"Es ist schwierig, einem Menschen etwas begreiflich zu machen, wenn sein Gehalt darauf beruht, es nicht zu begreifen." Dieser zeitlose Satz des amerikanischen Essayisten und Schriftstellers Upton Sinclair manifestiert das Fiasko nicht nur seiner Zeit. In die Politik gefallen und wieder hinausgeschleudert, beschwerte er sich 1935 bitter über die Realität politischer Systeme und ihrer Machenschaften. Denn auch für die Demokratie gilt: Lebenserfahrung ist meist kaum mehr als die Parodie der Idee. Die Parallelen zur Gegenwart sind unübersehbar. Zwar war Horst Köhler gewiss nicht der Inbegriff eines Idealisten, auch wenn er sich am jähen Ende seiner Amtszeit so sah. Aber immerhin hat nicht sein Rücktritt das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Die Beschädigung erfolgte bereits durch die Art und Weise, mit der er vor fünf Jahren ins Amt gebracht worden war. Dieselbe nämlich, in der auch sein gewünschter Nachfolger ausgeklüngelt wurde.

Es ist schwierig, Angela Merkel etwas begreiflich zu machen, wenn ihr Machterhalt darauf beruht, es nicht zu begreifen. Ein geeigneter Kandidat für das höchste Amt im Staate für Merkel – das ist nicht der Integerste, der Begabteste, der Klügste, der Eigenständigste, Umsichtigste, der Brillanteste. Ein geeigneter Kandidat ist der aus Sicht der Kanzlerin geeignetste Kandidat. Das heißt: nicht der Integerste, der Begabteste, der Klügste, der Eigenständigste, der Umsichtigste oder der Brillanteste. Man muss Christian Wulff nichts Schlechtes nachsagen, um seine Kandidatur zu verurteilen: Ein Mann von Größe würde sich so ja gar nicht ins Amt klüngeln lassen! Erkoren allein von Frau Merkel, ohne ernsthafte Rücksprache mit dem Koalitionspartner und gegen den begreiflichen, allzu begreiflichen Wunsch nicht nur der Opposition nach einem überparteilichen Kandidaten. Wer so Bundespräsident werden will – höchster Repräsentant einer Demokratie –, der beweist in actu, dass er der falsche Mann für das Amt ist.

Warum haben die schwarz-gelben Koalitionäre den Ernst der Lage nicht erkannt? Sicher, man kann sagen: So etwas gab es doch noch immer. Bundespräsidenten werden ins Amt gemauschelt, vom Kanzler ernannt. Schon Adenauer hatte seine Macht schamlos missbraucht. So wurde Heinrich Lübke Präsident statt Carlo Schmid, so blieb Hildegard Hamm-Brücher später so chancenlos wie Jens Reich, und so wurde auch Horst Köhler Präsident. Der zähflüssige Bernstein schlechter Gewohnheiten konserviert vieles – aber er legitimiert es nicht. Und unselige Gebräuche setzen nicht ihre Fortsetzung ins Recht. Wenn das Land sich ändert und seine Probleme, so muss auch die Politik sich ändern.

Die Aufgabe, die auf einen künftigen Präsidenten zukommt, ist mit keiner zuvor vergleichbar. Das Land hat die mutmaßlichen Grenzen seiner wirtschaftlichen Expansion erreicht. Was ansteht, ist der geordnete Rückzug aus dem Wachstumswahn. Sparzwänge und Verteilungskämpfe nie gekannten Ausmaßes werden das Klima in der Bundesrepublik verändern. Die Luft wird dünner, der Tonfall rauer. Wir wissen nicht, wie lange es noch Parteien in Deutschland gibt, aber allesamt arbeiten sie ungebremst an ihrem Verschwinden. Die Wahlbeteiligungen sinken dramatisch, das Ansehen unserer Politiker ist auf dem Tiefstand. Niemand kann sagen, ob es in zehn Jahren noch eine Europäische Union geben wird – und wenn ja, wie viele? Vielleicht wird es auch keinen Euro mehr geben und gewiss keinen Menschen mehr, der, ohne rot zu werden, unverblümt behauptet, die Renten seien sicher.

In dieser Lage erleben wir einen Vertrauensverlust für die Politik, beispiellos in der Geschichte des Landes. Ein Abwinken gegenüber dem Personal wie gegen seinen Jargon, der auch verlorene Wahlen schönredet, Gesetze nicht mehr korrigiert, sondern "nachbessert" und das Volk nicht nur über den Krieg in Afghanistan belügt. Unsere politische Führungskaste, versteckt hinter den schönen neuen Märchenhecken des Regierungsviertels, wird nicht mehr als Lösung betrachtet, sondern als das Problem.

