Die Privatisierer – Seite 1

Als alle Reden gehalten und von der Feier nur eine Handvoll Männer an einem Stehtisch übrig geblieben sind, wendet sich Gerhard Schröder der nächsten Flasche Rotwein und den wirklich wichtigen Dingen zu.

Es ist Nachmittag geworden in einem Bürohaus im Zentrum von Frankfurt am Main. Schröder steht in einem kleinen Flur im dritten Stock, durch Glastrennwände kann man in ein paar Bürowaben gucken, die Regale darin sind noch nicht eingeräumt. Sein Glanz soll an diesem Tag auf einen Freund abstrahlen, der den zweiten Versuch unternimmt, ein Leben nach seiner großen Zeit zu beginnen. Seit einer halben Stunde diskutiert Schröder mit zwei Männern, über Griechenlands drohende Pleite, die Finanzkrise und den Fehlstart von Merkels Regierung. Das heißt, die Männer haben Fragen gestellt, Schröder hat ausführliche Antworten gegeben und dabei souverän gewirkt, wie man es von einem Altbundeskanzler erwarten darf. Aber dann kommt der Gastgeber zurück an den Tisch, einen frisch entkorkten Gaja in der Hand, vorzügliches Aroma. Schröder schnalzt mit der Zunge.

Neben Schröder steht sein früherer Arbeitsminister, der ein sehr vergnügtes Gesicht macht und sein Glas erhebt. Und der einflussreichste Politikberater der vergangenen Jahrzehnte kichert und sagt, er habe da noch ein anderes Fläschchen, das er sehr empfehlen könne.

Gerhard Schröder, Walter Riester und Bert Rürup, der Gastgeber, feixend an einem Stehtisch aus Blech. Diese drei und noch ein paar andere Männer haben einmal Deutschland regiert, sie haben eine Reform vorbereitet, geplant und durchgesetzt, die das Land gespalten hat wie kaum eine andere nach dem Zweiten Weltkrieg: die Agenda 2010.

Agenda 2010, das stand damals für Weitblick, für Zukunft. Inzwischen ist 2010 die Gegenwart, Schröder und seine Reformer sind Vergangenheit. Fast jeder Deutsche kennt heute den Namen ihrer wichtigsten Maßnahme, Hartz IV. Aber es kommt einem so vor, als seien diese Männer nicht erst 2005 abgewählt worden, sondern vor sehr, sehr langer Zeit.

Es ist viel passiert seither. Eine Krise hat die Welt durchgeschüttelt, Banken und ganze Staaten mussten mit Hunderten Milliarden Euro gerettet werden. In Deutschland regieren inzwischen Merkel und Westerwelle. Und die meisten Männer der Agenda 2010 sind im Rentenalter. Ihr Vermächtnis sind ihre Reformen.

Adenauer hatte die Westintegration, Brandt die Ostverträge, Schmidt das Krisenmanagement, Kohl die deutsche Einheit.

Als Schröder im Herbst 2002 seine zweite Amtszeit beginnt, ist er noch auf der Suche. Er hat vier vermurkste Jahre hinter sich, Oderflut und Irakkrieg haben ihn gerade noch so vor der Abwahl bewahrt. Er ist der erste Kanzler der Berliner Republik. Von seinem Amtszimmer aus hat er zugesehen, wie der Potsdamer Platz in den Himmel wuchs. Er braucht jetzt dringend etwas, das von ihm bleibt. Ein Thema seiner Kanzlerschaft.

Nach zwei Jahren Stagnation in der Wirtschaft ist die Lage desolat, die Börsenblase ist geplatzt. Deutschland wurde als erstes EU-Land ermahnt, nicht gegen die Schuldengrenze der Maastricht-Verträge zu verstoßen. Man hat nicht viele Chancen zu einer Reform, vielleicht nur eine.

Am 14. März 2003 steht Schröder in Berlin unter der Reichstagskuppel und stellt vor, was er zu tun gedenkt: "Leistungen des Staates kürzen", "mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern". Schröder spricht, als arbeite er einen Katalog ab. In seinem Katalog stehen die Stichwörter Konjunktur und Haushalt, Arbeit und Wirtschaft, soziale Absicherung im Alter und bei Krankheit. Die Agenda 2010, Schröder sagt "zwanzichzehn", das sind gesenkte Lohnnebenkosten, liberalisierte Zeitarbeit, Minijobs, Privatrente. Das sind zehn Euro Praxisgebühr und das Herzstück der Reform: Hartz IV, die Verschmelzung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf dem niedrigen Niveau der Sozialhilfe.

Die Grünen haben alles mitgetragen. Doch genau genommen war die Agenda die Sache einer Riege von Männern in der SPD, die während des Zweiten Weltkriegs geboren wurden und in der Wirtschaftswunderzeit der Adenauer-Ära aufgewachsen sind, Männern, die die Aufstiegsmöglichkeiten der sechziger und siebziger Jahre genutzt und sich nach ganz oben gearbeitet haben. Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Walter Riester, Wolfgang Clement, Hans Eichel, die Berater Bert Rürup und Peter Hartz und ein paar Vertraute Schröders, die im Hintergrund mitgedacht haben, vor allem sein Kanzleramtschef: Frank-Walter Steinmeier, die nächste Generation.

