Islam im Visier – Seite 1

Wenn Hannelore Schuster durch ihr Wohnviertel in der Brigittenau spaziert, tuscheln die Passanten: "Schau, die Chefin kommt!" Ein paar Sätze da, ein Handschlag dort, ein alter Herr hebt anerkennend den Hut. Schuster, eine groß gewachsene 63-jährige Frau mit kräftigem Kinn und kurzem, blond gefärbtem Haar, ist Sprecherin der Bürgerinitiative Dammstraße, die den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums verhindern will. Der Streit entzündete sich vor mehr als zehn Jahren an überfüllten Parkplätzen und lauten Fußballübertragungen. In den vergangenen Jahren wurde daraus ein Kulturkampf. Heute geht es bereits darum, ob Österreich dem Islam überhaupt eine Heimat bieten kann.

Seit Jahren wogt in Europa eine heftige Debatte über die Lehre des Religionsgründers Mohammed. Ob sie mit Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechten vereinbar sei, fragen sich verunsicherte Bürger. Und ob der Islam eine Religion wie alle anderen sei, oder vielleicht doch eine gefährliche Ideologie, die sogar zum Mord an Ungläubigen aufrufe. Während in der Öffentlichkeit über Antworten auf diese heiklen Fragen noch ausführlich räsoniert wird, hat sich längst eine Suböffentlichkeit formiert, in der das Urteil bereits gefallen ist. Der Koran predige Gewalt, seine Botschaft sei Intoleranz, verkünden einschlägige Internetplattformen und Broschüren.

Verbreitet werden diese kruden Behauptungen in Blogs wie der deutschen Seite Politically Incorrect oder etwa von einer Organisation namens Stop Islamisation of Europe (SIOE), die 2005 von einem dänischen Fleischer gegründet wurde. SIOE verfügt mittlerweile über Ableger in vielen europäischen Staaten wie Deutschland, Großbritannien, Norwegen und Polen. Ein Österreich-Ableger existiert nur virtuell – in Form von drei Gruppen im sozialen Netzwerk Facebook, die zusammen auf ein paar Hundert Mitglieder kommen.

Trotzdem gibt es auch in der Alpenrepublik ein Verbund von Medien, Vereinen und Bürgerinitiativen, die sich dem Kampf "gegen eine Islamisierung Europas" verschrieben haben. Und fast überall in dieser antiislamischen Szene hat die FPÖ ihre Finger im Spiel.

Die Bürgerinitiative Dammstraße ist eines von vielen Beispielen dafür, wie die Freiheitlichen versuchen, xenophobe Ressentiments und Anrainer-Beschwerden zu instrumentalisieren, um einen Kulturkampf gegen den Islam anzuzetteln.

Schuster, nach eigenem Bekunden eine ÖVP-Sympathisantin, ist eigentlich niemand, der sich vor Muslimen fürchtet. Die gebürtige Passauerin und gelernte Krankenschwester lebte mit ihrem Mann, einem Journalisten, über Jahre hinweg in Ägypten und Jordanien. Ihr Verhältnis zum Islam sei immer von "neugieriger Faszination" bestimmt gewesen. Aufgebracht gegen "die Moslems" habe sie erst ein türkisch-islamischer Kulturverein in ihrer Nachbarschaft. "Der Vereinsträger Atib wird vom konservativen türkischen Außenminister gesteuert", schimpft Schuster, "und der will verhindern, dass sich die Moslems mit den Christen vermischen – das lässt uns der Verein jeden Tag spüren." So jedenfalls könne ein Zusammenleben der verfeindeten Nachbarn nicht funktionieren.

