Die Dummheit der Linken

Die einfachsten Erklärungen faszinieren am wenigsten. Sie bekommen deshalb meist auch wenig Aufmerksamkeit. So versuchen immer noch viele Menschen, den Erfolg Silvio Berlusconis und seine trotz aller Skandale immer noch große Macht mit seinem medialen Charisma zu erklären, mit seiner Fähigkeit, sich mit der anarchisch-konservativen Mehrheit der Italia profonda zu verständigen und die Interessen einer bestimmten Unternehmerschicht zu vertreten.

Niemand aber denkt über die einfachste Antwort nach, auch wenn sie empirisch leicht zu belegen ist: Die Kraft Berlusconis, seine ganze Kraft, erklärt sich allein aus der Schwäche der Linken und den Fehlern ihrer Führer. Banal? Es möge die Wahrheit sprechen.

Berlusconi hat dreimal Wahlen gewonnen, aber er ist zweimal besiegt worden. Er hätte auch bei seinem allerersten Wahlsieg geschlagen werden können. Wir befinden uns im Jahr 1994. Zwei Jahre zuvor fegte der Korruptionsskandal Mani Pulite die gesamte Regierungsklasse hinweg (die Democrazia Cristiana und die Sozialisten). Auch gegen die damals noch mächtige Kommunistische Partei (PC) wird wegen Korruption ermittelt. Doch auch wenn die Ermittler an den Rändern der Partei fündig werden, die nationale Führungsschicht der PC behält eine reine Weste.

Die PC ist also die einzige Partei, die den gewaltigen Skandal einigermaßen unbeschadet übersteht. Berlusconi gründet Forza Italia, um die Wähler für sich zu gewinnen, die ohne christdemokratische und sozialistische Partei zu politischen Waisen geworden sind. Er eröffnet auch einen Dialog mit den Exfaschisten von der Alleanza Nazionale.

Im Vorfeld der Wahlen von 1994 liegen die linken Parteien bei allen Umfragen vorn. Es hätte gereicht, einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt aufzustellen, der aus der Zivilgesellschaft kommt und nicht aus den Parteien, die angesichts des Korruptionsskandals in der Bevölkerung äußerst unpopulär waren. Aber der Sekretär der PdS (das ist die Nachfolgepartei der Kommunisten), Achille Occhetto, entschließt sich mit narzisstischem Schwung (und Dummheit), selbst zu kandidieren. Er bezeichnet seine eigene Partei als eine "freudige Kriegsmaschine". Aber freuen wird sich ein anderer: Berlusconi. Occhetto war schließlich der letzte Sekretär der Kommunistischen Partei gewesen. Ein Wahlkampf ganz im Zeichen des Antikommunismus, der in Italien traditionell mehrheitsfähig ist, und des "Unternehmers" Berlusconi, der gegen die Berufspolitiker ins Feld zieht, bringt den Erfolg. Berlusconi wird zum ersten Mal Premierminister.

Acht Monate später stürzt seine Regierung über den Koalitionspartner, die Lega Nord. Nach einer kurzen Übergangsphase, in der eine Regierung aus Technokraten die Geschäfte führt, wird 1996 erneut gewählt. Dieses Mal reicht es der Linken, einen Professor als Kandidaten aufzustellen, einen fortschrittlichen, katholischen Wirtschaftsexperten namens Romano Prodi, um die Wahlen zu gewinnen. Das ist der erste empirische Beweis für die Tatsache, die jeder klarsichtige Analytiker hätte voraussehen können: Die "Antipolitik" wird noch für lange Zeit der strategische Punkt sein, von dem aus man Wahlen gewinnen wird. Wobei es sich dabei nicht um eine Antipolitik im traditionellen Sinne handelt, sondern im Gegenteil um eine immer radikalere (und durchaus gerechtfertigte) Ablehnung einer Degeneration der Demokratie, die sich in der Übermacht korrupter Parteiapparate ausdrückt. Anfang des neuen Jahrtausends wird in Italien ein Buch zum Bestseller, das diesen Umstand auf den Punkt bringt. Der Titel des Buches der beiden Journalisten Sergio Rizzo und Gian Antonio Stella bezeichnet das Problem exakt: La Casta. Wer sich als jemand präsentieren kann, der von außerhalb dieser Kaste kommt, wird gewinnen.

