Besuch des Totengräbers

Der Showdown im Vorfeld des afrikanisch-europäischen Gipfels ist entschieden: Simbabwes Präsident Robert Mugabe wird trotz EU-Einreiseverbots an diesem Wochenende in Lissabon empfangen, Großbritanniens Premierminister Gordon Brown will aus Protest zu Hause bleiben.

1:0 für Afrika – so muss man nüchtern feststellen. Sieben Jahre lang scheiterten europäisch-afrikanische Gipfeltreffen an der Weigerung der EU, allen voran der Briten, den vom Freiheitskämpfer zum nationalen Totengräber mutierten Mugabe teilnehmen zu lassen. Jetzt hat sich die afrikanische Seite durchgesetzt: Ihr wollt mit uns reden?, lautete ihre Nachricht an Brüssel, dann schreibt uns nicht vor, wer kommen darf und wer nicht. Nur Brown blieb stur, seine Amtskollegen haben eingelenkt und hoffen nun, dass Mugabe in Lissabon möglichst oft im toten Winkel der Kameras platziert wird. Kein gutes Omen für eine einheitliche Afrika-Politik Europas, immerhin ist Großbritannien das wichtigste Geberland.

Ja, Europa will mit Afrika reden – genauer gesagt, die Europäische Union mit ihrem institutionellen Gegenstück, der Afrikanischen Union (AU). Denn Afrika wird wieder einmal neu entdeckt. Es erlebt dank seiner gigantischen Rohstoffvorkommen eine "geostrategische Renaissance" und erhält damit ein zweites Image: neben Afrika, dem apathischen Hilfsempfänger, ist Afrika, der Akteur mit Ressourcen und neuem Selbstbewusstsein, aufgetaucht.

China hat das bekanntlich zuerst begriffen und versorgt sich auf dem ganzen Kontinent mit Erdöl, Kupfer, Kobalt und Platin – ohne bei Handelsabkommen mit dem Sudan oder Simbabwe auch nur die Nase zu rümpfen. Auch die USA sehen in Afrika längst mehr als nur den Kontinent, den es von Aids zu befreien gelte. Sie werden 2015 voraussichtlich ein Viertel ihrer Ölimporte aus afrikanischen Quellen beziehen, sie wollen ihre Marine-Streitkräfte an der ölreichen Westküste aufstocken und suchen einen Standort für Africom, das Regionalkommando des Pentagons. Die Frage nach der demokratischen Überzeugung der Geschäfts- und Bündnispartner wird anderen Interessen untergeordnet.

Bleibt Europa, das nun mit dem Gipfeltreffen Afrikas Staats-und Regierungschefs signalisieren möchte: Seht her, wir haben das beste Angebot. Eine gemeinsame afrikanisch-europäische Strategie zu Lösung all der Probleme, die beide Kontinente zugleich betreffen, soll in Lissabon beschlossen werden: Kriege und lokale Konflikte, Unterentwicklung, Mangel an Demokratie, Klimawandel, Migration. Dazu muss das europäische Chaos nationaler Konkurrenzen und Eitelkeiten in der Entwicklungshilfepolitik neu geordnet werden. Die AU möchte man stärken, Aktionspläne zu Themen wie guter Regierungsführung, Handel, Korruptionsbekämpfung und Sicherung der Grenzen verabschieden, den Dialog über "Situationen der Fragilität" führen, was ein Euphemismus ist für Desasterzonen wie Simbabwe oder Darfur. Das alles nicht mehr mit der Attitüde des karitativen Wohlwollens gegenüber dem globalen Lumpenkind, sondern im Geiste der Partnerschaft – und, anders als die USA und China, mit einem klaren Bekenntnis zu einer werteorientierten Politik.

Besuch des Totengräbers

Zu gut, um wahr zu sein?

Zunächst einmal sollte man die EU emphatisch beim Wort nehmen. Von den großen Mächten ist sie in Afrika diejenige, die am deutlichsten als Strategie reklamiert, was Menschenrechts- organisationen und UN-Gremien seit Jahrzehnten beharrlich fordern: Wirtschafts-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik mit Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit in Einklang zu bringen – und dies endlich nicht mehr nur als moralisch richtig, sondern auch als realpolitisch sinnvoll zu begreifen. Als Nächstes kann man dann fragen: Wie weit klaffen Rhetorik und Praxis auseinander? Und gibt es wirklich eine kohärente Afrika-Politik der EU? Genauer gesagt: eine kohärente Afrika-Politik der Mitgliedsländer Frankreich, Großbritannien, Belgien und – mit Abstrichen – Italien, Portugal und Deutschland? Denn die ehemaligen Kolonialmächte geben auf diesem Feld den Ton an, nicht Tschechien, Dänemark oder Litauen.

Wer Werte predigt, muss wissen, welcher Ruf ihm vorauseilt. Die Rede ist gar nicht vom kolonialen Gepäck, das die EU von ihren mächtigsten Mitgliedern geerbt hat. Die Ära des Kolonialismus ist ohnehin Teil des kollektiven afrikanischen Gedächtnisses und prägen jeden Dialog, jeden Streit und jede Verhandlung mit Europa – auch und gerade im Fall Mugabe. Die Rede ist von der staatlichen "Entwicklungshilfe", die jahrzehntelang der einzige Fokus europäischer Afrika-Politik war. Was die großen Geberländer gemäß den ideologischen Vorgaben des Kalten Krieges und zur Erhaltung ihrer alten kolonialen Einflusssphären als Hilfe für die "Dritte Welt" verteilten, ist größtenteils unter dem Posten "geopolitisch motiviertes Schmiergeld" zu verbuchen, wie es der Schweizer Entwicklungshilfeexperte Stefan Niggli nennt. Das zahlte übrigens auch die Bundesrepublik, die damals in Afrika mit aller Kraft die DDR und ihre "sozialistische Bruderhilfe" übertrumpfen wollte. Einige Empfänger dieser Gelder sind heute noch an der Macht und werden in Lissabon mit am Verhandlungstisch sitzen. So viel zur Nachhaltigkeit falscher Politik in der Vergangenheit.

