Leidenschaftlich wahr – Seite 1

Im Jahr 2008, das wir jetzt das Jahr der Krise nennen können, war ich vorlesend in zirka 50 Städten unterwegs, und immer, wenn ich jemanden getroffen habe, der in der Wirtschaft agierte, habe ich gefragt, was die Krise bei ihm bewirke. Ich hatte z. B. nicht begriffen, warum unsere Landesbanken plötzlich so schlecht dastanden; die hatte ich, auch aus persönlicher Erfahrung, für einen Hort der Sicherheit gehalten. Die klarste Auskunft von einem Sparkassen-Leiter: Das Publikum hat nach diesen amerikanischen Immobilien-Anlagen gefragt, also mussten wir, um konkurrenzfähig zu sein, das auch anbieten, was sich inzwischen als Schrott erwiesen hat.

In mir hat sich dann die Meinung gebildet: Die Krise ist eine Folge der Geldpolitik der amerikanischen Staatsbank. Die hat von 2001 an das Geld billig gemacht: Der Leitzins wurde fast im Handumdrehen von 6,5 Prozent auf 1,75 Prozent heruntergeschraubt. 2004 sogar bis auf 1 Prozent. So wurde den Leuten eingeredet, jetzt könnten sie konsumieren. Vor allem Häuser bauen und kaufen. Alan Greenspan, der Chef der US-Staatsbank, hat diese Konsum-Mobilisierung erfunden und realisiert. Die weltweite Finanzkrise wurde dann dadurch ausgelöst, dass die amerikanischen Banken aus diesen drittklassigen Hypotheken Finanzprodukte machten und sie in der ganzen Welt verkauften.

Ich habe Peer Steinbrücks Buch Unterm Strich auf Seite 169 zu lesen begonnen. Im Kessel der Finanzkrise. Da erfuhr ich, was ich vorher nirgends erfahren hatte: Alan Greenspan habe mit der Politik des billigen Geldes verhindern wollen, dass der Schock des 11. September auf die US-Wirtschaft überspringe. Das kapiert man. Aber dann kapiert man auch, wie abhängig wir sind von den Handlungen der US-Politik und deren Folgen. Das Wort Abgrund für die Vorstellbarkeit der Krise hat Steinbrück nicht erfunden, aber er hat diesen Abgrund und unsere Nähe dazu so genau beschrieben wie kein anderer.

Ich habe zwar die Finanz- und Wirtschaftskrise täglich beobachtet, aber – das muss ich gestehen – mehr im Fernsehen als in den Print-Medien. Dass das fahrlässig war, macht mir jetzt jede Seite Steinbrück klar. Die Krise wird in der Fernseh-Präsentation zu einem Monster. Steinbrück beschreibt in einem Extra-Kapitel Die delikate Beziehung zwischen Politik und Medien. Und auch da muss ich sagen: Keiner hat das bis jetzt so genau dargestellt. Allerdings stellt er dieses Verhältnis dar als eins unter allen denkbaren Umständen.

Ich gebe zu, dass ich mich da gefragt habe, warum er nicht die Rolle der Medien beim Krisen-Verlauf 2007 bis 2009 dargestellt hat. Sie kommen sogar noch gut weg. Die Medien haben, schreibt er, "ihre aufdeckende und aufklärende Funktion überwiegend lobenswert wahrgenommen und in kritischen Phasen der Versuchung widerstanden, Funken zu schlagen, die zu einer allgemeinen Verunsicherung ganz anderen Ausmaßes hätten führen können". Das habe ich, gebe ich zu, anders erlebt. In seiner allgemeinen Darstellung der Medien und der Politik ist er schärfer: "Ich kenne kaum einen Berufsstand, der so exzellent im Austeilen und so schwach im Einstecken ist wie der Journalismus." Dazu noch die Anmaßung der Medien, politisch zu handeln und so zur vierten "Gewalt" im Staat zu werden! Ich weiß auch, dass der einzelne Journalist, der seine Arbeit tut, an dergleichen nicht denkt, aber da das Fernsehen immer die typische Übertreibung für alles liefert, kann man im Fernsehen – und Steinbrück macht das deutlich genug – die Dimension der Gefahr erleben.