Aber der wahrscheinlich schwierigste Teil lag damals noch vor diesen Männern: das Ende ihres ersten Lebens. Was passiert, wenn man eben noch die Welt retten musste, und von einem Tag auf den anderen ist alles vorbei? Die Macht, die Privilegien, das Büro, der Fahrer, die Einladungen in Fernsehtalkshows. Was bleibt, sind der Name, die Erfahrungen und Zeit. Es kommt darauf an, was man daraus macht. 

Von Schröder weiß man es, er ist ja nie richtig verschwunden. Er war kaum aus dem Amt, da wurde er zum bezahlten Lobbyisten für eine Gaspipeline, für die er sich als Kanzler eingesetzt hatte. Es verstieß gegen kein Gesetz, aber es hatte einen schlechten Beigeschmack.

 

An diesem Nachmittag in Frankfurt will sich Bert Rürup, feierlich gestimmt, auf seiner eigenen Party offiziell neu erfinden. Auf dem Empfangsflur seines neuen Büros stehen geladene Gäste, dicht gedrängt zwischen ein paar Stehtischen und einem Buffet.

Rürup ist lang und hager, er geht zwei- oder dreimal in der Woche joggen, wenn er es einrichten kann. In seinem Arbeitszimmer sitzt Schröder, tief eingesunken in einen Ledersessel, eingehüllt in eine Wolke Zigarrenrauch. Er wirkt wie ein Mann, der die wichtigen Dinge hinter sich hat. Rürup sucht noch. 

Rürup ist der vielleicht einzige Wirtschaftswissenschaftler, ein Prof. Dr. Dr. h.c., dessen Namen man in Deutschland kennt. Er war in den vergangenen Jahrzehnten der einflussreichste Berater der deutschen Politik. Er saß dem Kreis der fünf Wirtschaftsweisen vor, dem Edelthinktank der Wirtschaftspolitik. Eine Gesundheitsreform trägt seine Handschrift und auch die steuerlich geförderte Privatrente. Rürup ist jetzt 66 Jahre alt, er hätte aufhören können. Doch er hat sich dagegen entschieden, von dort oben hinabzusteigen.

Ein paar Monate bevor die SPD aus der Regierung gewählt wurde, hat Rürup sein Leben als Wirtschaftsprofessor und Politikberater beendet und bei AWD angeheuert, einem Finanzkonzern, der unter anderem auf das Geschäft mit der Altersvorsorge spezialisiert ist. Es ging nicht lange gut. Schon Ende 2009 wurde der Vertrag wieder gelöst. Es heißt, Rürup sei dem Konzern zu teuer geworden. Rürup und AWD haben sich einvernehmlich getrennt, das ist die offizielle Version.

Nun beginnt Rürups zweiter Versuch. Er hat sich mit Carsten Maschmeyer zusammengetan, einem Investor mit einem Vermögen von angeblich mehreren Hundert Millionen Euro. Der ist liiert mit der Schauspielerin Veronica Ferres und befreundet mit Gerhard Schröder. Maschmeyer war Chef des Finanzvertriebs AWD, bis er seinen Anteil an der Gesellschaft verkaufte. Rürup nennt ihn einen Freund. Sie wollen Banken, Versicherer und Regierungen in der Alters- und Gesundheitsvorsorge beraten. Ihre Firma, die Maschmeyer Rürup AG, Grundkapital eine Million Euro, Sitz in Hannover, hat zwei weitere Büros: eines in Berlin und dieses hier, in Frankfurt.

Zur Eröffnung tragen Rürups Frau, die Sekretärin und ein paar Helferinnen firmenfarbene Accessoires: lilafarbene Schuhe, Ketten oder Halstücher, die Mitarbeiter lilafarbene Krawatten. Rürups eigentliche Zierde an diesem Tag aber sind seine Gäste. Gerhard Schröder, früher Bundeskanzler, Walter Riester, früher Arbeitsminister, Hans-Dietrich Genscher, früher Außenminister, Klaus-Peter Müller, früher Commerzbank-Chef, Ernst Welteke, früher Bundesbankpräsident. Ziemlich viel Früher für einen Neubeginn.

Rürup hatte einiges zu tun zuletzt, Vortrag in Hannover, Treffen in Berlin, Kongress in Essen. Viele Termine ähnelten sich. Auf einem Podium plauderte ein charmanter Herr über Gesundheit und Rente, Beitragsbemessungsgrenzen und Progressionen, halb Professor, halb Entertainer. "Ich kann hier über alles reden – nur nicht über 90 Minuten." Es ist einer seiner Klassiker.

