Links, wo die Mehrheit ist

Bei SPD-Politikern und Kommentatoren galt Sigmar Gabriel immer als Hoffnungsträger. Auch wenn viele dabei zugleich lästerten, der Niedersachse habe zwar zu jedem Thema einen flotten Spruch auf den Lippen – aber Haltung, Substanz? "Siggi Pop": Der Spitzname rührte nicht allein von seiner vorübergehenden Rolle als Beauftragter für Popkultur her. Zugleich stand das Label für die Flatterhaftigkeit, mit der der Sozialdemokrat heute diese, morgen jene Position beziehen konnte.

Als Bundesumweltminister hat er zwischen globalen Klima- und Artenschutzkonferenzen von seinem Ruf als wendiger Hallodri einiges abgeschüttelt. Beim Titel seines Buches indes staunt man wieder: Links neu denken – er? Denn auch wenn Gabriel gleich bekennt, er habe sich immer als Linker verstanden: Im SPD-Spektrum jedenfalls war er es in den vergangenen Jahren nicht. Da zog es ihn zu den geschmeidigen Netzwerkern und im Bundestag zum rechten Flügel, dem Seeheimer Kreis. Immerhin passt es nicht nur besser zum marktvergrätzten Zeitgeist, sondern auch zur "sozialdemokratischen Erzählung", wenn der Genosse jetzt wieder links versucht, den abtrünnigen Genossen Trend für die SPD zurückzuerobern. Und das auf 370 Seiten; offenbar will Gabriel sich ein Jahr vor der Bundestagswahl zugleich als Programmatiker profilieren. Er selbst spricht bescheiden von "Überlegungen", formuliert in Teamarbeit mit engen Vertrauten.

Die "Mitte", früher auch Gabriels Referenz, erscheint ihm heute nur mehr als "eigentlich leerer und trostloser Ort". Jetzt sei "Politik für die Mehrheit" das Ziel. Aber ist das nicht wieder bloß eine Allerweltsformel? Links handeln, weil die Mehrheit links ist: Diese Logik entspricht einer Politik, die sich nach Umfragen richtet, statt für Konzepte und ein eigenes Bild von der Gesellschaft zu werben.

Ausgangspunkt seiner Analyse ist die bedrohliche Macht des globalen Finanzkapitalismus, welcher weltweit Ressourcen, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zerstöre. Der Primat der Politik müsse wieder gelten, fordert Gabriel, und die Rolle des Staates wieder gestärkt werden. Durchaus traditionsbewusst schreibt er, neben Emanzipation bleibe Fortschritt die Schlüsselkategorie linker Politik. Diesen Fortschritt sieht er in der "Wiederherstellung gesellschaftlicher Balancen", allem voran jener zwischen wirtschaftlichem Wachstum, ökologischer Verantwortung und sozialer Sicherheit.

So weit, so unstrittig. Den ungebremsten Markt kritisieren ja mittlerweile alle Lager, und "Balance" ist ein so unbestimmter Leitbegriff, dass sich darin jeder wiederfinden kann. Viele Konkretisierungen sind dann überzeugend, von der Schule als Integrationsinstanz bis zur Forderung, die Demokratie neu zu beleben. Über anderes lässt sich gut streiten: über Gabriels eher vor- als nachsorgenden Sozialstaat etwa oder den Auto- und Kohlepragmatismus beim Klimaschutz. Und besonders über seine "ökologische Industriepolitik", die sich ohne kulturelle oder gesellschaftliche Bezüge im Kern konventionell auf Wirtschaftswachstum richtet und deren "Augenmaß" im Vergleich zur geschilderten Dringlichkeit eigentümlich blass erscheint.

Seine beim Reden so ausgeprägte Fähigkeit zur Zuspitzung gewinnt Gabriel erst zurück, wenn es an die Abgrenzung der SPD von den anderen Parteien geht: der "Westerwelle-FDP", der "merkelnd" widersprüchlichen CDU; den Grünen, denen er "Ökologielastigkeit" vorwirft – für einen Umweltminister ein bemerkenswerter Begriff. Und natürlich von der Linkspartei, die er als reine "Protestlinke" geißelt und "unter den Peitschenhieben Oskar Lafontaines" als zentralen Gegner der SPD-"Gestaltungslinken" ausmacht. Regierungsbeteiligung? Höchstens in Bundesländern, wo es nicht anders möglich sei, und dann in "echten Koalitionen". Da ist Gabriel bestimmt absolut standfest. Christiane Grefe

Buch im Gespräch

Links, wo die Mehrheit ist

Sigmar Gabriel: Links neu denken

Politik für die Mehrheit; Piper Verlag, München 2008; 373 S., 16,90 €