Die Angst vor der Solidarität – Seite 1

Die Anekdote, wie ihr Eckzahn abbrach, hat Carmen Ledesma oft erzählt. Eine Lücke kam für sie nicht infrage, ein Zahnarztbesuch auch nicht. Die Unternehmerin mit dem perfekt geföhnten aschblonden Pagenkopf betreibt seit 15 Jahren den Schönheitssalon Parisien im New Yorker Stadtteil Queens, beschäftigt zwölf Mitarbeiter und hat kürzlich eine Kosmetikschule eröffnet. Doch eine Krankenversicherung kann sie nicht bezahlen, weder für sich noch für ihre Beschäftigten. "So bin ich in mein Nagelstudio gegangen und habe das herausgebrochene Stück selbst wieder angeklebt", erzählt sie.

Weniger glimpflich ging ein Kollaps ab, der Ledesma für kurze Zeit in die Klinik brachte. Diese verzichtete zwar auf einen Großteil der Rechnung, trotzdem brauchte Ledesma drei Jahre, um sie abzustottern. Sie hat Angst: "Wenn ich wirklich krank werde, muss ich den Betrieb dichtmachen."

Wie Ledesma leiden Millionen Amerikaner seit Jahren unter dem außer Kontrolle geratenen US-Gesundheitssystem. Das Versprechen, es zu reformieren, hat entscheidend zum Wahlerfolg von Barack Obama beigetragen. Doch nun ist sein Plan heftig umstritten. In jüngsten Umfragen sprachen sich rund 40 Prozent der Befragten gegen die Reform aus, bei Bürgertreffen kam es zu Schlägereien. Dabei gibt es noch nicht einmal einen unterschriftsreifen Gesetzesentwurf. Der Präsident hat selbst nur Eckpunkte vorgegeben, an den Details arbeitet der Kongress.

Zu Obamas Ideen, an denen sich der heftigste Streit entzündet hat, gehört vor allem die public option . Das ist eine Art staatlicher Mindestkrankenversicherung, die all jene auffangen soll, die sich eine reguläre Krankenversicherung nicht leisten können. Die Mehrheit der über 46 Millionen US-Bürger ohne Absicherung soll damit in das Gesundheitssystem integriert werden. Zugleich will der Präsident einen Versicherungszwang einführen. Wer keine Police hat oder als Unternehmen keine Police für die Mitarbeiter anbietet, soll künftig eine Strafe zahlen.

Um die Prämien für die Versicherung bezahlbar zu machen, ist eine Unterstützung aus der Staatskasse vorgesehen. Zudem will Obama die Versicherer verpflichten, auch Ältere und Kranke aufzunehmen sowie einen festgelegten Mindestschutz zu gewähren. Nach Schätzungen der Regierung würde die Neuerung über die nächsten zehn Jahre fast eine Billion Dollar kosten.

Vielen Amerikanern kommen da heftige Zweifel. "Die Ausbrüche bei den Bürgertreffen wurden nicht allein von politischen Gegnern angestiftet", sagt Gail Wilensky, ehemals Leiterin der staatlichen Gesundheitsversorgung Medicare. "Die Leute haben so viele Krisen zu verkraften, sie haben Häuser, Jobs und Ersparnisse verloren, während sie gleichzeitig sehen, wie Abermilliarden vom Staat für Banken, Konjunkturpakete, Autohersteller und Abwrackprämien ausgegeben werden." Keine westliche Industrienation hat zudem in jüngster Zeit eine so umfassende Überholung ihres Gesundheitssystems versucht. "Das macht den Menschen Angst", sagt Wilensky.

Die Krise des Gesundheitssystem ist die Krise der Mittelständler

Es macht sie bitter und frustriert, würde es eher treffen, meint Rudy Drauch. Der 45-Jährige bietet in seinem Feinkostladen neben Räucherwurst, Spareribs und Schweinebraten auch Soda, Schokoriegel und Zeitungen an. Er spürt die Krise. "Früher hat die ganze Nachbarschaft hier eingekauft, jetzt fahren sie zu den großen Supermärkten", sagt er. Catering trägt deshalb entscheidend zum Umsatz des Unternehmens mit seinen drei festen Mitarbeitern bei. Aber die Rezession lässt auch Feste und Partys kleiner geraten oder ganz ausfallen.

