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Vertrauen ist eine flüchtige Sache, wie flüchtig, das lässt sich gerade beobachten, von Y bis Z, von Ypsilanti bis Zumwinkel. Jedes Ereignis für sich genommen, lässt Zyniker abwinken: Aus halb lässiger Distanz betrachtet, mögen die Vorgänge um die Sozialdemokratie in Wiesbaden und die Geheimkonten auf einer Bank in Liechtenstein gleichermaßen unerheblich wie gewöhnlich erscheinen. Wahl- oder Steuerbetrug, das kommt in den besten Kreisen vor. Doch so wenig die Angelegenheiten des zurückgetretenen Post-Chefs Zumwinkel eine Wirtschaftsaffäre sind, so wenig markieren die Nöte der SPD-Vorsitzenden in Hessen und im Bund eine Parteienaffäre. Zu besichtigen ist ein einfacheres und gleichzeitig umfassenderes Phänomen, eine Krise des Vertrauens. Und die Frage dieser Krise lautet: Auf wen kann man sich noch verlassen?

Lange war die Antwort der Deutschen einfach, in wen sie ihr Vertrauen setzen: Noch vor Fahne oder Parlament, Armee oder Regierung kam die soziale Marktwirtschaft. So gesehen ist der deutsche Linksruck dieser Monate wahrscheinlich ein Fall enttäuschter Liebe – der Liebe zum Kapitalismus bundesdeutscher Zähmung. Viele haben im Vertrauen auf das Wohlstandsversprechen alles gegeben und wenig bekommen. In einem bemerkenswerten Kraftakt haben die Unternehmen sich gemeinsam mit ihren Arbeitnehmern aus der größten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik herausgearbeitet. Die Arbeitszeiten wurden länger, ohne dass die Löhne mitstiegen, die Mitarbeiter zeigten sich so flexibel wie nie, arbeiteten je nach Saison und Marktlage mal 30 und mal 50 Stunden.

Die Deutschen tun also en gros genau das, was die ganze Welt von ihnen fordert: Sie strengen sich richtig an. Und sie haben auch ein kleines Wirtschaftswunder geschaffen. Unter Opfern haben sie es hinbekommen, dass Gesamtdeutschland im Vergleich zu allen anderen Industrieländern wettbewerbsfähiger wurde und den Titel des Exportweltmeisters Jahr um Jahr neu errang.

Und doch, und doch: Anders als vor 50 Jahren, als die Deutschen sich erstmals zu einem wirtschaftlichen Kraftakt aufschwangen, löst die Marktwirtschaft ihr Versprechen dieses Mal nicht ein. Selbst in den vergangenen zwei Wachstumsjahren haben die Arbeitnehmer kräftig an Kaufkraft verloren. Gleichzeitig ist die Bezahlung der Topmanager in den Großkonzernen ein weiteres Mal zweistellig gewachsen.

Wenn nun das Vertrauen schwindet, dann nicht weil die Ungleichheit wächst. Die meisten Bürger sehen durchaus ein, dass sich eine Volkswirtschaft unter dem Druck der Globalisierung ausdifferenzieren muss, um erfolgreich zu sein. Doch gerade dann erwarten sie, dass sich Anstrengung für jeden lohnt und nicht bloß für die da oben und ein paar Glückspilze von nebenan.

Die aktuelle Krise des Vertrauens gründet auf mindestens drei verratenen Tugenden: Mäßigung, Wahrhaftigkeit und Courage. Die Maßlosigkeit, nicht die Ungleichheit ist dabei in besonderem Umfang der Beitrag der Wirtschaft.

Mäßigung

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Worauf können sich die Deutschen noch verlassen? Auf Leistung, war die Antwort, die Gerhard Schröder als Kanzler verkörperte, der sich aus der Armut hochgearbeitet hatte. Auf dieser Antwort fußten auch die Hartz-Reformen: Je mehr der Staat die Bürger zur Leistung drängt, desto mehr muss sie sich auszahlen. Doch genau dafür sorgt weder die deutsche Wirtschaft, deren Führungsfiguren zum Großteil aus der oberen Bürgerschicht kommen und sich seilschaftartig gegenseitig oben halten. Noch sorgt dafür die Politik, die lange der Illusion anhing, Deutschland sei ein faires Land – so lange, bis eine Pisa-Studie nach der anderen das Gegenteil bewies.

