Das hilft, Genossin! – Seite 1

This is the way the world ends. Not with a bang but a whimper
T.S. Eliot

SPD: 23,0 Prozent. So lautet das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl vom 27. September 2009 für Deutschlands älteste und traditionsreichste Partei. Dreiundzwanzigkommanull Prozent.

Trotz

Trauerarbeit leisten. Den Schmerz zulassen. Sich Zeit nehmen und eine Form finden, die Niederlage, nein, Demütigung zu verarbeiten. Verhindern, dass aus dem Schock des 27. September ein Trauma der deutschen Sozialdemokratie wird.

Heiko Maas sitzt an einem der Holztische im "Sport-Treff" des ATSV Saarbrücken und trinkt Bier, man redet darüber, wie die innerparteilichen Therapeuten den sozialdemokratischen Patienten wieder politikfähig machen wollen. Bei Trauerarbeit kräuselt der Vorsitzende der Saar-SPD die Stirn, bei Schmerz beginnt sich seine Stimmung im Zeitraffer zu verfinstern, bei Trauma platzt es aus ihm heraus: "Ich kann dieses Depressionsgeschwafel nicht mehr hören, diesen Blödsinn." Vor Selbstmitleid zerfließen, im Schmerz baden – ja, geht’s noch? Seine Diagnose: "Die Lage der SPD ist beschissen." Sein Rezept: "Wir müssen Schwarz-Gelb frontal und aggressiv angehen." Sein Medikament: der Trotz.

23 Prozent, das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl. Eine Zäsur, eine epochale Niederlage. Vielleicht die schlimmste in der 146-jährigen Geschichte der Partei. In den dunkelsten Stunden, der Zeit der Bismarckschen Sozialistengesetze und der Verfolgung durch die Nazis, waren Sozialdemokraten an Leib und Leben bedroht. Aber ihrer politischen Identität waren sie stets gewiss. Diese Selbstgewissheit scheint in den elf Regierungsjahren zwischen 1998 und 2009 verloren gegangen zu sein, in den zwei Amtszeiten des Kanzlers Gerhard Schröder, in den vier Jahren als Juniorpartner einer Großen Koalition.

Wofür steht die SPD im 21. Jahrhundert? Was ist ihr Alleinstellungsmerkmal? Wie können die Genossen wieder genesen?

Beim Parteitag in Dresden an diesem Wochenende wird die SPD eine neue Führung wählen. Antworten auf diese Fragen wird sie aber kaum finden. Dafür ist es noch zu früh. Vielleicht bekommt man ja eine Ahnung, wenn man sich den Überlebenskampf einer Volkspartei einfach mal vor Ort anschaut.

Trotz ist nicht die schlechteste Reaktion auf ein Desaster, spricht aus ihm doch Selbstbehauptungswille und Widerstandsgeist. Man findet ihn dort, wo man ihn nicht unbedingt vermutet hat, bei Heiko Maas und den Saar-Genossen. Ausgerechnet bei ihm, den sie schon fast als frisch gekürten Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Koalition gefeiert hatten. Am Ende war Maas nicht Sieger, sondern Gedemütigter. Ein Wimmern dürfte man von ihm erwarten .

Wie bei einem Elfmeter sei es gewesen, sagt Maas. Er läuft an, der Torwart wirft sich früh in eine Ecke, er braucht den Ball nur noch einzuschieben – "und da pfeift der Schiedsrichter das Spiel ab".

Maas lächelt süßsauer in sein Bierglas hinein und beschimpft dann Hubert Ulrich, den Chef der Saar-Grünen, der seinen Sieg vereitelte. Ulrich hatte Maas im Wahlkampf um eine Zweitstimmenkampagne angebettelt, um dann mit CDU und FDP eine Jamaika-Koalition einzugehen. Ein "extrem hohes Maß an Verlogenheit", faucht Maas. Man möchte nicht Ulrich sein, wenn Maas ihm begegnet.