Auf seiner Feier wechselt Rürup mit jedem Gast wenigstens ein paar Worte. Er hört deshalb nicht, wie am Buffet seine Frau auf die Frage antwortet, wie ihrem Mann sein neues Leben gefalle. "Gut. Er ist nicht der Typ, der einfach aufhören kann, der anfängt, zu Hause zu helfen, und im Garten die Hecke schneidet. Er braucht den Erfolg, er braucht auch die Öffentlichkeit, dass Journalisten ihn anrufen und seine Meinung zu wichtigen Themen gefragt ist." Er hört auch nicht, wie nur ein paar Schritte entfernt jemand sagt: "Der Rürup ist doch inzwischen wirklich weg vom Fenster. Der hat sich mit seinem Wechsel alles kaputt gemacht."

Der Wechsel. Rürup hat im vergangenen Jahr ja nicht einfach den Job gewechselt. Ein Wirtschaftsweiser mit bester Reputation wurde Chefökonom eines Finanzkonzerns, der unter Kennern einen nicht ganz so honorigen Ruf genießt. Das öffentliche Echo war verheerend. "Der Bert hat sich nie groß um seine Nähe zur Versicherungswirtschaft geschert. Er berät jeden und alles", sagt einer, der viele Jahre eng mit Rürup zusammengearbeitet hat. Ein wichtiger Redakteur einer Tageszeitung, der früher als Erstes an Rürup dachte, wenn er zu einem Wirtschaftsthema einen Fachmann befragen wollte, ruft heute lieber andere Experten an.

"Mit zunehmender Herausforderung steigt natürlich auch das Risiko des Scheiterns", sagt Rürup. Er habe nach 40 Jahren in der Wissenschaft einfach noch einmal etwas anderes machen wollen. Was mit Rente, lag ja nahe. Seine Ideen sollen jetzt nicht mehr Deutschland erobern, sondern die Welt. Den ehemaligen Ostblock, China.

Ein Gast nach dem anderen verabschiedet sich, in Rürups Büro bleiben an einem Tisch der Gastgeber, Schröder und Riester und zwei weitere Männer übrig. Schröder packt Riester am Unterarm. Riester fällt eine Anekdote ein. Weißt du noch? Denen haben wir es gegeben. Die alten Geschichten. Gesichter, glühend, erwärmt von einer anderen Zeit, in der sie Helden waren. Sie, die Männer der Agenda 2010. 

Damals sprach Schröder mit Riester. Es gehe nicht mehr weiter so, die Lage im Land sei düster, man müsse etwas tun, eine Kommission einrichten. Riester schlug Peter Hartz vor, zu der Zeit Personalvorstand bei VW. Hartz hatte Ideen. Rürup hatte Ideen. Steinmeier koordinierte alles im Kanzleramt. Nachdem Schröder 2002 die Wahl hauchdünn gegen Stoiber gewonnen hatte, machte er Clement zum Chef eines neu zugeschnittenen Superministeriums für Arbeit und Wirtschaft. Clement sollte die Vorgaben in Gesetze gießen. Riester, nun ja, erfuhr davon aus der Zeitung.

 

Derjenige, mit dem alles anfing, der Schröder und den anderen vor Augen geführt hatte, wie schlecht es um den Staatshaushalt bestellt war, von dem hört man nur noch sehr selten.

Die Sonne legt ein goldenes Netz über Berlin, die Spree glitzert wie ein silbernes Collier. Ein Mann im Kurzarmhemd spaziert auf den Reichstag zu, die Arme hinter dem Rücken verschränkt. Das Finanzministergesicht, das man aus den Fernsehtalkshows in Erinnerung hat, mit hängenden Mundwinkeln und oft einem schiefen Lächeln, das Misstrauen oder Verletzung ausdrückte, ist ein gebräuntes glattes Oval.

Hans Eichel ist als Tourist zu Besuch in seinem früheren Leben. Keine 200 Meter entfernt wartet ein Bus. Der Seeheimer Kreis, die Konservativen in der SPD, hat ein Schiff gechartert, mit dem 1000 Genossen den ganzen Abend lang über den Wannsee und den Jungfernsee schippern werden. Früher, als Deutschland noch von Bonn aus regiert wurde, ging es den Rhein hoch und runter. Damals hatte Eichel in Hessen zu tun. Er war dort Ministerpräsident, bevor er im März 1999 Finanzminister wurde, weil Oskar Lafontaine aus dem Amt geflüchtet war. Inzwischen ist Eichel 68.

Der Bus fährt ab, und es dauert nicht lange, bis Eichel tief in der Vergangenheit versunken ist. Er erinnert sich gerne an jene Gespräche mit Riester, der – als es ernst wurde – sofort zusagte, aus seinem Etat ein Drittel der notwendigen Kürzungen beizutragen. An die Versteigerung der UMTS-Lizenzen, die unfassbare 98 Milliarden D-Mark brachte. Und, ja, den intensivsten Moment in seiner Zeit als Minister, als Politiker überhaupt, den 11. September 2001. Die Welt war in Aufruhr, es drohte ein Zusammenbruch des Finanzsystems. "Wir, also die Finanzminister der G20", sagt Eichel, "waren uns sofort einig, was zu tun ist." Sie haben die Börsen beruhigt, die Welt gerettet.

