Wir müssen ja nicht regieren

Man kann es so machen wie Friedbert Pflüger. Das war, wir erinnern uns, der Mann mit dem Grübchen im Kinn, der für die frühere Volkspartei CDU in Berlin als Spitzenkandidat angetreten ist. Und der jetzt nach der Wahl gesagt hat: Die CDU in Berlin ist wieder da nach fünf schweren Jahren. Das ist lustig. Weil die CDU mit 21,3 Prozent so wenig Stimmen hat, dass alle von einem historisch schlechten Ergebnis sprechen. Eigentlich war es das schlechteste Ergebnis überhaupt mit Ausnahme des Jahres 1948, als Pflügers Ahnen gerade mal 19,4 Prozent in den Kriegstrümmern einsammeln konnten. Also: Autoerotik ist ein denkbarer Weg, auf Wahlergebnisse zu reagieren. Und dann kann man es so machen wie die Genossen von der Linkspartei.PDS, die jetzt jammern, sie seien überhaupt die allergrößten Verlierer dieser Wahl.

Das ist zwar angesichts des Verlustes von 180000 Stimmen, den die Linken am vergangenen Wochenende in Berlin hinnehmen mussten, nicht so abwegig wie die Pflüger-Phantasmagorie. Aber es ist im ganzen ostdeutschen Hang zur Selbstverstümmelung dann doch übertrieben: Seit der Wende hatte die PDS in Berlin im Mittel gut 15,4 Prozent der Stimmen, nicht so weit entfernt von den nun erzielten 13,4. Die große Ausnahme war nur das Traumjahr 2001, als der Bonus des Überossis Gregor Gysi auf wunderbare Weise mit dem CDU-Bankenskandal zusammenfiel und 22 Prozent der Stimmen in die linken Kassen spülte.

Dass allerdings am vergangenen Montag der etwas beleidigt wirkende Linkspartei-Chef Lothar Bisky in die Mikrofone grummelte: Was ich bis jetzt nicht erklären kann, sind die großen Verluste im Ostteil Berlins, kommt dem Pflügerschen Hirnzellenmissbrauch dann doch sehr nahe. Denn nichts ist ja nach der Berliner Wahl weniger überraschend als der Einbruch der Linken. Überraschend ist, dass er nicht umfassender ausfiel.

Als absolut verlässlich galten die Sozialisten ihrem Koalitionspartner SPD in den vergangenen fünf Jahren: keine Skandale, keine Rücktritte, kein Ärger mit der Basis. Stattdessen karges Haushalten und stilles Sparen. Mit einigem Erfolg: Im Jahr 2007 wird Berlin einen ausgeglichenen Primärhaushalt haben, also ohne Einbeziehung des Schuldendienstes nicht mehr ausgeben, als es einnimmt. Diesem Werk des kauzigen SPD-Sparsenators Thilo Sarrazin sind die Sozialisten nicht nur nicht in den Arm gefallen. Im Gegenteil: Sie haben sich daran beteiligt. Das hat sich, daran zweifelt in Berlin außer Lothar Bisky niemand, am Sonntag bitter gerächt.

In aller genossenschaftlichen Feindschaft hat das die renegate Berliner WASG formuliert, die ja gegen jeden guten Rat darauf bestanden hatte, allein zu dieser Wahl anzutreten und nicht, wie inzwischen üblich, auf einer gemeinsamen Liste mit der Linkspartei.

Das Wahlergebnis sei die Quittung für die unsoziale Senatspolitik der letzten fünf Jahre, ätzten die WASGler, die im kommenden Jahr mit der Linkspartei fusionieren sollen. Die herbe Niederlage zeige, dass die Wählerinnern und Wähler die Politik des Sozialabbaus nicht honorieren. Aus Sicht der Verteilungssozialisten um das immer fröhlich lächelnde Titelmädchen Lucy Redler herum hatte vor allem Harald Wolf in den vergangenen Monaten die Rolle des Gottseibeiuns gespielt. Der stets von einer düsteren Aura umwehte und in der Tat ein wenig wie Christopher Lee aussehende Wirtschaftssenator der Linkspartei hatte sein Amt nach derart gutem Wissen und Gewissen ausgefüllt, dass am Ende nicht mal mehr die Industrie- und Handelskammer ein krummes Haar an den Linken finden wollte.

Investitionsentscheidungen werden getroffen, um Geld zu verdienen.

Wir müssen ja nicht regieren

Dabei ist Rot-Rot kein Hindernis, sagte IHK-Präsident Eric Schweitzer vor der Wahl. Aus Sicht der linken Wahlklientel, die in den vergangenen Jahren zu Zehntausenden in die Arbeitslosigkeit entlassen wurde, war das in der Tat keine Wahlempfehlung.

Wolf gab sich alle Mühe, ein Genosse der Bosse zu sein. Als im vergangenen Mai beispielsweise der Energiekonzern Vattenfall den Antrag stellte, die Strompreise in Berlin um 5,8 Prozent zu erhöhen, genehmigte Wirtschaftsfreund Wolf ohne viel Federlesens 5,2 Prozent.

Sein CDU-Amtskollege in Hessen dagegen hatte gleich mehrmals entsprechende Anträge des örtlichen Energielieferanten E.on rundheraus abgelehnt. Schon damals kamen warnende Stimmen aus der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Vor allem der Linksfürst Lafontaine wunderte sich über die willfährigen Genossen: Können die nicht mehr kämpfen? Der Populismusprofi Lafontaine hatte längst vernommen, was die Berliner PDS-Pragmatiker überhörten: das Murren der Basis. Ein geschickteres Agieren, sagte Lafontaine zu Wochenbeginn, hätte er sich von den Berliner Linken gewünscht. Was er damit meint, hatte die PDS in Mecklenburg-Vorpommern vorgemacht: einerseits in der Regierung sein, andererseits Opposition spielen. Das ist ein schwieriger Spagat, der die Nerven des Koalitionspartners SPD strapazierte, der sich aber am Ende ausgezahlt hat: In Schwerin hat die Linkspartei.PDS ihr Ergebnis aus dem Jahr 2002 in Prozentpunkten sogar leicht verbessern können. Ohne politisches Feuerwerk, ein bisschen Protest hier, ein bisschen Sperrigkeit da und eine Portion oppositionelle Grundhaltung überall, so scheint es, entkommt die Linkspartei nicht ihrem strategischen Dilemma: Nur in armen Ländern wird sie gewählt, aber genau da muss sie sich dann am Sozialabbau beteiligen, wofür sie vom Wähler bestraft wird.

Wir müssen nicht regieren, maulte jetzt der gebeutelte Spitzenkandidat Wolf und gab vor, seine Haut von nun an teurer verkaufen zu wollen: Gemeinschaftsschule, öffentlicher Arbeitsmarkt und ein Ende der Privatisierungen so lauten nun die plötzlich markig vorgetragenen Forderungen der Linken. Wie sich SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit entscheiden wird, ist bislang unbekannt. Allerdings steht er nicht im Ruf, gerne Widerspruch zu ertragen, und wird es sich darum mehr als zweimal überlegen, sich mit den vor Selbstbewusstsein strotzenden Grünen einzulassen. Der grünen Spitzenkandidatin Franziska Eichstätt-Bohlig läuft bei der Aussicht auf die Macht schon das Wasser im Munde zusammen. Die Ressorts Bildung, Umwelt und Wirtschaft könnte sie sich für ihre Partei gut vorstellen, sagte sie gleich nach der Wahl.