»Schafft das Amt des Bundespräsidenten ab« – forderte vergangene Woche ZEIT-Redakteur Patrik Schwarz . Es passe nicht mehr in die Zeit, seine Popularität sei mit Populismus erkauft.

Den Bundespräsidenten könne man ruhig abschaffen, Gesetze könne auch der Bundestagspräsident ausfertigen, Staatsbesuche unternehme die Kanzlerin ohnedies, und zweifelhafte Gesetze landeten sowie in Karlsruhe – dieses Plädoyer erinnert in seinem Funktionen-Positivismus zunächst an die Parodie einer als McKinsey-Gutachten aufgezogenen Evaluierung der Berliner Philharmoniker. Wozu brauche man einen gesonderten teuren Musiker für den Triangel? In den wenigen Augenblicken, in denen dieses Instrument zum Einsatz komme, könne das primitive Metalldreieck ohne Weiteres auch von einem der vielen Geiger angeschlagen werden. Und wozu überhaupt zwei Dutzend erste Violinen, wenn sie doch fast immer exakt dasselbe spielen? Aber der Triangel wird genau dann benötigt, wenn das ganze Orchester im hellsten Aufruhr tobt und zur Erzeugung der letzten Klangkrone auch am Triangel ein Virtuose benötigt wird, der sein Instrument beherrscht.

Braucht man Nationalfeiertage? Ein starkes Politikum sind sie allemal!

Wer das Amt des Bundespräsidenten allein unter Effizienzgesichtspunkten betrachten wollte, müsste die Bedeutung der Symbolik in der Politik und Staatsbildung völlig ausblenden. Natürlich »brauchen« wir keinen Nationalfeiertag und rein funktionsökonomisch auch keine Nationalflagge. Aber als Gerhard Schröder und Hans Eichel aus genau diesem nackten Effizienzkalkül den Tag der deutschen Einheit im Handstreich vom 3. Oktober auf den jeweils nächstfolgenden Sonntag verlegen wollten (wir Deutschen müssten an mehr Tagen arbeiten, und die Wiedervereinigung kam uns eh viel zu teuer zu stehen), da mussten Kanzler und Finanzminister schnell vor der Macht der politischen Symbolik in die Knie gehen – und vor dem Bundespräsidenten, in dessen Kompetenz nicht zuletzt die Wahrung der Staatssymbolik gehört. Und als bei der Fußball-WM die Leute landauf, landab ihre Häuser und Autos mit der schwarz-rot-goldenen Trikolore schmückten, konnten sie dies nur tun, weil es überhaupt eine Nationalflagge gab. Man mochte darüber spotten oder gleich ernste Bedenken tragen. Aber diese überraschend heitere Flaggenparade zeigte etwas von der Kraft politischer Symbolik und von der Chance der Identifikation mit einem politischen Gemeinwesen.

Ob man nun also entweder der »Integrationslehre« eines Rudolf Smend oder der »Repräsentationslehre« eines Gerhard Leibholz folgt oder den nüchternen Betrachtungen eines Theodor Eschenburg, stets hat die Staatslehre beides anerkannt: sowohl das Bedürfnis nach symbolischer Integration und Repräsentation des Gemeinwesens als auch die Notwendigkeit, den Zusammenhalt an der Spitze personell sinnfällig zu machen.

Die Entwicklung des gesonderten Staatsoberhauptes lässt sich geschichtlich nachzeichnen, vereinfacht etwa so: Nach dem Absolutismus traten in den konstitutionellen Monarchien zwei bisher vereinigte Funktionen auseinander, die Funktionen tatsächlicher Machtausübung und die Repräsentation der Staatseinheit. Die reinen Republiken setzten an die Stelle der erblichen Königshäuser den gewählten Präsidenten – nicht etwa aus historischer Nostalgie, sondern aus einer zeitgerechten Interpretation des Unterschieds zwischen potestas und auctoritas, zwischen umkämpfter Macht und einigender Autorität, oder anders ausgedrückt: zwischen Dezision und Repräsentation. Im Übrigen sollte man es genau halten mit historischen Ableitungen. Der Bundespräsident sollte die Deutschen nie mit ihrem parlamentarischen System versöhnen; das war nach der Hitler-Diktatur überhaupt nicht mehr nötig, anders als nach dem Kaiserreich in der Weimarer Republik. Wenn man aus der Geschichte etwas gelernt hatte, dann dieses: Um einem etwa aufkommenden Bedürfnis nach einem Ersatzkaisertum vorzubeugen und der in Weimar als fatal erlebten Spaltung der Exekutive in einen machtvollen Reichspräsidenten und einen schwachen Reichskanzler, wurde im Grundgesetz das Staatsoberhaupt gerade um seiner Integrationsfähigkeit willen aus dem Machtkampf herausgehalten, so weit es geht.