"Ich habe kein Nazi-Gedankengut, ich habe überhaupt kein Gedankengut"

Als aus der Nachbarschaftsgemeinschaft eine Bürgerinitiative wurde, die den fünfstöckigen Ausbau des Atib-Zentrums in der dicht besiedelten Wohngegend verhindern will, "hat uns die Politik völlig im Stich gelassen", klagt die Wutbürgerin. "Die Grünen und die Schwarzen waren zu feige, und die SPÖ ist im Bezirk mit den Islamisten im Bunde." Verlassen könne man sich im Endeffekt nur auf die Freiheitlichen. Die Blauen griffen der Initiative sofort finanziell unter die Arme und zahlten auch für den Internetauftritt der Brigittenauer Islamgegner, der den einschlägigen Namen moschee-ade.at trägt. Seit ein paar Monaten prangt dort auch das Logo der FPÖ.

Einmal im Monat trifft sich die Bürgerinitiative zum Stammtisch im Gasthaus Lehner. Zwei Dutzend Männer und Frauen in ihren Fünfzigern und Sechzigern, die wie unauffällige, etwas biedere Gemeindebaubewohner aussehen, sitzen dann bei Bier, Apfelsaft und Schnitzel in einem Hinterzimmer.

Eine eingeladene Bezirkspolitikerin der Grünen erklärt, ihre Partei habe für Atib genauso wenig Verständnis wie für die katholischen Fundis von der Pius-Bruderschaft. Ihren xenophoben Ruf verdanke die Bürgerinitiative der offenen Unterstützung durch die FPÖ. Diese Sätze lösen Empörung aus. Wortführerin Schuster muss immer wieder mit einem Löffel gegen ihr Glas trommeln, um für Ruhe zu sorgen "Wen haben wir denn auf unserer Seite, außer der FPÖ", fragt eine Frau mit Bürstenfrisur und großer Brille. An einem anderen Tisch brüllt einer: "Die Grünen sagen, wir sind Nazis. Aber ich hab kein Nazi-Gedankengut. Ich hab überhaupt kein Gedankengut. Ich hab keine Bücher. Ich hab nix."

Die meisten in der Bürgerinitiative wundern sich, warum ihnen die Öffentlichkeit einen rassistischen und islamophoben Hautgout zuschreibt. Doch schon ein Blick auf ihre Homepage sorgt für Erklärung: Dort finden sich neben dem Emblem der Freiheitlichen Links, die zu dem Blog von sosheimat führen, der wichtigsten Plattform der Kreuzzügler gegen die muslimische Gefahr in Österreich. Tag für Tag werden dort Pamphlete online gestellt, die Titel wie Raus mit diesem Gesindel! tragen, in denen von "Muslima-Gebärmaschinen" fantasiert und Muslimen unterstellt wird, sie wollten in Europa ein "Kalifat Eurabien" errichten. Links zu der kulturkämpferischen Extrapost finden sich sogar auf der offiziellen Internetseite von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. Sosheimat bedankt sich für die Empfehlung, indem es auf den Internetauftritt des freiheitlichen EU-Parlamentariers Andreas Mölzer verweist. Zeitungen wie Österreich und Krone nutzen den Panik-Blog mittlerweile als Recherchequelle, um über "Inländerdiskriminierung" berichten zu können.

Die Islamjäger auf dieser Seite waren die Ersten, die türkisch beschriftete Milchpackungen zum Skandal hochschrieben. Der Boulevard nahm sich des Themas erst an, als sich die Empörung im Forum des Blogs auch nach Tagen nicht legen wollte.

Bereits seit fast einem Jahrzehnt wird auf sosheimat Hetze betrieben. Als Medieninhaber und für die Redaktion verantwortlich wird der Journalist und Autor Winfried Schuberth ausgewiesen. Der 79-Jährige ist Mitglied im Landesvorstand der Freiheitlichen Arbeitnehmer Niederösterreich, schreibt für die rechtsradikalen Magazine Aula und Der Eckart, dem Nachfolger des Monatsmagazins Eckartbote . Er trat gemeinsam mit Andreas Mölzer in der Freiheitlichen Akademie auf. Noch in der Jänner-Ausgabe des Eckart rief Schuberth dazu auf, der "Bedrohung unserer Völker durch den Islam" zu wehren.

