Der Text ist die gekürzte Fassung einer Rede, die der Autor zum Abschluss der Veranstaltungsreihe »Wohin treibt die Schweiz?« am Theater Basel hielt. Das gleichnamige Buch mit Vorträgen ist bei Nagel & Kimche erschienen.

Zum letzten Mal war ich an Silvester in diesem Theater. Vor der Aufführung von My fair Lady hielt der Operndirektor eine Rede. Er nahm Bezug auf eine bevorstehende Abstimmung, die auch das Theater betraf. Eine Passage ist mir aufgefallen: »Im Februar findet die Volksabstimmung statt. Die Politik hat bereits entschieden. Jetzt geht es nur noch darum, dass das Volk auch Ja sagt.« Hoppla, dachte ich. Hoffentlich wird dem armen Direktor aus Deutschland kein Strick aus dieser Formulierung gedreht, denn sie widerspricht fundamental dem klassischen schweizerischen Selbstverständnis der direkten Demokratie. Es gibt doch nicht »die Politik« und »das Volk«, sondern die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen bilden den Souverän. Sie gestalten den Staat. Sie sind die Politik zusammen mit den Vertretern in Parlament und Regierung. »Wir sitzen doch alle im gleichen Theater!«

Dachte ich. Doch niemand hielt sich bei der Rede auf, und ich muss mich fragen, ob unsere Auffassung über das Wesen unserer Staatsform im Wandel begriffen ist und sich still und langsam von der direkten Demokratie verabschiedet und sich der einer repräsentativen Demokratie nähert – wie sie unsere Nachbarländer kennen. Dort sieht man beispielsweise ein Referendum stets als eine Art Notbremse in verfahrenen Situationen an, während wir damit ordentlich vorgesehene Schlussabstimmungen meinen.

Nach den Protesten gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 soll nun auch in Deutschland »mehr Demokratie gewagt« werden. Von »vermehrter Bürgerbeteiligung« wird gesprochen. Hat nicht allein schon dieser Ausdruck etwas Paternalistisches? Die Bürger dürfen »mitmachen«, einmal ein bisschen mehr und einmal ein bisschen weniger, ist man versucht zu polemisieren. Das entspricht eher einer beschränkten Mitbestimmung statt dem Ideal der Selbstbestimmung. Weshalb wagt Deutschland nicht mehr? Man misstraut den Stimmbürgern, meint, sie verstünden sachlich nichts von einer komplexen Materie. Doch die Sachkompetenz ist nicht das entscheidende Kriterium für eine direkte Demokratie. Konsequent weitergedacht, müsste nämlich sonst eine Expertokratie gegründet und auch das Parlament bevormundet werden. Es fehlt auch bei uns nicht an Stimmen, die auf die effizienten Gesellschaften in Asien verweisen, wo in wenigen Monaten ein Fußballstadion gebaut wird, während das bei uns Jahre dauert – in Zürich länger als in Basel. Ihnen sei geantwortet, dass die Effizienz nicht das einzige und nicht das wichtigste Kriterium für das Wohlergehen einer Gemeinschaft und ihrer Mitglieder ist. Sehr viel entscheidender sind Menschenrechte, Selbstbestimmung und das Recht, Verantwortung wahrnehmen zu können.

Die Gewissheit, dass die Stimmbürger das letzte Wort haben, führt zu vermehrter Legitimität des Entscheides und somit zu dessen Akzeptanz: Haben sie sich einmal geäußert, gilt der Entscheid. Als unsere Schwerverkehrsabgabe in einer Volksabstimmung beschlossen wurde, konnte sie rasch und ohne Verzögerungen eingeführt werden, obwohl das unmittelbar betroffene Lastwagengewerbe sie zuvor bekämpft hatte. Ganz anders in Deutschland, wo die Betroffenen auf einen Wechsel der Regierungsmehrheit und eine anschließende Änderung des Gesetzes spekulierten und daher die Einführung der Maut massiv verzögerten.