Eine Moderatorin spricht mit Jean-Claude Trichet, dem fabelhaften Chef der Europäischen Zentralbank. Anlass: Der will griechische Staatsanleihen kaufen in einer Situation, in der Griechenland gestützt werden muss . Aber die Moderatorin verhört ihn. Er kann sagen, was er will. Sie bleibt bei ihrem Vorurteil, dass das, was er tue, die Spekulanten freue. Steinbrück aber nennt ihn einen "Fels in der Brandung".

Zurück in den Kessel der Finanzkrise. Dass die Krise kein Monster ist, das mit uns gefüttert werden wird, macht Steinbrück klar schon durch die Genauigkeit, mit der er die Ursachen darstellt. Er schildert die neuen "Finanzierungstechniken", die überhaupt erst zu dem weltweiten Abgrund führten. Dieses Bündeln und Strukturieren und Noch-einmal-Bündeln von Forderungen in immer neuen Paketen und Bezeichnungen.

Unsere Banken, die diese Finanzprodukte gekauft haben, haben sich auf die verlassen, von denen sie die Hypotheken-Bündel gekauft haben. Dass die Rating-Agenturen, die die Finanzprodukte auf ihre Solidität hin prüfen und bewerten sollten, selber an dem von ihnen Bewerteten mitverdienten, habe ich noch nirgends so deutlich dargestellt gesehen wie in diesem Buch. Und Steinbrück verschweigt nicht, dass sich auch die Politik "in Deutschland zu lange der angloamerikanischen Deutungshoheit entfesselter Finanzmärkte ergeben" habe. Und wie der formulieren kann! Und wie nahe man dadurch dem wirklichen Verlauf kommt!

Steinbrück war Finanzminister vom Ausbruch der Krise im Sommer 2007 bis Ende Oktober 2009. Ein Abschnitt ist überschrieben: Zehn Tage, die mich bewegten. Da wird Politik zur erlebbaren und begreifbaren Handlung. Ein General berichtet, wie er den Wirtschaftskrieg geführt hat. Ausbruch der Krise: Die Mittelstandsbank IKB, die wirklich für anderes da war, hat sich an den US-Papieren verhoben. Insolvenz oder Rettung? Steinbrück war für Rettung, weil er nicht die privaten und institutionellen Anleger für die fahrlässige Misswirtschaft des Managements bestrafen wollte. Auch stünde das Ansehen des Finanzplatzes Deutschland auf dem Spiel.

In den USA lief Ähnliches ab. Dann wurde dort Lehman Brothers nicht gerettet, aber gleich darauf der weltgrößte Versicherer AIG schon. Steinbrück: "...ein Untergang von AIG wäre zum Super-GAU geworden, vergleichbar einer Kernschmelze. Es gab Stimmen, die vom Ende des Kapitalismus sprachen." Auf jeden Fall war inzwischen aus einer amerikanischen Krise eine weltweite geworden. Kaum war bei uns die IKB halbwegs gerettet, war die Hypo Real Estate (HRE) dran. Steinbrück war "fassungslos über den Bankenvorstand der HRE, der eine Krisenrunde erstklassiger Zusammensetzung und eine Bundesregierung bis hinauf zur Kanzlerin ein ganzes Wochenende mit einem 35-Milliarden-Euro-Loch in der Bilanz beschäftigt hatte – und vier Tage später einen weiteren Liquiditätsbedarf von 15 Milliarden Euro zugeben musste".

Als er diesem Vorsitzenden dann wieder begegnet, entringt sich ihm ein ausdrucksstarker Seufzer: "Eine solche Mischung aus Realitätsverweigerung, Selbstüberschätzung und Verständnislosigkeit gegenüber den Vorgängen der vergangenen Tage bei einem Mann, dessen Bank gerade mit 50 Milliarden Euro fremden Geldes gerettet worden war, ist mir in meinem Leben nicht wieder begegnet." Das produzierte in ihm Gedanken, die ihn "in einen Schlund der Vergeblichkeit und Ausweglosigkeit ziehen wollten". Er kann gar nicht wissen, wie sehr da die mit HRE-Horror-Meldungen überfütterten Zeitgenossen auf seiner Seite sind!

