Baden-Baden

Mit Inszenierungen kennen sie sich aus in Baden-Baden. Als Anfang des Jahres der irische Rocksänger Bono den Deutschen Medienpreis empfing (Laudatio: Joschka Fischer), herrschte im Festspielhaus wieder allerhöchste Pelzmanteldichte. Für die Stadt im Schwarzwald, die sich für eine Medien- und Kulturmetropole von europäischem Rang hält, gehört so etwas zum gewöhnlichen Business. Aufregung herrscht allenfalls, wenn, wie unlängst geschehen, ein Michael Schumacher die Stirn besitzt, dem alljährlichen Sportball fern zu bleiben.

Kürzlich allerdings ist das Gespür der Baden-Badener Lokalpolitik für Unfeinheiten tief erschüttert worden. Die Oberbürgermeisterwahlen gewann mit dem Sigmaringer Bürgermeister Wolfgang Gerstner einer, der nicht zum inneren Zirkel gehört. Im Juni löst er die Amtsinhaberin Sigrun Lang ab, die sich in den Ruhestand verabschiedet. Das Ergebnis des eigenen Kandidaten Klaus Rückert, beschwerte sich daraufhin die CDU-Fraktion, spiegelt in keiner Weise dessen gute Arbeit als Erster Bürgermeister wider. Drei Jahre lang hatte diese CDU ihren 38-jährigen Spitzenkandidaten als künftigen Verwaltungschef aufgebaut, sogar Ministerpräsident Günther Oettinger ließ sich zu einer Wahlempfehlung hinreißen. Und dann diese Undankbarkeit!

In Wirklichkeit ist die Wahlschlappe von CDU und Freien Wählern, die den Stadtrat dominieren, aber wohlverdient. Sie resultiert aus Misswirtschaft und der vollständigen Missachtung des Unmuts in der mit derzeit 78 Millionen Euro verschuldeten 53 000-Einwohner-Stadt. Bürger und Betriebe müssen schon seit langem die höchsten Grund- und Gewerbesteuern der Region bezahlen, die Arbeitslosigkeit beträgt zehn Prozent. An den Stadteingängen stehen Schilder, auf denen vor Straßenschäden im gesamten Stadtgebiet gewarnt wird, sagt Wahlgewinner Gerstner, der zwar ein CDU-Parteibuch besitzt, jedoch als Unabhängiger in seinen Wahlkampf gezogen war. Auch wer nur das Casino erreichen will, muss schlaglochtauglich sein.

Wie dramatisch es um die Stadtfinanzen steht, bekamen die Baden-Badener zu spüren, als die Schließung der örtlichen Musikschule zum September dieses Jahres bekannt gegeben wurde. Gerade noch hatte die Stadt dort das Schulgeld kräftig erhöht und die zu erwartenden Mehreinnahmen schon in den Haushaltsentwurf eingestellt. Doch die Preiserhöhung vertrieb so viele Musikschüler, dass das Defizit der Schule sogar noch wuchs - eine Fußnote zum Katastrophenhaushalt der Stadt, dessen umgehende Konsolidierung das Aufsicht führende Regierungspräsidium Karlsruhe schon im Jahr 2005 anordnete.

Inzwischen untersucht die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg die Bücher der Stadt. Im Mai soll der Bericht vorliegen.

Darauf wartet die Stadtspitze mit sichtlich angekränkelten Nerven. Sigrun Lang hat Ende März in einem hausinternen Schreiben sämtliche Amts- und Dienststellenleiter angewiesen, ihrem ungeliebten Nachfolger Gerstner bis zum Ende ihrer Amtszeit keinerlei Auskünfte mehr zu erteilen. Den Maulkorberlass finden mittlerweile sogar jene unglücklich, die bisher noch zur Amtsinhaberin gehalten haben. Viele sind es nicht mehr, auch nicht in der CDU-Fraktion, die Jahr für Jahr die Haushaltsentwürfe abgenickt hat. Sehr geehrte Frau Dr.