Das war Eichels gute Zeit, die erste Amtsperiode. Als Sparkommissar war er ständig in der Zeitung, Dauergast in Sabine Christiansens Talkshow und beliebt. Doch irgendwann begann ihm die Macht zu entgleiten, und es schien, als sei er der Einzige, der es nicht merkte. Die Staatsverschuldung stieg, der Wirtschaft ging es schlecht. Eichel wollte sparen wie bisher, aber Müntefering und Schröder ließen ihn nicht mehr. Die Deutschen wollten keinen Sparkommissar, sie hatten Angst. Als Schröder sich 2005 in Neuwahlen flüchtete, war klar, dass Eichel nicht Minister bleiben würde. 

Früher, sagt Eichel, habe eine Einladung zu Christiansen ihm das ganze Wochenende verhagelt, weil er nach einer harten Woche sonntags freihaben wollte. Wenn Anne Will anruft, sagt er inzwischen gerne zu. Aber das passiert nur noch selten.

Bis 2009 war Eichel noch Bundestagsabgeordneter, dann war Schluss. Er arbeitet jetzt für die Friedrich Ebert Stiftung, leitet den Politischen Club der Evangelischen Akademie Tutzing und schreibt Gastbeiträge. Eichel hat sich nie größer gemacht, als er war, dafür fehlt ihm das Talent. Das unterscheidet ihn von Männern wie Schröder oder Joschka Fischer. Auch deshalb hört man so wenig von ihm.

"Der Abschied aus dem Amt ist mir damals schwergefallen, da muss ich gar nicht lange drum herumreden", sagt Eichel und nestelt in der Jacketttasche nach seinem Handy, das klingelt. "Entschuldigen Sie", sagt er, "ich muss das mal eben annehmen. Ich habe versprochen, ein paar Fragen zu beantworten." Es ist nicht Anne Will, auch keine Zeitung, es ist die Autowerkstatt, die ihre Kunden befragt. Reparatur, Service, was man so wissen will. "Schreiben Sie: zufrieden", sagt Eichel. Zufrieden, sehr zufrieden, zufrieden. So geht das zehn Minuten. Eine Frauenstimme fragt, der Ex-Minister hört geduldig zu und antwortet, alles sei bestens.

Er legt auf. Wo war er gleich stehen geblieben? Ach ja, der Abschied. Schwierige Sache. Er brauchte eine Beschäftigung. Er fuhr heim nach Kassel und nahm sich das Haus vor. "Wir haben Wände rausgerissen und alles komplett umgebaut. Mein Traumberuf war und ist ja Architekt, ich mag moderne Architektur." Tagsüber renovierte er, abends lag er im Bett und richtete in Gedanken andere Häuser ein. Das macht er noch heute, wenn er ein Hotel betritt oder ein anderes Gebäude, das er nicht kennt.

Am Wannsee angekommen, schüttelt Eichel ein paar Hände, bevor er sich im Restaurantsaal im Bauch der MS Paloma an einen langen Tisch setzt, zu einer alten Bekannten und ein paar Jusos. Eichel sieht, wie in der Mitte des Saals ein Moderator sich ein Mikrofon greift, um die Ehrengäste zu begrüßen. Hans-Jochen Vogel, Joachim Gauck, der Beinahe-Bundespräsident, Gerhard Schröder. Eichel reckt den Hals, dreht sich. Irgendwo steht Schröder kurz auf, nickt, um sich für den Applaus zu bedanken. "Es gab eine Zeit, in der ein Parteichef so mutig war, gegen das eigene Lager zu entscheiden", sagt Eichel, ohne seinen Blick von Schröder abzuwenden, leise, als spräche er zu sich selbst. Als ob er sich bei sich selbst versicherte, dass die Agenda gut und richtig war und es noch immer ist. Eichel klatscht und lässt sich von einer der Serviererinnen den dritten Rotwein einschenken.

Er ist umgeben von mehr als 1000 Sozialdemokraten, Schröder wird als Maskottchen gebraucht, ständig muss er sich mit jungen Frauen oder Männern fotografieren lassen, die ihm jemand in den Arm schiebt. Eichel ist einer unter vielen. Er hat alle Zeit, mit dem Besteck ein paar Spargelstangen auf seinem Teller zu bearbeiten, die ähnlich hart sind wie die Zeiten. Das hier ist noch die SPD, seine SPD, auf deren Parteitage er fährt, trotzdem ist sie eine andere, denn er ist nicht mehr ihr Hans. 

Eichel sagt, dass man im Leben noch etwas anderes brauche als die Politik. "Wenn man das nicht hat, kann einen das deformieren." Er hat seinen Freundeskreis, seit Jahrzehnten denselben. Er nimmt sich viel Zeit für das Gespräch über sein jetziges Leben und das alte, er guckt sich nicht ständig um, um zu prüfen, ob er etwas verpasst. Ein zugewandter Mann, freundlich, er lacht viel.

Spät an diesem Abend, kurz bevor er aufbricht und mit einer Jutetasche voller SPD-Tassen am Arm zur S-Bahn marschiert, sagt Eichel, wahrscheinlich sei Walter Riester derjenige von damals, der ihm der Nächste sei. "Der hat es auch geschafft, sich ein Leben außerhalb der Politik zu erhalten."