Dann Frau Merkels und Steinbrücks waghalsige Garantieerklärung für Spareinlagen. Und, darf er hier mitteilen, Frau Merkel hatte zuerst überlegt, allein vor die Kameras zu treten. Es musste ihr erklärt werden, dass das "die beabsichtigte Vertrauensbildung eher konterkarieren" würde.

 

Dann, im Herbst 2008, auf dem Höhepunkt der Krise, die politische Großtat, das "Finanzmarktstabilisierungsgesetz"! Und am 10. Oktober in Washington die Erklärung der G-7-Finanzminister, dass sie jede "systemrelevante" Bank der internationalen Finanzwelt stabilisieren würden. Und Steinbrück hat für dieses Treffen seinem US-Kollegen Hank Paulson acht im Buch nachlesbare Vorschläge geschickt, die, was jetzt passiert war, in Zukunft vermeidbar machen sollten. Und am 15. November der erste Finanzgipfel in Washington, 64 Jahre nach Bretton Woods, wo unter "Federführung" von John Maynard Keynes, dem (für mich) allergrößten Ökonomen, das Weltwährungssystem für die Nachkriegszeit entworfen wurde, da wurde jetzt beschlossen, was die Stabilität der Finanzmärkte sichern sollte.

Richtig wohltuend ist, wie Steinbrück die diversen Instrumentalisierer der Krise schildert. War es Marktversagen oder Staatsversagen? Steinbrück neigt, sagt er selbst, "tendenziell" denen zu, die in der Krise ein "Marktversagen" sehen, aber er wäre dagegen, dass jetzt "eine Blütezeit staatlicher Detailregelungen anbricht". Wenn man das vergleicht mit dem, was dazu im Fernsehen andauernd laut und lästig gesungen wurde, dann wird einem dieser Politiker und Autor so sympathisch wie vertrauenswürdig. Steinbrücks seriösester Vorwurf, gerichtet gegen ganz Europa, dass nach dem Vertrag von Maastricht (1992) versäumt wurde, die Währungsunion einer Wirtschaftsunion wenigstens näher zu bringen.

Damit verlassen wir den Kessel der Finanzkrise und gehen zurück zu den Seiten 9 bis 169: Wir, Europa und die Welt. Und zwar vor der Krise. Als Dauerthema bleibt das Verhältnis der USA zu China, auch schon mal als Chimerika zitiert, problematisch durch die immer weiter zunehmende defizitäre Leistungsbilanz der USA und die immer weiter zunehmenden Überschüsse Chinas, die es wieder in US-Staatsanleihen anlegt. Die Chinesen finanzieren also das über seine Verhältnisse konsumierende Amerika. Von 1993 bis 2008 habe China seinen Export in die USA um 1600 Prozent gesteigert. Und Steinbrück teilt mit, wie der Wall-Street-Anteil am US-Bruttosozialprodukt zugenommen hat im Vergleich zum produzierenden Gewerbe! Mehr Kapital fließt in Finanzanlagen statt in reale industrielle Ausrüstung.

Da komme ich zu einer Stelle, die mich anheimelte. Das weltweite Handelsvolumen an den Finanzmärkten, schreibt Steinbrück, sei mit 4400 Billionen Dollar 70-mal so groß wie die jährliche weltweite Wirtschaftsleistung. Da möchte man glauben, die Ökonomie und die Belletristik hätten mehr als eine Schnittstelle. Und Steinbrück konstatiert, "die Abweichungen zwischen nominalen Geschäften auf den Finanzmärkten und der realen Wertschöpfung" machten deutlich, "dass es sich bei der gegenwärtigen Krise auch um eine Krise in den Köpfen handelt".

Schön, dann machen die also auch nichts anderes als wir. Wir im Feuilleton.

