"Man fühlte: Wir sind nicht allein" – Seite 1

DIE ZEIT: Es gibt ein Foto aus dem Frühjahr 2000 – da waren Sie gerade erst zum Vorsitzenden der SPÖ gewählt worden –, das damals einige Berühmtheit erlangte. Es zeigt Sie bei einem Besuch in Paris mit zwei Herren, dem französischen Europaminister Pierre Moscovici und dessen Kollegen aus dem Außenamt, Hubert Védrine, über die zu diesem Zeitpunkt wenig in Österreich Schmeichelhaftes zu lesen war. Man sieht, dass gute Laune herrscht. Sie stoßen mit Champagner an. Das kam in einem Land, das in internationalen Verruf geraten war, gar nicht gut an. Was haben Sie in dieser Szene getrieben?

Alfred Gusenbauer: Das war eine ganz einfache Geschichte. Als die Mitgliedsstaaten der EU sich entschlossen hatten, ihre Maßnahmen gegen die österreichische Bundesregierung zu setzen, war mir relativ rasch klar, dass diese Maßnahmen in erster Linie der schwarz-blauen Regierung nutzen werden. Dadurch ist es einer Regierung, die zu dem Zeitpunkt, als sie ins Amt kam, zwar über eine parlamentarische Mehrheit, aber über keine öffentliche Legitimation verfügte, relativ rasch gelungen, einen Schulterschluss zwischen Regierung und der Bevölkerung herzustellen, indem sie so tat, als sei das ganze Land betroffen und Österreich insgesamt ein Opfer.

ZEIT: Es fällt auf, dass Sie den damals gebräuchlichen Begriff Sanktionen vermeiden.

Gusenbauer: Ich versuche, sprachlich korrekt zu bleiben. Sanktionen wurden ja nicht beschlossen. Mir war also klar, dass normale Oppositionspolitik nicht möglich war, solange dieses Maßnahmenregime andauerte, weil sich die Regierung, gleich, was sie sonst tat, immer dahinter verstecken würde. Daher habe ich dort, wo wir als Sozialdemokraten Einfluss hatten, versucht, zu erklären, dass es gescheit wäre, bald einen Ausweg zu finden. Im Zuge dessen war ich auch in Paris, und dieser Besuch fiel mit dem 8. Mai, dem Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges, zusammen, der in Frankreich ein Feiertag ist. Aus diesem Anlass gab es im Außenministerium einen Empfang, und man hat auf das Endes des 2. Weltkrieges angestoßen. Und da man in Frankreich bekanntlich nicht in erster Linie Grünen Veltliner trinkt, weil es den dort nicht gibt, sondern Champagner, wurde eben mit Champagner angestoßen.

Opposition war nicht möglich. Gleich, was sie tat, die Regierung versteckte sich hinter den Maßnahmen

ZEIT: Das hat Sie aber lange verfolgt. Es hieß doch: Aha, jetzt haben Sie sich entlarvt, Sie "champagnisieren" sogar mit den Feinden Österreichs.

Gusenbauer: Ja, ja, das war eine aggressive Polemik. Und sie war doppelbödig: Auf der einen Seite ersucht die Regierung auch mich, überall, wo ich kann, meinen Beitrag zur Aufhebung der Maßnahmen zu leisten…

ZEIT: Wer hat Sie ersucht?

Gusenbauer: Wolfgang Schüssel selbst.

ZEIT: Informell?

Gusenbauer: Bei einem Gespräch. Die Sache ist ja dann auch öffentlich geworden. Im Rahmen der Wahlauseinandersetzung 2002 warf mir Schüssel bei der Fernsehkonfrontation erneut vor, ich hätte mit den Gegnern Österreichs champagnisiert. Es ist einigermaßen legendär geworden, als ich erwiderte: Jetzt schauen Sie mir ganz genau in die Augen – Sie waren es doch, der mich aufforderte, durch Europa zu fahren.