Er ist in der Tat – alles begriffliche Anleihen aus der französischen Staatslehre, die einen größeren Sinn für Paradoxa hat – ein pouvoir neutre, ein modérateur invisible, und, mit Montesquieus Worten, ein pouvoir en quelque façon nul : eine neutrale Macht, ein unsichtbarer Vermittler, eine Gewalt fast gegen null. Solchen paradoxen Zuschreibungen kommt man allerdings mit einfachen Kosten-Nutzen-Kalküls (die man ja auch sonst in der Politik nie gelten ließe) ebenso wenig bei wie mit einem nackten Funktionen-Positivismus. Früher hätte man unbefangener gesagt: Die Zusammenführung und Darstellung eines Gemeinwesens hat auch eine geistige Dimension. Politische Symbolik ebenso wie die politische Kultur überhaupt rechnen sich nicht – aber sie sind deswegen nicht weniger real und durchaus vernünftig handzuhaben.

Niemals befehlen, aber immer wieder beraten und behüten

Das Amt des Bundespräsidenten fügt in der Staatsleitung dem Amt des Kanzlers Dimensionen hinzu, die von den Letzteren gerade nicht elementar aufzubringen sind: gegen den überaus legitimen Pluralismus der kämpfenden Parteien die ebenso notwendige Einheit des Gemeinwesens; gegenüber der dynamischen Auseinandersetzung die Statik des konstitutionellen Rahmens; gegenüber der antagonistischen Natur der Politik das integrative Wesen des wohlgeordneten Staates.

Dies alles hatte der britische Parlamentstheoretiker Walter Bagehot vorweggenommen, als er 1867 den Unterschied zwischen den effizienten und den ehrwürdigen Verfassungsinstitutionen herausarbeitete; den Letzteren fehlte an Notwendigkeit keinesfalls, was den Ersteren an Macht ohnedies zufiel. Von Bagehot stammt im Übrigen die treffendste Beschreibung der Kompetenzen eines Staatsoberhauptes und also auch des Bundespräsidenten: »das Recht, konsultiert zu werden, das Recht zu ermutigen und das Recht zu warnen.« Oder wie es Theodor Eschenburg am 18. September 1959 in der ZEIT schrieb: »Die Aufgaben des Bundespräsidenten liegen nicht im Regieren, sondern im Regulieren, nicht im Befehlen, sondern im Beraten und Behüten.« Pflicht und Recht zur Konsultation des Präsidenten kommen übrigens in der öffentlichen Bewertung zu Unrecht regelmäßig zu kurz, nicht zuletzt, weil sich dieser Austausch nur in äußerster Diskretion pflegen lässt. Der Bundespräsident ist, zumal in allen Krisennormen des Grundgesetzes, in der Tat »nur« eine Reserveautorität – Neuwahlen, Gesetzgebungsnotstand, Einberufung des Bundestages. Aber auch den Feuerlöscher wirft man nicht aus dem Haus, nur weil es vierzig Jahre lang nicht gebrannt hat.

Nun machte Patrik Schwarz in seiner »Provokation« geltend, seit der zweiten Amtszeit Richard von Weizsäckers suchten die im Grunde funktionslosen Bundespräsidenten ihr Profil in der populistischen Beschimpfung der Parteien. Bevor man auf dieses Argument eintritt, muss man erst einmal die Reihenfolge von Ursache und Wirkung vom Kopf auf die Füße stellen. Dann aber sieht die Sache so aus: In der überlangen Ära Helmut Kohls hat die Prädominanz der Parteiherrlichkeit einen bedenklichen Sprung nach vorne getan – von der Flick-Affäre über die angemaßte Parteispenden-Amnestie, von der Ablösung der Kabinettsdiskussion durch innere Machtzirkel bis zum »Ehrenwort«. Der Vorrang der Parteipolitik ging bruchlos einher mit dem Stillstand der Politik. Sollen die Journalisten auch in der ZEIT ständig darüber klagen dürfen , soll der Bundespräsident mit seiner Reserveautorität darüber ständig schweigen müssen? (Wie er darüber spricht, ist eine Frage der Amtsführung, nicht der Amtsexistenz.)

Nur einmal hat es in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik ein (Minderheits-)Argument gegeben, das dem von Patrik Schwarz zu gleichen schien: Eines der Herrenchiemseer-Konventsmitglieder verlangte, die Funktion des Staatsoberhauptes müsse auf die Träger anderer Verfassungsorgane kollegial verteilt werden. Aber was war das zentrale Motiv des abgelehnten Antrages gewesen? In dem angestrebten Provisorium, in dem die Außenpolitik Sache der Sieger sei, verbiete sich die Einrichtung eines nach außen wirkenden Staatsoberhauptes. Aber ausgerechnet jetzt, da Deutschland nach innen endlich geeint und nach außen souverän ist, die personelle Repräsentanz dieses glücklichen Zustandes abzuschaffen erscheint als einigermaßen absurd.

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