"Warum sollte ich Fehler gestehen?"

DIE ZEIT: Sind Sie der EU-Kommissar, der den Euro zu Grabe trägt?

Olli Rehn: Ich werde natürlich der Kommissar sein, der den Euro stärker gemacht hat.

ZEIT: Zu einem hohen Preis: 500 Milliarden Euro kann die Rettung Europas Steuerzahler kosten .

Rehn: Bis zu dieser Summe kann die Union Mitgliedsstaaten Kredite gewähren – wenn sie durch außergewöhnliche Umstände in Schwierigkeiten geraten sind. Das sind weder Geschenke, noch ist das verlorenes Geld. Im Gegenteil, dass diese Summe nun bekannt ist, macht es sehr unwahrscheinlich, dass sie je gebraucht wird.

ZEIT: Haben Sie am Wochenende eine neue Währungsunion geschaffen?

Rehn: Nein, wir haben in schweren Zeiten die bestehende Union gestärkt

ZEIT: Durch den Hilfsfonds, den die Regierungen nun auf ihren Vorschlag einrichten?

Rehn: Der Fonds wird Ländern helfen, gegen die spekuliert wird. Das Signal: Wir werden den Euro nicht aufgeben. Wir werden ihn verteidigen.

ZEIT: Kriegen wir damit nun so etwas wie einen Europäischen Währungsfonds?

Rehn: Es muss kein Europäischer Währungsfonds werden. Wir wollen nicht die nächste europäische Institution schaffen. Das wäre teuer und würde komplizierte Vertragsänderungen erfordern. Außerdem ist es unnötig. Unsere jetzige Lösung ist schneller.

ZEIT: Und wenn Sie auf diese Weise das verlorene Vertrauen der Anleger doch nicht dauerhaft gewinnen – haben Sie dann noch einen Plan B?

Rehn: Wir sind schon bei Plan E wie Euro. Eines ist klar: Die Feuerwehraktion ist nur ein Teil der Antwort, die Vorsorge auf lange Sicht muss anders sein. Die Euroländer werden ihre Haushalte sanieren müssen. Jetzt heißt es sparen.

ZEIT: Das fordert die Kommission, seit es den Euro gibt. Zeigt unsere heutige Lage nicht viel mehr, dass der Euro eine Fehlkonstruktion war, weil wir wichtige Fragen offengelassen haben?

Rehn: Es stimmt. Schon als Europa mit dem Delors-Bericht den Grundstein zur Währungsunion legte, kannten wir die strukturellen Schwächen der Konstruktion. Wir haben deswegen später den Stabilitätspakt geschaffen. Der sollte mit harten Regeln dafür sorgen, dass alle Regierungen ähnlich solide wirtschaften. Aber erstens wurde der Pakt zu wenig beachtet. Zweitens haben wir zu wenig berücksichtigt, wie unterschiedlich die Volkswirtschaften wachsen und welche Ungleichgewichte zwischen ihnen entstehen – doch genau das sind die wichtigsten Gründe für die heutige Krise. Und drittens konnten wir uns nicht vorstellen, dass jemand in die Situation von Griechenland kommen würde. Dafür haben wir nicht vorgesorgt.

ZEIT: Wenn Sie "wir" sagen, meinen Sie dann auch die EU-Kommission. Haben Sie früh genug und laut genug vor den Problemen gewarnt?

Rehn:(lacht) Warum sollte ich Fehler gestehen?

ZEIT: Weil es doch offensichtlich ist, dass die Kommission Griechenland nicht genug überwacht und vor der Krise nicht laut genug gewarnt hat.

Rehn: Wir haben nach dem Zusammenbruch der Lehman-Bank sehr schnell dafür plädiert, Konjunkturprogramme aufzulegen, und die halfen, eine schlimme Rezession zu verhindern. Der Preis war allerdings die hohe Verschuldung der Euro-Länder. Sie liegt in der EU – gemessen an der Wirtschaftsleistung – durchschnittlich um 20 Prozentpunkte höher als vor der Krise. Wir haben also in zwei Jahren zwei Jahrzehnte des Konsolidierens ausradiert. Deswegen mahnen wir in Brüssel jetzt auch wieder lauter als viele andere zum Sparen .

 

ZEIT: Trotzdem haben Sie vor den griechischen Schlampereien nicht wirklich laut gewarnt, oder?

