Tel Aviv

Fragt man Israelis nach der mächtigsten Persönlichkeit in ihrem Land, fällt vielen ein Mann ein, der hauptberuflich mit Skandalen beschäftigt ist: Meni Mazuz, seit 2004 Generalstaatsanwalt und in dieser Funktion auch Rechtsberater der Regierung. Er ordnet Ermittlungen gegen die höchsten Politiker an, er entscheidet am Ende über Anklagen. Seine Arbeit erledigt Mazuz hinter den Kulissen, nur selten dringen Informationen nach draußen. BILD

In einem seiner raren Fernsehinterviews wurde Mazuz gefragt, ob Israels Ministerpräsident Ehud Olmert angesichts der Vielzahl der Vorwürfe gegen ihn sein Amt überhaupt noch ausüben könne. Der Generalstaatsanwalt vermied eine direkte Antwort, dennoch verfehlte seine Auskunft ihre Wirkung nicht. Er halte dies für eine Sache, formulierte er diplomatisch, die Olmert mit sich und den Wählern ausmachen müsse. Das sei keine juristische Frage, sondern eine der öffentlichen Verantwortung.

Wäre er nur korrupt, käme Olmert wohl davon. Aber es geht um Krieg

Ginge es nur um Korruption, Ehud Olmert könnte seine Augen-zu-und-durch-Strategie wohl durchhalten. Korruption ist in Israel mittlerweile alltäglich. Nun aber geht es auch um Krieg. Anfang der Woche hat das Winograd-Untersuchungskomitee, das Vorgeschichte und Verlauf des Libanonfeldzugs im Sommer untersuchte, seinen Bericht vorgelegt. Er hätte für Ehud Olmert und seine engsten Mitarbeiter nicht schlechter ausfallen können.

Verteidigungsminister Amir Peretz, der (bereits zurückgetretene) Generalstabschef Dan Halutz, vor allem aber Olmert, der Premier, tragen dem Bericht zufolge die Schuld an dem missglückten Feldzug. Am Ende waren 163 Israelis tot – von weit über 1000 libanesischen Opfern nicht zu reden. 34 Tage lang war die israelische Bevölkerung dem Raketenhagel von Hisbollah ausgesetzt, deren militärische Infrastruktur nicht zerstört, sondern allenfalls geschwächt wurde. Und die beiden Soldaten, deren Entführung am 12. Juli 2006 den Krieg auslöste, sind immer noch nicht nach Hause zurückgekehrt.

Wie konnte es zu diesem Desaster kommen? Das Trio aus Olmert, Peretz und Halutz sei »hastig« in den Krieg gezogen, urteilt die Kommission, ohne genauen militärischen Plan, der auf einer sorgfältigen Analyse der komplexen Lage im Libanon hätte beruhen müssen. Amir Peretz, dem Verteidigungsminister, habe es an »strategischer Weitsicht« gefehlt, was auf seine mangelnde Armee-Erfahrung zurückzuführen sei. Der Generalstabschef Halutz wird als »impulsiv« kritisiert.

Die Hauptschuld aber treffe Olmert. Er habe sich zu wenig beraten, er habe zu hohe Erwartungen geweckt, und er habe seine Pläne auch dann nicht geändert, als sie sich als unrealistisch erwiesen. Kurzum, was »Urteilskraft, Verantwortung und Vorsicht« angehe, habe der Ministerpräsident versagt. Noch krasser hätte es der ehemalige Richter Eliyahu Winograd nicht formulieren können.