In einer Lage wie dieser also braucht das Land an seiner repräsentativen Spitze eine Person, die all dies fühlt und versteht. Eine Person, die ihre moralische Eignung nicht aus der Länge von Amtszeiten und dem Einfluss von Seilschaften zieht. Doch mit welchem Argument sollte ausgerechnet ein langjähriger Berufspolitiker diesem Profil entsprechen, aufgefallen durch seine Unauffälligkeit? Mit Entsetzen beobachtet man die schamlose Instrumentalisierung der Köhler-Keule: "Man sieht ja, einer von außen hält das nicht durch!" Welch eine Erleichterung in der politischen Kaste, nun immerfort einen der Ihren begünstigen zu dürfen!

Das verwischt nicht nur die Tatsache, dass Horst Köhler lange Beamter, nämlich Büroleiter und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium war. Das ist, viel schlimmer noch, eine unerträgliche Arroganz gegenüber der Bevölkerung, vielleicht einer Oligarchie gemäß, aber einer Demokratie unwürdig. Eine Unverschämtheit dazu gegenüber den vielen infrage kommenden Persönlichkeiten jenseits des Parteiengeklüngels, die man damit pauschal abqualifiziert. Personen, die allesamt gute Bundespräsidenten wären: Menschen wie Meinhard Miegel, Jens Reich, Richard Schröder – oder eben auch: Joachim Gauck. Aber zu viel Moral, Intelligenz und Brillanz ist nicht gewollt. Und zu viel eigenständiges Denken schon gar nicht. Noch in der breiten Zustimmung zu Köhlers Rücktritt in der Bevölkerung, die weniger die Person meint als die Geste, spiegelt sich der Verdruss der Bürger über die Parteien und die Regierenden. Ein wachsender Unmut zugleich gegenüber Politikern, die immer gewitzter darin werden, ihre Macht zu erhalten, und immer gleichgültiger darin, was sie damit für das Land anfangen wollen. Gewiss, das war schon länger so. Bei Schwarz-Gelb jedoch bekommt es idiosynkratische Züge.

 

Wie ist diese Blindheit erklärbar? Zwei denkbare Antworten drängen sich auf, die eine sozialpsychologisch, die andere soziologisch. Seit einigen Jahren untersuchen die Sozialpsychologen ein Phänomen, das ursprünglich aus der Fischereiwissenschaft stammt: die shifting baselines . Zu Deutsch: das unmerkliche Sich-Verschieben von Anhaltspunkten. Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in einem Zug. Wenn Sie eine ungefähre Vorstellung davon bekommen wollen, wie schnell der Zug fährt, dann blicken Sie in die Landschaft. Sie beobachten, in welchem Tempo Strommasten, Häuser und Menschen an Ihnen vorbeisausen. Doch was ist, wenn auf dem Nebengleis ebenfalls ein Zug in die gleiche Richtung fährt? Nun können Sie das eigene Tempo nur noch im Vergleich zum Tempo des anderen Zuges wahrnehmen. Sie merken, ob der andere Zug schneller oder langsamer ist. Aber was Sie nicht mehr merken, ist, ob beide Züge eher Tempo 100 oder 200 fahren.

Shifting baselines in der Politik – das ist die allmähliche Verflüchtigung von Realität beim Regieren: der Zug, der gefühlte 100 fährt, kurz bevor er aus der Kurve fliegt. Das Politiksystem, das nur noch die Zweckrationalität des Machterhaltes kennt, weil es sich selbst nicht mehr in ein wohlverstandenes Verhältnis setzt zu den Menschen, um die es geht. Die DDR ist an ebendiesem Phänomen zugrunde gegangen: an der Torheit von Regierenden, die ihr Volk aus den Augen verloren.

Die soziologische Erklärung bildet hierfür das stützende Fundament. Es ist die Kritik an der leerlaufenden Systemrationalität. Eine Kritik der instrumentellen Vernunft der Regierenden, die keine anderen Visionen zu kennen scheinen als den Machterhalt.

Demokratien, auch die bundesdeutsche, altern eher schlecht. Die angelsächsischen Länder und Frankreich sprechen eine deutliche Sprache von der Herausbildung undemokratischer Eliten. In die Jahre gekommene Demokratien werden intransparenter und weniger durchlässig, die Stratifikation wird starrer, die Schichten etablieren sich, der Austausch erlahmt.