 

Einmal in Fahrt, entdeckt Maas weitere Ulrichs, politische Widersacher, mit denen die SPD nun anders umgehen müsse, härter, konfrontativer. Westerwelle natürlich, den Steuersenker und Zukunftsdieb, aber auch die Kanzlerin, die nicht führe, für nichts stehe.

Adrenalin, so denkt man beim Abschied, könnte eine der Energiequellen für den Neuanfang der SPD sein.

Ohnmacht

Die SPD hat bei der Bundestagswahl nach allen Seiten Wähler verloren. 1,1 Millionen an die Linkspartei, 870000 an die CDU/CSU, 860000 an die Grünen, 520000 an die FDP, 320000 an andere Parteien. 2,1 Millionenen ehemalige SPD-Wähler blieben zu Hause. Die SPD hat im Vergleich zu 2005 rund 6,2 Millionen Zweitstimmen weniger erhalten und dramatische Einbrüche bei Arbeitern, Angestellten, Gewerkschaftsmitgliedern sowie jüngeren Frauen und Männern zu verzeichnen. Bei den 25- bis 36-Jährigen liegt sie hinter der FDP. Gegenüber 1998 hat sich der Zweitstimmenanteil der SPD mehr als halbiert: Von 20,3 auf nunmehr knapp unter 10 Millionen. Wie ist der Abwärtssog aufzuhalten?

Glaube, Würde, Gelsenkirchen

Der Weg zum Erststimmenkönig führt vorbei am "Efes Grill" und der "Kosmos Grill Pizzeria", quer über den Parkplatz der Altstadt von Gelsenkirchen. Schön ist anders, sozialdemokratischer ist’s nirgends. In Gelsenkirchen scheint die Welt der SPD noch in Ordnung zu sein. Mit 63,9 Prozent haben sie hier Frank Baranowski, den SPD-Oberbürgermeister, im August im Amt bestätigt, 42 Prozent erhielt die Partei bei der Bundestagswahl; 54,3 Prozent holte ihr Direktkandidat. Kein anderer SPD-Abgeordneter bekam so viele Erststimmen wie Joachim Poß. Sein Büro ist im August-Bebel-Haus, gegenüber dem Haus der Jugend, wo sich der DGB-Nachwuchs einquartiert hat. Noch alles an seinem Platz hier. Wo will die SPD ihre Glaubwürdigkeit bewahrt haben, wenn nicht in Gelsenkirchen?

Poß, ein Finanzexperte, hat es in Berlin zum stellvertretenden Fraktionschef gebracht. Der 60-Jährige ist ein kleiner Mann mit randloser Brille und einem Raubvogelgesicht, freundlich, korrekt, stets auf Distanz bedacht. Niemand käme auf die Idee, ihn als Charismatiker zu bezeichnen. Wie wird so jemand Erststimmenkönig?

Noch bevor Poß den Kaffee eingeschenkt hat, wiegelt er schon ab. Erststimmenkönig wäre er kaum geworden, wenn die Linke rechtzeitig einen Direktkandidaten nominiert hätte. Sein Ergebnis sei auch schlechter als das von 2005, bei den Zweitstimmen läge die Gelsenkirchener SPD gar elf Punkte unter dem Wert von damals. Und überhaupt, ohne die Grundlage, die Baranowski bei der Kommunalwahl gelegt habe, sähe die Lage der SPD auch in Gelsenkirchen düsterer aus. Erstaunlich. So sehr hat man sich an das Lautsprechen in der SPD, an das marktschreierische Inszenieren von Politik gewöhnt, dass man verblüfft ist, wenn einer bescheiden daherkommt. Vielleicht wird man so ja Erststimmenkönig.

Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete treffen ein, unter ihnen Albert Ude. Schwarze Hose, schwarzes Hemd, Hornbrille, Dreitagebart – Ude ist der Existenzialist unter den Gelsenkirchener Genossen. Sie setzen sich auf rote Stühle rund um den ovalen Konferenztisch und diskutieren. Dankbarkeit verspüre er ob der 23 Prozent, sagt Ude. "Weil wir jetzt wissen, wo wir stehen. Und weil uns vier weitere Jahre Große Koalition erspart bleiben, bei der wir am Ende bei der 15 gelandet wären."

