Im Sommer 1974 passierte das bis dahin im Nachkriegsdeutschland Unvorstellbare: Vor der Kölner Herstatt-Bank versammelten sich verzweifelte Kunden, die ihr Geld abheben wollten – vergeblich. Ihre Bank war pleite, das Institut wurde von der Finanzaufsicht geschlossen. Schließungen von Finanzinstituten gab es seither immer mal wieder: 2003 traf es die betrügerische BFI-Bank, 2005 die Phoenix Kapitaldienst und jüngst die Privatbank Reithinger. Doch anders als bei der Herstatt-Insolvenz sind die Kundengelder heute durch verschiedene Einrichtungen geschützt.

Einen gesetzlichen Entschädigungsanspruch garantiert seit 1998 das Einlagensicherungs- und Anlagenentschädigungsgesetz (ESEAG). Demnach sind Geldinstitute verpflichtet, einer Entschädigungseinrichtung anzugehören – ist das nicht der Fall, wird dem Institut der Geschäftsbetrieb nicht erlaubt. Alle Banken müssen daher der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) beitreten, Wertpapierhandelsunternehmen der EdW angehören. Zudem existieren freiwillige Einlagensicherungseinrichtungen der Bankenverbände.

Geschützt werden Kundeneinlagen und Kundenforderungen aus Wertpapiergeschäften. Einlagen sind im Wesentlichen Kontoguthaben: Sichteinlagen (Girokonten), Sparguthaben, Tages- oder Termingelder, auf den Namen lautende Sparbriefe und Schuldscheine. Verbindlichkeiten, über die eine Bank Inhaberpapiere ausgestellt hat, beispielsweise eine Inhaberschuldverschreibung, sind nicht abgesichert.

Kundenforderungen aus Wertpapiergeschäften sind Gelder, die Anlegern im Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften geschuldet werden: Dividenden, Ausschüttungen, Verkaufserlöse. Die Sicherung eines Aktiendepots selbst ist nicht erforderlich, weil das Depot – von einer Bank nur verwaltet – im Eigentum des Kunden bleibt; deshalb sind Wertpapiere auch keine Einlagen. Im etwaigen Insolvenzfall können Anleger die Wertpapiere schriftlich von ihrer Bank zurückverlangen oder ihr Depot auf ein anderes Institut übertragen lassen.

Der Entschädigungsanspruch jedes einzelnen Anlegers ist auf 90 Prozent der Einlage respektive der Forderungen aus den Wertpapiergeschäften begrenzt. Maximal beträgt er jedoch 20.000 Euro und muss entweder auf Euro oder die Währung eines EU-Mitgliedstaates lauten, also nicht in US-Dollar – das gilt sowohl für die EdB als auch die EdW. Zehn Prozent des Verlusts muss der Kunde in jedem Fall selber tragen.

Einen praktisch hundertprozentigen Schutz, der über den gesetzlichen Entschädigungsanspruch von 20.000 Euro hinausgeht, garantieren die freiwilligen, so genannten Einlagensicherungsfonds der verschiedenen Bankenverbände: Ob Privatbanken, öffentliche Banken, Sparkassen, Genossenschaftsbanken und auch Bausparkassen – jeder Verband verfügt über sein eigenes Sicherungssystem.

Bei ausländischen Banken mit Zweigstellen in Deutschland gelten die Regelungen zur Einlagensicherung des Landes, in dem sich der Hauptsitz der ausländischen Bank befindet. Die Höhe der Entschädigung wird somit durch das Sicherungssystem des jeweiligen Landes bestimmt. Dasselbe gilt für Online- und Direktbanken sowie für die Niederlassungen deutscher Banken in anderen Staaten. Stefan Jäger