So lange wie nötig!

In zwei Wochen, am 28. Januar 2010, treffen sich im Lancaster House in der Londoner City die Repräsentanten von 43 Staaten, um über ihre Strategie in Afghanistan zu beraten. Die Bundesregierung wird dabei unter Druck geraten, mehr Soldaten zu schicken und auch mehr Geld zu geben.

Die Kanzlerin und ihr Vize werden also aufs diplomatische Drahtseil klettern müssen: Den Alliierten müssen sie zeigen, wie viel Deutschland in Afghanistan ohnehin schon tut und tun wird, während sie der eigenen Bevölkerung signalisieren wollen, dass alsbald viel weniger zu tun sein wird, vor allem viel weniger Militärisches. Doch unabhängig davon, wie es Angela Merkel und Guido Westerwelle am Abend des 28. Januar ausdrücken werden – fest steht schon jetzt: Deutschland wird am Hindukusch noch sehr lange Verantwortung übernehmen und sich eher mehr als weniger engagieren.

Derweil nimmt die Zustimmung zu dem Einsatz ab, nicht erst seit dem Angriff vom 4. September 2009 auf die Tanklastzüge in der Nähe von Kundus. Immer öfter und dringlicher werden Fragen gestellt, die den Sinn der Sache bezweifeln: Warum sind wir da drin? Was wollen wir denn da? Wie lange soll das dauern?

Mit anderen Worten: Der demokratische Widerspruch verschärft sich. Darum gibt die Londoner Konferenz Anlass, nein, darum gebietet sie es, noch einmal grundlegend den deutschen Einsatz in Afghanistan zu diskutieren.

Worüber reden wir eigentlich?

In Afghanistan wird derzeit etwas äußerst Ungewöhnliches versucht, nämlich ein Land wiederaufzubauen – und dort zur gleichen Zeit einen Krieg zu führen. Es handelt sich nicht nur, vielleicht nicht mal in erster Linie, aber eben auch um einen Krieg.

Den Afghanistaneinsatz einen Krieg zu nennen ist mehr als eine semantische Frage, mehr auch als ein Zugeständnis an das Empfinden der Soldaten. Wer Krieg sagt, muss wissen, was er sich damit einhandelt: tote Soldaten, tote Gegner, tote Zivilisten und die Gefahr, dass Krieg als Mittel jedes Ziel verunklart, wenn nicht konterkariert. Kriege schaffen sich stets ihre eigene Unübersichtlichkeit, sie sind nie bloß rational, auch die Vernünftigen können um den Verstand gebracht werden; Krieg zermürbt nicht allein den Gegner, sondern oft auch die eigenen Soldaten und die eigene Bevölkerung.

Darum ist die bellizistische Vision von einem chirurgischen, rationalen Krieg ebenso illusionär wie die Idee vom ganz und gar gerechten. Krieg beinhaltet immer das moralisch Ungeheuerliche. Wer sich trotzdem dafür ausspricht, muss all das wissen. Wer es nicht wissen will, sollte Pazifist werden. Und wer dachte, dass die Bundeswehr nicht wirklich Krieg würde führen müssen, weil sie im Norden Afghanistans aktiv ist und nicht im schwer umkämpften Süden, der wurde eines Besseren belehrt. Zwar hat Deutschland dem Druck widerstanden, im Süden mitzukämpfen, doch kam im vergangenen Jahr der Krieg in den Norden.

Wer verteidigt noch den Einsatz in Afghanistan?

Die Deutschen lassen sich nach all dem, was sie im letzten Jahrhundert verbrochen und erlitten haben, gottlob nur noch schwer davon überzeugen, Krieg zu führen. Der argumentative Aufwand, um sie bei der Stange zu halten, ist entsprechend hoch.

 

Allerdings wird er von den Parteien, die den Afghanistaneinsatz zu verantworten haben, kaum mehr betrieben. Die SPD kokettiert mit einer Mitgliederbefragung – offenbar, um sich politisch aus Afghanistan zurückzuziehen. Sollten die Genossen wanken, dürfte es auch den Grünen schwerfallen, den Einsatz weiter zu unterstützen.

Und die Bundesregierung? Nach dem Angriff von Kundus begründete die Kanzlerin im Bundestag erstmals grundsätzlich den Einsatz in Afghanistan. Die Rede war gut, aber kurz und durch den Angriff erzwungen. Seither flüchtet sich die Regierung wieder in defensive, mitunter verlogene Formulierungen. Der Außenminister spricht nur von einer Rückzugsperspektive, die noch in diesem Jahr konkret werden müsse. Die regierungsamtliche Formulierung "Abzug, so bald wie möglich" meint letztlich dasselbe wie "drinbleiben, so lange wie nötig". Was aber nicht gesagt wird. Berlin begründet nicht mehr das Drinsein, sondern nur noch das Rausgehen. So lässt sich der Widerspruch zwischen mindestens gleichbleibendem Engagement in Afghanistan und abnehmender Zustimmung in Deutschland nicht beseitigen.

