Der holländische Schock sitzt tief. Bei den deutschen Sozialdemokraten vermutlich noch tiefer als bei der Union. Nicht so sehr die Aussicht, dass die beiden eher gegensätzlichen Volksparteien nach der Parlamentswahl in der vergangenen Woche offenbar auch im Nachbarland zu einer Großen Koalition verurteilt wurden, schreckt die Strategen. Es sind die Begleitumstände: die Erosion der Mitte, die Stärkung der Ränder, im Besonderen der Erfolg des Linkspopulismus, das nach wie vor starke Reservoir des Rechtspopulismus. Und da ist auch noch die verblüffende Tatsache, dass die beiden Großparteien gar nicht mehr groß genug sind, um zusammen die Niederlande zu regieren. Die alte Mitte schwingt sich auf zum letzten Tanz BILD

Welches Modell führt Holland da vor? Nicht zum ersten Mal reagiert man in den westeuropäischen Staatskanzleien auf Wahlergebnisse in vergleichbaren Ländern des Kontinents mit Nervosität. Größere Verschiebungen zwischen den Parteien, gar ein Machtwechsel, gaben auch früher schon in anderen Hauptstädten Anlass zu intensiver Spurensuche. Ob es in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts die überraschende Niederlage der schwedischen Sozialdemokraten war; in den Neunzigern der Wahlsieg von New Labour in Großbritannien; Anfang 2000 in Österreich die Bildung der ersten europäischen Koalitionsregierung unter Beteiligung von Haiders Rechtspopulisten; oder nicht lange danach die Niederlagen der ambitioniert reformpolitischen Linksregierungen in Portugal, Holland und Griechenland; stets untersuchten die innenpolitischen Strategen quer durch die EU, was das für sie zu Hause bedeutete.

Im Jahr 2006 ist es in Berlin nicht anders, im Gegenteil. Die Wahlergebnisse von Italien und Schweden, vor allem aber von Österreich und den Niederlanden, die Abwendung der Wähler von den Traditionsparteien der alten Mitte und die Stärkung der Ränder werten viele als alarmierendes Signal. Sind das die Vorboten einer Entwicklung, die demnächst auch die anderen mit Globalisierungsfolgen und Sozialstaatsreformen beschäftigten Staaten in Atem halten werden? Das Gespenst der »Unregierbarkeit der Demokratien« ist zurückgekehrt und beunruhigt vor allem die Regierungen, die sich als Modernisierer verstehen.

Die »Postdemokratie« als Modell der globalen Konkurrenzgesellschaft

»Mitte ohne Macht« nannte die Neue Zürcher Zeitung das Phänomen des »kontinuierlichen Machtverlusts« der europäischen Großparteien. Immer mehr Analytiker und Akteure machen sich diesen Befund zu Eigen, in Regierungszentralen, Parteien, Think Tanks, Redaktionen. Und manche schließen aus dem Phänomen der in zwei Hälften zerfallenden »Fifty-fifty-Gesellschaften« (siehe Kasten) sogar auf eine profunde Bedrohung der liberalen parlamentarischen Demokratie. So geistert durch die politische Wissenschaft seit einiger Zeit der Begriff »Postdemokratie«, geprägt von dem britischen Politikwissenschaftler Colin Crouch, als Chiffre für einen schleichenden Wandel der liberalen Demokratie zu einem neuen autoritären Politikmodell, reduziert auf formaldemokratische Rituale, ein Modell, das den disziplinierenden Zwängen der globalen Konkurrenzgesellschaft und den vielfältigen Sicherheitsbedürfnissen der zunehmend verängstigten Bürger besser entspricht.

Welche Lehren kann Europa aus dem niederländischen Wahldrama ziehen? Der sozialdemokratische Politologe Frans Becker sieht tiefere Ursachen in dem Debakel für seine Partei, die weit über die ganz normalen Wahlkampffehler hinausgehen. »Die politische Mitte wird auch durch tiefer sitzende Strömungen ausgehöhlt«, das bekomme die Reform-Sozialdemokratie besonders zu spüren. Der Aufstieg der linksradikalen Sozialisten-Partei (SP) um den 53-jährigen Ex-Maoisten Jan Marijnissen sei nicht nur dadurch zu erklären, dass er und seine straff organisierte Partei den Unmut der kleinen Leute über den Spar- und Kürzungskurs der Mitte-rechts-Regierung zu ihrem politischen Hauptthema gemacht hatten. Der Erfolg der SP – sie hat die Zahl ihrer Parlamentssitze fast verdreifacht (von 9 auf 25) – gehe vielmehr auch darauf zurück, dass die sozialdemokratische PvdA den Kontakt zu ihrer einstigen Klientel verloren habe.

Man könnte auch sagen: Sie hat das Terrain kampflos geräumt. Einst Fürsprecher der kleinen Leute – und infolgedessen in den siebziger Jahren im Parlament mit über 50 Vertretern (jetzt 33) –, ist sie aus lauter Reformpolitik, Multikulturalismus und sozialer Liberalität tendenziell, fast ohne es zu merken, zur Partei der Lebensstil-Individualisten, progressiven Kultureliten und ökonomischen »neuen Mitte« geworden. Flott, effizient, modern, flexibel. Ihr Spitzenkandidat, der telegene Wouter Bos, ein früherer Shell-Manager, war dafür der optimale Repräsentant. Der biedere Christdemokrat Jan Peter Balkenende fiel ab dagegen. Und wirkte auf die kleinen Leute, sofern ihnen Marijnissen doch zu sehr vom anderen Stern kam, wie einer der ihren. Auch der Mangel an Charisma kann Vertrauen schaffen. Ein bisschen.