Eine Krankenversicherung kann Drauch sich nicht leisten. Seine Frau hatte noch eine, über ihren Arbeitgeber. Seit ihrem Tod vor fünf Jahren haben weder Drauch noch seine zwei Töchter eine Police. "Ich bezahle die Ärzte cash, für reguläre Termine sind das 300 bis 500 Dollar." Seinen Angestellten, die alle schon lange für ihn arbeiten, würde er gern Schutz anbieten. Aber die Prämien lägen bei 850 Dollar – pro Angestelltem, pro Monat. "Das gibt der Laden derzeit nicht her", sagt Drauch. Er sorgt sich, dass Obamas Reform ihn zwingen könnte, künftig eine Versicherung anzubieten. "Dann könnte ich die Leute nicht halten."

Drauchs Nachbar Fred Velepec, dessen Betrieb Werkzeuge zur Holzverarbeitung herstellt, hat bisher trotz mehrerer zweistelliger Prämienerhöhungen an der Krankenversicherung für seine zwölf Angestellten festgehalten. Diese zahlen einen Eigenanteil von 25 Prozent. "Um die Prämien bezahlbar zu halten, muss man auf immer mehr Deckung verzichten", sagt er verärgert. "Und was bringt mir dann eine Police, wenn die Versicherung kaum noch etwas leistet?" Um die Kostensteigerung und die konjunkturbedingten Umsatzeinbußen aufzufangen, hat Velepec kürzlich die Viertagewoche eingeführt – ohne Lohnausgleich.

Die Krise des Gesundheitssystems kann man als Krise der mittelständischen Unternehmen bezeichnen. Von 46 Millionen Amerikanern ohne Krankenversicherung, denen Obama mit seiner public option helfen will, arbeiten mehr als die Hälfte Voll- oder Teilzeit – aber bei einem Unternehmen, das ihnen keinen Schutz im Krankheitsfall anbieten kann. Mehr als 90 Prozent der Mitarbeiter bei den Großunternehmen sind abgesichert – bei Kleinunternehmen ist es nur ein Viertel. Die Kleinen und die Selbstständigen gehören denn auch zu den heftigsten Kritikern von Obamas Ideen.

"Die Reform ist für uns das brennendste Thema überhaupt", sagt Michael Elmendorf, New Yorker Chef des NFIB, eines Interessenverbands kleiner Unternehmer. Seine Mitgliedsfirmen fürchten, dass ihre Belastung weiter steigt. Käme es zu den geplanten Strafzahlungen für Arbeitgeber, seien eine Million Jobs gefährdet, warnte der NFIB in Washington bereits.

Der Riss, der in Sachen Gesundheitsreform durch die USA geht, trennt nicht Befürworter und Gegner. Selbst unter den härtesten Kritikern finden sich kaum Verfechter des Status quo. Die Konflikte spiegeln stattdessen die Zerrissenheit des Gesundheitssystems selbst wider. Es ist ein Flickenteppich aus privater Absicherung, Schutz über den Arbeitgeber und verschiedenen staatlichen Systemen. Entsprechend unterschiedlich sind die Interessen der Beteiligten.

Die Norm ist bisher die Absicherung über den Arbeitgeber. Als im Zweiten Weltkrieg viele Arbeiter zur Armee eingezogen wurden, fürchtete Präsident Franklin D. Roosevelt einen Wettbewerb um Arbeitskräfte und Inflation durch steigende Löhne. Deshalb ordnete er Lohnbeschränkungen an. Um Arbeitskräfte halten zu können, boten die Unternehmen eine Krankenversicherung als Teil der Vergütung an. Das hat für Arbeitnehmer bis heute einen weiteren Vorteil: Der Prämienanteil – im Schnitt 70 Prozent, die vom Arbeitgeber gezahlt werden – ist nicht steuerpflichtig. Das Problem: Wer den Arbeitgeber wechselt, kann seinen Schutz nicht mitnehmen. Und wer keine neue Stelle mit entsprechendem Angebot findet, bleibt häufig ohne Versicherung. Das ist immer öfter der Fall. Experten warnen, dass sich die Auflösung des alten Absicherungsnetzes über den Arbeitgeber beschleunigt. Die Zahl der Firmen, die eine Police ganz oder teilweise tragen, nimmt seit Jahren ab.

Dazu kommt die Angst um die Absicherung im Alter

Dennoch genießt nach wie vor die Mehrheit der Erwerbstätigen in den USA den Schutz durch den Arbeitgeber. Sie sorgt sich jetzt allerdings, dass sie für die Kosten der Reform zur Kasse gebeten wird, entweder über höhere Steuern oder über neue Abgaben. Viele Versicherte fürchten auch, dass die Unternehmen die Reform nutzen könnten, um sich ihrer Verpflichtung zu entledigen. Diese zahlen die Prämien und müssen den Versicherer wählen, somit auch die Mitarbeiter an- und abmelden. Eine public option könnte ihnen ermöglichen, so die Angst vieler Arbeitnehmer, sie in ein öffentliches Programm abzuschieben, das nur einen Basisschutz verspricht.

