Die Deutschen, sagte Friedrich Nietzsche einmal, müssen sich ständig fragen: "Was ist deutsch?" Sie können nicht anders, und bis zum Ende ihrer Tage werden sie es immer wieder tun. Diesmal hat es der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer getan, er hat sich auf die Kanzel gestellt und die deutsche Leitkultur gepredigt. Kaum war es ausgesprochen, eilten Ministranten herbei und stellten in pontifikaler Pracht eine Monstranz mit "christlich-jüdischen Werten" auf den Hochaltar. Aus den Weihrauchschwaden meldete sich die Kanzlerin und rief freudig ein "So sei es!". Zum Glück, könnte man sagen, ist der Hokuspokus bald vorüber. Dann öffnen sich die Kirchenflügel, die Gläubigen strömen ins Freie, und jeder sündigt wieder, so gut er kann.

Im Wechsel der Jahreszeiten betreiben deutsche Politiker "Leitkulturdebatten", sie werden heute geführt und sind schon morgen wieder vergessen. Doch der von Horst Seehofer eingeläutete Streit hat eine neue Qualität, er geht tiefer. Die Rhetorik ist nicht so durchsichtig wie die des unvergessenen Friedrich Merz (CDU), der vor zehn Jahren nach mehr Deutschkultur verlangte, bevor er zu einem neoliberalen Irrflug abhob. Seehofers "christlich-jüdische Leitkultur" begnügt sich auch nicht mit der Forderung nach Rechtsgehorsam oder einer Reformation des Islams. Sie ist radikaler. Sie lädt nicht ein, sondern sie droht, sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen. Unter den Schalmeienklängen von "Werten" und "Kultur" ergeht die Forderung nach Strafen und Überwachen, nach Missachtung und Denunziation. Für Menschen wie Horst Seehofer ist die Religion eine Waffe im Tageskampf der Kulturen. Das "Christlich-Jüdische" markiert – den Feind.

Wer solchen Reden zuhört, der gewinnt den Eindruck, Deutschland befinde sich in einem kulturellen Belagerungszustand. Von innen und von außen wird die jüdisch-christliche Wertegemeinschaft durch muslimische Eindringlinge bedroht, durch eine seltsame Spezies, die der heimischen Kultur vollständig wesensfremd ist. Sie kommen angeblich von einem anderen kulturellen Stern, sie glaubten an andere Werte und beteten zu einem anderen Gott. Von Tag zu Tag würden es mehr. Sie wanderten in die Sozialsysteme ein, und wenn sie einmal drin seien, betrieben sie den Untergang der Nation.

Seehofers Angstgemälde hat eine lange Tradition, sein paranoider Kern stammt aus dem deutschen Kaiserreich. Deutschland, so hieß es damals, erleide dasselbe Schicksal wie die mythische Insel Ithaka. Wie einst das wehrlose antike Eiland, so würde auch das kaiserliche Deutschland von einem fremden Kulturkreis überrannt. Damals, in einer schweren Wirtschaftskrise, waren es die "fremden" Juden, heute sind es die Muslime, die nicht zur Leitkulturgemeinschaft dazugehören.

In einem ebenso brillanten wie besorgten Aufsatz hat der Rechtswissenschaftler Ulrich K. Preuß vor Kurzem gezeigt, worauf es die neue Rede von "Leitkultur" und "Wertegemeinschaft" abgesehen hat: Sie macht nämlich die Rechtsgleichheit der Bürger abhängig von ihrer kulturellen Zugehörigkeit ( Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 6/10 ). Zuerst beschwören Politiker eine Wertegemeinschaft, die religiös und kulturell so fugendicht geschlossen wird ("christlich-jüdisch"), dass Andersgläubige darin von vornherein keinen Platz finden können. In einem zweiten Schritt wird die homogene "Wertegemeinschaft" dann so lange mit den bürgerlichen Grundrechten zu einer unauflöslichen Einheit verschmolzen, bis der elementare Unterschied zwischen Verfassungsnormen und kulturellen Werten unkenntlich wird.

In diesem Schachzug liegt für Preuß der Skandal der Leitkulturdebatte. Denn nicht mehr das Grundgesetz bildet hier den Ordnungsrahmen für das Zusammenleben der Bürger, sondern die imaginierte kulturelle "Wertegemeinschaft" – das formale Merkmal der Staatsangehörigkeit wird durch das Kriterium der kulturellen Zugehörigkeit ersetzt. Auch ein deutscher Pass, so hieße dies, würde einem Muslim nichts helfen, denn ein "vollgültiger" Staatsbürger wäre er nur als Mitglied der christlich-jüdischen Wertegemeinschaft.

Das ist für Preuß nichts anderes als ein Angriff auf die Gleichheit aller "rechtmäßig in Deutschland lebenden Menschen". Die "Unverträglichen", die nicht zur Leitkultur dazugehören, haben keinen Anspruch darauf, dass ihr "Anderssein" respektiert wird. Sie sind nur Geduldete, für sie gelten höchstens die "Grenzen der Toleranz", aber nicht "die Schranken des Rechts". Preuß: "Ein Verfassungsstaat, der rund 20 Prozent seiner Bevölkerung gleiche staatsbürgerliche Rechte nur unter der Bedingung gewähren" würde, "dass sie sich unauffällig integrieren, der verletzt seine eigenen normativen Grundlagen, die ihn verpflichten, das individuelle Recht auf Verschiedenheit und deren sichtbare Äußerung anzuerkennen."

