Dies ist die Stunde der Angela Merkel – Seite 1

Die Euro-Krise ist überstanden, aber nicht vom Tisch; die allgemeine Stimmung bleibt angespannt: Das Bedürfnis nach Stabilität ist von Verunsicherung getrübt. Das ist in den nördlichen Ländern mit reformierten Wirtschaftssystemen und gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit genauso spürbar wie in denen des Südens, die durch das Fehlen einheitlicher Strategien und korporativer Interessen hinterherhinken.

Auf den ersten Blick ist diese europaweite Verunsicherung völlig unbegründet: Wir leben in Frieden und Wohlstand, genießen einen hohen Lebensstandard. Dennoch macht die Zukunft Angst. Das wirtschaftliche und soziale Gefälle, die Sorge um die Garantie öffentlicher Dienstleistungen (von der Schule bis zur Rente), das Zuwanderungsproblem, die demografische Entwicklung, die schwindelerregende Staatsverschuldung, die Umweltbelastung, die Angst vor neuen Systemkrisen und der wachsende Populismus schüren diese Verunsicherung Tag für Tag. Die Hoffnungen auf wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung sinken: Die hohe Jugendarbeitslosigkeit trotz der enormen körperlichen und geistigen Mobilität, die sich mit der Globalisierung bietet, ist ein besorgniserregendes Signal.

Viele Europäer können sich mit den Extremen des amerikanischen Wirtschaftsmodells nicht anfreunden. Sie misstrauen dem russischen Brachialkapitalismus und weisen den chinesischen weit von sich. Sie befürchten, Spielball politischer Kräfte zu werden, bei denen die Würde des Menschen nicht im Mittelpunkt steht. Sie ahnen, wenn auch entfernt, dass die alten Muster ausgedient haben, und fürchten sich vor der Welt, die unsere Kinder erwartet.

All das weckt geradezu sehnliche Hoffnungen auf eine von politischer, wirtschaftlicher und sozialer Stabilität geprägte Wirklichkeit, die mehr im Blick hat als die Reduzierung des Haushaltsdefizits und der Staatsverschuldung oder die Stabilisierung des Euro. Das in den vergangenen Jahrzehnten entstandene europäische Wirtschafts- und Sozialmodell erscheint in dieser chaotischen Welt wie ein Rettungsanker, mit dem man den Erschütterungen durch neue Welt- und Wirtschaftsmächte trotzen kann.

Doch dies verlangt nach Dreierlei: nach effizientem wirtschaftlichem Handeln, ethisch geprägter Politik sowie kontinental orientierter Stabilität. Noch sind diese Ahnungen vage, doch werden sie von immer mehr Menschen geteilt. Das Verlangen nach Bestand und Solidarität fällt in eine von nationalen Egoismen gezeichnete Zeit. Vielen Regierungen mangelt es an Einfluss und Überzeugungskraft. Zahlreiche Probleme wären ohne Weiteres zu lösen, wenn ehrliche Akteure sie deutlich beim Namen nennen würden. Doch häufig spricht aus dem Handeln wie schon aus der physischen Haltung der politischen Köpfe Europas nichts als Arroganz und Visionslosigkeit, himmelweit entfernt von politischen Größen wie Carlo Ciampi, Jacques Delors, Borislaw Geremek, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker.

Es ist ein Paradoxon, dass gerade schwache und mit ihren eigenen Wahlmanövern beschäftigte Staaten zu einer Grundsatzentscheidung verpflichtet sind. Um auf die europaweite Forderung nach Stabilität eine Antwort zu finden, muss der maßgebende Mittelwert nicht nach unten, sondern nach oben angeglichen werden: Europas Probleme lassen sich nur bewältigen, wenn wir auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verzichten.

Auch das Fehlen einer gemeinsamen Stimme, eines Gesichts, das für 500 Millionen geschichtlich, wirtschaftlich, politisch und kulturell gänzlich verschiedene Europäer als Bezugspunkt dienen kann, lastet auf der Zukunft der EU. Die Mehrheit der Europäer hat die Nase voll von charismatischen Schaumschlägern und wünscht sich Leute, die Integrität und Kompetenz ausstrahlen. Auch deshalb wird sich die Wahl des zukünftigen Chefs der Europäischen Zentralbank von den vorangegangenen unterscheiden: Nicht nur auf politischen Spürsinn und wirtschaftliche Beschlagenheit kommt es an, sondern darauf, wie vertrauenswürdig sich der Kandidat den Ländern der Euro-Zone zu präsentieren weiß.

