Neues Leben – Seite 1

Im zweiten Stock des Berliner Abgeordnetenhauses drängen sich die Piraten vor einer verschlossenen Holztür. 15 Menschen, die mit Pferdeschwanz, Latzhose und Jutebeutel nach achtziger Jahre aussehen, seit Neuestem aber als politische Avantgarde gelten. 30 Minuten haben sie sich angehört, was Herr Rögner-Francke vom Referat Öffentlichkeitsarbeit über die Geschichte des Abgeordnetenhauses zu erzählen hat. Jetzt interessiert die erste Piratenfraktion in einem deutschen Parlament nur noch die verschlossene Holztür. Jeder will einen Blick durch ihr gläsernes Guckloch erhaschen. Dahinter sind die leeren schwarz gepolsterten Stühle des Plenarsaals zu sehen.

Müssten die Piraten pantomimisch darstellen, was ihre Partei ausmacht, sie hätten kein besseres Bild finden können: Sie wollen Einblick geben in ein politisches System, das immer mehr Menschen als abgeschottet empfinden, dessen Entscheidungen sie nicht nachvollziehen können. Die Piraten wollen, dass möglichst alle Informationen offen zugänglich sind. Ob sie als Abgeordnete dieses Versprechen einlösen können? In der Politik werden Absprachen in Hinterzimmern getroffen, manche Dokumente müssen unter Verschluss bleiben. Das birgt Konflikte für eine Partei, deren Ideal Transparenz ist.

Die Piraten sind keine Programmpartei, sie sind eine Prozesspartei. Weshalb die Kritik, ihnen fehle es an Inhalten, bislang einfach verpufft. " Unsere Partei hat noch keine Position zur Euro-Krise und liegt in den Umfragen trotzdem bei zehn Prozent", sagt Fabio Reinhardt, einer der 15. Er sitzt in der Parlamentskantine und verspeist eine Portion Chili con Carne. Seit der Wahl sind knapp vier Wochen vergangen, seitdem war er fast jeden Tag im Abgeordnetenhaus. Er hat einen Arbeitsraum für die Piraten organisiert, Post bearbeitet, Protokolle geschrieben, Journalisten getroffen und um die Hüften ein wenig zugelegt.

Die deftigen Mahlzeiten gehören zu seinem neuen Leben, genau wie das schwarze Jackett und das lilafarbene Hemd, das er sich nach der Wahl gekauft hat. "In meinem alten Leben wären jeden Tag sechs Euro für ein Mittagessen nicht drin gewesen", sagt er. Fabio Reinhardt ist 30 Jahre alt und hat in den letzten anderthalb Jahren von Hartz IV gelebt. Er hat Geschichte und Politikwissenschaften studiert und sagt, er sei ein Freidenker und lehne Autoritäten ab. Das Prinzip der Offenheit wendet er auch an, wenn er von sich selbst spricht: "Als Mitarbeiter kann ich mir bessere Leute als mich vorstellen."

Es ist dieses Auftreten, ohne Kalkül und Taktik, das die Piraten erfolgreich macht. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien wirken sie frei. Eine CDU oder SPD , die zur Euro-Krise nur sagen würde, dass sie noch nichts zu sagen habe, oder ein FDP-Politiker, der offen erklärt, es gäbe bessere als ihn – schwer vorstellbar, dass das zu steigenden Umfragewerten führen würde.

"Wir haben kein Problem damit, wenn andere Parteien etwas richtig machen"

Als der Chaos Computer Club am zweiten Oktoberwochenende den verfassungswidrigen Einsatz von Staatstrojanern enthüllt, ist von den Piraten anfangs nichts zu hören. Erst anderthalb Wochen später stellt ihr bayerischer Landesverband Strafanzeige gegen den dortigen Justizminister Joachim Herrmann . Die FDP hat sich in der Zwischenzeit als Datenschutzpartei inszeniert, sich öffentlichkeitswirksam mit Vertretern des Chaos Computer Clubs getroffen. Warum reagieren die Piraten so spät? "Unsere Haltung ist doch klar", sagt Reinhardt. "Aber wir sind in 15 Bundesländern nun mal außerparlamentarische Opposition, da haben die anderen einfach mehr Möglichkeiten."

