Das Dreher-Gesetz – Seite 1

Collini legte die Pistole auf den Tisch. Er stellte sich neben den Mann am Boden, starrte auf die Altersflecken auf dessen Handrücken. Mit dem Schuh drehte er den Toten um. Plötzlich trat er mit dem Absatz in das Gesicht des Toten, er sah ihn an, dann trat er wieder zu. Er konnte nicht aufhören, wieder und wieder trat er zu, Blut und Gehirnmasse spritzten auf seine Hosenbeine, auf den Teppich, gegen das Bettgestell. Der Gerichtsmediziner konnte später die Anzahl der Tritte nicht rekonstruieren, Wangen-, Kiefer-, Nasen- und Schädelknochen brachen unter der Wucht. Collini hörte erst auf, als der Absatz seines Schuhs abriss. Er setzte sich auf das Bett, Schweiß lief ihm über das Gesicht. Sein Puls beruhigte sich nur langsam. Er wartete, bis er wieder gleichmäßig atmete. Er stand auf, bekreuzigte sich, verließ das Zimmer und fuhr mit dem Lift ins Erdgeschoss. Er humpelte, weil der Absatz fehlte, die herausstehenden Nägel kratzten auf dem Marmor. In der Lobby sagte er der jungen Frau hinter der Theke, sie solle die Polizei rufen. Sie stellte Fragen, gestikulierte. Collini sagte nur: "Zimmer 400, er ist tot." (Aus dem 1. Kapitel des Romans "Der Fall Collini")

DIE ZEIT:Herr von Schirach , Ihr neues Buch beginnt mit einem grausamen Mord in einem Hotelzimmer. Man denkt zunächst, das ist der Beginn eines klassischen Krimis. Der Täter aber wartet in der Lobby auf die Polizisten und ist sofort geständig. Allerdings schweigt er sich über seine Motive aus. Warum?

Ferdinand von Schirach: Das ist gar nicht so selten bei Strafgerichtsverfahren, dass der Täter sich nicht erklären will. Er sagt, ich war es und dann nichts mehr.

ZEIT: Welchen Grund hat das Schweigen bei Fabrizio Collini, Ihrem Titelhelden?

von Schirach: Collini ist als junger Gastarbeiter in der Bundesrepublik aufgewachsen. Er hat früh die Erfahrung gemacht, dass er von der Justiz nichts erwarten kann. Im Laufe der Handlung stellt sich heraus, dass er den Mann, den er getötet hat, Ende der sechziger Jahre vergeblich angezeigt hat. Die Ermittlungen wurden eingestellt.

ZEIT: Das Opfer ist der 85-jährige Hans Meyer, ein erfolgreicher Industrieller, ein Familienpatriarch mit dunkler Vergangenheit. Er hat als SS-Sturmbannführer in Italien Partisanen erschießen lassen. Unter den Erschossenen war der Vater Collinis. Sein Sohn rächt sich mit diesem Mord. Um die Entfaltung dieses Sachverhalts kreist auf mehreren Ebenen Ihr Buch. Hat dieser Fall ein geschichtliches Vorbild?

von Schirach: Es gab in Hamburg 2002 einen Prozess gegen den SS-Angehörigen Friedrich Engel, den deutschen Polizeichef in Genua. Engel hatte aufgrund eines Partisanenanschlags auf ein Soldatenkino eine Vergeltungsmaßnahme befohlen, er ließ 59 Gefangene am Turchino-Pass in Ligurien erschießen.

ZEIT: Wie ist dieses Verfahren ausgegangen?

von Schirach: Engel wurde zunächst zu sieben Jahren Haft verurteilt, der Bundesgerichtshof hob das Urteil aber auf, da das Mordmerkmal der Grausamkeit nicht ausreichend bewiesen sei. Engel wurde als Mordgehilfe eingestuft, nicht als Mörder. Und als Mordgehilfe war seine Tat verjährt.

