Kindheit nach Vorschrift

"Du hast also Schwierigkeiten bei Diktaten?", sagt der Mann hinter dem Schreibtisch und schaut Stefan fragend an. Stefan ist zehn Jahre alt und heute zum ersten Mal im Jobcenter, zusammen mit seinen Eltern und seiner Schwester. Stefans Vater ist arbeitslos, seine Mutter hat nur einen 400-Euro-Job. Deshalb, haben ihm seine Eltern erklärt, müssten sie nun im Jobcenter um Geld bitten – für Stefans Nachhilfe, für den Sportverein und den Ranzen seiner Schwester.

Stefan weiß nicht so recht, was er antworten soll. "Der Lehrer", erklärt seine Mutter, "sagt, dass Stefan sich gut ausdrücken kann, aber für die Rechtschreibung braucht er Nachhilfe. Ich habe die Bescheinigung dabei."

"Ja, gut", sagt der Mann vom Arbeitsamt. "Aber liest der Junge auch Bücher? Das ist wichtig. Ich hoffe, Sie haben ein paar Kinderbücher zu Hause und lassen die beiden nicht nur vor dem Fernseher sitzen."

Stefan sagt nichts. Der Jobcenter-Mann lässt sich noch Quittungen für den Schulranzen und Schreibhefte vorlegen und fragt, warum Stefans Schwester schon wieder den Sportverein wechseln möchte. Dann ist Stefans erster Besuch im Jobcenter vorbei.

Ein fiktives Beispiel. Doch etwa so könnte es zugehen, wenn Ursula von der Leyens Pläne wahr werden: Fördern und Fordern – demnächst für die ganze Familie. Die Bundesarbeitsministerin will bis Mitte Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem die staatliche Unterstützung für Kinder neu erfunden wird. Das Bundesverfassungsgericht hat im Frühjahr festgelegt, dass der Staat für Kinder von Arbeitslosen auch einen Grundbedarf an Bildung und sozialer Teilhabe decken muss. Von der Leyen will Hartz-IV-Familien aber nicht einfach mehr Geld überweisen. Stattdessen sollen sie nach individuellem Bedarf Unterstützung bekommen. Und zwar als Guthaben auf einer Chipkarte , der Bildungskarte, die nur für genau definierte Zwecke eingesetzt werden kann.

Die Nachhilfe, das Mittagessen in der Schule, der Fußballverein oder die Musikschule sollen darüber bezahlt werden. Neue "Familienlotsen" in den Jobcentern schauen, was am Ort möglich ist. Sachbearbeiter entscheiden, welche Unterstützung ein Arbeitslosenkind braucht . Werden die Pläne Wirklichkeit, könnte sich das Aufgabengebiet der Jobcenter schon vom kommenden Jahr an gewaltig ausdehnen.

Aber noch wird heftig gestritten . Weil es um Machtfragen geht, um Zuständigkeiten zwischen Berlin, den Kommunen und den Ländern, die vor einer Art "Bundesjugendamt" warnen. Weil die Ressorts von gleich drei konkurrierenden CDU-Bundesministerinnen berührt sind – Arbeit (von der Leyen), Bildung (Annette Schavan) und Familie (Kristina Schröder). Und weil es um eine fundamentale Frage des Sozialstaats geht: Wie viel Bevormundung darf, wie viel muss er seinen Bürgern zumuten? Soll er sich einmischen bei der Frage, wie Kinder ihre Freizeit verbringen? Ist es vielleicht sogar seine Pflicht, durch Vorschriften dafür zu sorgen, dass Eltern Schulranzen und Taschenrechner statt Flachbildfernseher und Zigaretten kaufen?

 

Kritiker wie Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer sehen darin ein unzulässiges "Misstrauensvotum gegen Familien". Sie warnt: "Wir dürfen nicht arbeitssuchende Eltern, beispielsweise die vielen alleinerziehenden Mütter, unter Generalverdacht stellen und bevormunden." Aktivisten gegen Hartz IV sprechen gar von einer "Bildungsdiktatur".

Es gibt aber auch Fans wie Heinz Buschkowsky, den sozialdemokratischen Bezirksbürgermeister des Berliner Problemviertels Neukölln. Er sagt: "Hut ab, Frau von der Leyen macht etwas Großartiges." Sein Bezirk sei das beste Beispiel dafür, dass es mit der klassischen Sozialpolitik durch Transfers nicht weitergehe. Für die 300.000 Einwohner Neuköllns gebe der Sozialstaat pro Jahr 680 Millionen Euro aus – und verstärke damit oft die Misere bildungsferner Familien, statt sie zu beseitigen. "Wir müssen den Bildungserwerb der Kinder stärker von der Erziehungskompetenz der Eltern lösen", sagt Buschkowsky. "Die Chance bietet sich jetzt, und Frau von der Leyen nutzt sie."

