Vernagelt – Seite 1

Vor einigen Wochen im State Department. Unvermittelt wendet sich das Gespräch in der Chefetage des US-Außenministeriums von China ab und Libyen zu. Und die Fragen des sehr hochrangigen Diplomaten, der sich leider nicht namentlich zitieren lassen möchte, werden plötzlich sehr grundsätzlich. Wie sieht Deutschland seine Rolle in der Welt? Für welche Prinzipien ist es bereit zu kämpfen? Wie will es seine Interessen und das Völkerrecht miteinander verbinden?

Das sind, für den engsten Verbündeten, erstaunliche Fragen. In Berlin dürften sie Anlass zur Beunruhigung sein, auch wenn es aus dem Weißen Haus beschwichtigend heißt: "Dies ist keine Beziehung, die repariert werden muss."

Seit dem 17. März 2011 hat die deutsche Außenpolitik bei den engsten Freunden einen schlechten Klang. An diesem Tag enthielt sich Botschafter Peter Wittig im UN-Sicherheitsrat der Stimme, als die Resolution 1973 zur Abstimmung aufgerufen wurde. Seine Kollegen aus Washington, Paris und London votierten für ein militärisches Eingreifen in Libyen. Ziel der Intervention: das von Staatschef Gadhafi angekündigte Blutbad an den Bürgern der Stadt Bengasi zu verhindern. Wittig musste auf Weisung Berlins die Hand gemeinsam mit den Botschaftern Russlands und Chinas heben. Deutschland hatte – für einen kurzen, historischen Moment – die Seiten gewechselt.

Es dauerte keine 24 Stunden, bis zumindest die Bundeskanzlerin begriff, dass sie einen Riesenfehler begangen hatte. Aber da war es zu spät. Der Keim des Zweifels war gelegt.

Weltpolitische Entscheidungen kommen immer unpassend. Berlin hatte im März ganz andere Sorgen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war gerade zurückgetreten. In Fukushima waren mehrere Atomreaktoren in die Luft geflogen und hatten die von der Bundesregierung im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung für deutsche AKWs obsolet gemacht. In Baden-Württemberg standen Landtagswahlen an. Um Himmels willen jetzt nicht auch noch Libyen!

In der aufgeheizten Berliner Atmosphäre, so schildert es einer der damaligen Hauptakteure, habe "die deutsche Nabelschau ihre Apotheose" erlebt. Libyen hat den Glauben an die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit der deutschen Außenpolitik tief erschüttert.

Wer in diesen Sommertagen in den Hauptstädten des Westens über die Berliner Diplomatie spricht, der hört nicht viele freundliche Worte. Es geht dabei nicht um Libyen allein. Noch nervöser hat die Verbündeten das Euro-Krisenmanagement der Kanzlerin gemacht, ihr ewiges Zögern, das erratische Hin und Her, die Mischung von markigen Worten und mageren Taten.

 Deutschland und Europa, das galt lange als Einheit

Und wenn der französische Staatspräsident vom abrupten Ausstieg aus der Atomenergie durch die Nachrichtenagenturen erfährt statt durch einen Anruf Angela Merkels, dann vertieft das nicht die Liebe zwischen Berlin und Paris. Es beunruhigt Franzosen, Briten und Amerikaner, dass die deutsche Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen nun noch größer werden wird.

Der innenpolitischen Agonie der Regierung Merkel korrespondiert ein rapider außenpolitischer Vertrauensverlust. Libyen, Staatsschuldenkrise und Atomausstieg: Ratlos stehen die Freunde vor der neuen deutschen Unberechenbarkeit.

Aber, ließe sich einwenden, wurde Angela Merkel nicht jüngst in Washington mit Glanz und Gloria empfangen? Verlieh Präsident Obama ihr nicht Amerikas höchsten zivilen Orden, die Presidential Medal of Freedom? Das alles, sagt einer, der in Washington unmittelbar dabei war, folgte einer Botschaft: Wir wollen euch wieder im Boot haben, wir brauchen euch! Es sei eine Geste mehr an das Land gewesen als an die Kanzlerin. Amerika will sich endlich auf die Probleme daheim konzentrieren. Europas Stabilität und Sicherheit lägen zuallererst in den Händen der Europäer. Und unter denen hätten die Deutschen nun mal das breiteste Kreuz.

So wird auch in Paris und in London gedacht. Bisher hat die Bundesrepublik immer verstanden, die europäischen Interessen als die eigenen zu definieren. Unter der Kanzlerschaft Helmut Schmidts war das so, ganz gewiss in der Ära Kohl. Bei Gerhard Schröder schon weniger, der wollte deutsches Geld nicht länger in Brüssel "verbraten". Bei Angela Merkel begann es vielversprechend. Inzwischen aber verfolgen die Nachbarn die Windungen der Berliner Europa-Politik mit wachsendem Befremden.

