Wie werden wir wohl in zehn Jahren auf die Turbulenzen zurückschauen, die die Niederlande seit der Jahrhundertwende erschüttern? Was bedeutet der Aufstieg des Populismus, die Debatte um Integration, die Karrieren von Männern wie Pim Fortuyn oder Geert Wilders? Ob wir es mit einer Übergangszeit zu tun haben oder mit einer längeren Phase der Stagnation, vielleicht sogar des Verfalls, ist schwer zu sagen. Vorerst jedoch gibt es gute Gründe anzunehmen, die Demokratie werde sich erneuern, wie der Historiker Niek van Sas geschrieben hat: "Die Niederlande erfinden sich wieder einmal neu. So wie in früheren kritischen Perioden, wie etwa um 1800 und 1900, vollzieht sich diese Neuerfindung in einer charakteristischen Dialektik von Eigenheit und Offenheit."

Eines steht schon heute fest: Das Aufkommen des Populismus ist mehr als bloß ein Zwischenfall. Darauf deutet bereits der Umstand hin, dass die Parlamentswahlen 2010 denen von 2002 sehr ähneln. Damals wurde die rechtspopulistische Partei des ermordeten Pim Fortuyn zur zweitstärksten Kraft und kurzzeitig sogar Teil der Regierung. Völlig neu ist es also nicht, was derzeit passiert.

Aber noch etwas spricht für eine tiefer liegende Veränderung: Was derzeit in den Niederlanden geschieht, zeigt Parallelen zu Entwicklungen in europäischen Ländern wie Belgien, der Schweiz, Österreich, Dänemark, Italien, Frankreich, Schweden, Polen und Ungarn. Überall finden Parteien Zulauf, die gegen die europäische Einigung und gegen Migration sind. Ganz zu schweigen von vergleichbaren Bewegungen in den USA, die sich unter der Bezeichnung Tea Party gesammelt haben.

Die gegenwärtige Popularität von Geert Wilders macht eines deutlich: Die verbindende Kraft der traditionellen Parteien hat abgenommen. Seit 1918 lag der Stimmenanteil der drei politischen Hauptströmungen in den Niederlanden – Liberalismus, Sozialismus und Konfessionalismus – zwischen 80 und 90 Prozent. Während die drei Parteien 1986 noch 133 der 150 Abgeordneten stellten, reichte es bei den jüngsten Wahlen gerade noch für eine knappe Mehrheit von 82 Sitzen. Und laut letzten Umfragen würden auf die drei Parteien inzwischen nur noch 69 Sitze entfallen.

Angesichts dieser Ergebnisse war es nicht mehr möglich, eine Mehrheitsregierung zu bilden. Zugleich bietet die Situation dem Parlament aber auch Chancen. Nach langen Jahren, in denen die Regierung die Volksvertretung dominiert hat, könnte nun auch die Opposition Gelegenheit bekommen, Einfluss zu nehmen. Das könnte zu einer Belebung der Demokratie beitragen.

Wir stehen also am Schnittpunkt von zwei Entwicklungen: Die sozialen und kulturellen Spannungen haben zugenommen, während zugleich die Fähigkeit der klassischen Volksparteien abnimmt, diese Gegensätze zu überbrücken. In gewisser Weise ähneln die gegenwärtigen gesellschaftlichen Turbulenzen jenen der sechziger Jahre – mit einem großen Unterschied: Die damalige Rebellion stand im Zeichen der Suche nach mehr Freiheit, heute ist das Unbehagen vor allem ein Ausdruck der Sehnsucht nach mehr Sicherheit. Der Populismus lässt sich als eine Form des Protektionismus betrachten. Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung sucht Schutz und Sicherheit.

Es herrscht Angst vor dem sozialen Abstieg, eine Angst, die natürlich bei denen am größten ist, die gerade in die untere Mittelklasse aufgestiegen sind. Neben diesem sozialen Konservatismus gibt es einen kulturellen. Dabei geht es um den Erhalt dessen, was als "nationale Identität" betrachtet wird.