 

Ein Plattenbau in Berlin-Mitte, den die Zeit grau und braun gefärbt hat, der Fernsehturm ist nicht weit. In einem Türrahmen in der obersten Etage steht ein schmächtiger Mann in braunen Filzlatschen, die Hände in die Hosentaschen gegraben. Riester bittet in eine Wohnung, die eher an eine Studentenbude erinnert als an die Arbeitswohnung eines früheren Sozialministers. Helle Holzregale, Holzschreibtisch am Fenster, Couch mit weißem Bezug, alles ein bisschen wie aus dem Ikea-Katalog.

"Ich bin nur selten hier", sagt Riester. Es ist früher Sonntagnachmittag, am Abend wird ein Fußballspiel im Fernsehen übertragen, das er sich ansehen will. Vorher möchte er noch ein bisschen arbeiten, ein paar Unterlagen, die er für die nächsten Tage braucht. Rente mit 67, das ist irgendwie nichts für ihn. Er hat in Kärnten ein Haus gebaut, an der Wand hängt ein Foto. Holzskelett, viel Glas, wenig Mauern, phänomenaler Blick. Die Nachbarn haben sich gewundert, als auf dem Grundstück ein ehemaliger deutscher Minister kniete und Bodenplatten verlegte. Demnächst will Riester die Garage ausbauen und einen neuen Boden legen. Hat er gelernt, macht er gern, auch für Freunde. Wenn nur die Zeit nicht so schnell verginge.

"Als ich nicht mehr Minister war, dachte ich: Ich habe vielleicht noch 20 Jahre", sagt Riester, er lacht. "Davon sind jetzt acht um." Das Lachen ist schlagartig verschwunden. Er übt noch, aufzuhören. Seine Frau verlangt, dass er endlich kürzertritt. Wenn nicht, fürchtet Riester, "gibt es Ärger". Denn er übt schon ziemlich lange.

Er ist von Schröders Reformern derjenige, der am meisten Zeit hatte, sich an ein Leben nach der Macht zu gewöhnen. "Job-Aqtiv", Gesetze, mit denen die rot-grüne Regierung Langzeitarbeitslose stärker rannehmen wollte, "fördern und fordern", ein Vorläufer der Hartz-Gesetze, und eine private Rente neben der gesetzlichen, das waren Riesters Ideen. Als es nach der Wahl 2002 darum ging, aus vielen Ideen eine große Reform zu machen, hatte Schröder seinen Arbeitsminister ausgetauscht.

Der Abschied von der großen Bühne sei anfangs nicht leicht gewesen, sagt Riester. "Die vier Jahre als Minister waren die verdichtetsten meines Lebens." Aber auch die, "in denen ich am wenigsten tun konnte, was ich eigentlich immer wollte: nachdenken, entwickeln, Politik machen". Riester spricht leise, er hätte vielleicht besser in das beschauliche Bonn gepasst als in das vorlaute Berlin. Ein paar Jahre saß er noch im Bundestag, unbeachtet von der Öffentlichkeit. Er hat etwas aus der Politik mitgenommen, das von ihm bleiben wird. Seine Rente.

Riester riestert. Aus dem Minister ist eine Ich-AG geworden, ein Unternehmer, der seinen Namen zur Marke gemacht hat und damit gut zu tun hat. Einladungen, Vorträge, Schulungen. Riester bildet Vertriebsleute aus, die Riester-Renten verkaufen. Außerdem ist er im Aufsichtsrat des weltweit tätigen Finanzkonzerns Union Investment, der rund 170 Milliarden Euro Vermögen verwaltet und ebenfalls Riester-Renten vermarktet.

Riester erweckt nicht den Eindruck, als warte er darauf, dass jemand ihn mal anruft. Auch wenn man seine Handynummer hat, kann es dauern, bis man ihn erreicht. Und wenn man seinem Terminkalender glauben darf, hilft ihm sein früheres Leben, gutes Geld zu verdienen. 

Schon als er noch im Bundestag saß, hat er viele bezahlte Reden gehalten, in denen es um Rentenvorsorge ging, viele bei Versicherungen. Eine Zeitung nannte ihn den "Nebenjob-König", auf der Website "Abgeordnetenwatch" ist bis heute nachzulesen, dass er in den Jahren als Abgeordneter mindestens 400.000 Euro nebenbei verdient hat.

Es gehe ihm nicht darum, möglichst viel Geld zu verdienen, sagt Riester, sondern darum, die Leute aufzuklären. "Keine Riester-Rente ist wie die andere." Es gebe seriöse Anbieter und unseriöse. Es gebe sehr gute Produkte, aber auch schlechte und sogar hundsmiserable. Und er sieht seine Aufgabe darin, einen Pfad durch das Dickicht der Angebote zu schlagen. Was sollte daran falsch sein?

