Peking - Man hört den Satz in China sehr oft, aus ganz unterschiedlichen Mündern. "Momentan ist alles sehr sensibel." Einige, die das sagen, arbeiten im System, andere wollen mit ihm nichts zu tun haben.

Es ist der Satz, mit dem Gesprächspartner andeuten, dass sie bestimmte Themen nicht zu Hause besprechen wollen. Sie sagen dann, "lass uns besser in ein Café gehen" oder "beim Spazieren reden". Beim Telefonieren hallt es jetzt häufiger, ein Zeichen, das jeder versteht: Der Staat hört mit. Der eine berichtet, sein Arbeitgeber habe ihn dazu drängen wollen, sich von seiner Freundin zu trennen, "sie wird gerade von der Sicherheit untersucht". Die andere wurde gefeuert, weil sie öffentlich eine unerwünschte Meinung äußerte. Ein Künstler erzählt, er habe am Wochenende Dutzende seiner Freunde im ganzen Land angerufen, "bei zehn von ihnen antwortete jemand ganz anderes und sagte: Rufen Sie nicht mehr unter dieser Nummer an". Es ist schwer zu sagen, wie viele Menschen in den vergangenen Tagen in China festgenommen wurden. Sicher ist: Zensur und Nervosität haben sich verstärkt . Fast alle sagen, sie hätten seit Jahren nicht mehr eine derartige Härte erlebt. Es ist eine regelrechte Kampagne, die sich nicht nur auf ein paar Orte beschränkt.

Ihr vorläufiger Höhepunkt ist die Festnahme des bekannten Künstlers Ai Weiwei. Welche Botschaft die Regierung damit aber sendet, ist alles andere als eindeutig.

Da war zunächst das lange Schweigen, das seiner Verhaftung am 3. April folgte . Einmal tauchte eine wortkarge Meldung der staatlichen Agentur Xinhua auf, die behauptete, Ai habe "Wirtschaftsverbrechen" begangen, doch wurde sie kurz darauf wieder gelöscht. Am Mittwoch vergangener Woche erschien in der parteinahen Zeitung Global Times ein Leitartikel unter dem preisverdächtigen Titel "Das Gesetz wird nicht vor einem Außenseiter weichen", in dem Ai vorgeworfen wurde, er habe eine "rote Linie" überschritten. Am Tag darauf erklärten die Behörden, man ermittle gegen Ai wegen "vermuteter Wirtschaftsverbrechen". Am Freitag rechtfertigte die Global Times die Festnahme, schloss gleichzeitig aber mit dem kryptischen Satz: "Sollte Ai nicht schuldig sein, sollte sein Freispruch die Politik transzendieren. Doch sollten die Behörden lernen, vorsichtiger zu sein, und genug Beweise finden, bevor sie das nächste Mal Personen des öffentlichen Lebens festnehmen." Am Samstag legte schließlich die Agentur Xinhua mit einem Artikel nach, Ai habe Ideen anderer geklaut.

Wissen all diese chinesischen Kollegen, was sie tun? Seit Jahren beobachten die Behörden den Künstler, schon 2009 prüften sie sein Konto auf Schwarzgeld, ohne etwas finden zu können. Es wäre sehr dumm und daher kaum vorstellbar, dass er angesichts der Dauerbeobachtung nicht penibel auf seine Abrechnungen geachtet hätte, weiß doch jeder, dass Schwarzgeldbesitz und Steuerhinterziehung beliebte Verdächtigungen sind, um politisch Unliebsame loszuwerden.

Es gibt kaum einen Chinesen, der im Ausland so bekannt wäre wie Ai. Der Dissident Liu Xiaobo etwa war vor der Verleihung des Friedensnobelpreises vielen im Ausland kein Begriff. Wenn die Behörden aber Ai schon so lange beobachten, warum haben sie seine Festnahme dann nicht akribisch vorbereitet, um eine so offensichtlich politisch motivierte Aktion nicht wenigstens ein bisschen weniger willkürlich erscheinen zu lassen? 

Mehrere Schlüsse drängen sich auf. Zum einen scheint die Führung so sehr in Angst zu sein, dass ihr die Nebenwirkungen ihres Handelns offenbar längst egal sind. Kritik aus dem Ausland? Zweifel am selbst doch so oft gepriesenen Rechtsstaat? Geschenkt. Die Ereignisse in den arabischen Staaten haben die chinesische Regierung tiefer verunsichert als angenommen. Die Aufrufe zu einer chinesischen Variante der Jasminrevolution verliefen sich schnell. Die chinesische Gesellschaft, darauf wies die Regierung selbst am liebsten hin, sei ganz anders als jene in den meisten arabischen Staaten. Das Land befinde sich im Aufschwung, die meisten Menschen könnten trotz der Probleme eines täglich sich wandelnden Staates ihre eigene Lebensqualität verbessern. Eine Volkserhebung wie dort sei hier nicht denkbar. Die Vorgehensweise der Regierung allerdings legt nahe: Sie glaubt sich selbst am allerwenigsten. Sie bekommt die Inflation nicht in den Griff, und das, so sagte kürzlich erst der stellvertretende Zentralbankchef, liege vor allem an der Dollarbindung der Währung. Nichts, was man also ohne Schmerzen so einfach ändern könnte, denn die Exportwirtschaft verdankt ihren Erfolg unter anderem der niedrig gehaltenen Währung. Schon bei den Demonstrationen von 1989, die mit dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz endeten, war die Inflation einer der Hauptgründe, die die Menschen auf die Straße trieben.