Merkel habe auf die europäische Staatsschuldenkrise gestarrt "wie ein verängstigtes Kaninchen", spottet David Marsh. Der Unternehmensberater und Autor, lange Jahre Korrespondent der Financial Times in Bonn, hat in London zum Gespräch die druckfrische Taschenbuch-ausgabe seines neuen Buches über den Euro (The Euro. The Battle for the New Global Currency) mitgebracht. Die Kanzlerin, sagt er, habe einfach "keinen Sinn für die Märkte".

In den ersten Jahren ihrer Kanzlerschaft schien sie Europas neue "Eiserne Lady" zu sein. "Ich hatte ein Klischeebild von ihr", sagt David Marsh, "prinzipientreu, standfest, ein Fels in der Brandung." So wenig wie ihr Schlingern in der Staatsschuldenkrise kann er ihre abrupte Wende in der Atompolitik nachvollziehen. "Das kann nicht Ignoranz sein, das muss Opportunismus sein. Schließlich ist sie Physikerin!"

Ähnlich ist es in Washington zu hören. Stetig, entschieden, mit ruhiger Hand: Das sei das Bild von Merkel gewesen, sagt Charles A. Kupchan vom Council on Foreign Relations. Jetzt mache ihre Regierung den Eindruck "einer Gruppe, die sich in die Ecke gedrängt fühlt". Es gehe nur noch darum, "sich an der Macht zu halten".

 Andere Länder blicken mit Neid und Verwunderung auf Deutschland

Sie ist wohl doch kein zweiter Helmut Kohl: Dieses Urteil über die deutsche Kanzlerin hat sich festgesetzt. Und schon gar nicht ist ihr Außenminister ein neuer Hans-Dietrich Genscher. Die Meinungen über Guido Westerwelle sind schlicht verheerend. Er gilt als Dilettant im Amt. Fast nostalgisch scheint man an die Zeiten eines Joschka Fischer zurückzudenken. Mit den Einsätzen der Bundeswehr in Bosnien und im Kosovo habe Rot-Grün einen Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitspolitik vollzogen, heißt es anerkennend. Die Deutschen hätten sich damals auch an der intellektuellen Debatte beteiligt, sagt ein Mitarbeiter von Barack Obamas Nationalem Sicherheitsrat. Heute gebe es niemanden, der diesen Part spiele.

Überhaupt die Grünen. Sie gelten heute bei vielen als die besten Europäer und die treuesten Transatlantiker. Parteichef Cem Özdemir nannte die Libyen-Entscheidung einen "Affront gegen das atlantische Bündnis". Es ist paradox: "Die Enkel der Anti-Pershing-Proteste stehen heute für Westbindung und Bündnissolidarität", amüsiert sich Hans Stark vom Institut für Internationale Beziehungen (ifri) in Paris.

Aber auf die Grünen allein möchte man sich nicht verlassen zu einer Zeit, da der deutsche Gestaltungswille eher noch wichtiger wird. "Europa hat seine Vergangenheit hinter sich gelassen", glaubt Charles A. Kupchan. "Geschafft! Auftrag erfüllt! Jetzt muss Europa seine Rolle in der globalisierten Welt definieren." Die einzelnen EU-Länder seien dafür zu klein. Das werde nur gemeinsam gelingen – unter deutscher Führung.

Warum das so sei, illustriert Will Hutton, der ehemalige Chefredakteur des Observer und heutige Leiter des liberalen Thinktanks The Work Foundation, an den Beziehungen zu China. Als jüngst Pekings Premier Wen Jiabao Europa besucht habe, da seien in London Verträge im Wert von 1,3 Milliarden Pfund unterzeichnet worden, in Berlin aber im Wert von 10,4 Milliarden Euro. "Fast das Zehnfache!" Will Hutton schwärmt geradezu von Deutschlands "gutem Kapitalismus", der ein "zweites Wirtschaftswunder" ermöglicht habe.

Tatsächlich hat kein europäisches Land von der Globalisierung mehr profitiert als Deutschland. Bei Europäern und Amerikanern mischen sich Bewunderung, Neid und Missgunst. Halblaut wird aber auch die Frage gestellt: Geht es euch Deutschen deshalb wirtschaftlich so gut, weil ihr so wenig für die Verteidigung tut? Die Vereinigten Staaten geben 5,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung aus (785,8 Milliarden Dollar), bei Großbritannien sind es 2,7 Prozent (60,4 Milliarden), bei Frankreich 2,0 Prozent (52 Milliarden) und bei Deutschland nur 1,4 Prozent (45,1 Milliarden).