Was kann die Bundespartei lernen von der Gelsenkirchen-SPD? Wie konnte jene bewahren, was Genossen landauf, landab als größten Verlust der SPD beklagen: den der Glaubwürdigkeit?

 

Auch die Gelsenkirchener SPD habe sie einst verloren, erzählen die Genossen, damals um die Jahrtausendwende, als plötzlich ein CDU-Bürgermeister im Rathaus saß. Zu selbstgefällig seien sie damals gewesen, und den Dialog mit den Bürgern hätten sie vernachlässigt. Und dann? Seien sie eben wieder raus auf die Straßen gegangen und rein in die Verbände – sie hätten den Leuten wieder zugehört. Und das, sagen die Gelsenkirchener, müsse die SPD nun auch bundesweit machen: den Menschen zuhören, ihre Sorgen und Nöte aufgreifen. "Vertrauensbausteine", so nennt das einer der Ortsvereinsvorsitzenden, müsse die Partei nun aufeinanderstapeln. Von der kommunalen Ebene auf die landespolitische, vom Land hoch zum Bund. Glaubwürdigkeit aus dem Bausatz – eine bessere Idee hat man in der SPD lange nicht mehr gehört.

Die SPD-Basis als Ratgeber für die Parteispitze. Von Niedergeschlagenheit keine Spur, von Schicksalsergebenheit gleich gar nicht. Selbstaufgabe? Nicht im Herzen von Gelsenkirchen, wo der angrenzende Ortsteil Schalke heißt.

Demut und Respekt

An Analysepapieren zum Zustand der SPD herrscht parteiintern kein Magel. Es kursieren unterschiedlichste Thesen, Positionsschriften, ein Versuch, sich auf eine gemeinsame Geschichtsschreibung für die elf Regierungsjahre zu einigen. Wer liest, merkt schnell, dass ein Geschichtsbuch über das Vorwort kaum hinaus ist. Und dass ein Thema die Analysten weit mehr umtreibt als die Frage nach Inhalten: der Umgang der Genossen miteinander.

Das klingt nach Ausweichdebatte. Im Bewusstsein, dass der Kern der innersozialdemokratischen Auseinandersetzungen, die Frage, wofür der Staat steht, vielen kaum lösbar erscheint, weicht die Partei auf Politik-Ästhetik aus. Doch ist die Stilfrage Voraussetzung dafür, dass die SPD ihre strittigen Inhalte überhaupt erst klären kann. Nur wer nicht beleidigt ist oder andauernd beleidigt, ist streitfähig.

Nichts nimmt in den Papieren so viel Raum ein wie die Umgangsformen. Die jahrelange Basta-Politik, die einsamen Beschlüsse in kleiner Runde, die ignorierten Basiswünsche. Intrigieren, Kungeln, Flügelschlagen. Einfache Parteimitglieder fühlen sich auf die Rolle der Wahlplakatekleber reduziert, eine Funktionärskaste dominiert das Geschehen, die allein in Kategorien innerparteilicher Macht denkt.

Wer die Vorstellungstour der designierten neuen Parteispitze aus Sigmar Gabriel und Andrea Nahles durch die Landesgliederungen begleitet, erlebt, wie sehr Stilfragen die Basis beschäftigen. Rund 80 Prozent der Wortmeldungen beziehen sich darauf. Tenor: So nicht mehr! So intensiv wird über Umgangsformen diskutiert, dass sich die Partei in Selbstbezüglichkeit zu verlieren droht. Dabei hat die Suche nach dem verlorenen Ich noch gar nicht wirklich begonnen.

Wir haben verstanden – so lautet die Botschaft, die Gabriel und Nahles auf ihrer Goodwilltour an die SPD senden. Gabriel lernt Demut. Prägt das Amt bereits den Kandidaten? Oder prägen die 23 Prozent die Umgangskultur in der SPD? Am besten wäre beides. Dann könnten die Sozialdemokraten wiederfinden, was sie in den vergangenen elf Jahren verloren haben: den Respekt voreinander.