Jetzt aber die "neuen", die "asymmetrischen" Kriege. Was einmal die Dulles-Doktrin war – kein Land sozialistisch werden lassen, weil dann, wie Dominosteine, alle dem Sozialismus verfallen –, das ist heute der asymmetrische Krieg gegen den Terrorismus. Die Strategie des Präventivkriegs. Seit dem 11. September 2001 haben die Verteidigungsausgaben der USA um 70 Prozent zugenommen. Steinbrück: "Die militärische Überdehnung spiegelt sich damit in einer finanziellen Überdehnung. Das bedeutet umgekehrt: Je tiefer die USA in eine Schuldenfalle hineinrutschen, desto... schwächer wird der Arm ihrer Ordnungsmacht."

Und er erinnert daran, dass die UdSSR unterlag, weil sie das Wettrüsten nicht mehr bezahlen konnte. Das möchte man unserer Kanzlerin und ihrem fränkischen Obama zur Lektüre empfehlen! Letzte Meldung: Einer, als Bauer verkleidet, nähert sich unseren Soldaten, sprengt sich dann in die Luft, ein Soldat tot, sechs verletzt, zwei schwer. Kann man einen solchen Krieg gewinnen? Steinbrück erzählt mit Zahlen Geschichte als Wirtschaftsgeschichte. Aus dem vorletzten US-Krieg hat uns Gerhard Schröder herausgehalten.

Steinbrücks Darstellungsziel ist: Wie soll inmitten dieser globalen Wirtschaftsprozesse das Wachstumsmodell für Deutschland aussehen, jetzt und später? Das ist spannend genug. Man will sich doch etwas vorstellen können. Zukunft eben. Aber auch Gegenwart.

Bitte, vielleicht fühle nur ich in meiner Unwissenheit und Bedürftigkeit mich so angewiesen auf ein solches Buch. Das eigene Gefühl im Zustand der Ratlosigkeit, der Unzuständigkeit, also Abhängigkeit von weiß Gott wem. Über die Trümmer gebrochener Eide stolpernd, schwörst du neue. Inmitten der Schwierigkeiten der persönlichen Rechtfertigung ist man andauernd auf der Suche nach Rechtfertigungen, die man nicht persönlich erbringen muss.

Du gehörst zum großen Ganzen, und wenn das ein Weltteil und Weltpartikel ist, das sich halbwegs vernünftig rechtfertigen lässt – dass du bei der Banane nur noch an Bio denken musst, nicht mehr, ob der, der sie dir pflückte, gut dran ist –, dann kannst du dich wieder deiner höchst persönlichen Ratlosigkeit widmen. Also weiter mit Steinbrück: In Europa entspricht dem amerikanisch-chinesischen Ungleichgewicht der andauernde deutsche Exportüberschuss, der unseren Nachbarn, die mehr von uns kaufen als wir von ihnen, defizitäre Leistungs- und Handelsbilanzen beschert.

Hier erfahren wir aus erster Hand, dass Deutschland natürlich nicht seine Wettbewerbsvorteile opfern kann, aber Deutschland muss darauf hinwirken, dass in den bestehenden Stabilitäts- und Wachstumspakt eine Verpflichtung aufgenommen wird, die Lohnpolitik überall in der EU an der Produktivität zu orientieren. Steinbrück kann schildern, wie Gleichgewicht zwischen Exportüberschuss und Binnennachfrage aussehen müsste.

Oder ist jetzt vielleicht ein ganz neues Wachstumsmodell nötig? Steinbrücks Lösungsmuster stammt aus den USA: eine Kombination von konsolidieren (= sparen) und investieren (= spendieren). Das sei unter Clinton erfolgreich erprobt worden, und Steinbrück selber hat es von 2005 bis 2008 erfolgreich praktiziert und hat das Haushaltsdefizit von minus 3,7 Prozent schon 2007 unter die – im Jargon gesagt – Maastricht-Benchmark von minus 3 Prozent gebracht. Bei einem normalen Konjunkturverlauf hätte er 2011 zum ersten Mal nach 42 Jahren eine Neuverschuldung des Bundes von null vorzuweisen gehabt. Wenn die Krise nicht gekommen wäre! Aber auch so: Deutschland ist ohne Staatskrise durch die Wirtschaftskrise gekommen. Was noch zu tun ist, teilt er höchst konkret mit.

