Personenkontrolle

Wer bei einer Polizeikontrolle seinen Personalausweis vorzeigen muss, dessen Identität wird über das System Inpol-neu überprüft. Zentral beim Bundeskriminalamt, dazu in den Datenbanken des jeweiligen Bundeslandes. Gespeichert sind persönliche Daten und Merkmale wie Tattoos sowie Hinweise etwa auf einen Hang zur Gewalt. In den Dateien ist jeder gespeichert, gegen den einmal ein Ermittlungsverfahren eröffnet oder der wegen eines Verdachts festgenommen wurde. Die Eintragungen werden je nach Schwere der Straftat mit der Zeit gelöscht. Zudem kann die Polizei bei Ausländern mögliche Verstöße im Ausländerzentralregister (AZR) abfragen. Bei allen Kontrollen brauchen die Beamten immer einen Rechtsgrund, in der Regel einen Verdacht. Einen Punker nur wegen seines Aussehens zu kontrollieren ist nicht zulässig. CHD