"Das Gesetz war ein trojanisches Pferd"

ZEIT: Aus gleichem Grund ist auch im Roman die Anklage Collinis gescheitert, die Tat Meyers war gerade verjährt, als er ihn 1969 anzeigte. Wie konnte das geschehen?

von Schirach: Wenige Monate zuvor hatte den Bundestag ein scheinbar ganz harmloses, in Wahrheit aber ungeheuerliches Gesetz passiert. Es führte mit einem Schlag zu einer Generalamnestie der meisten Verbrecher des Nazi-Regimes: Ihre Taten galten plötzlich als verjährt.

ZEIT: Auf dem Höhepunkt der Studentenrevolte amnestierte der Bundestag Nazi-Verbrecher?

von Schirach: Historiker nennen das die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen... Es wurden ja zur gleichen Zeit die bis dahin umfangreichsten Ermittlungen gegen die Täter des "Dritten Reiches" geführt, das Verfahren gegen das Reichssicherheitshauptamt. Elf Staatsanwälte, 150.000 Aktenordner, ein Riesenverfahren, und draußen die Studentenproteste. Und was geschieht im Justizministerium? Da schreibt der Leiter der Strafrechtsabteilung Eduard Dreher ein Gesetz mit dem harmlosen Namen Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz, kurz EGOWiG. Im Bundestag kapiert das niemand, es wird darüber nicht einmal debattiert. Damit konnte das Reichssicherheitshauptamtverfahren eingestellt werden.

ZEIT: Was genau hat sich mit dem Dreher-Gesetz in der deutschen Rechtsprechung verändert? Dieser Justizskandal ist ziemlich in Vergessenheit geraten.

von Schirach: Zunächst muss man wissen: Die Rechtsprechung der Bundesrepublik folgt nach 1945 absurderweise dem Führerprinzip. Nur die höchste Führung der Nazis wie Hitler, Göring oder Himmler wurden als Mörder angesehen, alle anderen als Gehilfen. Das allein ist schon eine Konstruktion am Rande des Wahnsinns. Mit dem Dreher-Gesetz aber wurde festgelegt, dass bestimmte Mordgehilfen nur wie Totschläger und nicht wie Mörder zu bestrafen sind. Und das hieß, dass ihre Taten mit einem Schlag verjährt waren.

ZEIT: Und das war nicht rückgängig zu machen?

von Schirach: Nein, wenn eine Straftat einmal verjährt ist, kann das im Grunde nie wieder rückgängig gemacht werden.

ZEIT: Schwer vorstellbar, dass das Gesetz unbemerkt den Bundestag passieren konnte?

von Schirach: Genau das ist aber passiert. Das Gesetz war ein trojanisches Pferd, einfach und unscheinbar, und es war Teil eines ganzen Gesetzespakets. Weder die Landesjustizverwaltungen, die Mitglieder des Bundestages, der Bundesrat noch die Rechtsausschüsse haben die Brisanz erkannt.

ZEIT: Wer war dieser Eduard Dreher?

von Schirach: Jeder Jura-Student kennt seinen Kommentar zum Strafrecht, jeder Richter hat ihn noch heute auf dem Tisch. Aber im "Dritten Reich" war er Staatsanwalt am Sondergericht Innsbruck und plädierte selbst bei kleinen Vergehen wie Lebensmitteldiebstahl für die Todesstrafe. Nach dem Krieg machte er rasch Karriere als Beamter. Er starb mit allen Ehrungen. Man kann ihm bis heute keine unlautere Absicht bei der Formulierung des Gesetzes nachweisen. Wobei es sehr schwierig ist, sich vorzustellen, dass ein so perfides Gesetz versehentlich ausgearbeitet wurde. Er hat sich dazu nie geäußert.

ZEIT: Möchten Sie in Ihrem Roman aufzeigen, dass sich die deutsche Justiz nach 1945 nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat?

von Schirach: Ganz bestimmt hat sich die deutsche Justiz nicht mit Ruhm bekleckert. Nehmen wir nur den Prozess von Theodor Pillich 1963. Der war ein kleiner Soldat, Mitglied einer Pioniereinheit. Als er einen Tag Urlaub hatte, meldete er sich freiwillig zu einem Erschießungskommando. Er sagte, er wolle etwas "Sinnvolles" tun. An diesem Tag hat er mindestens 162 Leute erschossen. Als zwei Kinder sich an die Beine ihres Vaters klammerten, hat er erst diese erschossen und dann den Mann zur Hinrichtung geführt. Pillich wurde vor Gericht als Gehilfe, nicht als Mörder eingestuft. Er bekam drei Jahre und drei Monate.