Im Grunde begeht die Politik damit einen Verrat an den eigenen Soldaten. Bei ihren Heimaturlauben werden sie in der herrschenden Stimmung oft nur noch als arme Irre angesehen.

Allerdings: So verdruckst die Befürworter des Einsatzes sind, so unklar verhalten sich auch seine Gegner. Ihre Anstrengung richtet sich weniger darauf, einen Abzug und seine Folgen zu begründen, als darauf, die Legitimation des Einsatzes zu perforieren. Dabei hantieren die Gegner gern mit Fragen, auf die sie in Wahrheit gar keine Antworten suchen. Dabei gibt es die Antworten.

Warum sind wir da bloß drin?

Am 20. Dezember 2001, drei Monate nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon, fasste der UN-Sicherheitsrat den Beschluss zum Afghanistaneinsatz.

Zwei Tage später billigte der Bundestag die Entsendung der Bundeswehr nach Afghanistan. Nicht um den USA einen Gefallen zu tun oder aus Bündnistreue, sondern weil man der Auffassung war, dass der islamistische Terrorismus die Bundesrepublik bedroht und dass failing states ein Rückzugsgebiet für Terror sind, so wie es jetzt auch in Somalia und im Jemen zu sehen ist. Der Beschluss wurde mit der überwältigenden Mehrheit von 539 Jastimmen zu 35 Neinstimmen gefasst.

Meinungsumfragen aus jener Zeit ergaben Mehrheiten, die an der Zwei-Drittel-Marge lagen. Wir sind also zunächst einmal "da drin", weil die meisten Deutschen, fast alle Bundestagsabgeordneten und die damalige Regierung es so wollten.

Natürlich hat jeder das Recht, seine Meinung zu ändern. In der Tat lieferte der Afghanistaneinsatz viele Gründe, sich abzuwenden. Dennoch muss von denen, die politische Verantwortung tragen, Auskunft darüber verlangt werden, wann in den vergangenen acht Jahren der richtige Zeitpunkt für einen Abzug gewesen wäre oder weshalb dieser Zeitpunkt nun gekommen sein soll.

Auch sollte man den Wunsch, niemals reingegangen zu sein, nicht mit dem Wunsch verwechseln, jetzt rauszugehen. Deutschland hat mit seiner Beteiligung an der Intervention eine Verantwortung für Afghanistan übernommen, die nicht per Beschluss zum Verschwinden gebracht werden kann. Wir können aus Afghanistan abziehen – die Afghanen nicht. Wer für einen Abzug ist, muss also nicht nur plausibel machen, dass das für Deutschland besser ist, sondern auch für Afghanistan.

 

Allerdings: Man ist ethisch nur zu etwas verpflichtet, was sich auch erreichen lässt. Kann also die Mission überhaupt Erfolg haben?

Haben wir aus der Geschichte nichts gelernt?

"Afghanistan, das Grab der Imperien" – dieses Klischee wird immer öfter bemüht, um die Aussichtslosigkeit des Einsatzes zu unterstreichen. Briten und Sowjets sind schon am Hindukusch gescheitert. Nun, so die scheinbar zwangsläufige Schlussfolgerung, schlittern Amerika und seine Verbündeten in ein "zweites Vietnam".

Diese Analogie ist unsinnig und verlogen. Erstens schreibt die Geschichte keine Diktate für die Zukunft. Zweitens kamen Briten und Sowjets als Eroberer und Besatzer nach Afghanistan. Drittens vertuscht das Klischee vom "Grab der Imperien" die Fehler der internationalen Gemeinschaft beim Wiederaufbau. Stattdessen werden die Afghanen zum hoffnungslosen Fall der Weltgeschichte erklärt, zu rückständigen Stammeskriegern, die sich weder besiegen noch modernisieren lassen.

Ende 2001, unmittelbar nach dem Sturz der Taliban, verlief die Afghanistan-Debatte ähnlich weltfremd – nur extrem euphorisch. Damals verhießen so manche Experten dem kriegszerstörten Land einen stabilen Zentralstaat samt expandierender legaler Wirtschaft innerhalb von sieben Jahren – Befreiung der Frauen inklusive.

Positive wie negative Utopien sagen mehr über die Realitätsferne westlicher Denkfabriken und Medien aus als über Afghanistan.

Wird nicht alles schlimmer?

Mit militärischen Mitteln allein ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen. Das sagen nicht nur afghanische und internationale Aufbauhelfer, das predigen längst auch die Nato-Generäle vor Ort. Doch je eindringlicher diese Mahnung wiederholt wird, desto größer wird die öffentliche Obsession mit dem Militärischen, desto naheliegender scheint die These vom "zweiten Vietnam". Im Afghanistan der westlichen Medien, auch der deutschen, explodieren Sprengsätze, blühen Opiumfelder, brennen Mädchenschulen, sterben Soldaten, verwandelt sich das ganze Land in ein Schlachtfeld.