Nach dem Sieg Prodis 1996 glauben sämtliche Zeitungen, Berlusconi sei erledigt. Man nennt schon die Namen seiner Nachfolger. Als Unternehmer steht er, von Schulden erdrückt, kurz vor dem Bankrott. Es scheint nur mehr eine Frage der Zeit zu sein, wann sein Medienimperium zusammenbricht. Zur selben Zeit ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn gleich in mehreren Verfahren. Jeden Tag erwartet man einen Haftbefehl gegen Berlusconi.

 

In dieser Situation hätte es für die Mitte-Links-Regierung gereicht, einfach nichts zu tun, um das Kapitel Berlusconi endgültig zu schließen. Aber die Regierung tut etwas, sie tut sogar eine ganze Menge. Der neue Chef der ehemaligen Kommunistischen Partei, Massimo D’Alema, bietet dem waidwunden Berlusconi eine Partnerschaft für eine "Neugründung" der italienischen Verfassung an. Er will mit Berlusconi die Verfassung neu schreiben, damit sie eine der besten der Welt werde.

Aus dem bereits geschlagenen Berlusconi wird so ein "Vater der Nation", eingesetzt durch die Mehrheitspartei, die ehemalige PC. Die Folgen lassen nicht auf sich warten: Berlusconi wird wieder zum unumstrittenen Führer von Mitte-Rechts; die Banken geben ihm wieder Kredite; eine von allen großen Parteien getragene Politik beschneidet die Autonomie der Staatsanwälte und rettet Berlusconi vor dem Gefängnis.

Es kommt, wie es wohl kommen muss: Berlusconi gewinnt 2001 die Wahlen. Prodi wird Präsident der EU-Kommission. D’Alema wird Oppositionsführer. Er opponiert aber nicht. 2002 entsteht aus der Zivilgesellschaft heraus spontan eine Oppositionsbewegung, die sogenannten "Ringelreihen", die von führenden Künstlern und Intellektuellen initiiert werden. Diese Bewegung wendet sich gegen Berlusconi, aber auch gegen eine "Opposition, die es nicht gibt".

Trotzdem, die Performance von Berlusconi als Regierungschef ist so enttäuschend, dass er zwei Monate vor den anstehenden Wahlen des Jahres 2006 in allen Umfragen weit hinter dem erneut kandidierenden Romano Prodi liegt. Prodi hat einen scheinbar uneinholbaren Vorsprung. Und wieder – man müsste nichts tun, nur die Wahlen abwarten. Aber die Führer der Linksparteien begehen alle nur denkbaren Fehler. Sie bieten Berlusconi einen Dialog an, und sie wenden sich gegen die Bewegung aus der Zivilgesellschaft, die sie als "jakobinisch" denunzieren.

Bei den Wahlen kommt es – nach Stimmen – zu einem annähernden Patt. Durch das italienische Wahlsystem aber erhält die Mitte-Links-Koalition einen klaren Vorsprung von 50 Sitzen in der Abgeordnetenkammer. Sie hätte auch eine Mehrheit im Senat gewonnen, wenn sie die angebotene Unterstützung der "regionalen Bürgerlisten" angenommen hätte. Aber sie lehnt ab. Die Führer der Mitte-Links-Parteien betrachten die Zusammenarbeit mit unabhängigen Kandidaten als Gefahr. Stattdessen gehen sie eine Koalition mit ehemaligen Weggefährten Berlusconis ein. Einer von ihnen wird sogar zum Justizminister ernannt – Clemente Mastella, ein ehemaliger Boss der Democrazia Cristiana. Es wird Mastella sein, der später die Regierung Prodi zu Fall bringt. Es kommt zu Neuwahlen. Berlusconi gewinnt.

Heute sind wir wieder am selben Punkt angelangt: Die zahllosen Skandale führen dazu, dass die Regierung Berlusconi in den Umfragen abstürzt. Aber die Demokratische Partei zieht daraus keinen Gewinn. Wenn sie nur eine echte Opposition machen, wenn sie nur die "moralische Frage" auf ihr Banner schreiben und die "Kaste" zu ihrem Feind erklären würde – sie gewänne haushoch. Aber die Dummheit ihrer Führer lässt das nicht zu. Oder vielleicht sind sie auch nur Mitglieder der "Kaste".

Aus dem Italienischen von Ulrich Ladurner