Wien

Am Wiener Landesgericht geben sich die mächtigsten Männer der Wiener Polizei zurzeit die Klinke in die Hand – als Beschuldigte. Ankläger ermitteln, was hinter den gepolsterten Türen angesehener Hofräte geschah, und sie forschen in den Niederungen so genannter Elitetruppen. Vier Beamte der Alarmabteilung Wega, einer davon sogar mit Auszeichnungen dekoriert, wurden nach erstaunlich schnellen, aber intensiven Ermittlungen am vergangenen Freitag wegen »Quälens eines Gefangenen« angeklagt, weil sie den angeblich »renitenten« Schubhäftling Bakary J. in einer Lagerhalle bei einer Scheinexekution brutal gefoltert und ihm die Knochen gebrochen haben sollen. Untersuchungen gegen hochrangige Polizeiärzte, die an dem malträtierten Körper keine Verletzungen und Knochenbrüche entdeckt haben wollen, könnten folgen.

Auch an anderer Front werden Anklagen produziert und delikate Beweise gesichtet. Der angesehene Polizeihofrat Ernst Geiger, vor kurzem erst als Retter der Saliera gefeiert und dann als Polizeichef im Gespräch, tritt Ende August vor den Strafrichter, weil er einem mutmaßlichen Frauenhändler, den er einen »persönlichen Freund« nennt, Razzien verraten haben soll. Und Geigers Widersacher, der gefürchtete »General« Roland Horngacher, ein als ehrgeizig und rechthaberisch geltender Machtmensch mit dem Spitznamen »Napoleon«, musste kürzlich seinen Laptop bei der Justiz abgeben. Profil- Reporter Emil Bobi outete Horngacher (nach einem heftigen Streit mit diesem) in informellen Gesprächen mit Ermittlern als profil- Informanten, und er behauptet nun, der »General« persönlich habe ihm am Computer gespeicherte geheime Telefonprotokolle im Fall Geiger vorgespielt. Schon wundert sich die Justiz darüber, dass die Polizei Kopien von Telefonüberwachungen zieht. Horngacher, der dies bestreitet, wird auch verdächtigt, Informationen an andere Medien (etwa die ihm wohlgesinnte Krone) weitergegeben zu haben – aus Eitelkeit und auch, um Konkurrenten zu schaden.

Hinzu kommt eine ungewöhnlich scharfe Anzeige des Wiener Strafverteidigers Manfred Ainedter. Er beschuldigt »unbekannte Täter« in der Polizeispitze, den Medien ständig Akten prominenter Mandanten zuzuspielen, ehe noch Richter und Anwälte Einsicht genommen hätten. So sei Reinhard Fendrichs Kokain-Akte von Vertrauten Horngachers »angefordert« worden – und fand sich prompt darauf in der Skandalpostille News. Prominente Beschuldigte, so Ainedter, würden sich sofort mit vollem Namen am Medienpranger wiederfinden, ein faires Verfahren werde dadurch vereitelt. Für einen Wiener Strafverteidiger ist es ungewöhnlich mutig, eine Anzeige dieses Inhalts zu verfassen. Polizisten, Anwälte und Strafrichter mauscheln in Wien gerne im Geheimen und vermeiden, einander vor Gericht bloßzustellen. Die Schmerzgrenze des Verteidigers muss also beträchtlich überschritten worden sein. Auch ein erfahrener Ermittler gibt zu: »Früher haben wir die Angeklagten zuerst g’fressn – und erst dann an die Medien verkauft.«

Alle Beamten bestreiten die Taten vehement, sie sprechen von Intrigen, Lügen und Machtkämpfen. Doch aus dem Umfeld des amtierenden Polizeipräsidenten dringen entschlossene Töne: Es werde »bald ein Ende mit Schrecken« geben. Im Innenministerium sieht man die Lage wohl ein wenig anders. Ein Vertrauter der Innenministerin gesteht, warum: »Wir würden diese Herrschaften ja gerne loswerden. Aber das Dienstrecht erlaubt es nicht. Wenn die Ministerin sagt: ›Ich habe kein Vertrauen mehr zu Ihnen, meine Herren‹, dann sagen diese Herrschaften nur: ›Das tut uns leid, gnä’ Frau, aber im Übrigen können Sie uns einmal…‹«

Längst hat die Öffentlichkeit den Überblick verloren, wer hier eigentlich an welcher Front gegen wen kämpft. Dabei geht es längst nicht nur um polizeiinternes Kabarett oder »Hahnenkämpfe«, wie in der Presse zu lesen steht – sondern um die grundsätzliche Frage, ob man der Wiener Polizei eigentlich noch trauen und ob man sich ihr als Zeuge oder Beschuldigter anvertrauen kann, ohne seine Aussagen gleich in der Zeitung zu finden. Es geht um Kungelei der Polizeispitze mit Rotlichtbossen, um Verrat sensibler Daten – und um die Frage, ob die Polizisten auf der Straße eigentlich ordentlich ausgebildet werden für den Alltag in einer zunehmend offeneren Weltstadt. Immer wieder sterben ja vor allem Ausländer und psychisch Kranke bei alltäglichen Amtshandlungen. Selbst wenn es in solchen Fällen zu harten Verurteilungen kommt und Routineeinsätze Menschen das Leben kosten, findet die Polizeispitze Kritik »nicht nachvollziehbar«.

Doch es geschieht Überraschendes in Wien: Die Justiz scheint gewillt zu sein aufzuräumen in diesem Sumpf aus polizeilicher Gleichgültigkeit, Intrigen und Unprofessionalität. Ein Team junger Korruptionsermittler und Staatsanwälte schickt sich an, Vorwürfe gegen mächtige Polizeibeamte hartnäckig und zügig zu klären. Da werden Akten gegen Mächtige nicht mehr mit spitzen Fingern einfach weggeschoben. Nun zapfen die Ermittler Telefone hochrangiger Polizeioffiziere an, sie ordnen Rufdatenrückerfassungen an, um Bewegungsprofile beschuldigter Cops zu erstellen. Es finden Hausdurchsuchungen bei Spitzenbeamten statt, und selbst Medienlieblinge werden unnachgiebig suspendiert. Im Lagerhallen-Fall mussten die beschuldigten Polizisten, mit umfassenden Justiz-Recherchen konfrontiert, sogar zugeben, dass sie ihre Aussagen vor Gericht abgesprochen hatten. Wie die ZEIT erfuhr, wird die Staatsanwaltschaft teilbedingte Haftstrafen für die Polizisten fordern – ein absolutes Novum.