 

Vor diesem Hintergrund spüren die Bürger, dass das deutsche Modell der sozialen Marktwirtschaft die Grundwerte aller Europäer verteidigt und dass es mit der Stabilität innerhalb eines einzelnen Landes nicht getan ist. Viele Europäer fürchten um ihre Rente, sie wünschen sich einen stabilen Euro. Die eine oder andere Nation mag Deutschland öffentlich kritisieren, doch im Grunde weiß man sehr wohl, dass die deutsche Unnachgiebigkeit eine Garantie für alle bedeutet. Kein anderes Land setzt die Sehnsucht nach Stabilität so unmittelbar um wie die Bundesrepublik.

Das manifestiert sich zum einen in der lebendig gebliebenen Erinnerung an die verheerende Wirtschaftskrise der zwanziger Jahre und zum anderen in der Überzeugung, den Euro in den letzten Monaten erfolgreich verteidigt zu haben. Einige hoffen, die Bundesrepublik tue dies, damit sich das Stabilitätsziel nicht in nationalen Interessen verliert. Andere glauben, die gemeinsamen Interessen seien bereits zugunsten Letzterer hintangestellt.

Für die Kanzlerin ist dies ein historischer Moment. Als Teil einer europäischen Gemeinschaft, mit der sie seit ihrer Gründung im Jahr 1949 schicksalhaft verbunden ist, und als wirtschaftlicher und politischer Motor Europas hat die Bundesrepublik die Pflicht, sich für eine Wirtschaftsunion stark zu machen, die weit über die gemeinsame Währung hinausreicht. Sie muss bekräftigen, dass die europäische Solidarität auf gemeinsamen Rechten und Pflichten beruht, und deutlich machen, dass die Stabilität ein wirtschaftlicher und sozialer Sicherheitsgarant künftiger Generationen ist. Immerhin ist sie für das diffuse Bedürfnis nach Beständigkeit empfänglich, kann den Zusammenhang zwischen Stabilität und Gemeinsinn aufzeigen und ist in der Lage, eigene Interessen in einen europäischen Zusammenhang zu stellen.

Es ist deshalb durchaus sinnvoll, dass Angela Merkel auf einigen Eckpunkten beharrt, wenn sie sich an die Europäer wendet: Die europäische Integration ist grundlegender Bestandteil der deutschen Identität; die Stabilität ist von allgemeinem Interesse; sie wird durch die europäischen Institutionen begünstigt; das durch steigenden Export oder maßvolle Lohnentwicklung geförderte wirtschaftliche Wachstum darf nicht zulasten anderer gehen; nicht zwischenstaatliche Koordinierung, sondern Integration bleibt das entscheidende Ziel. Eine solche Bekundung seitens eines Landes, das sein Wirtschaftssystem in den vergangenen zehn Jahren umgekrempelt, seine Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis gestellt und den sozialen Frieden bewahrt hat, hat den Sorgen der Duponts, Müllers, Rodriguez und Rossis etwas entgegenzusetzen.

Deutschland muss sich von der Zwangsvorstellung befreien, der Hauptbeitragszahler des EU-Haushaltes zu sein; es darf nicht glauben, es sei das einzige Land, das Opfer bringt; es muss seine selbstgefällige Haltung bei der Durchsetzung seiner Interessen in Brüssel ablegen. Umgekehrt darf es stolz auf seinen einzigartigen Beitrag zum europäischen Gemeinwohl sein, und das in vierfacher Hinsicht: auf die Härte beim Ringen um den Euro, auf die Eindämmung des Defizits, die Senkung der Staatsverschuldung sowie das Festhalten an der sozialen Marktwirtschaft. Dieser relative Vorteil kann den deutschen wie den europäischen Interessen von Nutzen sein. Der europaweite Wunsch nach Stabilität und politischem Anstand zeigt, dass die Europäische Union tatsächlich als Einheit wahrgenommen wird. Die Verbindung deutscher Interessen und allgemeiner europäischer Bedürfnisse steht kurz bevor. Das ist der Weg zum Erfolg, und Angela Merkel ist genau die Richtige, dies zu beweisen.

Aus dem Italienischen von Verena von Koskull