Ein Graf, zwei liberale Muslime und ein Behälter voll mit Glühwein

Der Internetauftritt sosheimat weist auch eine Verbindung zum Wiener Akademikerbund auf. Dessen Obmann Josef Müller wurde im März 2010 aus der ÖVP ausgeschlossen, weil er eine Aufhebung des NS-Verbotsgesetzes forderte. Den Rauswurf brandmarkten die Heimatschützer prompt als "Schande" und luden ihre Leserschaft im vergangenen Jahr zu einem Solidaritätsbesuch bei der Weihnachtsfeier der rechten Wiener Akademiker ein.

Wer der Einladung nachkam, traf in einem kalten, mit Bildern der Habsburger geschmückten Keller im achten Bezirk in Wien auf einen illustren Kreis. Damen im Pelz trugen schweren Halsschmuck, Herren kombinierten Lederstiefel mit Maßanzug. Man ließ sich "Herr Graf" titulieren. Mit dabei war auch Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fidler. Für die richtige Stimmung sorgten Glühwein, Brote mit Extrawurst, die Klänge eines verstimmten Klaviers und der Mezzosopran einer koptischen Sängerin. Zwei untersetzte Herren wurden der Runde als Vertreter der Initiative Liberaler Muslime Österreich vorgestellt. Die beiden fielen dadurch auf, dass sie sich direkt neben dem Glühweinbehälter postiert hatten und alle paar Minuten ihre Becher auffüllten. Als der "Islambeauftragte des Akademikerbunds", der ebenfalls aus der ÖVP ausgeschlossene Christian Zeitz, das Wort ergriff, waren die liberalen Muslime längst zu keiner Diskussion mehr fähig. Was ihnen womöglich durchaus nicht unrecht war, denn Zeitz präsentierte den "Höhepunkt des Abends": die Broschüre Islam: Scharia & Jihad, in der festgehalten wird, die "Verschleppung, Vergewaltigung und gewaltsame Verheiratung christlicher Mädchen ist in der gesamten islamischen Welt verbreitet".

Islamexpertin der FPÖ

Zeitz, ein grauhaariger Ökonom, verriet in seiner Rede, dass ein "Netzwerk Karl Martell" seit 2007 Teil des Akademikerbunds sei. Dieser karolingisch beseelte Bund würde sich um Geldbeschaffung und die "Koordinierung aller Organisationen, die gegen die Islamisierung arbeiten" kümmern. Als Kopf der mysteriösen Hilfsorganisation taucht der Name von Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Die nunmehrige Islamexpertin der FPÖ, die einst im Kabinett des damaligen Außenministers Wolfgang Schüssel arbeitete, wurde im Februar dieses Jahres in erster Instanz wegen der "Herabwürdigung religiöser Lehren" verurteilt. Sie soll bei einem Vortrag für das FPÖ-Bildungsinstitut behauptet haben, der Prophet Mohammed habe "gern mit Kindern ein bisschen was" gehabt. Sabaditsch-Wolff ist als Islamkritikerin international gefragt, und ihre noch nicht rechtskräftige Verurteilung erregte in einschlägigen Kreisen Aufsehen.

Im vergangenen Dezember weilte Sabaditsch-Wolff gemeinsam mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu einem Besuch in Israel. Mit ihr als Netzwerkkoordinatorin des Wiener Akademikerbundes schließt sich einmal mehr der Kreis der österreichischen Anti-Islam-Hetze zur FPÖ.

Hannelore Schuster hat mit diesen anrüchigen Verbindungen kein Problem. Dass die Bürgerinitiative biederer Gemeindebaubewohner von rechten Netzwerken vereinnahmt wurde und der Stammtisch der Brigittenauer Moscheebekämpfer nun auch ein Abschnitt in der Front islamfeindlicher Propagandisten ist, die sich durch ganz Europa zieht, sei für sie nur ein Mittel zum Zweck: "Wer hilft, der nützt. Wer nützt, der hilft."