No way out – dieses Gefühl lässt das Vertrauen, diesen Kitt der Marktwirtschaft und der freien Gesellschaft, schwinden. Längst haben Sozialforscher den Wert dieser so schwer fassbaren Größe erkannt. Je mehr die Bürger einander und den Institutionen vertrauen, desto leichter arbeiten sie in der Wirtschaft zusammen, desto weniger Steuern hinterziehen sie, desto eher sind sie bereit, den Regierenden eine Zeit lang zu folgen. Wenn das Wirtschaftsvertrauen dem Fatalismus weicht, verletzt das oft auch den Glauben an die Demokratie. Insofern kämpft die Politik mit Geistern, die sie nur zum Teil mit allzu großer Willfährigkeit gegenüber Industrielobbys oder anderen Einzelinteressen selber rief. Doch wenn dann, wie nun in Hessen, der Wille zur Macht alle Ehrlichkeit begräbt, sehen die Bürger das sofort als Beweis für ihre These: Jeder greift sich, was er kann.

Und in den vergangenen Jahren wurde gerade die Maßlosigkeit von solchen Managern offenbar, die sich zur sozialen Marktwirtschaft auf deutsche Art bekannt hatten. Heinrich v. Pierer beschwor den Standort D und unterhielt beste Beziehungen zur nationalen Politik. Gleichzeitig ließ er es zu, dass in dem von ihm geführten Siemens-Konzern Korruption im Weltmaßstab betrieben wurde – oder er merkte nichts davon, was kaum weniger sträflich wäre. Post-Chef Zumwinkel wiederum gab sich wie ein Familienunternehmer und konnte mit der Politik so gut, dass er einen für die Konkurrenz überhöhten Mindestlohn durchsetzte. Das Ende ist bekannt. Noch mal anders liegt der Skandal um Jürgen Schrempp. Er verheiratete Daimler mit Chrysler, steigerte sein Gehalt erheblich – und erfand dann immer neue Entschuldigungen für das Scheitern der Firmenehe. Doch nachdem Schrempp gehen musste, wurde er durch seine Aktienoptionen erneut um viele Millionen Euro reicher. Leistung muss sich lohnen – dass Nichtleistung sich auch lohnt, markiert das Ende der Glaubwürdigkeit und den Gipfel der Maßlosigkeit.

Dass die Wirtschaft der Rendite verpflichtet ist und nicht der Nächstenliebe, akzeptieren wohl die meisten Deutschen. Trotzdem, die Spielräume der Manager, das Richtige zu tun, sind größer, als ihnen oft selbst bewusst ist. Richtig verstanden, ist das Geschäft mit der Verantwortung nichts anderes als eine langfristige Investition. Dass viele Führungskräfte es nur als Mode betreiben, macht wenig Hoffnung. Dabei haben viele von ihnen durchaus die Möglichkeit, ihren Zeithorizont zu wählen. Vielfach erweist es sich als Mär, dass der Kapitalmarkt sie zwinge, auf Kosten von Jobs und Motivation den Vierteljahresgewinn hochzupeitschen. Wenn sie den Mut aufbrächten, könnten sie den Unternehmenswert auch auf längere Sicht durch Innovation und Wachstum steigern.

Im Alleingang der mangelnden Mäßigung Herr zu werden übersteigt freilich die Selbstbeherrschung der Marktwirtschaft. Dafür bedarf es einer starken Politik – doch was, wenn die Politiker mit ihrer eigenen Glaubwürdigkeit mehr als genug beschäftigt sind?

Wahrhaftigkeit

Auf wen kann man sich noch verlassen? Oder stellt man sich auch als kleiner Wähler besser gleich auf den Rat von Niccolo Machiavelli an die Großen ein: »Ein kluger Fürst darf … sein Versprechen nie halten, wenn es ihm schädlich ist, oder die Umstände, unter denen er es gegeben hat, sich verändert haben«? Nun haben sich seither die Umstände tatsächlich fundamental verändert – vor allem die Umstände, unter denen regiert wird. Wir haben es nicht mehr mit selbstherrlichen Fürsten zu tun, die durch Raub zu ihrem Besitz kamen – und die einander wie Raubtiere belauern mussten. Wir leben vielmehr in Verfassungsstaaten mit Politikern, die wir selber auf Versprechen und Zeit gewählt haben. Was aber, wenn der Wahlvertrag grob verletzt wird – wie versprochen, so gebrochen?