Rehn: Weder die Statistiker von Eurostat noch die Kommission hatten das Recht und die Macht, die Bücher genauer zu prüfen. Die Regierungen wollten das nicht, und so konnte Athen die Haushaltszahlen fälschen. Sowie wir allerdings im vergangenen Oktober von den Betrügereien erfuhren, haben wir gehandelt. Wir haben die Überwachung verstärkt und eine andere Politik verlangt.

ZEIT: Mit sehr begrenzter Wirkung. Zeigt die Krise, dass Nordeuropa und Südeuropa nicht zusammenpassen?

Rehn: Als überzeugter Europäer glaube ich fest daran, dass wir zusammengehören.

ZEIT: Das klingt wie der typische Satz eines Politikers. Manche Ökonomen sagen das Gegenteil. 

Rehn: Lassen Sie mich die Sache aus deutscher und aus finnischer Perspektive beantworten, wir sind uns nämlich sehr ähnlich. Beide Länder sind sehr exportorientiert. Also brauchen beide Absatzmärkte. Der große europäische Markt mit einer stabilen Währung und das Wachstum im Süden haben den Unternehmen in unseren Ländern enorm geholfen. Der Euro war im vergangenen Jahrzehnt eine Erfolgsgeschichte. Nur leider wissen wir jetzt auch, dass wir uns zu wenig um die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit in der Euro-Zone gekümmert haben. Dies hat mit zu der jetzigen Krise geführt.

ZEIT: Viele Deutsche sehen den Grund für die Euro-Absturz eher in den Betrügereien und der Verschwendung der Griechen und sagen: Das muss sich zu allererst ändern.

Rehn: Natürlich müssen in erster Linie diejenigen Länder ihr Verhalten ändern, die große Haushaltslöcher haben. Sie müssen ihre Ausgaben kürzen und die Steuern erhöhen. Aber verfährt ganz Südeuropa so, wächst die Gefahr einer Rezession in ganz Europa. Also sollte der Norden, also sollte auch Deutschland aus Eigeninteresse darüber nachdenken, wie es die Binnennachfrage stärkt.

ZEIT: Die Mehrzahl der Deutschen hätte aus Eigeninteresse lieber das Hilfspaket für Griechenland verhindert.

Rehn: Das wäre falsch gewesen. Sonst wären der Euro und damit Stabilität und Wachstum massiv bedroht.

ZEIT: Kennen Sie den Spruch des britischen Fußballers Gary Lineker: Beim Fußball laufen 22 Männer 90 Minuten lang dem Ball nach, und Deutschland gewinnt?

Rehn: Das hat Lineker nach dem Halbfinale 1990 gesagt. Sehr wichtiges Spiel. Habe ich nach 65 Kilometer Rudern, einem politischen Treffen und einer Runde Sauna im Osten Finnlands gesehen.

ZEIT: Also: Der Euro ist ein Spiel mit 16 Ländern, und am Ende zahlt immer Deutschland.

Rehn: Nein: Der Euro ist ein Spiel mit 16 Spielern, und Deutschland ist immer bei den Gewinnern. Die EU-Kommission ist der Coach. Und in der Eurogruppe begutachten sich die Teams…

ZEIT: …und haben dabei bisher beide Augen zugedrückt. Oder sie haben, als Deutschland und Frankreich mal zu viele Schulden gemacht haben, kurzerhand den Stabilitätspakt aufgeweicht.

Rehn: Stimmt. Aber vielleicht war es zu viel verlangt, dass die Champions sich selbst beaufsichtigen und bei Fehlverhalten bestrafen sollten. Deswegen wollen wir Regeln klarer fassen, verschärfen und automatisch wirken lassen. Und wir müssen die Wirtschaftspolitik viel mehr abstimmen.

ZEIT: Letztere Idee, vom ehemaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors, scheiterte schon Ende der achtziger Jahre an Deutschland und Frankreich. Wieso sollten die das künftig zulassen?

Rehn: Weil die Lehre aus der Wirtschafts- und Finanzkrise lautet: Delors hatte recht. So wie jetzt können wir nicht weitermachen. Das weiß auch Ihre Kanzlerin, das weiß auch Präsident Sarkozy.

ZEIT: Was also wünschen Sie sich von den beiden?