Eine merkwürdige Debatte entwickelt sich in diesen Tagen – wer sich warum für die Bildungscard und den fürsorglichen Staat der Sozialministerin begeistert, leuchtet nicht immer sofort ein. So reist derzeit wieder Götz Werner, der Drogeriekettenchef und Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens, durchs Land, um für seine Utopie zu werben. Gebt den Menschen Geld ohne jede Vorgabe, und sie werden schon das Richtige tun, lautet seine Botschaft. Die Idee stößt in breiten Kreisen auf Sympathie. Doch mitunter findet dasselbe Publikum auch den Ansatz Ursula von der Leyens richtig. Dass staatliche Mittel wirklich bei den Kindern ankommen, darauf müsse man doch achten, oder?

Die oft so staatsnahe CSU fordert weniger Bevormundung und mehr Wahlfreiheit, die sonst so staatsferne FDP dagegen steht von der Leyen bei. Es gelte, zwei Ziele abzuwägen – das der Autonomie der Bürger und der Chancengerechtigkeit für Kinder, die der Staat mit zusätzlichen Sachleistungen erhöhe, sagt der FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel. Da könne sich auch ein Liberaler guten Gewissens für die Interessen der Kinder entscheiden. "Schulen finanziert der Staat ja auch, statt jedem Bürger Geld zu geben, nach dem Motto: Organisiere dir mal ein bisschen Bildung", sagt Vogel.

Besonders schwer hat es die SPD – erst bekämpfte sie das von der Regierung geplante Betreuungsgeld für zu Hause erziehende Eltern als "Prämie für Eltern, die ihr Kind von Bildungsangeboten fernhalten" (SPD-Chef Sigmar Gabriel). Mit von der Leyens Plänen ist sie jetzt aber auch nicht einverstanden : Das Urteil des Verfassungsgerichts müsse so umgesetzt werden, dass armen Eltern mit mehr Geld geholfen würde. In Nachhilfe, Sportvereinsbeiträge und Schulessen soll der Staat unabhängig davon investieren.

Vor allem stört viele Sozialdemokraten – ähnlich wie CSU-Ministerin Haderthauer – der unterschwellige Verdacht, wonach arme Eltern das für ihre Kinder vorgesehene Geld versaufen oder anders verschwenden. "Das entspricht einfach nicht der Realität, wie ich sie erlebe", sagt der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach, in dessen Wahlkreis Köln-Mülheim viele Arbeitslose wohnen. Ein großer Teil davon seien Muslime, für die Glücksspiele und Alkohol tabu seien, ein anderer seien alleinerziehende Mütter, die sich Geld für ihre Kinder vom Mund absparten. "Es gibt keine Belege dafür, dass Hartz-IV-Eltern generell nicht sorgfältig mit ihrem Geld umgehen. Es könnte theoretisch sein, dass gerade sie in die Mitgliedschaft ihrer Kinder im Schachverein investieren – wir wissen es einfach nicht, die Untersuchungen fehlen."

Sicher ist: Verwahrlosung gibt es in allen Einkommensgruppen, Bildungsehrgeiz und verantwortungsvolle Eltern auch. Darüber hinaus existieren wenig nachprüfbare Fakten, dafür viele Meinungen – und unterschiedliche Erfahrungen. "Wir sind immer wieder völlig baff", sagt etwa Irene Vorholz, Sozialexpertin beim Deutschen Landkreistag, "wenn wir sehen, dass Kinder die tollsten elektronischen Geräte zu Hause haben, aber ohne ordentliche Schuhe oder Pausenbrot in die Schule kommen." Man wolle keinen Generalverdacht aussprechen, aber die Fälle gebe es. Wie viele es sind, dazu hat aber auch der Landkreistag keine Zahlen.