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Der Zettelkasten ist voll mit berühmt-berüchtigten Zitaten von Politikern, die sich von Aussprüchen, Ansprüchen und Versprechen freizeichnen wollten. Zum Beispiel Winston Churchill: »Im Lauf meines Lebens musste ich oft meine eigenen Worte aufessen, und ich muss zugeben, dass ich das immer für eine gesunde Diät hielt.« In der Tat besteht die Politik nicht aus der bürokratischen, ja stumpfsinnigen Wiederholung der immergleichen Routine. Sie verlangt vielmehr ein ständiges Eingehen auf unvorhersehbare Situationen. Sollen Politiker durch alte Versprechen daran gehindert werden, neuen Lagen gerecht zu werden? Oder müssen wir Zuflucht nehmen zu einer Art demokratischer Machiavelli, etwa zu Gustav Radbruch, dem angesehenen sozialdemokratischen Justizpolitiker der Weimarer Zeit, der einmal formulierte: »Die Zahl der Anhänger, nicht der sachliche Gehalt einer politischen Auffassung entscheidet über die Führung im Staat, weil keine politische Auffassung beweisbar, keine widerlegbar ist«? Über den »wandlungsfähigen Politiker« Gustav Stresemann sagte Radbruch einmal: »Dem demokratischen Politiker ist es verboten, sich eines Besseren zu belehren. Lebenslang werden ihm frühere Aussprüche bei passender Gelegenheit höhnisch vorgehalten. Die Anpassung an die Einmaligkeit der Situation wird dadurch dem einzelnen und den Parteien bei uns schwerer gemacht als irgendwo sonst auf der Welt.«

Nun ist Kurt Beck kein Gustav Stresemann, und Gustav Radbruchs eingestandener »Relativismus« passte gewiss besser in die vom ideologischen Bürgerkrieg bedrohte und zerrissene Weimarer Republik als in unsere ideologisch abgekühlte, entgeisterte Gegenwart, in der die meisten Katzen, Politiker und Parteien schon ziemlich grau sind. Was also gilt in der Politik? Dass ein eklatanter Wortbruch trotz aller vermeintlichen Abgebrühtheit der Wähler und Politiker eben nicht einfach hingenommen wird, das zeigen glücklicherweise die Turbulenzen um den SPD-Vorsitzenden Beck und seine Ministrantin Andrea Ypsilanti. Wo aber verlaufen die Grenzen zwischen dem »dummen Geschwätz« und dem »heiligen Versprechen« von gestern?

Wenn eine legitimierte Politik sich nicht erfolgreich umsetzen lässt, ist dies kein Wortbruch, sondern eine Mischung aus Pech und Pannen. Gerhard Schröder verkündete, falls es seiner Regierung nicht gelinge, die Arbeitslosigkeit deutlich zu senken, habe sie die Wiederwahl nicht verdient. Dies war kein Versprechen, sondern eine Zielvorgabe, an der er sich messen lassen wollte. Doch selbst wenn er ausdrücklich versprochen hätte, die Arbeitslosigkeit um eine bestimmte Quote zu senken, hätte jedermann erkannt, dass dieses »Versprechen« außerhalb der persönlichen Reichweite des Politikers liegt. Wer den Mund zu voll nimmt, den wird man allenfalls wegen Großsprecherei verurteilen, nicht aber wegen eines Wortbruchs.

