Kommt uns das bekannt vor? Kairo brütete in der Junihitze und lauschte dem Besuch aus Washington: Es war eine historische Rede an die arabische Welt. So selbstkritische Worte hatten die Araber aus amerikanischem Mund noch nicht gehört: »Sechs Jahrzehnte lang haben die USA Stabilität auf Kosten der Demokratie gesucht. Und keines von beiden erreicht. Nun werden wir einen ganz neuen Weg einschlagen.«
Nein, das ist nicht Barack Obama. So sprach Condoleezza Rice im Juni 2005 an der Universität Kairo. Die arabischen Erwartungen nach der Rede der Außenministerin waren groß. Der Absturz dramatisch. Ein gutes halbes Jahr nach dem Auftritt von Rice gewann die islamistische Hamas die Wahlen in Palästina. Darauf boykottierte die Regierung von George W. Bush die Wahlsieger und stützte wieder die arabischen Autokraten. Die historische Rede von Kairo? Landete auf dem Kehrichthaufen der Geschichte.
Barack Obama wird das alles wissen. Aber vielleicht denkt er nicht oft genug daran. Seine eigene epochale Ansprache im vergangenen Juni in Kairo hat die Muslime mehr bewegt als alles Reden davor. Sie hat die Hoffnung auf Amerika und einen Ausgleich in Nahmittelost neu belebt. Obama erklärte, dass israelischer Siedlungsbau im Westjordanland und Friedensgespräche unvereinbar seien. Und nun? Seit der Rede hat sich Obama in Nahost nicht mehr blicken lassen. Seine Führung in der Region, von vielen gewünscht, hat sich bisher aufs Erkunden und Sondieren beschränkt. Andere, voran Iraner und Israelis, schlagen derweil ihre Pflöcke ein. Das Moment von Kairo droht verloren zu gehen.
Deshalb machte sich in dieser Woche Hillary Clinton nach Israel und in die arabische Welt auf. Eine Krisenreise: Israels Premier hat vor Wochen den Bau neuer Siedlerblöcke erlaubt. Und was geschieht? Die Außenministerin gibt zu verstehen, dass das amerikanische Nein zu Siedlungen so ganz hundertprozentig vielleicht doch nicht gemeint sei. Netanjahu lächelte beim Treffen mit Clinton, die Araber schimpften, die iranische Führung rieb sich die Hände. Was steht auf dem Spiel – in Iran, im Irak und in Palästina?
Das iranische Regime ist erstaunlich gut durch einen harten Sommer gekommen. Dabei sah es Ende Juni ganz schlecht aus für Präsident Ahmadineschad. Nach der Gala in Kairo strahlte Obama über der ganzen Region. Die Teheraner Obrigkeit indes hatte Wahlen gefälscht, Demonstranten niedergeknüppelt, Oppositionelle weggesperrt. Vorbei war’s mit dem Nimbus eines islamischen Dreivierteldemokraten, der im Gegensatz zu den Herrschern in Kairo und Riad vom Volk gewollt und gewählt ist. Nun droschen die meisten arabischen Medien heftig auf Irans Regime ein. Im Libanon geriet die mit Teheran verbündete Hisbollah in die Defensive. Die arabische Straße schaute sich nach neuen Helden um, etwa dem türkischen Premier Tayyip Erdoğan. Auch hier schien das Moment von Kairo auf, der Anstoß, mit der Befriedung des Iraks und des Westjordanlandes zügig voranzugehen.
Doch die Monate der Schwäche Irans und seiner radikalen Verbündeten verstrichen ungenutzt. Amerika kehrte sich nach innen und pflegte seine Gesundheitsreform. In der Zwischenzeit machte Teheran Boden gut. Vor wenigen Wochen ließ sich das Regime zum Schein auf Verhandlungen über sein Atomprogramm ein. Der Deal schien perfekt. Doch plötzlich verweigert Teheran die Unterschrift. Während sich die Zentrifugen drehen, stehen die Verhandlungen. Ahmadineschad kräht: »Wir lassen uns nicht erpressen!« Die Zeit läuft wieder für ihn. Auch an den Krisenherden.
Siehe Irak. In Bagdad feierte die Regierung von Premier Nouri al-Maliki zu Jahresbeginn große Erfolge. Nach der amerikanisch-irakischen Kampagne zur Beruhigung des Landes waren die Terroranschläge stark zurückgegangen. Die Bürger belohnten die säkularen Kräfte um die Regierung Maliki in den Lokalwahlen mit einem Erdrutschsieg. Der Hauptkonkurrent, eine von Iran favorisierte Islamistenpartei, verlor. Doch inzwischen verdüstert sich die Lage für Maliki. Vor einer Woche rissen Bomben in Bagdad 150 Menschen in den Tod. Im Nordirak zanken Kurden und Araber um Land und Öl, während die US-Truppen mit Rückzugsvorbereitungen beschäftigt sind. Tägliche Anschläge schüren die Gefahr eines innerirakischen Kriegs. Das Problem Irak kehrt zurück, die Verheißung von Kairo verblasst.
