Es liegt einige Jahre zurück, dass ich den Vorstand einer kleineren deutschen Sparkasse gefragt habe: "Wofür brauchen Sie eigentlich Ihre Landesbank und die sogenannte Girozentrale?" Die Antwort war: "Eigentlich brauchen wir sie nicht; aber wir wollen doch ins Auslandsgeschäft, und dazu werden wir die Landesbank brauchen." Im gleichen Zeitraum fragte ich in Singapur die dort imposant auftretenden Vertreter einer deutschen Landesbank: "Was machen Sie eigentlich hier?" Die Antwort: "Wir sind hier die Zentrale für das Ost- und Südostasiengeschäft unserer Landesbank." Beide Antworten habe ich damals als Symptome von leichtem Größenwahn aufgefasst.

Das Geschäft war infolge maßloser Risiken zusammengebrochen

Spätestens im Laufe des vergangenen Jahres konnte ein deutscher Zeitungsleser erkennen: Fast alle deutschen Landesbanken sind vom Größenwahn befallen gewesen. Fast alle haben ein allzu großes Rad gedreht, indem sie sich mithilfe der staatlichen Gewährträgerhaftung kurzfristige Liquidität beschafft und diese sodann in hochriskante "Kreditersatzgeschäfte" gesteckt haben. Das heißt: in komplizierte Finanzderivate, deren Risiken von den Landesbanken nicht ausreichend verstanden wurden. Aber 2001 hat die EU die Gewährträgerhaftung als Wettbewerbsvorteil abgeschafft, Auslaufdatum 2005.

Heute sitzen die Landesbanken auf höchst zweifelhaften Papieren im nominalen Wert von weit mehr als 100 Milliarden Euro. Fast ausnahmslos benötigen sie staatliche Hilfe. Nächst dem exorbitanten Fall der Münchner Hypo Real Estate sind mindestens fünf der sieben bisher verbliebenen selbstständigen Landesbanken auf das Schwerste von der Krise der internationalen Finanzmärkte betroffen. Dazu kommen die vier unselbstständigen, das heißt von anderen Landesbanken abhängigen Landesbanken.

Weil das bisherige Geschäftskonzept der Landesbanken infolge maßloser Risiken im Geschäft jenseits der deutschen Grenzen zusammengebrochen ist, sind hohe Abschreibungen nötig. Deshalb ist die Aufzehrung von Eigenkapital unvermeidlich. Mit Ausnahme der hessischen Helaba sind die Landesbanken inzwischen in ihrem Rating deutlich herabgestuft. Entsprechend schwieriger und teurer ist für sie die laufende Refinanzierung auf den Finanzmärkten geworden. Die Landesbanken brauchen sowohl zusätzliches Eigenkapital als auch Liquidität.

Dagegen erscheinen die meisten der Sparkassen, Volks- und Genossenschaftsbanken als Inseln der Stabilität. Jedoch sind die Sparkassen als Teileigentümer von Landesbanken für deren Misere mitverantwortlich, ein Wertverlust ihrer Anteile kann außerdem auch zu Verlusten in der eigenen Bilanz führen. Die anderen Teileigentümer der Landesbanken sind die jeweiligen Bundesländer. Zwar haben Länder keine Vermögensbilanzen aufzustellen, wohl aber können ihr Haushalt und ihre Fähigkeit zur Verschuldung überfordert werden. Zum Beispiel übersteigen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen die existenzbedrohenden Risiken der jeweiligen Landesbank in der Summe den jährlichen Landeshaushalt.

Seit 2008 scheinen Bundesregierung und Bundestag bereit zu sein, den Landesbanken zu helfen, sei es durch Mittel des Sonderfonds Finanzen (Soffin), sei es durch die Errichtung einer Bad Bank, die den Landesbanken ihre miserablen Anlagepapiere auf ungewisse Zeit abnimmt und dadurch ihre Eigenkapitalquote und die Fähigkeit zur Kreditvergabe wieder anhebt. Einige Landesbanken treten rechtlich als Aktiengesellschaften auf, andere als Anstalten, wieder andere in einer Mischform, im Einzelfall sind auch ausländische "Finanzinvestoren" beteiligt. Aber alle Eigentümer, ob Bundesländer oder Sparkassen, sind fröhlich bereit, Hilfen des Bundeshaushalts in Anspruch zu nehmen – sofern sie nicht auf Landesebene eine eigene Bad Bank errichten, wozu die Bundesregierung in letzter Minute eine Möglichkeit eröffnet hat. Jedoch weigern sich alle beharrlich, die Bedingungen zu erfüllen, welche der Bund stellen muss.

Berlin verlangt im Interesse der Steuerzahler sowohl erstens ein realistisches, langfristig tragfähiges Geschäftskonzept als auch im Interesse der deutschen Wirtschaft zweitens eine Fusion der elf bisherigen Landesbanken zu einer oder maximal zu zwei großen Banken. Am Ende des Prozesses darf der Einfluss von Landesregierungen auf die Geschäftspolitik der fusionierten und konsolidierten Bank nur noch geringfügig sein; die Bank soll offenstehen für private Beteiligungen. Das sind vernünftige, im Interesse der Volkswirtschaft notwendige Zielsetzungen.