Das Weiß-nicht-Buch – Seite 1

Sollten eines Tages Außerirdische vom Planeten des immerwährenden Friedens in Deutschland landen und erfahren wollen, was die Menschen hier unten eigentlich meinen, wenn sie »Bundeswehr« sagen, dann, ganz sicher, wird sie das neue Weißbuch aus dem Berliner Verteidigungsministerium nachhaltig faszinieren. Bundeswehrsoldaten stehen vor dem Hauptportal des Bundestages (Archivfoto vom 19.09.2006). Das Bundeskabinett verabschiedet am Mittwoch (24.10.2006) das Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik BILD

Für andere Leser dürfte die Lektüre beträchtlich dröger ausfallen. Das lang ersehnte sicherheitspolitische Strategiepapier, das erste und damit tatsächlich dringende Marschheft für die Bundeswehr seit 1994, ist leider nur so etwas geworden wie eine Bedienungsanleitung für die Armee im Hier und Jetzt. Fast scheint es, als hätten die Autoren solche Scheu vor einem innerkoalitionären Streit um die künftige Rolle des Militärs gehabt, dass sie lieber bei dem blieben, was gemeinhin am wenigsten Emotionen auszulösen vermag: bekannte Tatsachen.

Ausführlich beschreibt das 133-Seiten-Dokument die Niederungen des Wehrbetriebs. Es erörtert die »Bereitstellung der täglichen Verpflegung« und der »Wohnungsfürsorge«. Es erklärt schmerzhaft präzise, wie das Sanitätsamt funktioniert.

China hingegen, einer kommenden Weltmacht, widmet das Weißbuch sieben Zeilen. Der Nahe und Mittlere Osten, Schauplatz einer voraussichtlich jahrelangen Bindung der Bundesmarine, kommt mit einer knappen halben Seite aus. Nicht ein Wort verliert die so genannte Doktrin über die Zukunft der Nato. Darüber zum Beispiel, welchen Zweck das Ex-Kalte-Kriegs-Bündnis in den kommenden Jahrzehnten eigentlich erfüllen soll. In Washington hat man darüber klare Vorstellungen; dort drängen die Strategen, die europäische Abwehrallianz umzuwandeln in einen globalen Militärclub mit offensiv-freiheitlichem Sendungsbewusstsein; die schwachen Schützlinge von einst sollen, bitte schön, mal ein paar Muskeln entwickeln.

Immerhin, das Haus von CDU-Minister Jung bringt den Mut auf, von, erstens, »deutschen Interessen« zu schreiben und, zweitens, darunter (neben Recht, Demokratie und Freiheit von Terrorismus und Seuchen) auch derart profane Dinge zu fassen wie »den freien und ungehinderten Welthandel«. Es hält fest: »Störungen der Rohstoff- und Warenströme, (…) und Störungen der weltweiten Kommunikation bleiben in einer interdependenten Welt nicht ohne Auswirkungen auf die nationale Volkswirtschaft, Wohlstand und sozialen Frieden.« Piraten, auch die gibt es noch, haben durchaus Chancen, wieder als Menschheitsgeißel gesehen zu werden.

Im Großen und Ganzen geht das Weißbuch aber davon aus, dass Verteidigung im 21. Jahrhundert vor allem soldatische Zimmermannsarbeit bedeutet. Es gilt, morsche Stellen im Weltgefüge zu stabilisieren – denn Sicherheit drüben ist Sicherheit hüben. Im Amtssprech heißt dieses Prinzip »Gesamtkonzept zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung«. Jedes Ressort darf dazu Bauklötzchen mitbringen: »Sicherheitsvorsorge wird künftig eine noch engere Integration politischer, militärischer, entwicklungspolitischer, wirtschaftlicher, humanitärer, polizeilicher und nachrichtendienstlicher Instrumente (…) voraussetzen.«

Dies ist nun eine abstrakte Ableitung aus dem konkreten Fall Afghanistan – aber ist es schon eine Strategie? Wie robust will die Bundesregierung notfalls ihre Krisenprävention betreiben? Ist sie bereit, ihre Soldaten gegen Taliban-Milizen ins Feld zu schicken? Die versuchen nämlich, den friedensunkonsolidierten Hindukusch zurückzuerobern. Immer mehr Nato-Partner pochen darauf, Berlin dürfe sich aus dem Krieg in Südafghanistan nicht heraushalten. Der Feigheitsvorwurf hängt in der Luft. Das Weißbuch betont derweil soft skills: »Die Soldatinnen und Soldaten (…) sind – neben ihrer Funktion als Kämpfer – gleichzeitig auch Helfer, Schützer und Vermittler. (…) Politische Bildung hilft ihnen, die Komplexität der Krisenszenarien zu erfassen. Intensive ethisch-moralische Bildung (…) fördert auch die Fähigkeit, in moralisch schwierigen Situationen eigenverantwortlich zu handeln.« Daher bleibe auch die Wehrpflicht unverzichtbar. Sieht man heute auf die Welt, klingt das leider irgendwie von gestern.

Das Weiß-nicht-Buch – Seite 2

Aber vielleicht ist es mit Weißbüchern wie mit Kanonenschüssen. Wenn man sie hört, kann die Umgebung schon in Trümmern liegen.

Zum Thema
Das Strategiepapier des Verteidigungsministeriums (PDF-Format) Aus dem Weblog von Jochen Bittner »

Die Bundeswehr im Wandel »
Aktueller Schwerpunkt zu Einsätzen und Verteidigungspolitik