Mit dem Rücken zur Wand

Werner Faymann ist auf dem besten Weg, in die Geschichte einzugehen. Allein: Es sind keine Ruhmeskränze, die dem SPÖ-Vorsitzenden angesichts historischer Wahlniederlagen geflochten werden. Seit seinem Amtsantritt im November 2008 laufen der Kanzlerpartei die Wähler in Scharen davon. Sechs Wahlen, sechs Niederlagen lautet die verheerende Bilanz des SPÖ-Chefs. Bei den Europawahlen im Juni schnitt seine Partei so schlecht wie noch nie ab, die Arbeiterkammerwahlen bescherten der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) das schlechteste Ergebnis seit 1994. In Salzburg gerade noch mit einem blauen Auge davon gekommen, mussten die Genossen bei den Wahlgängen in Kärnten, Vorarlberg und nun auch in Oberösterreich katastrophale Ergebnisse hinnehmen – historische Tiefststände allesamt. Kein Wunder, dass die österreichische Sozialdemokratie in eine schwere Sinnkrise geschlittert ist. Wer in Österreich solide Regierungsarbeit sehen will, hält dies offenbar dem Koalitionspartner ÖVP zugute. Wer ohnmächtig vor den Auswirkungen der Globalisierung steht, wer keine Ausländer, dafür aber mehr Polizei auf den Straßen sehen will, wählt FPÖ. Und linksliberale Modernisierungsgewinner, denen Integration, Umweltthemen und Bildungsreformen am Herzen liegen, bleiben den Grünen treu. Wer soll da noch Rot wählen?

Sicherlich nicht die Jungen. Für sie ist die SPÖ eine betagter, langweiliger Seniorenverein, eine Partei, die es noch immer mit den Rezepten von vorgestern den Vorgestrigen recht machen will. Mittlerweile besitzt die Sozialdemokratie nur noch bei Wählern über 60 eine einigermaßen solide Basis. In dem Segment unter 30 erschien sie in Oberösterreich lediglich nur mehr für eine Minderheit von gerade einmal zwölf Prozent attraktiv.

Das ist nur eines jener Strukturprobleme, welche die Partei seit Jahren vergeblich in den Griff zu bekommen versucht. Akut lähmt sie jedoch die Ohnmacht ihres Vorsitzenden. Gleichgültig, was Werner Faymann unternimmt – ihm gelingt nichts. Von einem guten Klima in der Koalition profitiert einzig ÖVP-Obmann Josef Pröll. Zorn und Frustration jener, die sich allein gelassen oder verraten fühlen – ja, auch von den Sozialdemokraten –, verwandelt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Discos und Bierzelten in Wählerstimmen. Selbst das Anbiedern an Hans Dichand, den mächtigen Herausgeber der Kronen Zeitung , wird ihm nicht mehr gelohnt. Josef Pröll hat den Kanzler in der Favoritenrolle abgelöst.

Angesichts dieser fatalen Entwicklung eine Personaldiskussion loszutreten wäre dennoch der falsche Weg: Faymann steht zwar stellvertretend für die Agonie der Sozialdemokratie. Doch die Wahlergebnisse, die sein Vorgänger Alfred Gusenbauer errang, waren ähnlich erbärmlich – jedenfalls von dem Zeitpunkt an, an dem er sich im Kanzleramt sonnte. Ihre letzten Erfolge erzielten die Genossen, als die Volkspartei unter Wolfgang Schüssel regierte. Offenbar ist die Sozialdemokratie nicht die bessere Partei für schlechtere Zeiten – sie ist die bessere Partei für die Opposition.

Den guten alten Tagen nachzutrauern hilft der Kanzlerpartei indes wenig. Dass sich Regierungsverantwortung in Wählermaximierung verwandeln lässt, demonstriert ausgerechnet der Juniorpartner ÖVP. Die ist zwar auch keine Partei der Jungen und Dynamischen, ihr gelingt es aber immerhin, für ihr souveränes Agieren im Schatten der Wirtschaftskrise mit Erfolgen an der Urne belohnt zu werden. Ganz anders die SPÖ, die den Kanzlerbonus innerhalb weniger Monate in einen Malus verwandelt hat.

Die eilig nach der Blamage in Oberösterreich ausgerufene Parole, in Zukunft in der Integrationspolitik "mehr Kanten" zu zeigen, hat mit einer inhaltlichen Neuausrichtung nur wenig gemein. Stattdessen sollte sich die Sozialdemokratie endlich öffnen und die Bürger einladen, sich an der Suche nach einer langfristigen Strategie zu beteiligen. Schließlich geht es darum, nicht den Funktionären, sondern den Wählern klarzumachen, warum sie der SPÖ ihr Vertrauen schenken sollen. Wo ist er, der große, offene Zukunftskongress der Sozialdemokratie, bei dem die Barack-Obama-Story für eine Partei der linken Mitte in Österreich weitergeschrieben wird? Neue Modelle der politischen Beteiligung hätten darin ebenso ihren Platz wie auch eine kritische Sozialphilosophie, die eine Plattform für einen Diskurs über die Welt von morgen darstellen könnte. Ein Bruno Kreisky hätte nach solch einer Niederlagenserie ein Feuerwerk an Ideen gezündet, vor allem aber hätte er selbst den banalsten Einfall öffentlichkeitswirksam zu verpacken gewusst.

Die SPÖ des Jahres 2009 erweckt hingegen nicht einmal den Eindruck, sie wäre an einer Neuausrichtung interessiert. "Wir dürfen das Lenkrad jetzt nicht hin- oder herreißen", beharrte Kanzler Faymann unmittelbar nach dem Desaster ob der Enns. Visionen? Lernfähigkeit? Fehlanzeige. Gewiss, die SPÖ lässt sich erklären, warum sie die Jungen nicht erreichen konnte und dass sie für die einen zu harte, für die anderen jedoch zu lasche "Ausländerpolitik" betreibt. Doch zu mehr als ängstlichem Reagieren reicht die Fantasie nicht. Reflexion sieht anders aus.

Mit dem Rücken zur Wand

Die SPÖ sollte gerade nun versuchen, mit Kreativität und Intelligenz ihre Zukunft zurückzuerobern. An die Stelle des Gusenbauer-Stils, der alle Intellektualität in der Person des Chefs vereint sah, ist eine Politik des Aussitzens getreten. Wer allerdings glaubt, Ignoranz und gute Kontakte zur Kronen Zeitung reichten aus, um in Österreich Politik zu machen, endet dort, wo sich die SPÖ jetzt befindet. Anton Pelinka