ZEIT: Sie hatten die, ich nenne sie trotzdem so, die Sanktionen geerbt, als Sie an die Spitze der SPÖ gelangten. Empfanden Sie nicht doch auch eine gewisse Erleichterung, dass sich Europa in der Ablehnung einer Regierungsbeteiligung der FPÖ solidarisierte, die Sie, wie ich annehme, ebenso als Tabubruch empfanden?

Gusenbauer: Ich empfand das auch als Tabubruch, und zwar nicht aus einem Ressentiment heraus, weil sich die Sozialdemokratie zum ersten Mal nach 30 Jahren in Opposition befand, sondern wegen dieser spezifischen Regierungsbeteiligung. Alle, die so dachten und hier protestierten, hatten natürlich das Gefühl: Wir sind nicht alleine, es wird in Europa sehr genau und weit über sozialdemokratische Kreise hinaus registriert, was sich in Österreich ereignet. Kehrum hat sich natürlich gezeigt, dass sich durch jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes ein Freund-Feind-Schema etabliert.

 

ZEIT: Das lief auf das Muster "Wir und das feindliche Ausland" hinaus. Waren Sie tatsächlich von Beginn an überzeugt, die Maßnahmen würden kontraproduktiv wirken?

Gusenbauer: Ich hatte wirklich von vornherein das Gefühl, das geht nach hinten los. Wie der Unterschied zwischen gut und gut gemeint.

ZEIT: War es Ihrer Meinung nach eine Kurzschlussreaktion?

Gusenbauer: Nicht wirklich. Soweit man das heute nachlesen kann, wurde die Möglichkeit dieser Regierungsbildung schon länger diskutiert, und es war klar, dass solch eine Koalition nicht unkommentiert bleiben würde in Europa. Wahrscheinlich haben die meisten Regierungschefs die Rolle Europas und das Ausmaß der Integration überschätzt. Sie waren von der Intensität der Reaktion in Österreich überrascht. Ich glaube, man hat rasch erkannt, dass der Schritt nicht sonderlich klug war. Aber es war dann doch ziemlich mühsam, eine Exit-Strategie zu finden, um aus diesem Schlamassel herauszukommen, ohne das Gesicht zu verlieren.

ZEIT: Nach Ihrer Kenntnis der Beteiligten: Hat man sich erwartet, Schüssel werde unverzüglich in die Knie gehen und zurückzucken?

Gusenbauer: Ich glaube, man hat über die mögliche Gegenreaktion in Österreich kaum nachgedacht. Es gab keinen Masterplan. Außerdem war die Bereitschaft der einzelnen Regierungen, hier etwas zu unternehmen, auch von der eigenen innenpolitischen Situation getrieben. Es finden in der Politik ja häufig Ersatzauseinandersetzungen statt. Es geht aber jetzt nicht darum, die Lauterkeit der Motive zu hinterfragen.

ZEIT: Sondern worum?

Gusenbauer: Es war einfacher. Es war vielfach gewarnt worden, solch eine Regierung werde nicht unkommentiert bleiben, und nun musste etwas geschehen, wollte man nicht das Gesicht verlieren. Das lief eher nach dem Motto "Ein Zeichen setzen".

ZEIT: Dann war das aber ein Zeichen mit dem Holzhammer. Zwischen nicht unkommentiert lassen und diesem Maßnahmenkatalog besteht doch eine ziemliche Bandbreite?

Gusenbauer: Absolut. Ich glaube ja nicht, dass die, die diese Maßnahmen gesetzt haben, gut beraten waren.

ZEIT: Hätte es nicht gereicht, wenn die Europäer verkündet hätten: Wir gratulieren ausdrücklich nicht zu dieser Regierungsbildung?

Gusenbauer: Erstaunlicherweise hat man sich zu diesem Maßnahmenpaket hinreißen lassen. Aber man hat rasch kapiert, dass das so nicht läuft in Europa, weil es in der EU der Mitwirkung aller Regierungen der Mitgliedsstaaten bedarf. Es ist anschließend in Europa eine Reihe von Regierungen gebildet worden, etwa in Italien, wo man mit zumindest demselben Recht hätte heftig protestieren können. Die wesentlich kleinlauteren Kommentierungen sind wohl vor allem darauf zurückzuführen, dass man sich im Fall von Österreich kräftig die Finger verbrannt hatte.