"Ich liebe Afrika, ich liebe die Afrikaner"

Von diesem Erbe kann sich die EU trotz neuer Afrika-Strategie so schnell nicht befreien. Frankreich ist dabei der eigenwilligste Kantonist unter den 27 Mitgliedern. Seine durchaus amerikanisch anmutende missionarische und paternalistische Machtpolitik war und ist im frankofonen Afrika immer wieder zu spüren. Bei der Verfolgung seiner Wirtschaftsinteressen gibt sich Paris ähnlich "pragmatisch" wie Peking oder Washington. Diktatoren, die Zugang zu Ölvorkommen bieten, waren und sind im Élysée willkommen, auch unter Nicolas Sarkozy. Der setzt dabei in seiner noch kurzen Amtszeit allerdings in jeder Hinsicht neue Maßstäbe – egal, ob er bei einem Blitzbesuch in Libyen Muammar al-Gadhafi mit Atomtechnologie und neuen Waffensystemen versorgt. Oder in Dakar in einer renommierten Universität vor senegalesischen Studenten ausruft: "Ich liebe Afrika, ich liebe die Afrikaner", um seinen verdatterten Zuhörern dann zu erklären, das "Drama Afrikas" bestehe darin, dass "der Afrikaner" in einem Naturzustand verharre, in dem es "weder Platz für das menschliche Abenteuer noch für die Idee des Fortschritts gibt". Dieser Auftritt dürfte zumindest in der frankofonen afrikanischen Öffentlichkeit weit mehr Eindruck hinterlassen als das Lissaboner Gipfel-Communiqué über die neue europäisch-afrikanische Partnerschaft.

Besuch des Totengräbers

Dass die EU immer wieder über das koloniale oder nationale Gepäck ihrer Mitgliedsländer stolpern kann, wird auch auf anderen Politikfeldern deutlich. Afrika – vor allem Zentralafrika – ist in den vergangenen vier Jahren zum großen Experimentierfeld einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geworden. Großbritannien, ehemalige Kolonialmacht mit immer noch großer Einfluss-Sphäre in Afrika, hält sich aus europäischen Militärübungen aus Sorge um die autonome nationale Verteidigungspolitik heraus. Frankreich keineswegs.

Im Konflikt um Darfur könnte die EU mit eigenen Truppen helfen

Die Entsendung einer Militärmission zur Befriedung eines regionalen Bürgerkriegs im Ostkongo 2003 markierte die Premiere für die EU als militärische Interventionsmacht. Der Einsatz war erfolgreich. Aber er entsprang nicht etwa einer wohlüberlegten Strategie für dieses kriegszerrüttete Land, sondern vor allem dem französischen Bedürfnis, während des europäisch-amerikanischen Streits um den Irakkrieg die eigene Interventionsfähigkeit zu beweisen. Operation Artemis, so der Titel der Mission, war der Beginn eines weiteren großen Experiments der EU – nämlich maßgeblich Verantwortung für Stabilisierung und Staatsaufbau im Kongo zu übernehmen.

In einem anderen afrikanischen Land droht die nationale französische Außenpolitik allerdings eine EU-Militärmission zu gefährden. Im Tschad unterstützt Frankreichs Armee seit Längerem den Diktator Idriss Debry in seinem Kampf gegen Rebellen im Grenzgebiet zum Sudan. Genau dort sollen nun EU-Truppen, die Hälfte davon Franzosen, Flüchtlingslager schützen. Die Rebellen sehen ihn ihnen aber keine neutrale Friedensmission, sondern eine Kriegspartei.

Reale Krisen wie die im Tschad, in Darfur oder in Simbabwe werden in Lissabon, wenn überhaupt, nur am Rande vorkommen. Man mag das als Feigheit auslegen. Genau das warfen Anfang dieser Woche auch mehrere europäische und afrikanische Schriftsteller, darunter die Nobelpreisträger Wole Soyinka, Nadime Gordimer und Günter Grass, den Gipfelteilnehmern in einem Protestbrief vor. Nur sind solche Termine in der Regel wenig geeignet, zu solchen Themen mehr hervorzubringen als diplomatische Statements oder emphatische Bekenntnisse. Im Fall Darfur könnte sich die EU aber echte Lorbeeren verdienen, wenn sie bei der Aufstellung der geplanten UN-Mission mit eigenen Truppen helfen würde. Im Fall Simbabwe muss sie ihre bislang wirkungslose Sanktionspolitik überdenken.

Genau da landet man wieder beim Fall Robert Mugabe und der grundsätzlichen Frage: Wie umgehen mit Diktatoren, die man mit Sanktionen und Boykottdrohungen nicht mehr treffen kann, weil sie Ausweichmöglichkeiten gefunden haben, in diesem Fall in Richtung Peking? Wie verknüpft man eigene wirtschaftliche Interessen mit Anforderungen an gute Regierungsführung und Achtung von Menschenrechten? Die Antwort findet man wahrscheinlich nicht auf einem Europa-Afrika-Gipfel, so wichtig es auch sein mag, afrikanische Institutionen zu stärken. Die Antwort findet man eher in China.