 

Immerhin, ein paar Hinweise geben die wenigen vorhandenen Studien. Danach scheint die übermäßige Ausstattung mit Unterhaltungselektronik eher kein Problem zu sein. Eine Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zeigt, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger deutlich häufiger als die übrige Bevölkerung auf Elektronik verzichten. Nach eigenen Angaben können sich 41 Prozent von ihnen keinen Computer mit Internetzugang leisten. Bei den Berufstätigen trifft dies nur auf 8 Prozent zu. Auch bei DVD-Playern und Videorekordern sehen sich die Hilfsempfänger öfter zum Verzicht gezwungen (16 Prozent) als die übrige Bevölkerung (3 Prozent). Ob die Arbeitslosen womöglich gezielter bei ihren Kindern sparen als andere Eltern, wurde nicht gefragt.

Andere Studien legen nahe, dass es einen Mangel an Zuwendung gibt. Bei einer repräsentativen Untersuchung von TNS Infratest Sozialforschung gaben 32 Prozent der zehn- bis elfjährigen Kinder von Arbeitslosen an, ihre Eltern hätten zu wenig Zeit für sie – ein sehr hoher Wert. Selbst in Familien, in denen beide Eltern voll arbeiten, fühlen sich weniger Kinder vernachlässigt (21 Prozent). Und wo nur ein Elternteil berufstätig ist, klagen sogar bloß sieben Prozent. Nur die Kinder berufstätiger Alleinerziehender berichten ähnlich häufig vom Zeitmangel der Eltern wie der Nachwuchs Arbeitsloser (siehe Grafik).

Schließlich benötigen die Empfänger von Arbeitslosengeld II auch überdurchschnittlich oft Unterstützung bei der Erziehung ihrer Kinder. Von den Familien, zu denen regelmäßig ein Sozialpädagoge kommt oder bei denen sogar ein Kind im Heim lebt, sind knapp 60 Prozent auf Hartz IV oder vergleichbare Leistungen angewiesen. Dieser überproportional hohe Anteil sei "sehr auffällig", sagt Thomas Rauschenbach, Direktor des Deutschen Jugendinstituts in München. Man müsse in diesen Fällen nicht nur vom Problem der "Bildungsarmut" sprechen, sondern auch von "Erziehungsarmut".

Insofern ballen sich bei einem Teil der Arbeitslosen offenbar tatsächlich die Probleme – auch wenn nicht feststeht, wie groß deren Anteil an sämtlichen Hartz-IV -Beziehern ist.

Die Frage ist nur, ob deshalb alle Empfänger von Arbeitslosengeld II mit dem Sachbearbeiter im Jobcenter über Taschenrechner oder Schwimmbadbesuche verhandeln sollten. Und ob Guthaben auf einer Bildungskarte bei den wirklich schwierigen Fällen helfen. Helmut Rudolph vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist skeptisch. Bei Bildungsgutscheinen für erwachsene Arbeitslose habe sich gezeigt: Etwa ein Sechstel werde nicht eingelöst. "Eltern", vermutet Rudolph, "denen Sport für ihre Kinder wirklich wichtig ist, finden einen Weg, und die anderen bringt auch eine Chipkarte nicht auf Trab."

Deshalb plädieren die meisten Bildungsforscher dafür, lieber in den Ausbau von Ganztagsschulen und besseren Unterricht zu investieren. Die Schulen sollen besser zu den Kindern passen – nicht umgekehrt. Obligatorische Leistungen für alle brächten mehr als etwa Mathenachhilfe, die am Ende nur von den bildungsbewussten Eltern nachgefragt werde. Schließlich würden schon bisher bestehende Angebote mitunter nicht genutzt.

In Berlin etwa können Kinder bedürftiger Familien kostenlos Sportvereinen beitreten. Von rund 150.000 an der Armutsgrenze lebenden Kindern in der Hauptstadt nutzen bloß 1850 diese Möglichkeit. Womöglich liegt das daran, dass der Landessportbund keinerlei Werbung dafür macht. Aber auch in Hamburg, wo schon das Fernsehen über eine vergleichbare Regelung berichtete, nehmen nur 4000 von über 50.000 infrage kommenden Jugendlichen teil.

"Damit Hilfsangebote auch zu den Kindern gelangen, brauchen Eltern eine helfende Hand", sagt deshalb Jutta Allmendinger, Bildungsforscherin und Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Nur bezweifelt sie, dass Jobcenter dafür der richtige Ort seien. "Das ist im Kontext der Schulen, die ja die Kinder und deren Umfeld kennen, viel besser zu leisten."

Vielleicht geht es also vor allem darum, wie die Hilfe des Staates zum Kind gelangt. Und es ist gar nicht entscheidend, ob der Staat Geld verteilt oder Leistungen, ob das per Karte geschieht oder mit Gutscheinen. Auch wenn darüber am lautesten gestritten wird.