Als das rot-grüne Projekt endete, begann das Projekt Seitenwechsel. Aus keiner anderen Regierung sind so viele Mitglieder in die Wirtschaft gewechselt, kaum dass sie abgewählt waren. Gerhard Schröder und Joschka Fischer wurden Lobbyisten für Gaspipelines; Schröder steht auf der Seite der Russen, Fischer auf der Seite der Europäer, es ist das große Spiel zweier großer Egos, wie früher. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement wurde Aufsichtsrat einer Zeitarbeitsfirma und Lobbyist der Energieindustrie, Innenminister Otto Schily Aufsichtsrat einer Firma für biometrische Sicherheitstechnik und Andrea Fischer, die erste grüne Gesundheitsministerin, Pharmalobbyistin. Riester wurde Riester-Agent. 

Ihr neues Leben ist fast wie das alte. Die gleichen Themen, Konferenzen, Treffen mit Managern, Werben für die eigene Sache. Bloß die Sache, für die sie eintreten, hat sich geändert.

Peer Steinbrück, Eichels Nachfolger, hat gerade erst in einem Handelsblatt - Interview gesagt, er habe in den vergangenen Monaten Angebote bekommen, die er alle abgelehnt habe. "Erst Bundesfinanzminister und dann sofort in das Gremium eines Finanzinstituts – das kann man nicht machen."

Andere haben es gemacht, Menschen, die etwas bewegen und etwas werden wollten, die zu Kanzlern und Ministern aufgestiegen waren, zu moralischen Instanzen. Es ist ein Symptom der rot-grünen Zeit.

Es wäre interessant, zu erfahren, wie sie selbst erklären, warum das so ist. Doch ihre knappen Antworten lassen sich leicht auf ein paar Schlagworte zusammendampfen. Typisch deutsche Neiddebatte. Noch nicht bereit für die Rente. Eine neue Herausforderung.

Wer nach anderen Gründen sucht, nach einer Systematik, der stößt unweigerlich auf Franz Walter. Walter, Politologe aus Göttingen, ist so etwas wie der Betriebspsychologe der deutschen Sozialdemokratie. Er ist selbst langjähriges Mitglied der Partei, seine Aufsätze und Bücher gelten als Standardwerke.

"Pragmatismus", das ist Walters Schlüsselwort und schon ein wichtiger Teil der Erklärung. Das Kraftzentrum von Schröders Regierung waren Pragmatiker ohne Ideologie. Das unterschied sie von ihren Vorgängern, die von den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und des Kalten Kriegs geprägt waren. Man könnte es als ein Lob verstehen, wenn ein Politikforscher einer Regierung nachsagt, sie sei pragmatisch gewesen. Aber so sieht es Walter nicht. Der Pragmatismus der Schröders und Münteferings und Clements habe "etwas Wurschtiges, manchmal sogar Zynisches" gehabt. Was Walter meint, ist das Prinzip der Prinzipienlosigkeit. Die Haltung, dass Moral, Grundsätze und Programme nur beim Regieren stören. Den Protagonisten, vor allem denen der SPD, habe "jegliches inhaltliche Gerüst" gefehlt.

Diese Pragmatiker regierten in der neuen Berliner Republik, nicht mehr in Bonn. Mit dem Regierungsumzug haben sich die Bedingungen verändert, unter denen Politik entsteht. Berliner Politik, das heißt mehr Medien, mehr Redaktionen, mehr Aufmerksamkeit. Es heißt auch größerer Einfluss durch Lobbygruppen, sagen Politikwissenschaftler. Am Entstehen der Agenda 2010 hätten, im Hintergrund, Wirtschaftslobbyisten oder wirtschaftsnahe Stiftungen mitgewirkt.

Franz Walters Kritik ist hart, sie zielt nicht nur auf die Agenda 2010, sondern auch auf die Männer, die sie geschaffen haben. Männer, die irgendwann angefangen haben, ihre Entscheidungen zu treffen, ohne Rücksicht zu nehmen, nicht auf Wahlergebnisse, nicht auf ihre Ämter. Und, so sieht es Walter, auch nicht auf ihre Partei.

 

Als die Regierung Schröder abgewählt war, machten ihre Kabinettsmitglieder demnach weiter, wie sie zuvor regiert hatten. Pragmatisch, ohne Rücksichten, in der Wirtschaft. Als sie dafür hart kritisiert wurden, war auch das ja nichts Neues. Sie hatten gelernt, dass in der Menschenverschleißmaschine des Berliner Politikbetriebs nur bei Verstand bleibt, wer es versteht, sich gegen Kritik zu imprägnieren.

Riester sagt, dem Gerd Schröder sei er nicht mehr böse. Mit Eichel habe er gut zusammengearbeitet, der habe die Riester-Rente mit gigantischen Zuschüssen unterstützt. Den Münte, den schätze er. Peter Hartz, der Unglückliche, ach, ein wunder Punkt. Er habe seit dessen Abgang nicht mehr mit ihm gesprochen. Er würde ja eigentlich gerne mal anrufen und fragen, wie es ihm gehe.

Würde er es tun, Riester spräche zu einem Mann mit dünner Stimme. "Ich danke für Ihr Interesse", sagt Peter Hartz, als er nach einigen Tagen auf die dritte Rückrufbitte reagiert. Man muss den Hörer fest ans Ohr drücken, um ihn zu verstehen. "Aber bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich im Moment nicht äußern möchte."