Im Afghanistan abseits der Kameras haben inzwischen 20 von 34 Provinzen den Mohnanbau eingestellt. 2007 waren es nur 13. China will in den nächsten 25 Jahren bei Kabul riesige Kupfervorkommen abbauen und dafür mehrere Milliarden Dollar in die Infrastruktur investieren. Tausende Helfer haben im vergangenen September über eine Million Kinder gegen Polio geimpft. Im realen Afghanistan sehen heute 70 Prozent der Bevölkerung ihr Land auf dem richtigen Weg. Vor einem Jahr waren es nur 40 Prozent. Zwei Drittel wollen, dass die Nato-Truppen bleiben.

Das alles besagt nicht, dass die Lage "gar nicht so schlimm" ist. Sie ist in Anbetracht dessen, was beim Wiederaufbau versäumt wurde, sogar skandalös. Diese Nachrichten zeigen jedoch ein extrem heterogenes Land, in dem am selben Tag Krieg geführt und ein Umspannwerk eröffnet wird, Sprengsätze gezündet und Straßen geteert werden. In dem zur selben Stunde in der einen Provinz Kriegsherren Zwangssteuern eintreiben, einige Kilometer weiter Taliban Gerichtsverhandlungen abhalten, während in der Nachbarprovinz afghanische Menschenrechtlerinnen gegen Zwangsheiraten vorgehen.

 

Wie lange sollen wir denn noch bleiben?

Gegenfrage: Wie lange befindet sich die Bundeswehr bereits im Kosovo? Antwort: Seit dem 12. Juni 1999. Und sie wird dort noch eine Weile stationiert sein. Im Kosovo leben rund zwei Millionen Menschen, die beim Einmarsch der Nato-Truppen mehrere Monate Krieg hinter sich hatten. In Afghanistan leben 25 Millionen Menschen, von denen die meisten fast ihr ganzes Leben lang unter der Herrschaft von Warlords und Taliban oder im Bürgerkrieg gelitten haben. Die Infrastruktur im Kosovo war bei Kriegsende überaltert und marode, die afghanische komplett zerstört. Im Kosovo hat die internationale Staatengemeinschaft in den ersten fünf Jahren des Wiederaufbaus pro Kopf etwa 25-mal so viel investiert wie in Afghanistan. Staatsaufbau – selbst der bescheidenste – ist extrem teuer und langwierig. Wer also zu wenig und falsch investiert, muss umso länger bleiben.

Wie lange die Bundeswehr am Hindukusch bleiben sollte, lässt sich nicht exakt bestimmen. Es können drei, sechs oder noch mal acht Jahre sein. Die Dauer muss aber von der Stabilität in Afghanistan abhängen, nicht von der Nervosität in Berlin.

Muss sich da nicht einiges ändern?

Es hat sich bereits etwas Grundlegendes geändert. Unter dem neuen Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal, der den Schutz der Bevölkerung zur obersten Priorität erklärt hat, ist die Zahl der zivilen Opfer von Isaf und Regierungstruppen zurückgegangen. Es gibt deutlich weniger Luftangriffe, dafür aber mehr Kampfeinsätze von Bodentruppen. Der Preis für diesen positiven Strategiewechsel: Es sterben mehr Isaf-Soldaten.

Am Ende wird eben nicht das Militär diesen Kampf entscheiden, sondern die Frage, ob die Afghanen in den nächsten Jahren einen Staat zu Gesicht bekommen, der, so hässlich er auch sein mag, eine minimale Grundversorgung garantieren kann. Und ob sie einen Wirtschaftsaufschwung erleben, der, so kärglich er auch sein mag, einen Job als "Teilzeit-Taliban" nicht mehr attraktiv erscheinen lässt.

Das erfordert einen demonstrativen Kraftakt von Geberländern, internationalen Hilfsorganisationen und afghanischer Regierung, deren Zusammenspiel im neunten Jahr des Wiederaufbaus immer noch chaotisch ist. Es erfordert auch ein konsequentes Bekenntnis der Geberländer und Truppensteller, den Afghanen, aber auch ihrer eigenen Öffentlichkeit Rechenschaft über ihr Tun abzulegen. Kanada etwa leistet das, Deutschland nicht. Nicht weil die Bundesregierung nichts vorzuweisen hätte. Im Gegenteil, beim Aufbau der Infrastruktur und bei der Polizeiausbildung gibt es Fortschritte. Sondern weil sich diese Regierung wie schon ihre Vorgängerin scheut, mit den eigenen Bürgern über diesen Einsatz in eine offene Diskussion zu treten.

Noch eines sollte sich deshalb ändern: die Art der Debatte. Barack Obama hat in seiner Rede zum Afghanistaneinsatz im Dezember 2009 überfällige rhetorische Entschärfungen vorgenommen: Afghanistan ist kein endgame, das die USA unbedingt gewinnen müssen. Es ist nicht die größte terroristische Bedrohung auf diesem Planeten. Es ist auch nicht der Schauplatz, an dem sich das Schicksal der Nato entscheidet. Es ist der Ort, an dem sich zuallererst das Schicksal der Afghanen entscheidet.