 

Die wohltuendste Erkenntnis dieses Buches ist, dass wir nicht von einer entfesselten Wirtschaft mitgeschleift werden müssen. Es gibt den Primat der Politik. Die Benchmark von Maastricht ist eine politische Errungenschaft! In 100 oder 200 Jahren wird Brüssel vielleicht die Hauptstadt Europas sein wie heute Washington in den USA. Dass die Währungsunion nicht nach abstraktem Wunsch in eine Wirtschaftsunion verwandelt werden kann, erzählt Steinbrück feinfühlig genug, obwohl ihm vielleicht ein Bundesstaat lieber wäre als ein Staatenbund.

Aber er gibt auch konkret an, wie sich Europa hintasten kann an etwas Wirtschaftsunionähnliches. Wie ja dieses Buch voll ist von Praxis-Notizen und -Notaten. Nach allen Schlachten und Gefechten grandios eindrucksvoll seine zehn Punkte "Verkehrsregeln für die Finanzmärkte" zu " Der Widerspenstigen Zähmung "! Da baut ein König, dass die Kärrner noch lange zu tun haben! Wehe uns, wenn sie’s versäumen. Mir tut auch gut, dass er, der in so vielen Zentren und Zentralen ist und wirkt, die Subsidiarität hochhält – das ist, wenn man weiß, an Ort und Stelle ist mehr Kompetenz als im Zentrum!

Damit sind wir bei den Schlusskapiteln des Buches. Steinbrück erzählt die Zukunft der Parteiendemokratie und erzählt am allerbesten das SPD-Debakel bei der letzten Bundestagswahl. Es tut mir leid, dass ich andauernd mitdachte: Wenn die da handelnden Personen alle Steinbrück hießen, dann gäbe es kein Debakel-Dilemma. Aber sie heißen eben anders.

Schon wenn Steinbrück eine Reihe von Politikern wärmstens skizziert, die er "atypische Politiker" nennt, kann ich nicht mehr zustimmen. "Der ›atypische‹ Politiker hat sowohl Gesicht als Substanz ... er ist weder von seinen Überzeugungen her noch in seinem Auftreten ein Diener oder Sprachrohr seines Parteimilieus." Aus solchen Sätzen kann einem sogar das Wort Parteilichkeit wieder wertvoll werden. Aber sehr riskant fand ich es dann, eine solche Galerie von Sympathischen (die meine Favoriten nicht sind) atypische Politiker zu nennen. So wie er sie sympathisch schildert, so sollten sie doch typische Politiker sein.

Aber wenn er den Führungsalltag der SPD schildert, ist er einfach ein großer Schriftsteller!

Es ist in keiner anderen Partei ein Steinbrück vorstellbar, der so die eigene Partei mit allem Drum und Dran liebenswürdig lebendig machen könnte. Das Buch verengt sich schließlich auf eine sanfte Mobilisierung aller SPD-Tugenden für den nächsten Wahlkampf. Zum Glück bietet Steinbrück ganz zum Schluss noch ein Wort an, das mir über mich hinaushilft: Fairness. Er sei sicher, schreibt er, "dass der nächste Bundestagswahlkampf in Zeiten einer nicht vollständig überwundenen Krise ... von diesem Begriff Fairness bestimmt sein wird". Das ist wieder der ganze Steinbrück! Uns ein so fabelhaftes, reiches, volltönendes, von Märchen bis Markt alles enthaltendes Wort zu servieren! Da ist mehr Shakespeare drin als Godesberg. Und endlich wieder ein Hauch von Utopie! Diese Stimmung souffliert mir: Steinbrücks Buch sei leidenschaftlich wahr.

Der Autor, Jahrgang 1927, veröffentlichte zuletzt "Ein liebender Mann" und "Mein Jenseits"