Altenpflege ist Ansichtssache. In der Bild- Zeitung kam unlängst die ehemalige Altenpflegerin Eva Ohlert zu Wort. "Das Altenheim macht die Menschen krank. Sie verlieren ihre Lebensfreude, ihren Mut und ihre Würde", sagte sie und begründete dies Urteil drastisch: "Ich habe Menschen in Heimen getroffen, die auf vollgekoteten Klostühlen beim Mittagessen saßen." Kurz zuvor hatte in Berlin der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) seinen jüngsten Bericht zur Altenpflege vorgestellt. Danach erleiden zehn Prozent der Heimbewohner und sechs Prozent der ambulant versorgten Patienten als Folge von Vernachlässigung gesundheitliche Schäden. Beim MDS hält man das für einen Fortschritt.

In dieser Woche legt die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf zur Reform der Altenpflege vor. Der jüngste Versuch, des Elends in der Pflege Herr zu werden, trägt den Titel Pflegeweiterentwicklungsgesetz und soll leisten, was das Pflegequalitätssicherungsgesetz der rot-grünen Regierung aus dem Jahr 2002 nicht vermochte. Das neue Gesetz umfasst inklusive Begründung 260 Seiten und sieht 19 Einzelmaßnahmen vor, deren spektakulärste wohl der innerhalb der Koalition noch umstrittene sechswöchige Pflegeurlaub für Angehörige ist. Natürlich behauptet niemand im Ernst, dass ein sechswöchiger Urlaub zur jahrelangen Versorgung eines pflegebedürftigen Menschen einen nennenswerten Beitrag leisten könne, weshalb sich unter Fachleuten die Erwartungen an das neue Gesetz in Grenzen halten.

Warum ist es so einfach, Übel zu bennennen, wie die ehemalige Altenpflegerin Eva Ohlert sie beklagt – und so schwer, sie zu beseitigen?

Antworten auf diese Frage liegen tief versteckt in einem Geflecht aus Institutionen, Interessen und Rechtsbeziehungen. 8500 Altenheime und 13000 Pflegedienste gibt es in Deutschland, sie werden betrieben durch private Träger und gemeinnützige Verbände und finanziert von Pflegekassen, örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern sowie den Gepflegten selbst und ihren Angehörigen. Überwacht werden sie durch die Medizinischen Dienste der Krankenkassen und die je nach Kommune, Landkreis oder Bundesland unterschiedlich organisierte Heimaufsicht, die selbst, genau wie die Pflegeeinrichtungen, Bundes- und Landesrecht zugleich unterliegen.

Viele Missstände sind lange schon bekannt – nur ist "eine rasche Änderung bzw. Besserung kaum zu erwarten", wie der Bundestag vor sieben Jahren im Dritten Bericht zur Lage der älteren Generation feststellte. Es gebe da "auf allen Ebenen Beharrungstendenzen", eine "Änderung der bestehenden Praxis" setze eine "Vielzahl von zum Teil recht komplizierten Aushandlungsprozessen" voraus.

Beharrungstendenzen auf allen Ebenen? Komplizierte Aushandlungsprozesse?