"Digitale Welt eröffnet der Basisdemokratie völlig neue Möglichkeiten"

Er ist wegen des Themas Datenschutz bei den Piraten eingetreten, 2007 war das. Er hat mitgemacht, als sich die Partei zwei Jahre später an die Spitze der Protestbewegung gegen Ursula von der Leyens Internetsperren stellte und ihren ersten großen Mitgliederzuwachs erlebte. Bringt ihn, den Datenschützer, der verfassungswidrige Umgang mit Spähsoftware nicht in Rage? "Die Bürger wollen doch nicht, dass geredet wird, sondern dass was getan wird", antwortet er. "Wenn andere sich schnell genug bewegen, sind wir auch zufrieden. Wir haben kein Problem damit, wenn die anderen Parteien etwas richtig machen."

Eine sehr pragmatische Haltung, schließlich gehören laute Forderungen und größtmögliche Medienpräsenz zu den Ritualen des politischen Betriebs. Vielleicht zeigt der Zuspruch für die Piraten ja den Wunsch nach einer Politik mit weniger Ego und mehr Pragmatismus. Vielleicht ist er auch nur eine Laune der Wähler.

Alexander Spies ist Software-Entwickler, 56 Jahre alt und seit zwei Jahren Pirat. Er raucht Pall Mall, hat eine Vorliebe für bunt karierte Hemden und Schiebermützen. Seine Unterlagen trägt er in einer Lidl-Plastiktüte. Jetzt, wo er Politiker ist, wird er sich wohl einen Rucksack zulegen. "Auf die Grace O Mally", sagt Spies und hebt sein Bierglas. Grace O Mally, eine irische Piratenbraut aus dem 16. Jahrhundert, ist die Namensgeberin der neuen Crew, einer Gruppe von Piraten, die sich soeben im Café Olé in Berlin-Tempelhof gegründet hat. Bei den Piraten ist es Tradition, allen Crewnamen ein "die" voranzustellen, auch männliche Namen werden so verweiblicht. Das ist nicht ganz ohne Ironie, in einer Partei, der vorgeworfen wird, ein Frauenproblem zu haben: Unter den 15 Abgeordneten in Berlin ist nur eine Frau.

Die Grace O Mally ist in dem Bezirk die zweite Crew-Gründung binnen 14 Tagen. Gekommen sind zehn Erwachsene und vier Kinder, darunter eine Studentin, ein Ingenieur im Ruhestand, ein IT-Systemdienstleister samt perlenbehangener Gattin. Es ist das Bürgertum, das hier auf die Grace O Mally anstößt. Die meisten wollten "schon immer politisch was machen", konnten aber mit Parteistrukturen nicht viel anfangen.

Tagesordnungspunkt 6.1 der Fraktionssitzung: "Wowi einladen"

Alexander Spies interessiert sich seit seiner Jugend für Politik, aber Parteien waren ihm lange suspekt. Mit 16 hat er sich den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) angeschlossen, einer überparteilichen, basisdemokratisch organisierten Bewegung, die sich für ein vereintes Europa mit föderalen Strukturen einsetzt. Bei seinem ersten JEF-Treffen in Hessen lernte er Petra Kelly kennen, die spätere Mitgründerin der Grünen. Er sei fasziniert von ihr gewesen, von ihren Ansichten und ihrer Lebendigkeit, sagt Spies. In Hessen saßen sie bis in die frühen Morgenstunden zusammen, er trug ihr sein Lieblingsgedicht von Heine vor: Erinnerungen aus Krähwinkels Schreckenstagen, ironische Verse über die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen. "Ach, eine wie Petra Kelly fehlt", seufzt Spies. Er sehnt sich nach dem Charisma, das sie der Basisdemokratie verliehen hat.