"Es fand eine ungeheure Verhöhnung der Opfer statt"

ZEIT: Gilt das Dreher-Gesetz eigentlich noch heute?

von Schirach: Aber natürlich. Die Prozesse gegen Friedrich Engel oder Demjanjuk sind aufgrund dieses Gesetzes enorm schwierig. Man muss beweisen, dass sie keine Gehilfen waren, sondern Mörder. Das ist nicht immer einfach.

ZEIT: Sie möchten mit Ihrem Roman an den Justizskandal von 1968 erinnern?

von Schirach: Ja, aber es gibt auch ein persönliches Motiv. Sehen Sie, ich werde so oft nach meinem Großvater befragt...

ZEIT: ...dem Reichsjugendführer Baldur von Schirach.

von Schirach: Ich hatte das Bedürfnis, einmal selbst etwas über den Nationalsozialismus zu schreiben oder genauer über das, was die Bundesrepublik mit diesem Erbe gemacht hat. Es fand eine ungeheure Verhöhnung der Opfer statt.

ZEIT: Die sogenannte zweite Schuld der Deutschen, wie es Ralph Giordano genannt hat?

von Schirach: Genau. Und heute spricht man gerne darüber, wie gründlich die sogenannte Aufarbeitung der Verbrechen gewesen sei! Was mich aber an der Geschichte auch interessiert, ist die Tatsache, dass wir zwar ein kodifiziertes Recht haben, es aber trotzdem ungemein verformbar ist durch den Zeitgeist. 1950 wäre Hans Meyer freigesprochen worden. Heute würde man alles daransetzen, ihn zu bestrafen. Welche Kriterien setzen wir bei Prozessen an? Nehmen Sie Oberst Klein und seinen umstrittenen Einsatzbefehl in Afghanistan. Handelte er unter Kriegs- oder deutschem Polizeirecht? Wie verändert sich gesellschaftliche Moral? Man muss begreifen, dass das Recht nichts Starres ist, es ist beweglich, es verändert sich mit der Zeit. Es kommt darauf an, was die Gesellschaft will. Nicht nur darauf, was in den Gesetzbüchern steht. Es gibt einen Interpretationsspielraum.

ZEIT: Die Beurteilung von Partisanenerschießungen ist dafür ein gutes Beispiel?

von Schirach: Ja, denn die galt, auch wenn wir uns heute darüber entsetzen, grundsätzlich als gerechtfertigt. Über alle Zeiten! Man durfte Geiseln zur Abschreckung erschießen. Für ein Opfer eines Partisanen durfte eine entsprechende Anzahl von Zivilisten umgebracht werden. Man diskutierte nur, welcher Quotient gerechtfertigt sei, aber ein Verhältnis von 1:10 galt noch als angemessen. Es ging um Abschreckung, die insofern für vernünftig gehalten wurde, als man damit die Bevölkerung aus dem Krieg heraushalten wollte. Damit sie unter dem Besatzungsrecht stehen kann und also geschont werden muss, darf sich die Bevölkerung nicht als Kriegspartei aufführen. Das folgte einer allgemein anerkannten Logik. Heute würden wir die Erschießung Unschuldiger ablehnen – es ist einfach barbarisch.

ZEIT: Ihr Buch klagt indirekt auch die bundesrepublikanische Elite an, die sich nach 1945 zum großen Teil aus ehemaligen Nationalsozialisten zusammensetzte.

von Schirach: Anfangs gab es das Verbot, Beamte wieder einzustellen, die in irgendeiner Form belastet waren. Kurz darauf schon wurde nach dem sogenannten Huckepack-Verfahren eingestellt. Für einen unbelasteten Beamten durfte ein belasteter eingestellt werden. Und wenig später durften sogar zwei und drei eingestellt werden.