Damit ist indes auch die Grenze zum moralisch scharf zu verurteilenden Vertrauensbruch schon gezogen: Wenn ein Politiker ein Versprechen nicht einhalten will, obwohl er es durchaus einhalten kann, verliert er jede Vertrauenswürdigkeit – besonders dann, wenn ihm just dieses Versprechen das Vertrauen und die Stimme des Wählers eingebracht hatte. Kurt Beck und Andrea Ypsilanti hätten ihr Wahlversprechen (Nichts Gemeinsames mit der Linkspartei!) jederzeit einlösen können (und müssen). Es fehlte nicht am Vermögen, sondern einfach am Willen. Und selbst wenn man Kurt Beck zugutehalten wollte, er habe am hessischen Wahlergebnis erkannt, dass er die Linkspartei nicht aus den westdeutschen Landtagen fernhalten kann, so ändert dies nichts am Befund. Es mag ja sein, dass er sich daraufhin eine neue Strategie im Umgang mit der Linkspartei hat ausdenken wollen. Dies kann aber nur im Blick auf künftige Wahlen (und im vorherigen offenen Umgang mit den Wählern) geschehen, nicht hinterrücks: erst mit einem Versprechen – und mit dem Verweis auf die eigene Vertrauenswürdigkeit – Stimmen gewinnen, dann aber mit diesen Stimmen im Sack das Vertrauen missbrauchen.

Courage

Bleibt der aufrechte Einzelne, bleibt der Mut, auf das eigene Gewissen zu hören. Was aber ist eine Gewissensfrage? Im Grunde – alles. Jedenfalls dann, wenn man darunter zunächst versteht, dass ein Politiker gewissenhaft handeln soll; und das muss er bei jeder Entscheidung. Wenn das Grundgesetz im Artikel 38 – trotz der bekannten und in Grenzen anerkannten Fraktionsdisziplin, ja trotz des berüchtigten »Fraktionszwanges« – sagt, der Abgeordnete sei nur seinem Gewissen verantwortlich, heißt dies keinesfalls, dass er nur in ganz besonders bedrückenden Fragen seinem Gewissen folgen darf. Sondern es heißt: Er darf schlechterdings keine Entscheidung ganz an andere abtreten. Er muss also gewissenhaft prüfen, ob er sich der Fraktionsdisziplin anschließt – und er muss genauso gewissenhaft prüfen, ob er sich der Fraktionsdisziplin verweigern darf, denn auch die »kollektive Handlungsfähigkeit« politischer Gruppen ist in der Demokratie ein wichtiges Gut. Noch wichtiger aber ist: Allein der Abgeordnete hat am Ende zu entscheiden!

Die Gewissensfreiheit und -bindung des Abgeordneten heißt nicht: Sein Gewissen ist unfehlbar. Die Würde einer Gewissensentscheidung liegt nicht darin, dass sie objektiv richtig ist, sondern vielmehr darin, dass sie ganz persönlich getroffen wurde. Nur solche Politiker können wir wirklich gebrauchen – und nur solche Abgeordnete verlangt das Grundgesetz wider alle praktische Enttäuschung: Menschen, die autonom und authentisch entscheiden – selbst dann, wenn sie sich einer Disziplin unterziehen. Wenn jemand von »Kollektivschuld« reden wollte, würden wir sofort sagen: Schuld ist ausschließlich individuell. Dasselbe gilt aber auch für die Verantwortung: Es gibt keine Kollektivverantwortung, sondern nur eine persönliche Verantwortung – und die gibt es nur, wo persönliche Entscheidungen getroffen werden. Parteien, welche die persönliche Entscheidung eines Abgeordneten pressen, knechten oder mit dem Entzug des Mandats bestrafen wollten, wären auf dem Weg in die Kaderpartei und in den Kadavergehorsam. Im Übrigen hätte es jeder menschlichen Intuition widersprochen, wenn zwar sowohl Andrea Ypsilanti als auch Dagmar Metzger das Vertrauen der hessischen Wähler mit einer umfassenden Absage an die Linkspartei gewonnen haben – nun aber Frau Ypsilanti ihr Wort brechen und ihr Mandat behalten dürfte, Frau Metzger jedoch weichen müsste, obwohl sie das Vertrauen der Wähler wahrt.

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Wem kann man also heute noch vertrauen? Ein paar Anhaltspunkte bieten die Erfahrungen der letzten Wochen. Vertrauen ist nicht eine Frage von Institutionen, ja nicht einmal von Menschen allein. Vertrauen entsteht, wo maßgehalten, Wahrhaftigkeit bewiesen und Courage gezeigt wird. Wem das zu lau klingt – man kann es auch schärfer sagen: Um Vertrauen muss man kämpfen, und manchmal lässt sich der Kampf sogar gewinnen.