Diese Sorge teilen Experten nicht. "Die großen Unternehmen haben sich an ihre Rolle im Gesundheitssystem gewöhnt und nutzen es, um gute Arbeitskräfte an sich zu binden", sagt Sara Collins vom Gesundheitsforschungsinstitut Commonwealth Funds. Im Staat Massachusetts, der in einer eigenen Reform viele Elemente der nationalen Pläne bereits umgesetzt hat, sei die Deckung durch den Arbeitgeber sogar wieder gestiegen. Wer zufrieden mit seiner derzeitigen Absicherung sei, so hat Präsident Obama in einer Grundsatzrede versichert, müsse keine Veränderung zum Nachteil erwarten, höchstens eine Verbesserung.

Rebecca Kennedy sorgt sich dennoch. "Ich traue den Politikern einfach nicht", sagt sie. "Versprochen wird viel, und am Ende fließt das Geld doch woanders hin." Mit ihrem Mann Bob lebt sie in einem Vorort von Pittsburgh. Seine Stelle bei einem großen Stromversorger hat Bob in der letzten großen Wirtschaftskrise der Region verloren. Heute ist er Hausmeister einer Schule. Eine seiner Aufgaben: die Instandhaltung und Reparatur der Heiz- und Belüftungsanlage – Schwerstarbeit für den 63-Jährigen. Schon zweimal ist er an den Schultergelenken operiert worden. "Wir wären froh, wenn er aufhören könnte", sagt seine Frau. Doch das kommt nicht infrage. Bobs Arbeitgeber zahlt den größten Teil der Krankenversicherung für beide. "Wir zahlen derzeit 100 Dollar im Monat, sonst wären es 1200 Dollar – wenn eine Versicherung uns überhaupt nehmen würde."

Die Kennedys fürchten nicht nur um ihre aktuelle Versorgung, sondern auch um ihre Absicherung im Alter. Wenn Bob 65 Jahre alt wird, sind er und Rebecca wieder rundum versorgt – über die staatliche Gesundheitsversicherung Medicare. Finanziert wird sie über Steuern und Beiträge. Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen je zur Hälfte einen Beitrag von rund drei Prozent des Lohns oder Gehalts. Wer nachweisen kann, dass er zehn Jahre einbezahlt hat, darf – gegebenenfalls mit Ehepartner – die öffentliche Kasse nutzen.

Derzeit sind mehr als 43 Millionen Amerikaner über Medicare versichert. Die Kosten beliefen sich 2008 auf rund 450 Milliarden Dollar – das sind 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Ändert sich nichts, wird der Anteil Prognosen zufolge 2080 über elf Prozent betragen. Seit der Einführung von Medicare 1965 haben sich die Kosten alle vier Jahre nahezu verdoppelt. Die Reformer wittern viel Sparpotenzial: Peter Orszag, Obamas wichtigster Kostenkontrolleur, hält Einschnitte von bis zu 30 Prozent für möglich, ohne die Qualität der Versorgung zu beeinträchtigen.

Viele Rentner und ältere Arbeitnehmer bezweifeln das. Sie fürchten, dass die Unversicherten – oder gar illegale Einwanderer – auf ihre Kosten ins System geholt und medizinisch versorgt werden sollen. In Umfragen sind 60 Prozent der 18- bis 34-Jährigen für die Reform, aber nur 38 Prozent der über 65-Jährigen. Dabei wissen selbst Reformgegner wie der Firmenvertreter Michael Elmendorf, dass "die immer weiter eskalierenden Kosten für die medizinische Versorgung in diesem Land das eigentliche Problem sind". Mehr als 7000 Dollar pro Einwohner geben US-Bürger für das Gesundheitssystem aus. Damit sind sie international Spitzenreiter – in Deutschland ist es im Pro-Kopf-Vergleich rund die Hälfte. Zudem sind die Ausgaben in den USA in den vergangenen sieben Jahren doppelt so schnell gestiegen wie in Deutschland.

Die Gesetzesentwürfe, bemängelt Lobbyist Elmendorf, böten für dieses Problem kaum Lösungen. Feinkosthändler Drauch hat da eigene Überlegungen. Eine Bekannte sei Oberschwester einer bekannten New Yorker Klinik: "Was glauben Sie, wie die reagiert, wenn ich ihr vorschlage, künftig statt 60 Dollar pro Stunde nur noch 20 Dollar zu verdienen?"

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