Man sieht, sobald die jüdisch-christliche Überlieferung in die Mühlen der Kulturkämpfer gerät, passiert etwas Ungeheuerliches: Die biblische Friedensbotschaft verwandelt sich in eine weltliche Feindschaftsadresse. Ausgerechnet Juden- und Christentum sollen dabei behilflich sein, den islamischen Monotheismus als kulturell "unverträglich" zu definieren, um ihn semantisch aus der deutschen Wertegemeinschaft auszuschließen.

 

Und protestiert jemand? Zum Beispiel die römisch-katholische Kirche, die doch sonst urbi et orbi die christlichen Werte in Gefahr sieht? Protestiert der Statthalter Christi gegen die Kernspaltung seiner Lehre und den Missbrauch des Evangeliums zum Zweck politischer Herabsetzung? Ja, die Kirche hat sich zu Wort gemeldet, und zwar in Gestalt des Limburger Bischofs Franz-Peter Tebartz-van Elst. Der Bischof solidarisiert sich allerdings nicht mit dem neuen Sündenbock, dem angefeindeten Islam, der dritten monotheistischen Religion. Er tritt auch nicht jenen entgegen, die den Glauben privatisieren und zu einem unhörbaren spirituellen Selbstgespräch verdampfen lassen wollen. Vielmehr greift Tebartz-van Elst im Focus den Bundespräsidenten Wulff an, weil ihm dessen Bemerkung, der Islam gehöre zu Deutschland, nicht gefällt.

Wie Seehofer und die Seinen spricht auch der Bischof von der christlich-jüdischen Kultur, wobei das Adjektiv "jüdisch" diskret nachgestellt wird, als sei das Judentum jener entlaufene kleine Bruder des Christentums, den man eines Tages wieder einfangen und ans Taufbecken schleppen wird. So bliebe, Gott sei Dank, nur das Christentum übrig, und Tebartz-van Elst schreibt denn auch, die deutsche "Rechtsstaatlichkeit verdanke sich dem christlichen Menschenbild". Das ist genealogisch nicht völlig falsch, aber doch scheinheilig. Denn noch vor hundert Jahren mussten katholische Seelsorger den Anti-Modernismus-Eid ablegen. Sie mussten schwören, dass sie dem Teufelswerk von Demokratie und Menschenrechten "entsagen" – also jener Rechtsstaatlichkeit, die heute von einem katholischen Bischof wie ein Sturmgeschütz gegen den Islam in Stellung gebracht wird.

Es ist wahr, nach den Anschlägen von 2001 und der Ermordung Theo van Goghs ist der "integrationspoltische Frühling" (taz) vorbei, der Ton ist hart und unerbittlich. Der Westen wurde angegriffen, und nun werden die inneren und äußeren Feinde bestimmt, die richtigen und die falschen. Aber das allein erklärt nicht die Hysterie, es erklärt nicht die überschießende Rhetorik vom "Kampf der Kulturen". Es ist, als habe eine schwere kollektive Verunsicherung das Gemeinwesen heimgesucht, das panische Gefühl, seit Jahren mit dem Rücken zur Wand zu stehen. Die Parteien verlieren ihre Wähler, und das Gespenst eines deutschen Geert Wilders geht um. Alle ahnen zudem, dass ein vergängliches Wirtschaftswachstum allein die Probleme nicht lösen wird – der globalisierte Kapitalismus bleibt prekär, und ein zweites Mal wird der Staat die zockenden Banken nicht retten können.

Es ist diese Gemengelage, aus der auch der penetrante sozioökonomische Unterton dieser Debatte aufsteigt. Deutschland, so klingt es, könne den Globalisierungskampf nur bestehen, wenn die Klasse der "Unverträglichen" entweder das Land verlasse oder sich vollständig anpasse. Denn es seien die parasitären Fremden, die das Boot nach unten zögen, es seien die Muslime, so sagt es Thilo Sarrazin, die durch ihre vererbte Dummheit die Überlebensfähigkeit der Nation aufs Spiel setzten. Deutschland schafft sich ab .

Entspannte Gemüter sehen in diesem Streit keine kulturelle Zäsur, sondern ein kathartisches, ein reinigendes und klärendes Moment. Sie glauben an die heilsame Wirkung der Kontroverse, sie glauben, dass die Auseinandersetzung der Gesellschaft förderlich ist und eine endlich "aufgeklärte" Integrationspolitik aus sich hervortreibt, die aus ihren alten Verirrungen gelernt hat.

Diese Meinung versprüht viel Zuversicht. Tatsächlich sorgen Politiker vom Schlage Horst Seehofers erst einmal dafür, dass diejenigen, deren Integrationsresistenz sie beklagen, kulturell aus der deutschen "Wertegemeinschaft" ausgeschlossen werden. Diese Kulturalisierung sozialer Konflikte führt zu nichts Gutem. Sie führt dazu, dass sich Konflikte aufschaukeln und wechselseitig verstärken, bis aus einem rhetorisch angezettelten Kulturkampf schließlich ein realer wird. Und abermals wird Horst Seehofer auf die Kanzel eilen; diesmal wird er allerdings nicht nach der Leitkultur rufen, sondern nach der Polizei.

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