Aufbruch

Nach einer Viertelstunde fragt man sich, ob der Mann, den sie TSG nennen, Drogen nimmt. Happy pills, Stimmungsaufheller, mamas little helper. Oder ist der immer so?

 

Thorsten Schäfer-Gümbel steht vor einer Flipchart, schreibt die Zahlen Eins bis Zehn untereinander und erläutert das Wunderwerk der Aufstellung einer hessischen Landesliste. Nord/Süd, Mann/Frau, Alt/Jung, Brigitte Zypries von 11 auf 3, Nina Hauer von 8 auf 11 – und somit raus. Leider. Zur Begrüßung hat Schäfer-Gümbel zuerst das dreigeteilte wandeinnehmende Schwarzweißfoto hinter seinem Schreibtisch erläutert ("der Central Park, New York"), ist dann in das gegenüberliegende Zimmer des Geschäftsführers der Hessen-SPD gestürmt, hat auf das dreigeteilte wandeinnehmende Schwarzweißfoto hinter dessen Schreibtisch gezeigt ("Frankfurt") und ist anschließend im leicht ungelenken Laufschritt eines 1,90-Meter-Mannes in den Fraktionssaal der Landtagsabgeordneten geeilt, den Schauplatz so mancher politischer Treibjagd. Die Fahnen in der Ecke seien neu, Deutschland, Europa, Hessen, eine Wand an der Stirnseite habe er entfernen lassen, die beiden Fenster lägen nun wieder frei. "Sie sehen", so fasst TSG seinen Rundtrip durch die schöne neue Welt der Hessen-SPD zusammen, "bei uns ist alles anders – es herrscht Aufbruchstimmung."

Andrea Ypsilanti, Wortbruch, zwei gescheiterte Anläufe zu Rot-Rot-Grün, vier Abweichler, Intrigen, Glaubwürdigkeits-GAU. Und dann hängen wir ein Schwarzweißbild auf, reißen eine Wand ein, stellen drei Fahnen in die Ecke – und alles ist wieder gut? Andrea Nahles pflegt in solchen Fällen zu sagen: "Ich mein, hallo?"

TSG macht unbeirrt weiter. Der Geschäftsführer drüben sei ein Aufwärts - Mann, ein Parteirechter, die Parteiführung sei gemischt. In der Fraktion würde nun offener diskutiert als früher, die Versöhnung sei auf gutem Weg. Und beim Versuch, wieder stärker in die Gesellschaft hineinzuwirken, sei man vorangekommen. Je länger TSG redet, desto mehr rätselt man, was da gerade passiert. Entführt Schäfer-Gümbel, der bekennende Star Trek- Fan, die hessischen Sozialdemokraten gerade in seine Science-Fiction-Welt? Oder infiziert er sie mit einem unerschütterlichen Optimismus?

Hoffnung

Sebastian Vogel sitzt im Kaffee Einstein in Berlin. Am Morgen ist der 30-Jährige vom Kurzurlaub aus Madrid zurückgekehrt, gegen Mittag geht sein Zug nach Dresden. Vogel ist der Widerpart des Erststimmenkönigs Poß. Kein anderer SPD-Direktkandidat hat ein schlechteres Erststimmenergebnis erzielt, zwölf Prozent im Wahlkreis Erzgebirge I. Da habe er wohl "den Vogel abgeschossen", witzelt er. Vogel, stellvertretender Juso-Chef von Sachsen, erzählt von den strukturellen Problemen im Freistaat. Gerade mal 250 Mitglieder habe die SPD in seinem Wahlkreis, das gesamte Erzgebirge stelle weder einen Landtags- noch einen Bundestagsabgeordneten. Seine Heimat sei praktisch eine SPD-frei Zone.

Warum er sich engagiere, woraus er Hoffnung schöpfe? "Das ist doch ganz klar", sagt Vogel. "Ich weiß, dass ich das Richtige mache."

Wimmern? Nein. Kämpfen.