ZEIT: Es wird behauptet, dass sich der Wiederaufbau gar nicht anders hätte organisieren lassen.

von Schirach: Mag sein. Der Schaden aber war immens, eine ganze Gesellschaft lebte fortan und lebt immer noch unter Selbstverdacht.

"Du bist, wer du bist"

ZEIT: Die deutsche Gesellschaft stellt sich heute als eine dar, die gründlich aufgeräumt und sich zur Rechenschaft gezogen hat.

von Schirach: Aber das Gegenteil ist passiert. Das ist das Scheußliche: diese Schlussstrichmentalität. Schon 1945 wurde übrigens dieser Schlussstrich von vielen Politikern gleich welcher Partei gefordert.

ZEIT: Wir haben über Ihr Buch bislang so gesprochen, als sei es ein Sachbuch. Aber es hat auch literarische Pointen: Ausgerechnet der Verteidiger Collinis war mit der Familie des Ermordeten eng befreundet, was ihn in schwere Gewissenskonflikte bringt. Er verbrachte die Sommerferien auf dem Landhaus der Familie und hat an Meyer die allerbesten Erinnerungen.

von Schirach: Das ist eine typische Erfahrung meiner Generation. Da gibt es den netten Vater oder Großvater, und dann kramt man so rum und findet den SS-Ausweis. Oder stellt fest, dass die kleine verbrannte Stelle am Oberarm die Blutgruppentätowierung der Waffen-SS ist. Der Lagerkommandant von Auschwitz war so ein treu sorgender Vater – der zwischen den Weihnachtsfesttagen Juden erschießen ließ. Oder Pillich: Ohne Krieg wäre er vielleicht nur ein harmloser Kfz-Mechaniker gewesen.

ZEIT: Sie behandeln ein Sachbuchthema in literarischer Form. Warum nicht gleich ein Essay über Dreher und die deutsche Justiz?

von Schirach: Das wäre langweilig. Und ich möchte schon gelesen werden, ich schreibe nicht für ein Fachpublikum.

ZEIT: Ihr Buch hat also volkspädagogischen Charakter?

von Schirach: Um Himmels willen, natürlich nicht, ich bin doch kein Missionar. Ich wollte wissen, ob sich eine so komplizierte juristische Sache überhaupt interessant erzählen lässt. Ich bin kein Krimiautor. Es geht nicht um die Frage "Wer war der Mörder?", sondern um die Frage "Was ist das Motiv?". Das ist auch im wirklichen Gerichtsverfahren so: Die Verteidigung eines Mannes, der Frauen die Haut abzieht, ist ermüdend. Da ist nur die Tat außergewöhnlich. Das Motiv aber nicht. Das hat man ja schnell verstanden: Da hat einer eine starke Zuneigung zu fremder Haut.

ZEIT: Der junge Anwalt in Ihrem Buch, Caspar Leinen, wird während des Verfahrens von der gegnerischen Seite, dem Unternehmen von Hans Meyer, unter Druck gesetzt. Man versucht ihn zu bestechen. Gibt es in der alltäglichen Praxis von Rechtsanwälten häufig eine derartige Versuchung?

von Schirach: Alltäglich ist das natürlich nicht, aber es passiert. Als Verteidiger muss man dann wissen, wer man ist. Und was man tut.

ZEIT: Johanna, die Enkelin von Hans Meyer, fragt sich, nachdem die SS-Vergangenheit ihres Großvaters vor Gericht ausgebreitet worden ist: "Bin ich das alles auch?" Wie muss man ihre Frage verstehen?

von Schirach: Wir wissen heute, dass wir zu einem Teil durch unsere Gene das sind, was wir sind. Wie groß genau ihr Einfluss auf unser Verhalten ist, beantwortet die Wissenschaft unterschiedlich. Jeder kennt das: Wir entdecken an uns Eigenschaften, die auch unsere Verwandten haben. Natürlich fragt man sich: Ist das auch in mir?

ZEIT: Geben Sie uns eine Antwort auf diese Frage.

von Schirach: Ich gebe Ihnen die Antwort, die Caspar Leinen Johanna gibt: "Du bist, wer du bist."