Wie es ihm gehe? "Bitte haben Sie Verständnis", sagt Hartz noch einmal. Er sagt, dass er keine Zeit habe, und nimmt sich dann 20 Minuten, es umständlich zu erklären. Ein Treffen, nein, nein, das möchte er nicht, im Moment nicht. Peter Hartz ist vorsichtig geworden. Erst Ergebnisse liefern, dann mit der Presse reden. Es war ein schmerzhafter Weg zu dieser Erkenntnis.  

Riester mag riestern, doch es steht kein Name so sehr für die Agenda 2010 wie der von Peter Hartz. Es gibt das Substantiv Hartzer, es gibt das Verb hartzen. Zwei Wörter aus dem umgangssprachlichen Gebrauch, sie stehen für das gleiche Phänomen: nichts tun und Geld dafür bekommen. Für Menschen, die länger als ein Jahr ohne Arbeit sind, steht Hartz IV für Absturz und Angst und Scham.

Es heißt, Peter Hartz bekomme immer noch Morddrohungen. Es heißt, er fühle sich nach wie vor missverstanden. Und alles, was er nun tut, erweckt den Anschein, als wolle er seinen Namen von all der Schmach reinigen. Er hat ein Büro in einem Saarbrücker IT-Park, er hat ein Arbeitsförderungsprogramm für Langzeitarbeitslose aufgelegt, "Minipreneure". Es umfasst Gesundheitscoaching, Talent-Diagnostik und so fort, ein betreuter Neustart. Das alles klingt bekannt, nach Ich-AGs, nach Agenda-Politik. Es klingt nach Hartz V. Nur dass dieses Mal die Politik nicht all seine schönen Ideen so lange schreddert, bis sie zwar kompromissfähig sind, aber nicht mehr wiederzuerkennen.

Er hätte Hartz schon vor Jahren anrufen müssen, sagt Riester. Jetzt sei es wohl zu spät. Und je länger dieser Tag dauert, dieses Gespräch über den Minister Riester, die Regierung, die Agenda, desto weiter scheint Walter Riester all das hinter sich gelassen zu haben. Und einen ganz besonders.

 

Das Lokal, das Wolfgang Clement vorgeschlagen hat, ist ein Eiscafé an einem kleinen Platz in der Bonner Innenstadt, nur ein paar Schritte von seinem Büro und der Universität entfernt.

"Reicht eine Stunde?", fragt Clement, als er pünktlich erscheint. Sein hageres Gesicht ist ihm geblieben, doch die zwei scharfen Falten um die Mundwinkel haben sich tiefer hineingegraben. Clement, Riesters Nachfolger, war der mächtigste Minister in Schröders zweiter Amtszeit.

Vor einigen Monaten ist er aus der SPD ausgetreten, bevor die Partei ihn rausschmeißen konnte. Viele frühere Weggefährten sprechen seinen Namen nur noch mit verächtlichem Unterton aus. Sie tragen ihm nach, dass er der Parteifreundin Andrea Ypsilanti geschadet hat, nur ein paar Tage vor der Landtagswahl in Hessen. Dass er sich als Lobbyist für den Energiekonzern RWE verwendet und in Wahlkämpfen für die FDP geworben hat, macht die Sache in ihren Augen nicht besser.

"Wie Wolfgang Clement sich einspannen lässt von Medien und dem politischen Gegner, das finde ich schlimm", hatte Walter Riester gesagt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass er so doof ist und das nicht merkt. Aber wenn er so doof ist, wäre es noch schlimmer."

Pffffffff, Clement macht eine Handbewegung, als verscheuche er eine lästige Fliege. "Ich will das Ganze nicht weiter kommentieren, sonst müsste ich jetzt einiges zum Thema Mitbestimmung versus Lobbyismus sagen." So viel zu Riester. Clement, so sieht es Clement, hat für sich eine simple Frage beantwortet und seine Konsequenz daraus gezogen. Ein Macher und ein Haufen Zauderer, das passte nicht mehr. Er findet, dass die Agenda 2010 bloß ein erster Schritt war, wenn auch ein großer. Ihm schwebt ein Staat vor, der schlank ist wie er selbst. Er hält Vorträge darüber, er schreibt darüber in Gastkommentaren für Zeitungen und in Büchern. Sein Ton ist der eines Mannes, der nicht zweifelt.

Eine Karriere zu beenden ist eine der schwierigsten Aufgaben im Leben eines Menschen. In der Politik, im Sport, im normalen Leben. Es gibt dafür genügend prominente Beispiele. Michael Schumacher war siebenfacher Formel-1-Weltmeister, als er zurücktrat. Er fährt nun wieder im Kreis. Doch aus dem Superhelden ist ein Fahrer geworden, den man bemitleidet, wenn es wieder gerade mal so für einen Platz unter den besten zehn reicht. Sportler aber entscheiden meist selbst, wann sie aufhören. Politiker werden abgewählt, das Volk entzieht ihnen seine Gunst. Das macht es schwer. Erst recht, wenn man glaubt, das Richtige zu tun.

