DIE ZEIT: Herr Flath, haben Sie ein Ingenieur-Gen?

Steffen Flath: Nun ja, ich bin Agraringenieur, und ich denke auch wie einer. In meinem Fall liegt Stanislaw Tillich also richtig, wenn er den Sachsen ein Ingenieur-Gen zuschreibt. Mir selbst war bis 1990 gar nicht bewusst, dass wir ein Land der Ingenieure sind. Bis Kurt Biedenkopf uns erklärt hat, dass Sachsen und Böhmen der Kern der industriellen Revolution waren.

ZEIT: Ist denn jemand ohne Ingenieur-Gen weniger wert?

Flath: Darum geht es nicht. Es geht darum, dass wir uns auf unsere Stärken besinnen sollten.

ZEIT: Aus dem Grund müssen ausgerechnet Jugend, Kultur und Soziales – die "weichen Standortfaktoren" – im Etat besonders schrumpfen?

Flath: Wenn weiche Faktoren für einen Standort entscheidend wären, müsste Sachsen einen enormen Bevölkerungszuwachs haben. Denken Sie an unsere Landschaften, die Kultur, die Bildung, die Kinderbetreuung! Die Leute gehen aber dorthin, wo der Verdienst gut ist.

ZEIT: Wie erklären Sie denn einem Sozialarbeiter mit 1500 Euro netto, dass er durch die Kürzungen arbeitslos wird und seine Klientel allein lassen muss – während der Freistaat 500 Millionen Euro aufs Sparbuch legt?

Flath: Das ist kein Sparbuch. Wir sind verpflichtet, Rücklagen zu bilden. Und die Kürzungen im Sozialetat fallen nicht anders aus als bei der Kultur oder im Nahverkehr. Dieser Ausgleich war gerade die Kunst des Haushalts. Bei der Jugendpauschale gehen wir nur auf den Stand von 2004 zurück. Der Ärger darüber ist verständlich, aber die Kürzung ist verantwortbar.

ZEIT: Nicht für die Betroffenen.

Flath: Meine Lehre daraus ist: Man darf in guten Zeiten Fördersummen nicht einfach erhöhen, weil es extrem schwierig ist, sie in schweren Zeiten wieder zu kürzen. Den Fehler haben wir in der Regierung mit der SPD gemacht und über die Verhältnisse gelebt. Doch die Wirtschaft fährt jetzt Achterbahn. Deswegen leiten wir die Steuer-Mehreinnahmen auch nur noch in Investitionen und Rücklagen. Die sind besser steuerbar.

ZEIT: Aber es ist eine Kapitulationserklärung der Politik, wenn sie nicht mehr inhaltlich gestaltet!

Flath: Der Punkt ist: Wir treffen jetzt Entscheidungen für die Zeit bis 2020, wenn jährlich drei Milliarden Euro weniger da sind. Im Übrigen war es die große Schwäche des Haushaltsentwurfs, dass die Investitionen überdurchschnittlich stark gesunken sind. Diesen Mangel konnten wir jetzt etwas beheben. 

ZEIT: Ist es besser, in Straßen zu investieren, die im Zweifel Menschen nur dazu dienen, in den Westen abzuhauen, weil es hier nicht mal mehr ein Jugendzentrum gibt?

Flath: Das alte Ziel von Ex-Wirtschaftsminister Kajo Schommer, dass jeder Ort höchstens 30 Minuten von einer Autobahn entfernt sein soll, werden wir etwa im Erzgebirge erst 2020 erreichen. Die Umsetzung ist aber wichtig für den Tourismus, den Export, für Zulieferer, die kulturelle Anbindung von Menschen. Und für Pendler.