wichtige Frage. Theoretisch sollte eine Notenbank solche Einmalmaßnahmen unberücksichtigt lassen. Aber in der Praxis kommt es Jahr für Jahr zu staatlich verordneten Preiserhöhungen. Im Durchschnitt der vergangenen Jahre gehen rund 0,4 Prozent des Inflationsanstieges in der Eurozone darauf zurück. Ich sehe das Risiko, dass die europäischen Finanzminister auch künftig versuchen, ihre nationalen Haushalte hauptsächlich durch höhere indirekte Steuern in Ordnung zu bringen. Dann aber mutiert eine Einmalmaßnahme zur permanenten Inflationssteuer. Das können wir nicht unberücksichtigt lassen. Sonst erhöht sich die Inflationserwartung und damit der Druck auf die EZB.

ZEIT: Allein die deutsche Mehrwertsteuererhöhung im kommenden Jahr treibt die Inflation im Euroraum um 0,3 bis 0,4 Prozentpunkte. Führt das zu tendenziell höheren Zinsen der EZB?

Bini Smaghi: Unsere Aufgabe ist es, die Inflation unter und nahe zwei Prozent zu halten. Die Finanzminister erhöhen die Steuern. Warum beschneiden sie keine Ausgaben?

ZEIT: Moment! Wenn die EZB wegen der deutschen Mehrwertsteuererhöhung die Zinsen erhöht, verlangsamt sich auch das Wachstum. Dann fallen die Steuereinnahmen geringer aus, und die nächste Mehrwertsteuererhöhung steht auf der Tagesordnung. Die EZB riskiert einen gefährlichen Teufelskreis

Bini Smaghi: Noch sind wir nicht in diesem Teufelskreis. Ich hoffe ganz einfach, dass die Finanzminister vernünftig handeln, ihre Haushalte nicht länger durch höhere indirekte Steuern ausgleichen wollen und des Weiteren strukturelle Änderungen in ihren Haushalten vornehmen, um das Verbrauchervertrauen zu verbessern.

ZEIT: Also sollte die EZB dem deutschen Finanzminister Peer Steinbrück zurufen: Hände weg von der Mehrwertsteuer?

Bini Smaghi: Nein, dies ist nicht unsere Aufgabe. Allerdings ist es positiv, dass Deutschland sein Haushaltsdefizit 2007 wieder unter die Dreiprozentgrenze bringen will.

ZEIT: Wie werden sich die zunehmenden Ungleichgewichte innerhalb Eurolandes, besonders beim Vergleich Deutschlands mit Italien, abbauen?

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Bini Smaghi: Deutschland ist durch einen Anpassungsprozess gegangen, der seine Wettbewerbsfähigkeit kräftig verbessert hat. Das ging über Entlassungen, moderate Lohnabschlüsse, höhere Produktivität und längere Arbeitszeiten. Deutschland hat seinen Anteil an den Ausfuhren innerhalb Eurolandes deutlich gesteigert. In Italien ist genau das Gegenteil passiert. Die Löhne sind zu schnell gestiegen, Italien hat an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Dafür war der private Verbrauch relativ stark, in Deutschland dagegen ist er niedriger. Deshalb muss nun in Deutschland der Konsum wieder anziehen. In Italien muss die Wettbewerbsfähigkeit über geringes Lohnwachstum wiederhergestellt werden.

ZEIT: Hat Deutschland zu viel Lohnzurückhaltung geübt?

Bini Smaghi: Deutschland kann nicht unendlich allein aufgrund seiner Exporte wachsen. Irgendwann muss der private Verbrauch anziehen.

ZEIT: Also müssen die Löhne in Deutschland steigen?

Bini Smaghi: Sie sollten jedenfalls im Einklang mit dem Produktivitätszuwachs steigen. Sehr wichtig ist, dass der deutsche Arbeitsmarkt besser funktioniert und es mehr Beschäftigung gibt.

ZEIT: Zum ersten Mal seit sieben Jahren spricht die EZB offiziell von "nachhaltigem Wachstum" in Euroland. Wie lange ist nachhaltig?

Bini Smaghi: Das hängt vom Konsum ab. Solange der private Verbrauch nicht anzieht, gibt es auch kein nachhaltiges Wachstum. Die Exporte sind stark, die Investitionen ziehen an. Aber der Funken muss auf den Konsum überspringen. Warum tut er es nicht? Eine wichtige Rolle spielt der hohe Ölpreis, er entzieht den Menschen Kaufkraft. Auch auf dem Arbeitsmarkt mangelt es noch an Dynamik.

