Neujahr und EU-Ratspräsidentschaften haben eines gemeinsam: Sie beginnen mit einem Gläschen Champagner und vielen guten Vorsätzen. Die Frage ist nur, was davon am Ende auch wirklich wahr wird.

Die Bundesregierung, die nun für sechs Monate die EU lenken wird, hat sich diesmal ein besonders großes Programm auferlegt. Der mit Abstand dickste Brocken: Sie will die vielerorts ungeliebte Europäische Verfassung wiederbeleben. Dabei soll ihr zunächst ein historisches Datum helfen. Am 25. März jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. An dem Tag sollen die Chefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten nicht nur feiern, sondern nach dem Willen der Deutschen mit einem neuen Dokument bekunden, wozu Europa gut ist und warum daran weitergebaut werden soll. Das klingt zunächst nur nach vielen neuen großen Worten. Tatsächlich steckt dahinter aber mehr. Nach all dem Streit der vergangenen Jahre braucht die EU nicht nur ein bisschen Pathos und neuen Schwung, sondern die Regierungen sollen sich eindeutig zur Union und zu deren Zukunft bekennen – damit sie auch selbst daran glauben. Nur dann können sie auch wieder miteinander arbeiten: Bis Ende Juni soll nach dem Willen von Angela Merkel nämlich der Fahrplan für die Verfassung stehen. Bis dann müssten sich die 27 Chefs auf ein weiteres Vorgehen geeinigt haben und wissen, wie und ob das Werk oder wenigstens Teile davon reanimiert werden können.

Vorher aber gilt es, die europäische Öffentlichkeit lange Monate bei Laune zu halten. Dabei sollen Schlagwörter wie "Entbürokratisierung" oder "Bürgernähe" helfen. Im März wird ein Frühjahrsgipfel die frohe Kunde vom Aufschwung und von der Erneuerung der EU-Wirtschaft verbreiten, und er wird die Pfeiler für eine europäische Energiepolitik aufstellen. Zudem will Berlin auch bei der Armutsbekämpfung und im Klimaschutz weiterkommen. Beide Vorhaben könnten aber peinlich enden. In der Entwicklungspolitik gilt es, die große Afrika-Show zu toppen, die Tony Blair während der britischen Präsidentschaft inszenierte. Und im Klimaschutz macht Deutschland im EU-Vergleich bisher keine gute Figur, sondern steht auf der Sünderliste oben.

Deshalb suchen die Diplomaten nach der "Mozartkugel", der Formel für eine nette Präsidentschaft. Die Österreicher hatten zuletzt eine solche. Politisch erreichten sie nicht viel, aber weil sie Politiker, Diplomaten und Journalisten mit Konzerten und Süßigkeiten bei Laune hielten, war ihnen niemand böse. Natürlich will Berlin "Mozart plus". Oder wie die Kanzlerin vorgibt: eine Stimmung wie zur Weltmeisterschaft. Petra Pinzler