Rehn: Dass wir die nationalen Haushalte stärker überwachen können – und zwar präventiv. Wir fordern, dass die Regierungen ihre Entwürfe nach Brüssel schicken, bevor sie von den nationalen Parlamenten abgesegnet werden. Dann können wir früh genug prüfen, ob ein Land die Stabilitätskriterien einhält. Im Zweifel schreiten wir ein.

ZEIT: Sie glauben allen Ernstes, dass Sie dann beispielsweise die Bundesrepublik eher zum Sparen anhalten können als der Finanzminister?

Rehn: Ich achte ihn, das ist nicht die Frage. Wir wollen ja auch nicht über jeden Einzelposten im deutschen Haushalt diskutieren. Unser Punkt ist folgender: Bevor die Regierungen ihre Budgets verabschieden, schaut die Kommission auf die Summe. Und die Euro-Gruppe, also die Finanzminister, entscheidet dann gemeinsam, ob es grünes Licht gibt oder nicht.

 

ZEIT: Mal angenommen, Deutschland will zu viel Geld ausgeben. Was soll dann geschehen?

Rehn: Dann würden die anderen Regierungen empfehlen, die Politik zu ändern.

ZEIT: Dann würde der Finanzminister sagen, Guido Westerwelle und unsere Koalition sind mir wichtiger als Ihre Ratschläge. Soll sich Brüssel doch auf den Kopf stellen.

Rehn: Wenn Sie Teil einer Währungsgemeinschaft sein wollen, sollten Sie im eigenen Interesse die Regeln beachten.

ZEIT: Und wenn nicht? Sollte die Euro-Gruppe dann das Land bestrafen – obwohl dessen demokratisch gewähltes Parlament etwas anderes will?

Rehn: Ich war früher selbst Mitglied des Parlaments, auch des Europäischen Parlaments, und habe schon deshalb Hochachtung vor der Arbeit der Abgeordneten. Aber jene, die den Pakt nicht beachten, gehören bestraft . Man könnte beispielsweise Geldbußen verhängen oder Zuweisungen aus dem Kohäsions- und Strukturfonds streichen.

ZEIT: Die Eurogruppe als eine Art Diktator… 

Rehn: …selbst wenn alle diese Vorschläge umgesetzt werden, ist die Euro-Gruppe sehr weit davon entfernt, ein Diktator zu sein. Sie sollte endlich tun können, was wir schon lange predigen. Sie soll weniger Papiertiger sein. Im Grunde geht es uns darum, auf europäischer Ebene ein Instrument einzuführen, das der deutschen Schuldenbremse entspricht, die ja die Neuverschuldung kräftigst verringern soll. Und dann brauchen wir auch noch Mittel, um die makroökonomischen Ungleichgewichte einzudämmen…

ZEIT: …also um die unterschiedlichen Lohnkosten, Wachstumsraten, Im- und Exportraten und so weiter anzugleichen. Wie wollen Sie das anstellen?

Rehn: Das geht nur gemeinsam. Und es bedeutet nicht, dass irgendjemand für seine Exportstärke bestraft wird.

ZEIT: Also keine Strafgebühren für deutsche Handelsüberschüsse?

Rehn: Sicher nicht. Wir sollten bei denen mit den Defiziten anfangen. Griechenland hat in den vergangenen zehn Jahren ein Viertel seiner Wettbewerbsstärke verloren. Das muss sich ändern.

ZEIT: Mit den klassischen Mitteln: Arbeitsmärkte reformieren, Lohnkosten senken, Renten kürzen?

Rehn: Ja, aber mit Vorsicht! Da schwingt immer die Gefahr einer Deflation mit. Zunächst können solche Reformen das Wachstum schwächen. Und um das auszugleichen, müssen andere Länder wiederum ihre Binnennachfrage stärken.

ZEIT: Womit Sie wieder bei Deutschland sind.

Rehn: Ja, alle die das Zeug dazu haben, sollten etwas tun.

ZEIT: Macht Ihnen Ihr Amt eigentlich Spaß?

Rehn: Darüber hatte ich noch keine Zeit nachzudenken. Es brennt ja seit Beginn meiner Amtszeit im Februar. Ich bin wie im Dauereinsatz bei der Feuerwehr. Nur müssen wir zugleich löschen und die Feuerwehrautos erst montieren. Das zumindest möchte ich künftig nicht mehr erleben.

Das Gespräch führten Petra Pinzler und Claas Tatje