Die Agenda-Reformer haben etwas begonnen, das sie nicht zu Ende bringen konnten. Sie hatten kein Wirtschaftswunder wie Adenauer, keine Einheit wie Kohl, für die das Volk ihnen dankbar war. Sie haben unbeliebte Gesetze mit sperrigem Namen gemacht und müssen darauf hoffen, dass die Zeit ihnen recht gibt. Beeinflussen können sie es nicht mehr. Sie waren mal was. Und inzwischen sieht es sogar so aus, als sei die herausragende Leistung, die sie alle für sich in Anspruch nehmen, nur noch: mal was gewesen zu sein.

Die Leiharbeit hat reguläre Arbeitsplätze gekostet, das Arbeitslosengeld I ist wieder verlängert. Eine Flut von Hartz-IV-Klagen beschäftigt die Sozialgerichte. Es scheint, als sei von der Agenda 2010 nicht mehr viel übrig.

"Stimmt nicht!", knurrt Franz Müntefering. In seinem Abgeordnetenbüro, Unter den Linden, dritter Stock, läuft auf einem großen Flachbildschirm Bundestagsfernsehen. Müntefering ist jetzt 70, er hat keine Ämter mehr. Er ist ein Abgeordneter, der seine letzte Schlacht schlägt. Er kämpft um das Vermächtnis seiner besten Zeit als Politiker. 

Ohne ihn hätte es die Agenda 2010 nie gegeben, Müntefering hat für Schröder die nötigen Mehrheiten besorgt. Die wichtigen Daten hat er alle noch im Kopf. Abstimmungen, Fraktionssitzungen, Wahlen, die verloren gingen, die ganze Geschichte. Wenn Müntefering begründet, warum die Agenda auch aus heutiger Sicht alternativlos ist, klingt er, als ob er einen Bericht zur Abschrift diktierte. Einen politischen Rahmen für die nächsten zehn Jahre zu entwerfen, sagt er, das "war richtig, ist richtig, bleibt richtig". Deutschland habe heute eine Million Langzeitarbeitslose weniger, und die, die keinen Job bekämen, hätten größtenteils mehr Geld als vorher. Der Satz ist ihm so wichtig, dass er ihn wiederholt. "Meeeeehr Geld als vorher!"

Er weiß selbst, dass all diese Argumente nichts ändern. Wenn die Deutschen Agenda 2010 hören, denken sie an Zumutungen. Es interessiert sie nicht sehr, wenn Ökonomen sagen, Deutschland sei bisher auch dank der Agenda-Reformen einigermaßen gut durch die Krise gekommen.

Je verbissener Müntefering gegen all die Kritik anredet, desto greifbarer wird sein Dilemma. Während des fast zweistündigen Gesprächs gibt es Momente, da haftet sein Blick an der Wand, man hat das Gefühl, den Raum verlassen zu können, und Müntefering würde einfach weitersprechen. 

Ein warmer Abend in Berlin. Auf einem Platz am Spreeufer hinter dem Kanzleramt sind Hunderte Genossen zwischen Biertischgarnituren, ein paar weißen Gastronomenzelten und einer Bühne zusammengepfercht. Über allem liegt der scharfe Rauchgeruch der Grills. Der Platz ist abgeriegelt, Zutritt nur für Mitglieder und geladene Gäste.

Es ist ein Abend der neuen SPD. Ihre Hackordnung lässt sich daran ablesen, wer an diesem Abend im Zentrum der Bewegungen steht, um wen herum sich die größten Rudel verständig nickender Parteifreunde versammeln. Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Andrea Nahles. Als ein schmaler älterer Herr im kaffeebraunen Anzug eintrifft, nimmt kaum jemand von ihm Notiz. Nur eine Frau kommt auf ihn zugelaufen, ob er sich mit ihren Töchtern fotografieren lasse. Müntefering posiert geduldig, er gibt ein Autogramm, zu allem lächelt er wie ein gütiger Onkel. Schon bald wird er mit Steinmeier der Einzige aus Schröders Reformertruppe sein, der noch Teil des Berliner Politikbetriebs ist. Franz Müntefering, letzter Statthalter der Agenda 2010.

Rürup versucht sein Glück wiederzufinden, Riester scheint längst fündig geworden zu sein. Eichel privatisiert und hat nichts dagegen, wenn sein Wissen ab und an doch noch mal gefragt ist. Clement steht auf der anderen Seite, der der Wirtschaft. Wie Schröder. Von der alten Garde kann Müntefering nicht die Unterstützung erwarten, die er brauchte. Ihre Zeit ist vorbei.

Selbst Steinmeier ist inzwischen ein wenig von seinen Reformen abgerückt, das macht die Sache nicht leichter. Er hat geschwiegen, als das Arbeitslosengeld I für Ältere wieder verlängert wurde. Nun will die SPD die Rente mit 67 erst mal aufschieben, und Steinmeier trägt das mit.

Irgendwann an diesem Abend, inmitten des Trubels, steigt Franz Müntefering unbemerkt eine Treppe hinunter. Hinter seinem Rücken tastet er mit einer Hand suchend nach seiner viel jüngeren Frau. Und plötzlich wirkt er wie ein Mann, den man nicht kennt. Alt und verletzlich.