Schläge und Gestank

Münster - Wenn Gunnar H. an die Toilette denkt, packt ihn noch drei Jahre nach der Haftentlassung ein Schauer. "Wir mussten leben, als wären wir keine Menschen mehr", sagt der 43-Jährige. 522 Tage hat Gunnar H. mit der Toilette in nächster Nähe gelebt, auf 20 Quadratmetern zusammengepfercht mit drei anderen Strafgefangenen in einer Gemeinschaftszelle der Justizvollzugsanstalt Detmold. Vor der Toilette stand eine niedrige Mauer, zur Belüftung diente nur das Zellenfenster. Die Toilette war nicht der einzige Grund, warum es in der Zelle immer wieder zu Schlägereien kam. "Wir passten überhaupt nicht zusammen, und ich wurde sowieso im ganzen Gefängnis gemobbt", sagt Gunnar H.

Zusammen mit einem anderen Exhäftling hat H. deshalb das Land Nordrhein-Westfalen verklagt. "Menschenunwürdig" nennt sein Anwalt Dirk Thenhausen die früheren Haftbedingungen seines Mandanten. In erster Instanz hat H. recht bekommen; die Oberlandesrichter in Hamm ließen in der mündlichen Verhandlung durchblicken, dass sie den Fall ähnlich sehen. Ende der Woche werden sie das Urteil verkünden – das erste grundsätzliche OLG-Urteil zum Thema überhaupt. 5000 Euro Schmerzensgeld wird Gunnar H. wohl bekommen und sein Mithäftling 1500 Euro – so lautet jedenfalls die Entscheidung der Vorinstanz.

"Mit diesem Urteil rollt eine gigantische Klagewelle auf das Land Nordrhein-Westfalen zu", sagt der Rechtsanwalt Thenhausen. Mindestens 40 weitere Klagen habe er in petto. Insgesamt seien in Nordrhein-Westfalen etwa 30 Prozent aller Häftlinge "nicht gesetzeskonform" untergebracht, "ein ewig währender Skandal, der mit diesem Urteil endlich öffentlich wird".

"In allen Gefängnissen sitzen ungefähr zehn Prozent Häftlinge zu viel", räumt Ralph Neubauer ein, Sprecher im Justizministerium. "Bis 2010 haben wir 800 Plätze mehr. Folgt jetzt wirklich eine Klagewelle, müssen wir sie bis dahin aushalten."

"Es geht doch nur darum, die Ministerin zu stürzen"

Die Opposition im Düsseldorfer Landtag bezweifelt allerdings, dass sich Landesjustizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) so lange hält. Missstände und Katastrophen im Strafvollzug des Landes prägen ihre Amtszeit. Am schwersten wiegt der grauenhafte Foltermord im Jugendstrafvollzug der ebenfalls überbelegten Siegburger Justizvollzugsanstalt im November 2006. Stundenlang hatten drei Häftlinge ihren Zellengenossen gefoltert, vergewaltigt und schließlich erhängt. Die Täter sind inzwischen verurteilt, der Leiter der JVA Siegburg wurde ausgetauscht.

Schläge und Gestank

Doch es gibt weitere Fälle. Da ist der seit Wochen ungeklärte Ausbruch aus der Krefelder JVA, da ist ein Ermittlungsverfahren im Wuppertaler Gefängnis, wo Gefangene jahrelang ohne Entlohnung die Privatautos ihrer Aufseher repariert haben sollen. All dies wird der Ministerin angelastet – zu Unrecht, wie ihr Sprecher argumentiert. "Es geht bei dieser Diskussion doch nur darum, die Ministerin zu stürzen", klagt er. Doch für einzelne Missstände seien eben auch nur "die einzelnen Haftanstalten zuständig". "Frau Müller-Piepenkötter hätte längst zurücktreten müssen", kontert die Opposition, "sie hat den Laden nicht im Griff."

"Es kann sein, dass unser Prozess der letzte Skandal der Ministerin ist", sagt auch Anwalt Thenhausen. "Der Missstand dauert allerdings schon länger als ihre Amtszeit." Seit mehr als 30 Jahren legt die deutsche Strafprozessordnung fest, dass Gefangene ein Recht auf eine Einzelzelle haben. Im Justizministerium ist das natürlich bekannt. "Es ist eben politisch nicht attraktiv, in den Strafvollzug zu investieren", sagt der Sprecher der verantwortlichen Politikerin. "Deshalb wurde das nie gemacht – auch von unseren Vorgängern nicht." Das ist richtig, die alte rot-grüne Landesregierung hatte am Strafvollzug vor 2005 sogar kräftig gespart. Seit Siegburg gibt es wieder Geld, zusätzliche 100 Millionen Euro flossen in den Justizapparat. "Neue Haftplätze zu bauen dauert aber leider ein paar Jahre."

Und auch das neue Personal kann heute noch nicht helfen. Auf jeden zweiten Gefangenen komme ein Justizvollzugsbeamter, gibt das Ministerium an. 400 Neueinstellungen werde es dazu in den nächsten Jahren noch geben. Geschönte Zahlen, entgegnet Klaus Jäkel, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen Gewerkschaft Strafvollzug im Bund der Strafvollzugsbeamten. "Die 400 Neuen müssen erst mal drei Jahre ausgebildet werden, bevor wir sie einsetzen können. Und auf ein 2:1-Verhältnis kommt man nur, wenn man die Leute hinter den Tischen der Verwaltung mitrechnet." Ansonsten gebe es für 18000 Häftlinge 5700 Vollzugsbeamte, die zudem noch 500000 Überstunden vor sich herschöben. "Jetzt rächt es sich, dass hier seit Jahren nicht investiert wurde." Die Beamten seien überlastet, die Gewalt in den Gefängnissen nehme Jahr für Jahr zu. "Die Leute werden hier immer aggressiver und verrückter", sagt Jäkel. "Wir werden selber oft Opfer dieser Gewalt."

Wer im Ruf steht, ein "Kinderficker" zu sein, dem geht es dreckig

Besonders gefährlich sind die Gemeinschaftszellen, das zeigt auch eine aktuelle Studie des Kriminologischen Dienstes Nordrhein-Westfalen. Gunnar H. hat das in den 522 Tagen seiner Gemeinschaftshaft mehr als einmal erlebt. Nachdem seine Mithäftlinge seine Anwaltsunterlagen durchstöbert hatten, während er im Werkbetrieb Kugelschreiber zusammenschraubte, begann für den wegen sexueller Nötigung Verurteilten in der gesamten Vollzugsanstalt eine Tortur. Seine Zellengenossen fanden heraus, dass seine Stieftochter ihn des sexuellen Missbrauchs beschuldigte. Sofort machte in dem Gefängnis die Nachricht die Runde, Gunnar H. sei ein "Kinderficker". Ein Aufruf zur Gewalt.

Zwar hatte Gunnar H. seine Unschuld immer beteuert und wurde später auch freigesprochen – doch im Knast interessierte das niemanden. "Ich kann gar nicht zählen, wie oft ich unter der Dusche zusammengeschlagen wurde", sagt er. Noch heute, drei Jahre nach seiner Entlassung, in der Sicherheit seines Münsteraner Wohngemeinschaftszimmers, zittern seine Hände. "Dafür", sagt er, "kann mich keiner entschädigen."