Eines kommt bei den Deutschen hinzu: Sie sind eine durch und durch kriegsunwillige Nation geworden. Mit ihren Soldaten haben sie genug Unheil über die Welt und über das eigene Land gebracht. Kein Verbündeter, der das nicht verstünde, der nicht würdigte, dass wir die Lehren aus unserer Geschichte gezogen haben. Aber aus Verständnis, Nachsicht und Geduld wächst ein Unbehagen, das Gefühl, dass es sich die Deutschen mit ihrem Pazifismus auf Kosten anderer gut gehen lassen. "Wir tun so, als ob wir eine große Schweiz sein könnten, und das können wir nicht", sagt ein deutscher Botschafter. Hans Kundnani vom European Council on Foreign Relations schreibt in einer Studie, Deutschland sei "einzigartig in seiner Kombination von wirtschaftlichem Durchsetzungswillen und militärischer Abstinenz", gewissermaßen "das reinste Beispiel einer geoökonomischen Macht in der Welt heute".

 Sind die Deutschen eine egoistische Nation geworden?

Jeder versteht, dass sich Deutschland nicht in Kriege hineinziehen lassen will. In Libyen aber ging es um etwas anderes. Es ging um ein angekündigtes Massaker an der Zivilbevölkerung von Bengasi. Es ging darum, ob die Weltgemeinschaft aus dem Versagen in Ruanda und Srebrenica gelernt hat. Die "Kultur der Zurückhaltung", auf die wir uns zu Recht viel zugutehalten, kann schnell als Ausrede, als Alibi ausgelegt werden. Volker Rühe, der als Verteidigungsminister die Auslandseinsätze der Bundeswehr vorsichtig und umsichtig ausgeweitet hat, schrieb jüngst, "dass nicht allein der Einsatz militärischer Mittel moralisch begründet werden muss. Auch die Verweigerung militärischer Hilfe bedarf einer Rechtfertigung."

Man hätte Deutschland im Westen gern als verlässlichen Partner – und weiß immer noch nicht, woran man mit dem Land ist. "Mal sind sie zu schlecht für die Welt, mal zu gut", seufzt David Marsh. Immer umwehe die Deutschen "ein Hauch von Unheimlichkeit". Aber haben wir uns wirklich erneut auf einen "Sonderweg" begeben? Kaum jemand befürchtet das. Was man den Deutschen vorwirft, ist Mangel an strategischem Denken, fehlender politischer Ehrgeiz, intellektuelle Trägheit.

Das Profil einer wirtschaftlich beängstigend ambitionierten Nation kontrastiert auf das Merkwürdigste mit deren politischem Provinzialismus. Die Regierung Obama etwa habe es aufgegeben, von Deutschland Hilfe zu erwarten, meint Stephen Szabo von der Transatlantic Academy in Washington.

John Lloyd aber, Kommentator der Financial Times und Direktor am Reuters-Institut der Universität Oxford, zieht eine weite historisch-politische Linie, um deutlich zu machen, warum die Rolle Deutschlands so wichtig sei. "Die große Erzählung der angelsächsischen Welt ist der Niedergang Amerikas – und der damit verbunde- ne Niedergang Großbritanniens." Dem stehe der Aufstieg Chinas und Indiens gegenüber. Die Politik dieser Länder aber sei unkalkulierbar, "und sie haben keine liberalen Werte. Wer kann diese liberalen Werte schützen und bewahren? Deutschland."

Aus dem Munde eines Briten ist dies ein überraschender – und etwas übertriebener – Vertrauensbeweis. Aber Lloyd formuliert nur besonders klar die Hoffnung, Deutschland möge endlich seine Führungsverantwortung übernehmen – und die Erwartung, die Deutschen stünden unverbrüchlich zum Westen.

Man hätte gedacht, so weit waren wir schon einmal. Haben wir nicht ähnliche Debatten vor zwanzig, dreißig Jahren geführt? Kann es wirklich einen Zweifel geben, dass wir verlässliche Verbündete geworden sind, liberal und international?

Wohl nicht. Was aber nichts daran ändert, dass uns bis heute der "Hauch der Unheimlichkeit" umweht. Es ist viel mühsamer für uns, Vertrauen zu gewinnen, als für Amerikaner, Franzosen und Briten. Diese sind in ihrer Selbstwahrnehmung geborene, wir aber nur gelernte Demokraten. Was ja nicht ganz falsch ist. Berliner Diplomaten, das wissen die Klugen unter ihnen, müssen im Werben für die deutsche Politik immer eine "Extra-Meile" gehen. Es gab Zeiten, da verstanden das sogar die Kanzler und die Außenminister.