Das Risiko dabei ist offensichtlich: Politik, ebenso wie Wirtschaft, ist an Voraussetzungen gebunden, die sie nicht selbst erzeugen kann. Wenn jeder in der Wirtschaft ausschließlich zweckrational seine Gewinne mehrt, wird das Fundament unterspült: Vertrauen, Fairness, Augenmaß und Anstand. Die Marktnormen kannibalisieren die Sozialnormen. Und die Folge sind Wirtschaftskrisen, am Schwarzen Freitag nicht anders als heute. Die Politik aber, und dies bleibt zumeist unbemerkt, folgt den gleichen Gesetzen. Sie setzt ein Interesse an der Demokratie voraus, ein Vertrauen in die Regierenden und die Annahme von Wahrhaftigkeit: dass ein jeder sich müht, nicht zu seinem eigenen Besten, sondern zum Besten des Landes. Die Zweckrationalität des Regierens jedoch folgt einer ganz anderen Logik – das Kanzleramt ist nicht Deutschland. An der Macht zu bleiben verlangt nicht Wahrhaftigkeit und Fairness. Regieren gebiert keine Solidarität, sondern sie verzehrt sie. Erneuernde Wechsel, die mehr sind als ein "Weiter so!" unter anderen Fahnen, sind deshalb unumgänglich.

Gespürt ist dies schon lange. Dem Schriftsteller Ingo Schulze, mit dem ich darüber sprach, sagte die Nominierung von Christian Wulff nichts, was er nicht schon wusste. Soll man sich noch aufregen? "Ja, man soll. Aber ich kann mich nicht jeden Tag aufregen. Und vor allem will ich nicht über den Fleck auf den Kleidern des Kaisers klagen, wenn man doch sagen muss, was offensichtlich ist: nämlich dass er gar keine Kleider anhat." Schulzes Sicht ist keine Einzelmeinung. Sie spiegelt die Haltung weiter Kreise unserer Intelligenz, die glaubt, dass nur noch grundsätzliche Reformen die Demokratie retten können. Die aber auch daran zweifeln, ob die Parteien dazu überhaupt in der Lage sind.

Warum wacht in Berlin keiner auf? Weil keiner für die Demokratie mehr zuständig zu sein scheint, wäre die naheliegende Antwort, die bestätigt, was man befürchtet. Und warum wird der Bundespräsident nicht längst vom Volk gewählt? Es selbst wäre dafür – in einer Demokratie eigentlich kein ganz unwesentlicher Faktor. Natürlich fürchtet die Regierung völlig zu Recht, der einzige hohe Volksvertreter, den das Volk auch selbst direkt gewählt hätte, erlangte damit einen enormen Gewinn an Bedeutung. Und genau das ist es auch, was es braucht: eine überparteiliche Kontrolle und eine interessenunabhängige moralische Führungsfigur. Jemanden, der die Gemüter in diesem Land mit frischen neuen Ideen entfacht, statt den Status quo zu verwalten. Niemanden, der beruhigt, sondern einen, der die Beunruhigung der Menschen ernst nimmt. Jemanden, der zeigt: Deutschland ist wichtiger als Merkel. Wenn all das nicht kommt, keine Revolution von oben sozusagen, so steht zu befürchten, dass schon bald eine andere heraufzieht – eine von unten. Aber sie wird, so viel scheint gewiss, alles zerstören. Sie dürfte von rechts kommen, wie in Frankreich, in Ungarn, in Dänemark und in den Niederlanden. Und sie könnte Europa zerstören und seine Demokratien, die vor der wirtschaftlichen und sozialen Wahrheit flüchten wie der Skifahrer vor der Lawine.

 

Die schwarz-gelbe Koalition hat eine gute Gelegenheit verpasst. Aber es ist noch nicht völlig zu spät. Auch in ihr gibt es Bedenken, Einsichten und Skepsis. Und es gibt das berechtigte Vertrauen in einen überparteilichen Kandidaten – in Joachim Gauck.

Zeitigt dieser Denkprozess keine Folgen, so bleibt ein fatales Signal zurück: die Machtdemonstration einer kleinen Führungselite, die zeigt, dass sie sich dem deutschen Volk nicht verpflichtet fühlt. Eine Demonstration ohne jegliche Not zudem, einem eiligen Reflex folgend und keiner Reflexion. Warum hat Angela Merkel schon am Tag von Köhlers Rücktritt darauf beharrt, dass der Nachfolger einer der Ihren sein müsse?

Die Folgen dieses schädlichen Diktums sind unübersehbar. Legitimität in einer Demokratie ist kein Gottesgnadentum, sondern ein Geschenk des Volkes – seine Rücknahme ist möglich.

Wie lange noch lassen sich die Menschen in diesem Land gefallen, dass man sie nicht mehr ernst nimmt?

Der Autor ist Philosoph und Schriftsteller. Er lebt in Köln. Zuletzt erschien von ihm "Liebe – ein unordentliches Gefühl" (Goldmann)