 

In der Debatte über Immigration und Integration verbinden sich diese beiden Punkte. Sowohl über die materielle als auch über die symbolische Seite der Immigration herrscht große Unklarheit. Die Debatte über Kosten und Nutzen der Einwanderung wurde bisher auf sehr unglückliche Weise geführt. Deutlich ist aber, dass diese Bilanz nicht positiv ausfällt, wie eine deutsche Studie (Ungenutzte Potenziale; Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung) Anfang 2009 noch einmal festgestellt hat: "Zugewanderte erzielen zur Zeit nicht nur eine schlechte ökonomische Bilanz (…), sondern werden diese bei einer Fortschreibung des Status quo in den kommenden Jahren weiter verschlechtern."

Über die eher symbolischen Aspekte besteht noch weniger Klarheit, etwa bei der Frage der doppelten Staatsangehörigkeit oder der Unsicherheit über die Stellung des Islam im öffentlichen Raum. Als die niedersächsische Ministerin Aygül Özkan unlängst zu Recht die mangelhafte Trennung von Staat und Kirche thematisierte, war die Empörung groß. Trotzdem kommt man um dieses Problem nicht herum. Auch in dieser Hinsicht bietet die politische Mitte viel zu wenig Orientierung. Dies hat Bewegungen gestärkt, die die Religionsfreiheit der Muslime einschränken wollen.

Natürlich ist die Migrationsdebatte kein isoliertes Phänomen, sondern Teil einer allgemeinen Verunsicherung. Wir stehen, wie gesagt, am Schnittpunkt von zwei Entwicklungen: wachsende gesellschaftliche Gegensätze und abnehmende Fähigkeit zur Integration bei den traditionellen Parteien. Beide Entwicklungen verstärken einander. In den Niederlanden ist gerade das Ende des bisherigen Parteiensystems zu beobachten. Dafür gibt es viele Gründe, einer dürfte sein, dass die klassischen emanzipatorischen Ziele zum größten Teil verwirklicht sind. So wie Ralf Dahrendorf einst vom "Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts" gesprochen hat, so könnte man auch vom Ende des christdemokratischen oder des liberalen Jahrhunderts sprechen.

Die großen gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit passen nicht mehr in die ideologischen Gegensätze vom Ende des 19. Jahrhunderts. Die gesamte Rechts-links-Einteilung ist durcheinandergeraten: Ist es links oder rechts, gegen die europäische Verfassung zu stimmen? Schwer zu sagen, denn Befürworter und Gegner gibt es in allen politischen Lagern. Ein anderes Beispiel: Bei einer Erhöhung des Renteneintrittsalters kann es sein, dass rechte Populisten und Gewerkschaften plötzlich auf derselben Seite stehen. Ähnliches gilt für die Einwanderungspolitik. Es gibt zu denken, dass die niederländischen Arbeitgeber über Geert Wilders‹ Erfolg besorgt sind (und das auch lautstark äußern), während die Gewerkschaften schweigen, weil sie fürchten, Mitglieder zu verlieren.

Links ist nicht mehr links und rechts nicht mehr rechts, und darum weiß auch die Mitte nicht mehr, wohin. Das bringt Risiken mit sich. In Ländern wie Italien oder auch Flandern wurde das Vakuum, das durch den Niedergang der Sozial- und Christdemokraten entstanden ist, vor allem mit regionalen und nationalen Egoismen gefüllt. Auch in den Niederlanden bleibt die Frage offen, ob es vernünftig ist – und ob es überhaupt gelingen kann, diese ruppigen Stimmen in die Regierungsverantwortung einzubinden.

Alle reden über Geert Wilders. Aber ob nun seine Populisten in der Regierung sind oder nicht – entscheidend ist, dass es der politischen und gesellschaftlichen Mitte gelingt, sich neu zu erfinden. Die Eliten haben keine überzeugende Vorstellung von der Migration als dauerhaftem Teil der Gesellschaft, das zeigen Angela Merkels Worte über das Scheitern der multikulturellen Gesellschaft sehr deutlich. Es fehlt aber auch eine Vision, in der die europäische Integration als Schutz der nationalen Demokratien funktioniert. Diese Neuerfindung – bei der "Eigenheit" und "Offenheit" auf eine neue Weise miteinander verbunden werden – ist dringend notwendig. Sonst ist es nicht ausgeschlossen, dass diese Jahre in unserer Erinnerung keine Übergangszeit sein werden, sondern eine Periode des Verfalls.

Aus dem Niederländischen von Gregor Seferens.