ZEIT: Also doch kein nachhaltiges Wachstum?

Bini Smaghi: Wir haben gesagt, dass wir allen Grund zur Annahme haben, dass Euroland demnächst in eine Phase nachhaltigen Wachstums eintreten könnte. Dafür gibt es erste Anzeichen, aber natürlich noch eine Menge Risiken. Vergessen Sie jedoch nicht, dass Euroland im vergangenen Jahr wohl mit 1,4 Prozent gewachsen ist und wir für das laufende Jahr 1,9 Prozent erwarten. Mit diesen Projektionen zählen wir eher zu den Konservativen. Die OECD erwartet mehr Wachstum in Euroland, die EU-Kommission auch.

ZEIT: Die EZB hat im Dezember die Zinsen erhöht und gleichzeitig betont, sie sei nicht in einem Zinserhöhungszyklus. Marktbeobachter hat das verwirrt.

Bini Smaghi: Als in den USA die Notenbankzinsen sehr tief waren und die Wirtschaft deutlich über ihrem Potenzial wuchs, hat die Fed einen klassischen Zinserhöhungszyklus eingeleitet. Die Richtung war klar. In Euroland gibt es noch keine klaren Signale, wie stark das Wachstum wirklich ausfallen wird. Daher müssen wir in dieser frühen Phase der Erholung vorsichtig sein.

ZEIT: Also ist die Einschätzung richtig, dass sich die EZB an negativen Realzinsen stört, das heißt an Zinssätzen, die abzüglich der Inflation unter null liegen?

Bini Smaghi: Als wir im Dezember die Zinsen erhöht haben, lag uns zum ersten Mal eine eigene Projektion für die kommenden zwei Jahre vor, die eine Inflation oberhalb von zwei Prozent veranschlagt hat. Das konnten wir nicht außer Acht lassen. Wenn die Wirtschaft zu wachsen beginnt und keine Rezessionsgefahr besteht, sind negative Realzinsen gefährlich. Damit riskiert die EZB Verwerfungen an den Finanzmärkten.

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ZEIT: Welche Verwerfungen?

Bini Smaghi: Schauen Sie auf einige Immobilienmärkte, wo sich die Hauspreise rasant entwickelt haben. Schauen Sie auf die Geldmenge und das Kreditwachstum. Beides hat kräftig zugelegt. Schauen Sie auf die niedrigen Risikoaufschläge, die Schuldner mit geringer Bonität heute zahlen müssen. Das alles muss eine Notenbank berücksichtigen. Wenn eine Zentralbank diese überschüssige Liquidität zu spät stoppt, muss sie die Zinsen viel stärker erhöhen, und dies führt zu Turbulenzen an den Märkten.

ZEIT: War jetzt die Inflationsprognose der Grund für die Zinserhöhung oder die Sorge vor Verwerfungen?

Bini Smaghi: Beides. Vergessen Sie nicht, dass wir alle wirtschaftlichen und monetären Indikatoren messen, die auf mögliche Risiken für Preisstabilität hinweisen könnten.

ZEIT: Was sind die entscheidenden Unterschiede zwischen der Fed unter Alan Greenspan und der EZB?

Bini Smaghi: Die Geldpolitik ist unterschiedlich, hauptsächlich weil das Umfeld unterschiedlich ist. Aber die Philosophie ist ziemlich ähnlich. Beide Notenbanken versuchen die Inflation zu bekämpfen und die Inflationserwartungen in Schach zu halten. Allerdings ist die amerikanische Wirtschaft viel stärker als die hiesige.

ZEIT: Ist die US-Wirtschaft nicht gerade wegen der lockeren Geldpolitik so stark?

Bini Smaghi: Die US-Wirtschaft ist hauptsächlich stärker wegen des höheren Produktivitätswachstums. Außerdem funktioniert der Arbeitsmarkt besser, und es gibt mehr Wettbewerb in einzelnen Branchen.

ZEIT: Wie bewerten Sie die Ära des scheidenden US-Notenbankchefs Greenspan?

Bini Smaghi: Mich beeindruckt die hohe Glaubwürdigkeit, welche die Fed unter Greenspan bei den Investoren genoss.

Das Gespräch führten Marc Brost und Robert von Heusinger