Kommentare
Nicht dieselben Fehler machen
Obama war auf dem richtigen Weg, wie der Kommentar schon sagte.
Iran stand komplett allein nach den Wahlen, die es fälschte.
Man sah das Regime an die Wand gedrückt. Es gab keinen Grund mehr für diese Regierung vorzubestehen. Das Feindbild USA verblasste von Tag zu Tag deutlich.
Und nun? Obama hat einfach bisher zu wenig getan. Oder sind unsere Erwartungen einfach zu groß?
Ich denke mal beides ist der Fall. Zum einen Sehen wir immer noch als Messias an, obwohl er ein ganz normaler Mensch ist, der von seinen politischen Gegner behindert wird.
Aber er treibt momentan die falsche Politik in Sachen Außendienst.
Wie kommt die USA bloß auf den Gedanken, Israel ein kleines bisschen den Rücken zu stärken?!
Obama hat einfach eine Linie zu fahren. Nämlich die der Gerechten.
Israel tut momentan ungerechtes. Dies sollte die USA öffentlich klarstellen und verurteilen.
Nur damit ist es den Menschen im Nahen Osten geholfen. Insbesondere der grünen Revolution in Iran!
Obama, lassen Sie sich nicht durch Lobbisten schwächen, sondern zeigen Sie, dass der Wert des Menschen über dem des Geldes steht!
"Obama hat einfach eine Linie zu fahren"
Obama hat Arbeitslosigkeit, Irans Atomprogramm, Probleme in Afghanistan/Pakistan und eine Gesundheitsreform zu bewältigen. Seine Umfragewerte fallen und die Republikaner sehen langsam wieder Land. Da käme es ungelegen, sich durch eine harte Linie gegenüber Israel verwundbar zu machen, zumal Netanyahu in Israel Spitzenwerte genießt und somit keinen Grund hat, seine orthodoxen Koalitionspartner zu verärgern.
In Israel munkelt Haaretz bereits, dass ein amerikanisches Engagement im Palästina-Konlikt auf die zweite Amtszeit verschoben wird: http://haaretz.com/hasen/...
Es erscheint jedoch gut möglich, dass Abbas sich noch mal weichklopfen lässt. Netanyahu könnte ihm ein "Zuckerl" geben, etwa in Form von einigen abgebauten Checkpoints oder ähnlichen Zugeständnissen, damit Hamas bei einer kommenden Wahl nicht zu stark abschneidet. Somit könnte man weiter "Verhandeln" um den Schein zu wahren, während in Westbank und Ost-Jerusalem Tatsachen geschaffen werden. Eine baldige Einigung schein derzeit völlig ausgeschlossen...
Einige Schreiberlinge scheinen immer noch nicht ...
verstanden zu haben: die USA ist mit dem Amtsantritt Obamas von der Rolle des Weltführers abgetreten! Deshalb auch keinerlei Einmischung in innenpolitische Verhältnisse des Irans, das haben schon Andere vor ihm getan. Und wenn Obama sagt: "mir ist es egal wer ihn Teheran die Führung übernimmt, wir verhandeln mit beiden Seiten" so ist das dipl. verständlich: eine einseitige Parteinahme für Mussawi wäre dessen politisches Ende gewesen. Hier hat Obama weitsichtiger als manch ein europ. Politiker gehandelt. Das iranische Volk muß sich selbst von innen heraus befreien wie die damalige DDR ...
@ 3 Und was,
wenn die Befreiung des iranischen Volkes den ebenso langwierigen Umweg der DDR, also den Einmarsch in die Tchescheslowakei (=Entwicklung nuklearer Waffen), die Bejubelung der China-Maßnahmen am Platz des himmlischen Friedens (=Entwicklung biologischer und chemischer Kampfstoffe) bedeutet?
dann müssen wir eben halt warten ...
Rom ist auch nicht an einem einzigen Tag erschaffen worden! Aber wir sind ja noch jung ...
Betrachtet man sich die Geschichte,
dann sind die USA für eines nicht bekannt - Handschlagqualität bei Absprachen oder Verträgen. Durch das blinde und unkritische Nachahmen des "american way" in Europa geht diese auch hierzulande zusehends verloren.
Wer sich also auf das Wort ntsprechender Nationen stützt, sollte sich nicht über viel heiße Luft ohne Inhalt wundern.
Wobei der Faktor "Handschlagqualität" wahrscheinlich noch nie erforscht wurde, obwohl er eine extrem starke Aussagekraft über Vertrauenswürdigkeit besitzt.