Vor zwanzig Jahren war die Bundeswehr 500.000 Mann stark. Im Falle eines Angriffs aus dem Osten wäre sie auf eine Kriegsstärke von 1,3 Millionen Soldaten gebracht worden, um zusammen mit ihren Nato-Verbündeten die Bundesrepublik zu verteidigen. Dreitausend Panzer hätte sie in der Norddeutschen Tiefebene und im »Fulda Gap« dem Angreifer entgegengeworfen. Ihr Hauptproblem wäre es gewesen, die Abwehrtruppen schleunigst an den Eisernen Vorhang zu schaffen, um sowjetische Einbrüche zu verhindern. Ihr Auftrag lautete: Landesverteidigung. Piloten, Jäger, Sanitäter: Wie viele Soldaten der Bundeswehr dienen in den einzelnen Teilstreitkräften BILD

Seitdem hat sich die Welt von Grund auf verändert. Der Eiserne Vorhang fiel, das Kreml-Imperium brach zusammen, die Sowjetunion löste sich auf, Deutschland wurde wiedervereinigt, 1994 zogen die letzten Soldaten der Roten Armee ab. An die Stelle der alten Bedrohung trat nach dem 11. September 2001 das Gespenst des Terrorismus, in der Regel ohne territoriale Basis, weder abzuschrecken noch wirklich zu fassen. Und aus der Bundeswehr, die in ihren Garnisonen auf den Feind wartete, ist eine Armee im ständigen Einsatz geworden.

Mittlerweile stehen bald 10.000 deutsche Soldaten auf drei Kontinenten in zehn Krisenregionen, in Bosnien und im Kosovo, in Afghanistan, am Horn von Afrika und im Kongo, demnächst vor der libanesischen Küste ( siehe Grafik ). Der Auftrag der Landesverteidigung ist weit in den Hintergrund getreten. Der neue Auftrag heißt Intervention: Frieden erhalten oder schaffen, Stabilisierung und Wiederaufbau. Die Bundeswehr hat sich verändert. Ihr Umfang wurde halbiert, auf 250.000 Mann, die Zahl der Panzer auf einige hundert reduziert, die Struktur verschlankt. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sank von über zwei Prozent auf 1,4 Prozent: Der Staat leistete sich die Friedensdividende. Seit Jahren stecken die Streitkräfte in einem tiefgreifenden Transformationsprozess. Deutsche Soldaten in aller Welt: Einsatzorte und Truppenstärke der Bundeswehr im Ausland BILD

Jetzt ist dieser Transformationsprozess ins Stocken geraten. Geldmangel zwingt zum Strecken und Schieben geplanter Beschaffungsvorhaben, klagt der Generalinspekteur. Bis 2014 fehlen zur Deckung des Ausrüstungsbedarfs über 8 Milliarden Euro. Dies führt dazu, dass an Betriebskosten, am Aufwand für Materialerhaltung und bei Neuanschaffungen drastisch gespart wird – mit dem Ergebnis, dass die Truppe nicht jedes Gerät erhält, das ihren neuen Aufgaben entspricht. Es fehlt an Hubschraubern und gepanzerten Transportfahrzeugen, die die Soldaten im Einsatzgebiet gegen Beschuss oder Landminen sichern; es mangelt an Drohnen zur Aufklärung; und es hapert mit Einsatzversorgern und Transportflugzeugen.

Für einen Eurofighter könnte man 250 Dingos kaufen

Bisher ist es der Bundeswehr nicht gelungen, ihre Rüstungsplanung den Erfordernissen der heutigen sicherheitspolitischen Lage anzupassen. Zum Teil liegt dies daran, dass Uraltvorhaben aus der Zeit des Kalten Krieges unverändert fortgeschleppt werden: etwa die Beschaffung von 180 Eurofightern, die weder im Kosovo noch in Afghanistan gebraucht werden (Kostenpunkt: 21 Milliarden), das Projekt Panzerhaubitze 2000 oder der 30 Tonnen schwere Radpanzer Boxer. Zum Teil liegt es auch an der Überdimensionierung der Beschaffungsaufträge. Gewiss braucht die Bundeswehr das Transportflugzeug A400M für Langstrecken – aber müssen es wirklich gleich 60 Stück sein?

Über den ehrgeizigen Großprojekten gerät der Sofortbedarf leicht aus dem Blick. Zwar sind von dem gepanzerten Patrouillenfahrzeug Dingo 149 Stück bestellt worden, doch wurde der Hersteller gebeten, die Lieferung bis zum Jahr 2011 zu strecken – als ob sie in Afghanistan nicht heute schon dringend gebraucht würden. Und für einen einzigen Eurofighter – so war jetzt bei der Sicherheitskonferenz des Handelsblatts zu erfahren – ließen sich 250 Dingos anschaffen.

Der Verteidigungsminister freut sich, dass sein Wehrhaushalt für das nächste Jahr um rund eine halbe Milliarde Euro aufgestockt wird. Ein großer Teil davon wird jedoch von der bevorstehenden Heraufsetzung der Mehrwertsteuer aufgefressen werden. Es kann daher nicht wundernehmen, dass der Ruf nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats immer lauter wird. Sogar die Bundeskanzlerin hat jüngst in diesen Ruf eingestimmt. Wo aber wäre der entschlossene Wille, den Worten Taten folgen zu lassen? In der mittelfristigen Finanzplanung spiegelt er sich nicht wider. Auch auf diesem Felde bleibt es bei großkoalitionären Ankündigungen. So wird die Kluft zwischen dem Anspruch, weltpolitische Verantwortung übernehmen zu wollen, und den dafür bereitgestellten Mitteln immer größer.

Warum? Und wozu? Die Regierung äußert sich nur verschwiemelt

Eine Mehrheit der Bürger ist gegen eine Erhöhung des Verteidigungsetats. Dies lässt die Politik zögern. Doch unterlässt sie es auch, die Bürger über das Warum und Wozu aufzuklären. Seit Jahren quält sich das Verteidigungsministerium mit der Formulierung eines neuen Weißbuches. Es müsste über die gültigen verteidigungspolitischen Richtlinien hinaus eine sicherheitspolitische, ja: außenpolitische Doktrin Deutschlands formulieren. Was sind unsere nationalen Interessen im europäischen Verbund und im atlantischen Bündnis? Wie viel Bundeswehr brauchen wir? Wofür wollen, müssen wir sie einsetzen? Wie müssen wir sie dazu ausrüsten? Wo ist bewaffnetes Einschreiten zwingend? Wo liegen die Grenzen unserer Möglichkeiten?

Die Bundesregierung äußert sich dazu nur verschwiemelt. Eine politische Flankierung der Auslandseinsätze – durch Diplomatie oder Entwicklungshilfe – wird nicht sichtbar. Der Bundestag aber, der die Bundeswehr so gern als »Parlamentsarmee« bezeichnet, lässt die Streitkräfte im Stich und die Bürger ratlos. Doch werden sich Bundesregierung wie Bundestag in die neue sicherheitspolitische Ära nicht einfach schlau hineinmogeln können. Nur eine breit angelegte, ernsthafte und offene Verteidigungsdebatte – wie wir sie in den fünfziger und abermals in den achtziger Jahren geführt haben – wird der Bundeswehr das Verständnis und die Verankerung in der Mehrheit des Volkes schaffen können, die sie braucht, um ihren Auftrag in der heutigen Welt auszuführen. Sicherheitspolitik nach Kassenlage – auf die Dauer kann das nicht gut gehen.

Die Bundeswehr im Wandel »
Aktueller Schwerpunkt zu Einsätzen und Verteidigungspolitik