ZEIT: War das Scheitern der Aktion eine Wasserscheide?

Gusenbauer: Es war insofern eine Wasserscheide, als sich gezeigt hat, dass in Zukunft auch Parteien weit ab der politischen Mitte Teil von Regierungen in Europa sein können, was seitdem auch mehrmals geschehen ist. Und es war zugleich eine Wasserscheide, weil sich herausgestellt hat, dass abseits allen Zusammenwachsens in Europa die Frage, wer nun in einem Mitgliedsland der EU eine Regierung bildet, ausschließlich die Angelegenheit dieses Landes ist und von keiner europäischen Institution oder einem Zusammenspiel von Regierungen zu beeinflussen ist.

ZEIT: Das zeigt aber die Grenzen der integrativen Kraft der EU auf.

Gusenbauer: Das tut es.

 

ZEIT: Bedauern Sie das?

Gusenbauer: Bedauern? Das Problem ist, dass Europa bereits ein sehr hohes Maß an Integration erreicht hat. Was in einem Mitgliedsstaat geschieht, hat zugleich auch fast immer Auswirkungen auf alle anderen Mitgliedsstaaten. Dieses Problem habe ich aber auch als österreichischer Staatsbürger. Ich habe als Nicht-Kärntner keinen Einfluss darauf, wie der Kärntner Landtag zusammengesetzt ist. Wenn nun aber die Kärntner Landesregierung eine Politik betreibt, die zu derart wirtschaftlichen Konsequenzen führt, dass die Solidarität der gesamten Republik eingefordert werden muss, so werde ich auch für etwas haftbar gemacht, auf das ich keinen Einfluss habe. Nicht einmal in einem einzelnen Staat ist dieses Problem gelöst.

ZEIT: Halten Sie in der Rückschau den gescheiterten Versuch der Europäer, dieses Problem zu lösen, für ein historisches Datum, oder handelt es sich bloß um eine Fußnote?

Gusenbauer: Es war meiner Meinung nach kein historisches Datum. Es hat immer Regierungen gegeben, die einem politisch mehr oder weniger zu Gesicht stehen. Trotzdem besteht eine Gemeinschaft, wie es die europäische ist, darin, dass man gerade auch mit jenen Regierungen zu immer größeren Kompromissen finden muss, die einem besonders wenig politisch angenehm sind. Das war vorher so, und das ist nachher so.

ZEIT: Sie sagten aber: Die Wenderegierung von 2000 sei ein Tabubruch gewesen. Heißt das, Tabus wären in der Politik wenig hilfreich?

Gusenbauer: Es war insofern ein Tabubruch, als zum ersten Mal nach dem Ende des 2. Weltkrieges eine Partei des politischen Randes an einer Regierung beteiligt war. Es gab da weder ein geschriebenes noch ein ungeschriebenes Gesetz. Das hatte sich einfach zu einem Tabu entwickelt.

ZEIT: Was damals vielleicht noch als Tabubruch galt, scheint heute zur Normalität geworden zu sein. Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass sowohl die ÖVP als auch Ihre Partei demnächst wieder mit den Freiheitlichen ein Regierungsbündnis schließen könnte?

Gusenbauer: Es ist de facto zu einer europäischen Normalität geworden, dass alle Parteien, die in einem Parlament vertreten sein können, früher oder später auch einer Regierung angehören werden.

ZEIT: Bleiben wir in Österreich

Gusenbauer: Bisher ist es so, dass die sozialdemokratische Parteiführung eine Koalition mit der FPÖ ablehnt.

ZEIT: Sagt sie.

Gusenbauer: Ich dringe da nicht tiefer ein. Ich nehme aber an, dass auch hält, was zugesichert wurde.

ZEIT: Auf Landesebene klingt das aber etwas differenzierter?

Gusenbauer: Auch unterschiedlich. Auf Landesebene sieht man, glaube ich, diese Frage etwas offener.

Das Gespräch führte Joachim Riedl