Den Grünen ist er trotzdem nie beigetreten. Er glaubte nicht daran, dass sich eine Partei dauerhaft von unten führen lässt. Warum denkt er heute anders? "Die digitale Welt eröffnet der Basisdemokratie völlig neue Möglichkeiten", sagt Spies. Die Piraten haben zwar nicht das Charisma einer Petra Kelly, aber sie haben das Internet und damit vielleicht eine größere Chance als damals die Grünen, basisdemokratisch Politik zu gestalten. Das Spiel ist offen. Wird der Parlamentarismus auch den Piraten zeigen, dass Transparenz und Basisdemokratie schnell an ihre Grenzen stoßen? Oder werden die Piraten mit Hilfe des Internets dem Parlamentarismus zeigen, was eigentlich möglich ist?

Bei den Piraten kann jeder in Echtzeit mitreden

In Raum 107 des Berliner Abgeordnetenhauses sitzen die Piraten vor ihren aufgeklappten Laptops und rufen nach "Plätzchen". Plätzchen ist ein dicker blonder Junge, der den WLAN-Router zum Laufen bringen soll, denn ohne Internet keine Fraktionssitzung. Sämtliche Treffen der Piraten sind öffentlich, Interessierte können persönlich oder online dabei sein. Die Sitzungen werden per Livestream übertragen, das Protokoll im Pad geführt, einer Art digitalem Notizblock mit Diskussionsleiste, in der während der Sitzung Kommentare und Vorschläge gepostet werden können.

Tagesordnungspunkt 6.1 ist "Wowi einladen". "Der hat sich bei uns noch nicht vorgestellt", sagt Simon Kowalewski. Wowi solle ihnen doch einmal persönlich erklären, warum man ihn zum Regierenden Bürgermeister wählen sollte. Kaum hat Kowalewski zu Ende gesprochen, gibt es im Pad erste Reaktionen. Einer der Fraktionspiraten liest sie vor: "Die Leute schreiben, wir sollten uns nicht auf Wowereit kaprizieren, sondern die Sachthemen in den Vordergrund stellen." Bei den Piraten kann jeder in Echtzeit mitreden.

Ihr Erfolg hat die anderen Parteien unruhig gemacht. Sie wollen jetzt demonstrieren, dass auch sie Internet können. Die Bundesregierung hat einen YouTube-Kanal eröffnet, User können dort Fragen an die Kanzlerin stellen. Peter Altmaier, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU im Bundestag, schrieb in der FAZ eine Seite über das Internet und seine Lust am Twittern. Viel Reaktion auf eine Partei, die gerade mal in einem Landtag vertreten ist. Offenbar möchte so mancher zeigen, dass auch in ihm ein kleiner Pirat steckt, das gilt schließlich als modern und fortschrittlich. Die Piraten stehen für das Neue. Aber eigentlich sind sie alte Bekannte: Sie sind die, mit denen auf dem Schulhof keiner spielen wollte.

"Die meisten von uns Piraten verbindet die Außenseitererfahrung", sagt Fabio Reinhardt. Er sitzt im ICE auf dem Weg nach Braunschweig. Seine ehemalige Schule hat ihn eingeladen, er soll dort von den Piraten erzählen und wie es ist, Politiker zu sein. Er kehrt als gefragter Mann dahin zurück, wo er einst zu den Nerds gehörte. "Du wirst nicht zum Nerd, weil du vor dem PC sitzt und dich deswegen ausgrenzt, sondern du sitzt vor dem PC, weil du ausgegrenzt wirst", sagt er. Jetzt, wo Computer und Internet das alltägliche Leben bestimmen, haben sich die Rollen vertauscht. Alle wollen Teil der digitalen Welt sein, in der die Nerds schon seit Jahren zu Hause sind, weil sie einst ihr Zufluchtsort war.

Nun sind die Nerds diejenigen, bei denen die anderen mitspielen wollen. Die Frage ist nur, ob die Piraten es schaffen werden, die Spielregeln zu bestimmen.

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